Thread by @KelevB

CN:Rassismus/Polizeigewalt/Liebich
Heute kam es bei der sog. #Montagsdemo in #Halle zu einem Übergriff gegenüber einem #poc.
Dabei orchestrierte der mehrfach vorbestrafte #Neonazi Sven #Liebich den Polizeieinsatz nach seinen Wünschen.
Video ab 00:35:50 donotlink.it/9MR45
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Seit einigen Wochen schauen nicht einmal mehr die rund zwanzig Trottel und Verblendeten seiner Stammbesetzung #Liebich bei seinen Herztiraden zu, sondern blicken mit dem Rücken zu ihm stehend über den Marktplatz von #Halle, um potentiell Straftaten zu registrieren.
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Meist soll es dabei um Beleidigungen gehen. Diese sind oft im Stream nicht dokumentiert und wenn dann bestehen sie aus dem Zeigen des Mittelfingers in Richtung der Kundgebung.
Dies ist nicht per se strafbar (taz.de/Verfahren-gege…).
Was auf dem Stream dokumentiert ist,
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ist die Gruppe von #Liebich-Anhängern, die unter dem mehrfach wiederholten Ruf "ANZEIGE, ANZEIGE" auf die betreffende Person zustürmen, sie bedrängen und festhalten. Der vermeintlich beleidigte Liebich bekommt dies meist nicht mit und wird in seiner Selbstinszenierung gestört
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Die @Polizei_HAL macht das Spiel mit der illegalen Festnahme durch die #Liebich-Anhänger kommentarlos mit. Bei einer derart hohen Polizeipräsenz ist keine Notwendigkeit gegeben, jemand anderen die Verhaftung durchführen zu lassen. Zumal die angeblichen Straftaten oft
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keine sind und das gruppenmäßige Verfolgen und festhalten nicht nur nicht verhältnismäßig sondern als Nötigung zu verfolgen wäre.
Heute traf es auf dem Markt eine Person, die #Liebich als Geflüchteten identifizierte. Er wurde zuerst verfolgt, von mehreren Beamt*innen
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#hal0308

festgehalten und gefesselt. Daraufhin wird er bewusstlos und es muss ein #RTW geholt werden, um ihn zu behandeln, während er von #Liebich und seinen Anhängern weiter beschimpft und verächtlich gemacht wird.
Statt tatsächliche Straftaten zu verfolgen, macht sich die
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@Polizei_HAL zu Liebichs willfähigen Komplizen und schikaniert PoC zur Begeisterung der Nazibande.

Und das ist das Scheißproblem.
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