Was unter dem Hashtag #Baerbock gerade läuft ist eine Verkürzung GRÜNER FriSiPo, wie sie leider oft vorkommt. Deswegen ein Thread dazu, warum eine vernünftige Ausstattung (≠mehr Ausgaben) der Bundeswehr & 'Verantwortung in der Welt' kein Bruch mit GRÜNEN Positionen sind.
1/10
1/10
GRÜNE sind Weltbürger:innen. Sie fühlen sich für alle Menschen auf der Welt gleichermaßen (mit)verantwortlich.
(Das ist übrigens ein wichtiger Angriffspunkt von Rechts. Rechte fühlen sich nur für ihresgleichen zuständig.)
2/10
(Das ist übrigens ein wichtiger Angriffspunkt von Rechts. Rechte fühlen sich nur für ihresgleichen zuständig.)
2/10
Dieses "sich zuständig fühlen" drückt sich in erster Linie so aus:
- Lieferkettengesetz/fairtrade
- Klimakrise stoppen
- Menschenrechte verwirklichen
- Entwicklung finanzieren
- Nothilfe leisten
- Int. Institutionen stärken
- ...
3/10
- Lieferkettengesetz/fairtrade
- Klimakrise stoppen
- Menschenrechte verwirklichen
- Entwicklung finanzieren
- Nothilfe leisten
- Int. Institutionen stärken
- ...
3/10
Die Liste ist lang.
Ein Teil der Liste ist militärisches 'Engagement'.
Nicht, weil wir daran glauben, dass man mit Militär 'Lösungen' erreicht sondern, weil wir wissen, dass es Situationen gibt, in denen akut (!) gegen illegitime Gewalt nur legitimierte Gewalt hilft.
4/10
Ein Teil der Liste ist militärisches 'Engagement'.
Nicht, weil wir daran glauben, dass man mit Militär 'Lösungen' erreicht sondern, weil wir wissen, dass es Situationen gibt, in denen akut (!) gegen illegitime Gewalt nur legitimierte Gewalt hilft.
4/10
Legitimierte Gewalt, die nie 'richtig' sein kann. Aber weniger falsch als Zusehen.
Das sind die moralischen Margen, um die es hier geht.
Auch der 'legitimste' Einsatz kann immer nur Fenster schaffen für politische Lösungen.
DAS ist handlungsleitend für GRÜNE SiPo.
5/10
Das sind die moralischen Margen, um die es hier geht.
Auch der 'legitimste' Einsatz kann immer nur Fenster schaffen für politische Lösungen.
DAS ist handlungsleitend für GRÜNE SiPo.
5/10
Wer die letzten beiden Tweets nicht teilt als Grüner, der dürfte dem neuen Grundsatzprogramm nicht zustimmen. Nur mal so, zur Einordnung.
6/10
6/10
Einsätze werden im Parlament beschlossen & von Soldat:innen durchgeführt. Sie haben Familien, Freunde und sie setzen ihr Leben aufs Spiel.
Auch grüne Parlamentarier:innen schulden ihnen, dass sie über Einsatzmandate & die nötige Ausstattung dafür differenziert entscheiden.
7/10
Auch grüne Parlamentarier:innen schulden ihnen, dass sie über Einsatzmandate & die nötige Ausstattung dafür differenziert entscheiden.
7/10
Wovon Soldat:innen nichts haben sind Industrieprojekte für die bayrische Wirtschaft oder Druck aus der Industrie diese und jene Technik anzuschaffen. Was schütz sind machbare Mandate, die ihre Ziele erfüllen und Schutzausrüstung, die sie im Einsatz schütz.
8/10
8/10
Langfristig läuft GRÜNE Politik darauf hinaus, dass der Beruf des/der Soldat:in überflüssig wird.
I repeat:
- Lieferkettengesetz/fairtrade
- Klimakrise stoppen
- Menschenrechte verwirklichen
- Entwicklung finanzieren
- Nothilfe leisten
- Int. Institutionen stärken
- ...
9/10
I repeat:
- Lieferkettengesetz/fairtrade
- Klimakrise stoppen
- Menschenrechte verwirklichen
- Entwicklung finanzieren
- Nothilfe leisten
- Int. Institutionen stärken
- ...
9/10
Ärgerlich: es gibt für GRÜNE bei FriSiPo nur 2 Rollen: die Rolle des Verräters/der Anschmiegsamen - heute angeblich Annalena - & die Rolle des Naivlings.
Wir sind beides nicht. Friedenssehnsucht & Realitätssinn lassen sich gut vereinbaren. Wie, zeigen unsere Beschlüsse.
10/10
Wir sind beides nicht. Friedenssehnsucht & Realitätssinn lassen sich gut vereinbaren. Wie, zeigen unsere Beschlüsse.
10/10
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