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Most recents (24)

CN:Rassismus/Polizeigewalt/Liebich
Heute kam es bei der sog. #Montagsdemo in #Halle zu einem Übergriff gegenüber einem #poc.
Dabei orchestrierte der mehrfach vorbestrafte #Neonazi Sven #Liebich den Polizeieinsatz nach seinen Wünschen.
Video ab 00:35:50 donotlink.it/9MR45
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Seit einigen Wochen schauen nicht einmal mehr die rund zwanzig Trottel und Verblendeten seiner Stammbesetzung #Liebich bei seinen Herztiraden zu, sondern blicken mit dem Rücken zu ihm stehend über den Marktplatz von #Halle, um potentiell Straftaten zu registrieren.
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Meist soll es dabei um Beleidigungen gehen. Diese sind oft im Stream nicht dokumentiert und wenn dann bestehen sie aus dem Zeigen des Mittelfingers in Richtung der Kundgebung.
Dies ist nicht per se strafbar (taz.de/Verfahren-gege…).
Was auf dem Stream dokumentiert ist,
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Keine Satire!

Die Gewerkschaften der Polizei #GdP & #DPolG haben auf Grund einer Kolumne eine Anzeige gegen die #taz auf Grund Volksverhetzung gestellt.

Die Gewerkschaften sind überzeugt, dass es sich bei der Polizei wohl um ein eigenes Volk handelt. /TN
tagesspiegel.de/gesellschaft/m…
PolizistInnen haben zumindest ein Grundwissen über unsere Gesetze.

Hier stellt sich die Frage, ob nicht Paragraf 164, Falsche Verdächtigung, greift.

Denn man kann den Gewerkschaften der Polizei grds. zutrauen, dass sie juristisches Grundwissen haben. /TN
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Indizierter Rechtsrock, rechtsextremer Rap, Soldatenlieder aus dem Dritten Reich, Hitler Reden.
@SoundCloud hat ein massives Problem mit rechten Inhalten.
Vergangene Woche habe ich für @dlfkultur darüber berichtet. [🎧 11 Min]

deutschlandfunkkultur.de/rechtsrock-auf…
Der #Antisemitismus|beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, ist "schockiert über die eindeutig antisemitischen Inhalte" und fordert, wie @Report_Antisem und @bstrasser, Soundcloud auf mehr und proaktiv gegen rechte Inhalte Vorzugehen.

Hintergrund⬇️
Während der Recherche bin ich auf unzählige in Deutschland indizierte Inhalte gestoßen. Ein Beispiel: "Stahlgewitter - Auftrag deutsches Reich" (Indiziert 2007, Grund: Verherrlichung des Nationalsozialismus)
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Rechtsextremismus-Probleme in der #Polizei? Hier ein thread des Schreckens über Abgründe

In #Sachsen soll ein Schießausbilder seinen Schülern gesagt haben, sie müssten das Zielen lernen - wegen der "vielen Gäste", die zurzeit nach #Deutschland kämen./1

#Polizeigewalt #nonazis
Auch in Sachsen: Ein Polizist verweigert einer Kopftuchträgerin, die eine Anzeige erstatten wollte, Zutritt zu seinem Büro.

Bei einem Rechtsrockkonzert in #Ostritz erschien ein Bundespolizist mit einem Aufnäher, der in der rechten Szene getragen wird /2
In #Duisburg fand man einen Aufkleber der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in einem Transporter der #Polizei auf. Darauf stand die Parole: "Wehr dich, es ist dein Land!"

Zudem wurden in #NRW vier Reichsbürger bei der Polizei entdeckt. /3
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Nein - die #Hygienedemos sind nicht von ''links'' organisiert und wurden auch nicht von Nazis vereinnahmt. Sie sind ein Querfrontprojekt - zum Teil mit den gleichen Protagonist*innen der völkischen +antisemitischen Mahnwachen für den Frieden von 2014. Doch ist einiges anders /1
die Mahnwachen 2014, wurden schon 2013 (dem Gründungsjahr der #noafd) von rechts organisiert - die politische Zielgruppe der Rechten war:
nicht politisierte junge Menschen, die ''Frieden'' wollen, sich für Tierschutz und die Rechte von Menschen aus Palästina einsetzen. /2
Wissend, dass die Themen Frieden + Tierschutz breiten Zuspruch in der Gesellschaft finden und insbesondere der sogenannte Nahostkonflikt, anschlussfähig an manch vermeintlich linke Positionen ist, wurden gezielt Menschenfänger in den sozialen Medien aktiv. /3
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Hat wer von Euch Hashtags für mich (so um die 40 *hust)?
Geht gleich los (immerhin ist das Bier schon kalt).
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht #15MaiMenschenfrei
Dass "Querdenken" wie "QAnon" mit "Q" beginnt ist nur Zufall, oder?
Nun, die #CoronaParty auf den "Cannstatter Wasen" hat begonnen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
Puh, es wird hart, das durchzustehen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
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1343 Vor dem Ratshof #Halle baut sich die erste von zwei Kundgebungen heute auf, mit dabei Rechtsextremist Sven Liebich. 1530 beginnen noch esoterische Verschwörungsideolog_innen #hal0905
1351 Auf dem Markt sammeln sich immer mehr bullige Typen und Alt-Hools, einige mit Bier. Die @Polizei_HAL bisher mit erkennbar mehr Kräften im Einsatz, einzelne Typen mit Bier werden durch das Konfliktmanagement angesprochen. Liebich zeichnet Kundgebungspunkte auf. #hal0905
1404 Die Kundgebung der extrem Rechten auf dem Marktplatz Halle beginnt mit Ansage der Auflagen vom Band. Eben gab es noch ein Schild „Wir sind keine Nazis“, verschwand wieder. Alt-Hool-Anteil steigt, Teile stehen auch drumherum. #hal0905
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#Hanau war kein Einzelfall.
#migrantifa #tagdeszorns
#Halle war kein Angriff "auf uns alle".
#migrantifa #tagdeszorns
Der #NSU war/ist mehr als nur ein Trio.
#migrantifa #tagdeszorns
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Was mir zurzeit große Sorgen bereitet: Während viele Leute #Verschwörungsideologen immer noch belächeln, sind ihre Erzählungen längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Und breiten sich rasend schnell aus. Das hat mehrere Gründe (#Thread):
Ein aktueller Grund ist die #Corona-Krise. Eine neuartige Krankheit bricht aus. Eine globale Pandemie. Gewissheiten gibt es so gut wie keine. Da ist ein Virus, das uns töten kann, ist eine der wenigen. Dass es weder Impfstoff, noch Heilmittel gibt eine andere.
Die Bevölkerung erfährt so ausführlich wie selten, wie Wissenschaftler tun, was sie tun: Wissen schaffen. Nach wissenschaftlichen Methoden. Immer wieder werden Thesen aufgestellt, überprüft, verworfen. Ein normaler Vorgang, den wir in Quasi-Echtzeit verfolgen können.
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In #Halle findet vom 1. - 12. Mai die #Aktionswoche mit dem Titel "#VergesellschaftenstattKlatschen" statt. Diese werden ausgerichtet von der @verdijugend, @IL_Halle, @EndeGelaendeHAL und uns!
In diesem Rahmen haben wir, die Gruppe Sintoma, einen Aktionstag ins Leben gerufen, um in Halle und im Netz die Aufmerksamkeit auf das gewinnorientierte Gesundheitssystem zu werfen und wollen die Konsequenzen in Zeiten der Krise und im "Normalbetrieb" beleuchten.
Anlässlich des #1Mai - wollen wir einen Blick auf die Arbeitsverhältnisse im Gesundheitswesen werfen.
Lange bestehende Missstände werden jetzt, wie unter einem Brennglas deutlich.
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@BettyM64 9/4/2020
>Lettera alla Germania.
Gentile "#DieWelt",
ho visto con stupore il vostro titolo odierno che parla di "mafia che aspetta i soldi dall'Europa". Vorrei ricordare ai vostri lettori, che meritano un’informazione equilibrata, che l'Italia.. (SEGUE) goofynomics.blogspot.com/2020/04/letter…
@BettyM64 Vorrei ricordare ai vostri lettori, che meritano un’informazione equilibrata, che l'Italia è contribuente netto dell’Unione Europea dal 1989.
Da allora, gli italiani hanno versato al bilancio dell’Unione un totale di 81 miliardi di euro.... (SEGUE) goofynomics.blogspot.com/2020/04/letter…
@BettyM64 L'Italia ha anche fatto la sua parte con i fondi salvastati, versando a vario titolo oltre 57 miliardi. (fonte: Bollettino Statistico della Banca d'Italia).
Come documentano studi di università tedesche, fra cui l’ESMT di Berlino, in molti casi... (SEGUE) goofynomics.blogspot.com/2020/04/letter…
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Wdh. Das Konzept Verdrängung wird in die landläufige Soziologie aus der Psychoanalyse übernommen und dort politisiert. Nach den Morden in #Halle wird davon geschrieben, wie in der BRD Nazismus verdrängt (zeit.de/amp/kultur/201…) worden sei. Es sieht so aus,
ls bestünden neuere Faschismusforschung und Faschismustheorie unsbhängig voneinander. Wenn Forschung Erkenntnisse liefert, wie Nazis auch nach 1945 den kapitalistischen Staat Bundesrepublik grundierten, geht Theorie irgendwie leer aus - so scheint es.
Die bürgerliche Theorie muss dabei wohl immer eine "Verdrängung" mitmachen, mit der eine Parallele von Nazismus und Kapitalismus gar nicht erst in Frage kommt. Wenn von solch einer Parallele gesprochen wird, wird nicht das Modell des Staats als ausführender Agent des Kapitals
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Die Rechtsextremen wollen das Gemeinwesen zerstören. Dazu bedienen sie sich der Sprache, über die sie versuchen, andere zu radikalisieren. Das Ergebnis sieht man u.a. an #Lübcke, #Halle u. #Hanau. Es äußert sich aber auch in Bedrohungen von Amts- u. Mandatsträgern.
1/x
Von der Zerstörung sind wir mE noch weit entfernt, aber Störungen kann man bereits daran festmachen, dass (Ehren-)Amts- u. Mandatsträger zum Schutz ihrer Familien u. der eigenen Person ihre Ämter niederlegen oder potentielle BewerberInnen gar nicht erst antreten.
2/x
Wenn man diese objektiv feststellbare Entwicklung auf Twitter überträgt, gibt es Parallelen. Die Extremen versuchen, den Diskurs zu (zer-)stören u. das gelingt ihnen zusehends, weil moderate Menschen auf die bewussten Provokationen hereinfallen oder Twitter verlassen.
3/x
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Dear @WashingtonPost: Describing Naomi #Seibt as "echoing far-right skepticism" is euphemistic at least. She is a devout activist of the extreme right in Germany. Here are some things you forgot to mention about the "Anti-Greta" from #Münster 1/7 #Thread #noNazis #noAfD #noIB
Naomi Seibt has good connection to activists of the extreme right "Identitarian Movement". Early in her "career" she was interviewed by Brittany Pettibone, one of the most influential activists of that group. #Seibt still has ties to this group.
2/7 #noNazis #noAfD #noIB
After a right-wing terrorist attack on a synagogue in #Halle in October 2019 Naomi #Seibt issued an antisemitic statement in an conference call with other extreme right YouToube activists marking "jews as the characteristic feature of oppression of the Germans" 3/7
#noNazis #noIB
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Kommentar von Julian W. Koenig auf der Tagesschau-Seite, dass alle lesen sollten:

Ich will nicht mehr SCHOCKIERT und BESTÜRZT sein.

Ich will keine TRÄNEN mehr.

Ich will keine LICHTERKETTEN mehr.

Ich will keine TRAUERBEKUNDUNGEN mehr.

Ich will RAZZIEN.

Ich will VERHAFTUNGEN.
Ich will die ÖFFNUNG der NSU-Akten.

Ich will die LÜCKENLOSE Aufklärung und ZERSCHLAGUNG rechter Netzwerke in Polizei, Armee und Geheimdiensten.

Ich will ein VERBOT volksverhetzender Parteien wie der AfD.
Ich will das die Bild-Zeitung nicht einen Aktenschrank folgenloser Presserügen SAMMELT, sondern für ihre mörderische Hetze zur RECHENSCHAFT gezogen wird.

Ich will, dass ENDLICH was getan wird gegen den rechten Terror.
Read 4 tweets
Im Rahmen einer ausführlichen Recherche, habe ich einen Text zu #Hanau, #Halle, dem #Rechtsextremismus im wiedervereinten Deutschland und der Rolle der #CDU geschrieben.

krautreporter.de/3247-hanau-thu…

Zudem ein Thread:
Ich habe schon lange den Verdacht gehegt, dass die CDU den Rechtsextremismus in diesem Land nicht nur ignoriert und verharmlost, sondern auch zu Teilen auch selber befördert.
Dazu einige persönliche Gedanken:

Im Jahr 1985 nehmen meine Eltern besonders aufmerksam wahr, wie der CSU-Parteivorsitzende Franz-Josef Strauß sagte: „Es strömen die Tamilen zu Tausenden herein“ und weiter „bald werden wir die Kanaken im Land haben“.

spiegel.de/spiegel/print/…
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#noNazisdo #Followerpower #HanauShooting #Hanauattack #Lanz #noAfD

😮📢💨#RetweeetPlease

Nein, @Joerg_Meuthen , ganz so einfach ist es nicht❗

Zwar spricht einiges für eine paranoid-halluzinatorische Schizophrenie, nur haben Sie - offenbar in voller Absicht - den...
... anderen Teil der vermeintlichen Wahrheit weggelassen:

Der Täter von #Hanau war offenbar durchaus in der Lage zu formal geordnetem Denken und Planen.

Dass Sie keine Ahnung haben, was psychopathologisch unter einem "Wahn" zu verstehen ist, sehe ich Ihnen nach...
...Was ich Ihnen nicht nachsehe ist, dass Sie absichtlich selektiv jenen Teil der Wahrheit ausklammern, welcher der Spalternative gegen Deutschland zur Last zu legen ist.

Ein Wahneinfall basiert zunächst auf einer ganz normalen Wahrnehmung, die jeder gesunde Mensch durchaus...
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Ich muss es sagen.
Jedes Mal: nach #NSU, nach Mord an Herrn #Lübcke, nach #Halle... gab es große Worte & Erklärungen. Jedes Mal. Geändert hat sich nichts. Im Gegenteil: es ist schlimmer geworden. Täglich finden rechte An- & Übergriffe statt. Empörung gibt es kaum. #Hanau #thread
Nazis & #Rassisten wird wenig Widerspruch geleistet aus der sogenannten bürgerlichen Mitte.
Die #AfD,deren Ideologie Boden für derartige Taten bildet, wird hofiert, ihr holt sie in Talkshows, ihr lasst sie Kommentare in Zeitungen schreiben, ihr verbreitet & legitimiert ihren Hass
Ihr schüttelt ihnen die Hände, ihr grüßt sie, ihr lacht mit ihnen, ihr stimmt auch mit ihnen ab. Ihr fordert teils Koalitionen mit der AfD, ihr setzt links und rechts gleich.
Ihr redet über brennende Mülltonnen & im selben Atemzug von ermordeten Menschen.
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Mit den Worten "Würde die Kasseler Stadtverwaltung am Rathaus die Flagge von Saudi-Arabien hissen, wenn bei einem Anschlag in Deutschland Muslime getötet würden?" kritisierte Simon Aulepp (die Abb. zeigt sein authentisches
Porträt als Karl Marx) als Stadtverordneter Partei Die Linke in Kassel das hissen der Flagge Israels vor dem Rathaus nach dem Anschlag auf die Jüdische Gemeinde in #Halle an der Saale im letzten November.
Aulepps Problem: Das sei kein Anschlag auf den Staat Israel gewesen. Für Esther Haß von der Jüdischen Gemeinde Kassel war es eine Solidaritätsbekundung für Juden. Aulepp versteht den Kontext nicht und reduziert Juden auf
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#Thread
Unsere Recherche zu Aktivitäten der Identitären Bewegung im Netz.
Im August-Newsletter des Identitären-Chefs Martin Sellner kündigte er eine "Rechte Volksvernetzung"(s.u.) über den Messenger @telegram an. Wir geben Einblicke in d braune Filterblase.
#nonazis #noib #nohate
@telegram Dies reiht sich in den Niedergang der IB & den Rückzug ins Virtuelle. Für die lokalen Chatgruppen wurde das IB-Netzwerk im gesamten deutschsprachigen Raum genutzt. Nach dem antisemitisch-rassistisch motivierten Anschlag in Halle reagierten IBs sehr nervös:
@telegram Als Admins agieren in den örtlichen Chatgruppen vielfach Identitäre Kader, die ständig für neuen menschenverachtenden Content sorgen & kritische User löschen. Außerdem soll der Eindruck gewahrt bleiben, dass keine eindeutig nazistischen Codes verwendet werden - was nicht gelingt.
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Die "IB Deutschland" distanziert sich auf ihrer Homepage und ihrem Telegram-Channel von dem Angriff aus dem Haus in der Adam-Kuckhoff-Str. 16 in #Halle am vergangenen Freitag. Aber was ist an dieser Distanzierung dran?

Ein Thread.
1/13
#noib
#kickthemout
#antifa
In ihrem Statement steht, "dass die Identitäre Bewegung bereits seit Anfang Oktober 2019 nicht mehr auf [sic!] diesem Haus vertreten ist und keine aktive Rolle in dem Projekt einnimmt."
2/13
Seit fast zwei Monaten soll also das selbst ernannte Leuchtturmprojekt der selbsternannten "Bewegung" nicht mehr von dieser genutzt werden.
Stimmt das?
- 01. Oktober: der "identitäre Club Flamberg" lädt für den 11. Oktober zur "alternativen Erstiparty"
3/13
Read 14 tweets
#Thread: Identitäre Bewegung am Ende
Vor 2 Monaten waren wir mit der These, dass die IB-NRW am Ende sei vorgeprescht. Mittlerweile mehren sich die Anzeichen für ein baldiges Ende der IB, die sich seit rund einem Jahr bundesweit im Niedergang befindet.
#nonazis #noib
Anlass für die Aktualität dieser These sind die jetzigen Aussagen des IB-Vordenkers und neurechten Ideologen Götz Kubitschek im extrem rechten Magazin "Neue Ordnung" über die IB: "Es wird nichts Großes mehr daraus." @doew_at

#nonazis #noib #IBamEnde
@doew_at Der gute @robertwagner198 und @Left2See haben den Niedergang der Identitären Bewegung mal grob nachvollzogen. Lesenswert:

#nonazis #noib
Dazu möchten wir ergänzen:
Read 10 tweets
Am 09. Oktober erschoss ein Nazi zwei Menschen in #Halle (Saale), nachdem sein Plan, ein Blutbad in einer Synagoge anzurichten, an der Tür scheiterte. Zwei Wochen danach beschwören Konservative und Liberale das "Ende der Meinungsfreiheit" durch linke Proteste. Das spricht Bände.
Es ist offensichtlich zwecklos, darauf zu hoffen, dass es bei diesen Akteur*innen irgendein Umdenken oder eine Reflektion gäbe. Die Feindbildkonstruktionen "Antifa" und "links" sind so manifest und so wirkmächtig, dass das Weltbild hermetisch bleibt. Nicht einmal die Tatsache,
dass die "eigenen Leute" ultimativ vom rechten Terror, also von der realen Gefahr, ermordet zu werden, betroffen sind (Lübcke, Hollstein, Reker, Morddrohungen gegen Mohring und Co.) ändert irgendetwas am Diskurs. Statt endlich eine ganzheitliche Strategie zu entwickeln, das
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