#Mietendeckel #SED-„Die Linke“ will für Berlin:

RICHTIG DECKELN, DANN ENTEIGNEN: REBELLISCHE STADTPOLITIK KONKRET Mietenstopp!
Mieterhöhungen sollen generell (auch um 1,3% jährlich) ausgeschlossen werden. zeitschrift-luxemburg.de/fuer-eine-rebe… Thread
Auch um mit der gebot. jurist. Sorgfalt eine mögl. scharfe Mietenregulier. einzuf., muss also der polit. Druck erhöht werden. Um das tun zu können, braucht es eine Perspekt. rebellischer Stadtpolitik, die in strateg. ausgew. Konflikten kein Probl., sondern eine Chance sieht.
DIE LINKE machte sich das Projekt des Mietendeckels zu Eigen ohne damit die Unterstützung des Volksbegehrens zur Vergesellschaftung aufzugeben.
Nicht jeder Konflikt ist dazu geeignet, ihn zu eskalieren. Dieser ist es bestimmt. Das kann die Solidarisierung von sozialen Bewegungen und Stadtgesellschaft mit der LINKEN im Senat verbreitern.
Das “gute Regieren” aber über das Fortführen sozialer Kämpfe zu stellen, kann aus unserer Sicht keine zufriedenstellende Antwort sein. Wir sind davon überzeugt, dass die Suche nach kreativen und offensiven Strategien notwendig ist. ..
... Denn die Machtbasis LINKER Politik liegt nicht in Senatsverwaltungen und nur teilweise in den Parlamenten.
So wird die repräsentative Demokratie außer Kraft gesetzt und eine Räterepublik installiert:
Macht real umverteilen. Die Stadtgesellschaft muss an der praktischen Umsetzung und Erarbeitung von politischen Programmen und Gesetzen beteiligt werden. Basisdemokratische Rechte müssen institutionalisiert werden, etwa durch die Einführung von Leitlinien der
Bürger*innenbeteiligung. Zugleich muss aufgepasst und sichergestellt werden, dass die Kraft von Initiativen nicht in bedeutungslosen Gesprächsrunden vergeudet und die Bewegung „zu Tode beteiligt“ wird.
sich vergegenw., dass rebellische Stadtpolitik nicht nur die richtigen Programme, sondern auch widerständige Formen braucht, in denen sie kommuniz. wird. Es braucht „Symboliken des Aufbruchs“, wie A. Holm es beschrieben hat, die unsere Politik als ein Gesamtproj. kenntl. machen.

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Apr 2, 2023
Irre „Energiewende“. In Habecks Wirtschaftsministerium steuert der Spindoktor @P_Graichen unser Land in den Wärmepumpen-Wahn. Früher wurden Heizsysteme an die Gebäude angepasst - künftig ist es umgekehrt. Der Strom für all die tollen WP‘s und Ladestationen ist ebenso wenig /2
vorhanden wie die dafür nötigen Leitungsnetze. PV-Lobby, Windrad-Lobby, WP-Lobby haben keine Antwort auf die Frage, wie das SHK-Handwerk nächstes Jahr 500.000 Wärmepumpen verbauen soll. Stattdessen fordert der Clan-Chef Graichen, dessen Schwester mit /3

dvgw.de/der-dvgw/aktue…
dem anderen Habeck-Staatssekretär Kellner verheiratet ist, zum Rückbau der Gasnetze auf.
Hintergrund ist, dass die Wasserstoffwirtschaft die ehrgeizigen, zu 100% auf Strom basierenden Utopien Graichens gefährden wird. Schon heute ist absehbar, dass Wasserstoff in rauen Mengen /3
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Die @cduberlin spricht mit gespaltener Zunge. @JM_Luczak wirft den Kommunisten Populismus vor, weil sie energetische Modernisierung unmöglich machen würden. Gleichzeitig fordert aber sein eigener Landesverband ebenfalls, die Modernisierungsumlage abzuschaffen und lediglich /2
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Feb 10, 2022
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plus.tagesspiegel.de/wirtschaft/woh…
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