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@valentinhacken_
Nov 17, 2018 • 3 tweets • 4 min read • Read on X
state of mind bei der #CDU in Sachsen-Anhalt: #CDULPT18 jubelt über Abschottungsantrag, Ex-Parteichef Webel paraphrasiert noch mal last time #NPD-Parole „Kriminelle Ausländer raus“, Generalsekretär fordert Auftrittsverbot für von rechtem Terror bedrohte #FeineSahne
Wenn dabei nun #Stahlknecht mit seiner Absage an eine #schwarzblau|e Koalition & behaupteter Frauenförderung als der Vernünftige auf dem #CDULPT18 erscheint, blendet das aus, wie er mit in die rechtsextremen Kampagnen gegen #Hasi in Halle, #Kirchenasyl und #Miteinander einstieg.
Wie @EichlerHagen gerade berichtet, hat sich die @cdulsa gleich noch entschieden, bei einer weiteren rechtsextremen Kampagne den Verstärker zu geben. Das zeigt auch, wie wenig die Positionen von #Stahlkencht gelten an der rechtsoffenen Basis #CDULPT18

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Oct 18
In Sachsen-Anhalt regiert eine Koalition aus CDU, SPD und FDP. Doch im Ältestenrat des #ltlsa entschied gestern eine Mehrheit aus CDU und AfD.
Die Entscheidung: Der Landtag wird eine geplante Ehrung Ehrenamtlicher absagen. 1/
n-tv.de/regionales/sac…
Die Stimmenmehrheit einer regierungstragenden Fraktion (CDU) mit der extremen Rechten (AfD) wurde laut Medienberichten möglich durch Enthaltungen aus den regierungstragenden Fraktionen SPD und FDP.
Die Oppositionsfraktionen Die Linke und GRÜNE stimmten gegen die Absage. 2/
Die Regierungskoalition – die die Regierung von Ministerpräsident Haseloff trägt – hat damit möglich gemacht, dass extrem Rechte tatsächlichen Einfluss darauf erhalten, wie das Verfassungsorgan Landtag den Ehrenamtlichen im Bundesland begegnet. Nämlich mit Missachtung. 3/
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Jul 13
#Antisemitismus bei der #Jahresausstellung24 der Kunsthochschule @burghalle.

Bereits in den letzten Wochen wurden Plakate mit Zitaten von Überlebenden des Anschlags vom 9. Oktober 2019 mit Pro-Palästina-Stickern beklebt. [Thread]1/
Image
Ebenfalls wurden Plakate zu einem Rundgang im KZ Außenlager der Siebel-Werke mit Pro-Palästina-Stickern beklebt. Andere Plakate, die nicht a die Shoah erinnern oder Jüdinnen:juden zu Wort kommen lassen, waren nicht betroffen. 2/
Während am gesamten Neuwerk-Campus antisemitische Botschaften hängen, die bisher weder Lehrende noch Studierende abgehängt haben, hat sich die @burghalle an anderer Stelle richtig Arbeit gemacht.

Die Botschaft “Antisemiten runter vom Campus” am Eingang hat die Uni verhängt. 3/ Image
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Jun 7
"Scheiss Juden"-Rufe, Wolfsgrüße, "From the River to the Sea, Palestine will be free" – eine antisemitische Demo in Halle, ein Landesvorstandsmitglied von @dielinkelsa als Ordnerin, linker #Antisemitismus bei @dieLinke und Kritik jüdischer Organisation – ein Thread 1/ Image
Am 30.05.24 fand in Halle erneut eine antisemitische Demonstration statt, zu der "Students for Palestine Halle" aufgerufen hatte. Als Ordnerin dabei: Stefanie Mackies, @dielinkelsa-Vorstandsmitglied. Rückschau auf die Demo davor im angehängten Thread. /2
@dielinkelsa Im Vorfeld der Demonstration tauchten am Versammlungsort (Riebeckplatz) Graffiti auf, die "Freiheit für Gaza" und – tlw. in Formulierungen des Nazirappers MaKss Damage – die Ermordung israelsolidarischer Linker forderten. 3/
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Jun 6
#Antisemitismus, Israelhass: Heute sollen sowohl an der @UniHalle (Hs. Z [MEL]) als auch an der @burghalle (Villa) Veranstaltungen mit der "Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost" gestreamt werden, ausgerichtet von "Students for Palestine Leipzig". 1/
Image
Image
"Der Verein ‚Jüdische Stimme‘ irrlichtert zwischen Israelhass und Terrorismusverharmlosung.", sagt Schuster @ZentralratJuden. Petra Pau (Die Linke) spricht von Holocaustrelativierung. @JSUDeutschland spricht von einem enormen Schaden für die jüd. Gemeinschaft durch d Gruppe. 2/
@ZentralratJuden @JSUDeutschland "Schaut man auf ihre Demonstrationen, ihre Statements und ihre Social-Media-Auftritte, zeigt sich ein anderes Bild. Es finden sich zahlreiche Belege, dass dieser Verein insbesondere den israelischen Staat dämonisiert und delegitimiert." schreibt IIBSA. 3/
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May 6
Rufe nach der Vernichtung Israels, die Gleichsetzung von Zionisten mit Faschisten, Hamas-Propaganda und mit dabei ein Landesvorstandsmitglied von @dielinkelsa.

Ein Thread zu linkem #Antisemitismus in Halle. 1/
@Report_Antisem Image
Am Vorabend des 1. Mai fand in Halle eine pro-palästinensische Demo statt, organisiert vom "Solidaritätsnetzwerk Halle". Es wird „From the River to the Sea, Palestine will be free“ skandiert, "Scheiss Juden" gerufen und Zionisten werden als Faschisten bezeichnet. 2/
An der Demo beteiligt sich Stefanie Mackies, Mitglied im Landesvorstand @dielinkelsa und Stadträtin im #StadtratHalle. Fotos zeigen sie an einem Transparent. Ebenfalls dabei, Frederic C., bis vor einiger Zeit Mitglied im Stadtvorstand @DieLinkeHalle. 3/
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Jan 30
"Bullenspitzel raus aus dem Stadtrat" – das "Antirepressions-Bündnis Halle" berichtet von der Kooperation linker Aktivist*innen in Halle mit der Polizei. Selbst bei Dating-Seiten spitzelten Linke andere Linke aus, gaben Bilder an Cops. Ein 🧵 1/

Artikel: de.indymedia.org/node/336670
Offenbar liegen dem Bündnis polizeiliche Akten vor. Es berichtet, wie Linke den Cops
- Infos über zig Personen der linken Szene gaben,
- sie identifizierten,
- Strukturen zuordneten,
- Wohnorte angaben,
- tatsächliche / vermutete Zusammenarbeit linker Strukturen offenlegten 2/
Es wurden auch Personen der linken Szene
- als Teilnehmende linker Demos identifiziert,
- dazu Angaben zu persönlichem & beruflichem Umfeld gemacht,
- sich auf interne Kommunikation in der linken Szene ggü. den Cops bezogen,
- Szene-Tratsch weitergetragen.
/3
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