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Sep 23, 2020 8 tweets 3 min read Read on X
Entlastungen beim #CO2Preis für Unternehmen im #BEHG: Ausnahmen verhindern wichtige Klimaschutzanreize. Sie sind auf ein absolut notwendiges Maß zu reduzieren. Hier eine erste Einschätzung zu den Eckpunkten der Bundesregierung bmu.de/download/2555/
1/7 Sektorenliste Emissionshandel #ETS als Grundlage: Diese Branchenliste ist sehr lang und wenig ambitioniert. Geplante Ausweitung der Sektorenliste ist anfällig für Lobbyinteressen
2/7 eine abgestufte Entlastung ist grundsätzlich gut, aber das Kriterium „Kostenbelastung“ allein ist nicht sehr aussagekräftig – es kommt auch darauf an ob Kosten weitergereicht werden können (Handelsintensität)
3/7 Die Entlastung bei der EEG-Umlage muss in jedem Fall abgezogen werden, sie kompensiert bereits einen Großteil der CO2-Kosten
4/7 Der Kompensationsgrad liegt bei 65 bis 95% - zu großzügig. Gleichzeitig fehlt eine dynamische Komponente wie im Emissionshandel (schrittweises Auslaufen)
5/7 Benchmarkansatz ist gut und wichtig, um Investitionsanreize zu erhalten
6/7 Gut: Begünstigte Unternehmen sollen Gegenleistung im Bereich Klimaschutzinvestitionen erbringen
7/7 Wie es besser gehen könnte, haben wir im Auftrag der @FESonline für den Bereich der Strompreise erarbeitet: Differenzierung der Begünstigungen in drei Stufen anhand der Wettbewerbs- und Stromintensität der Branchen foes.de/publikationen/…

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Jun 24, 2020
Hier sind ein paar erste Einschätzungen zum Thema Entschädigungszahlungen. Fazit: Die Risiken wurden offenbar erkannt, aber der letzte Schritt zur Absicherung wurde nicht getan #sicherheitsleistungen #kohleausstieg 1/5
4,35 Mrd. Euro Entschädigung werden immer noch nicht begründet - Wir haben große Zweifel daran, dass diese Summen gerechtfertigt sind foes.de/publikationen/… 2/5
Bei den Zweckgesellschaften in Brandenburg und Sachsen sollen alle möglichen Schlupflöcher gestopft werden. Gut so! Aber warum nicht gleich Nägel mit Köpfen: #sicherheitsleistungen oder alles an eine #treuhand (soll nur 10% des Geldes verwalten)? 3/5
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Jan 17, 2020
[1/5] Kurzbewertung #Entschädigungszahlungen #Braunkohle
Wie kommt die Summe von 4,35 Mrd. Euro zustande? #Kohlekommission hatte „angemessene“ Entschädigung nach „sachlichen Kriterien“ empfohlen. Mehr Transparenz, bitte!
[2/5] Die Kraftwerke wären zum Großteil auch „marktgetrieben“ abgeschaltet worden: Sie rechnen sich kaum noch sandbag.org.uk/wp-content/upl… und viele halten die EU-Schadstoffgrenzwerte nicht ein, die ab August 2021 gelten klima-allianz.de/publikationen/… Image
[3/5] @RWE_AG begründet einen Großteil des Schadens mit der Erhöhung der #Rückstellungen um 2 Mrd. Euro. Diese Barwerterhöhung ist aber vor allem ein Zinseffekt durch die kürzere Laufzeit – dass es tatsächlich teurer wird wäre noch zu beweisen group.rwe/presse/rwe-ag/… Image
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