Schönsee (UB): versucht es jetzt mit Fakten. Naja, so halbgar geworden.
Deiters (SPD): Wir müssen darüber reden....in den zuständigen Ausschüssen....überwiesen
Deiters (SPD): Wir müssen darüber reden....in den zuständigen Ausschüssen....überwiesen
Molter (DiePARTEI): Alles super! Aber wo sollen denn die Ladestationen hin???? Wechselt Herr Molter jetzt in den Realo-Flügel?
Jagau (ASK): Toll. Aber grüner Strom. Und gleich noch ein flexibles ÖPNV-System.
Antrag verwiesen.
Jagau (ASK): Toll. Aber grüner Strom. Und gleich noch ein flexibles ÖPNV-System.
Antrag verwiesen.
TOP15:
50 Jahre Großer Dreesch Gedenken
Neuhaus (Grüne): Dem darf man Gedenken.
Lerche (fckAfD): Arbeiterschließfächer. Schlafsiedlung. Zwangsansiedlung. - er diskreditiert einen Stadtteil von Schwerin - übrigens seine Wähler...
50 Jahre Großer Dreesch Gedenken
Neuhaus (Grüne): Dem darf man Gedenken.
Lerche (fckAfD): Arbeiterschließfächer. Schlafsiedlung. Zwangsansiedlung. - er diskreditiert einen Stadtteil von Schwerin - übrigens seine Wähler...
Klemkow (SPD): Missbilligt scharf den Beitrag von Lerche.
Dormann (Grüne): Missbilligt scharf den Beitrag von Lerche.
Güll (FDP): Missbilligt scharf den Beitrag von Lerche.
Böttger (Linke): Missbilligt scharf den Beitrag von Lerche.
Dormann (Grüne): Missbilligt scharf den Beitrag von Lerche.
Güll (FDP): Missbilligt scharf den Beitrag von Lerche.
Böttger (Linke): Missbilligt scharf den Beitrag von Lerche.
Strauß (UB): Missbilligt scharf den Beitrag von Lerche.
OB: Teilt mit, dass das neue Jobcenter in den Stadtteil Mueßer Holz kommt. Aufwertung.
deFernandez (fckAfD): hat ne andere Meinung als Lerche, aber will nicht Gedenktag sondern Feiertag.
OB: Teilt mit, dass das neue Jobcenter in den Stadtteil Mueßer Holz kommt. Aufwertung.
deFernandez (fckAfD): hat ne andere Meinung als Lerche, aber will nicht Gedenktag sondern Feiertag.
Neuhaus (Grüne): Erinnerung an die Grundsteinlegung.
Beckmann (fckAfD): Hat Angst, das mit der Grundsteinlegung der Kommunismus geehrt wird. Wir feiern ja auch nicht die Grundsteinlegung der Reichskanzlei. Warum feiert die fckAfD ihre Ursprünge eigentlich nicht?
Beckmann (fckAfD): Hat Angst, das mit der Grundsteinlegung der Kommunismus geehrt wird. Wir feiern ja auch nicht die Grundsteinlegung der Reichskanzlei. Warum feiert die fckAfD ihre Ursprünge eigentlich nicht?
Molter (DiePARTEI): Ist der Dreesch grad Piepegal. Hält ein flammendes und berechtigtes Plädoyer für Einhaltung der Maskenpflicht in der Stadtvertretung als Speerspitze der Vorbildfunktion.
Ehlers (CDU und Stadtpräsident): Nanana, ich Boss und du nix. Alles Maskenatteste.
Ehlers (CDU und Stadtpräsident): Nanana, ich Boss und du nix. Alles Maskenatteste.
Beschlossen! Und Danke an die Desinfectiongirls! 
TOP16:
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Laut AfD Einzelabstimmung.
1. beschlossen
2. beschlossen
3. beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Laut AfD Einzelabstimmung.
1. beschlossen
2. beschlossen
3. beschlossen
TOP17:
Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation.
Beschlossen mit Punkt 1
Umstellung von privatrechtlichen Entgelten auf öffentlich-rechtliche Gebühren bei der Schweriner Abwasserentsorgung, Beschlussfassung Abwassersatzung, Abwassergebührensatzung und Kalkulation.
Beschlossen mit Punkt 1
TOP18:
Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem
Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten.
Ersetzungsantrag der SPD abgelehnt. Ursprungsantrag beschlossen.
Umgang mit den laufenden Aufwendungen für die aus dem
Sofortausstattungsprogramm des DigitalsPakts Schule 2019 bis 2024 für schulgebundene mobile Endgeräte zu beschaffenden mobilen Endgeräten.
Ersetzungsantrag der SPD abgelehnt. Ursprungsantrag beschlossen.
TOP20:
Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „SchwerinSüd“.
Schulz (CDU): Erste Rede überhaupt.
Müller (Grüne): Halten Antrag für falsch, wegen Natur und so.
Vereinbarung über Planung und Bau des BAB-14-Zubringers in „SchwerinSüd“.
Schulz (CDU): Erste Rede überhaupt.
Müller (Grüne): Halten Antrag für falsch, wegen Natur und so.
Strauß (UB): muss mal populistisch werden (macht er das nicht immer???) - muss leider die Grünen loben. Was ist da denn los? Will Ablehnung.
Jagau (ASK): Es ist viel Wasser in den Pfaffenteich geflossen. Und es liegen Schienen, die man ausbauen kann. Weiß er als Westdeutscher.
Jagau (ASK): Es ist viel Wasser in den Pfaffenteich geflossen. Und es liegen Schienen, die man ausbauen kann. Weiß er als Westdeutscher.
Meslin (SPD): Ne Menge Holz, Glaskugel und Göhrener Tannen wächst zu langsam. Wie schnell wachsen denn Tannen?
Güll (FDP): Es hat sich Vogelgetier angesiedelt und da standen auch mal Baracken und/oder Fundamente ausm ersten Weltkrieg. Jajaja früher, hach
Güll (FDP): Es hat sich Vogelgetier angesiedelt und da standen auch mal Baracken und/oder Fundamente ausm ersten Weltkrieg. Jajaja früher, hach
Beckmann (fckAfD): Möchte auch mal was sagen, es wurde häufig Klima gesagt und jetzt Wasserstoffmobilität. Die Tankstelle MUSS entstehen, Schienenverkehr muss auf Wasserstoff umgestellt werden (what? Stimmt das??). Und irgendwann muss das von der Schiene runter. Zustimmung.
Steini beendet die Debatte. Danke!
Gespaltene Abstimmung. Beschlossen!
Gespaltene Abstimmung. Beschlossen!
TOP21:
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin
Beschlossen.
Änderung der Friedhofsgebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe in der Landeshauptstadt Schwerin
Beschlossen.
TOP22:
Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)
Claussen (CDU): Hat eine Meinung wie so oft.
Beschlossen.
Zuwendung der Landeshauptstadt Schwerin an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Schwerin-Parchim e.V für die Betreibung des Frauenhauses (Frauen in Not)
Claussen (CDU): Hat eine Meinung wie so oft.
Beschlossen.
TOP23 Aufnahme weiterer Träger bei der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR - Beschlossen.
TOP24 Bericht über die Vermögens- und Finanzlage der Städtebaulichen Sondervermögen - zur Kenntnis genommen.
TOP24 Bericht über die Vermögens- und Finanzlage der Städtebaulichen Sondervermögen - zur Kenntnis genommen.
TOP25. Tätigkeitsbericht 2019/2020 des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Schwerin - zur Kenntnisnahme.
Nachtrag TOP14:
Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen
Schönsee (UB): Kritik an Steini? für die Bezeichnung von Böttger als Tattergreis und irgendwas mit rechter Flügel.
Häh? Augen auf beim Mimimi!
Ladestationen für Elektrofahrzeuge an Straßenlaternen
Schönsee (UB): Kritik an Steini? für die Bezeichnung von Böttger als Tattergreis und irgendwas mit rechter Flügel.
Häh? Augen auf beim Mimimi!
Brauner Flügel
Brauner Flügel
Brauner Flügel
Brauner Flügel
Brauner Flügel
TOP26:
Petition zur Kindertagespflege von Frau Susanne Kuhlmann
Dezernent Ruhl hat sein Mikro kaputt gemacht und geht ans Pult und verweist in den Jugendhilfeausschuss.
Petition zur Kindertagespflege von Frau Susanne Kuhlmann
Dezernent Ruhl hat sein Mikro kaputt gemacht und geht ans Pult und verweist in den Jugendhilfeausschuss.
Danke an den aufmerksam mitlesenden OB. Korrektur TOP10. Abgelehnt.
TOP27:
Wahl eines Beigeordneten und des 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters
Highlights:
Böttger (Linke): Klar kann man Ausschreibung machen, aber nicht überbewerten. Ist zwar demokratisch, aber spielt keine Rolle. Strauß (UB) findet Gerd B. lustig, sieht es aber genauso.
Wahl eines Beigeordneten und des 1. Stellvertreters des Oberbürgermeisters
Highlights:
Böttger (Linke): Klar kann man Ausschreibung machen, aber nicht überbewerten. Ist zwar demokratisch, aber spielt keine Rolle. Strauß (UB) findet Gerd B. lustig, sieht es aber genauso.
Strauß (UB) ist auch das Geld für eine Ausschreibung zu schade.
Klemkow (SPD): Dankt der Verw. ... ach nee. UNterstützt jetzt die Grünen bzw. die ganze Fraktion.
Steini (FL): Demokratie kostet Geld!
OB: Kostet nichts extra.
Klemkow (SPD): Dankt der Verw. ... ach nee. UNterstützt jetzt die Grünen bzw. die ganze Fraktion.
Steini (FL): Demokratie kostet Geld!
OB: Kostet nichts extra.
Beckmann (fckAfD): Verwechselt Gerd R. mit Gerd B. Wer kann es im verübeln. Postenschacherei läuft eh unter CDU und Linke...
Ende. Position wird ausgeschrieben.
Ende. Position wird ausgeschrieben.
TOP28:
Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin
Kuchmetzki (SPD): Ist persönlich selbst betroffen und verweist den Antrag gleich.
Für eine Willkommenskultur für Student*innen in Schwerin
Kuchmetzki (SPD): Ist persönlich selbst betroffen und verweist den Antrag gleich.
TOP29:
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung
Antrag verwiesen.
Berufung einer/s Beauftragten für Gute Arbeit und Ausbildung
Antrag verwiesen.
TOP31:
Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt
In Ausschüsse verwiesen.
Bauten- und Grundstückssicherung von Bauruinen in der Landeshauptstadt
In Ausschüsse verwiesen.
Schön, dass die Mikros des Präsidiums ständig offen sind. Herr Ehlers und Herr Meslin sind sehr lustig während der Redebeiträge am Pult.
TOP32:
Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft gesetzeskonform umsetzen
Herr Claussen (CDU) hat offensichtlich kein Interesse mehr an der Debatte und läuft hier mit offenen Schnürsenkeln durch die Gegend. Arbeitsschutz, menno.
Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft gesetzeskonform umsetzen
Herr Claussen (CDU) hat offensichtlich kein Interesse mehr an der Debatte und läuft hier mit offenen Schnürsenkeln durch die Gegend. Arbeitsschutz, menno.
TOP34:
Familienfreundlicher Arbeitsplatz – Ressourcen einsparen | Homeoffice in der Stadtverwaltung dauerhaft ermöglichen
OB: Homeoffice für Bademeister geht nicht. Warum nicht. Wo sind die Fakten und Belege? Kommt das von der Regierung oder hat er das aus den Mainstreammedien?
Familienfreundlicher Arbeitsplatz – Ressourcen einsparen | Homeoffice in der Stadtverwaltung dauerhaft ermöglichen
OB: Homeoffice für Bademeister geht nicht. Warum nicht. Wo sind die Fakten und Belege? Kommt das von der Regierung oder hat er das aus den Mainstreammedien?
Fernandez (fckAfD): Sagt etwas Böses gegen unseren Stadtvertreter und andere unsinnige Dinge.
CDU AFDP dafür
Antrag abgelehnt!
CDU AFDP dafür
Antrag abgelehnt!
TOP35:
Schulgärten in der Landeshauptstadt
Steinmüller (UB): Flammende Rede für Bildung der Kinder durch Streuobstwiesen. Löblich.
Förster (Linke): DDR-Sozialisation ist ein Vorbild. Im Konsum verschwunden. Auch die Gartenfreunde sind dafür. Jetzt verliert er sich in Details.
Schulgärten in der Landeshauptstadt
Steinmüller (UB): Flammende Rede für Bildung der Kinder durch Streuobstwiesen. Löblich.
Förster (Linke): DDR-Sozialisation ist ein Vorbild. Im Konsum verschwunden. Auch die Gartenfreunde sind dafür. Jetzt verliert er sich in Details.
Cordula (Präsidumsplatz) dreht Däumchen. Nanu?
Herr Förster referiert immer noch.
Herr Förster referiert immer noch.
Der Protokollant ist auch kurz eingeschlafen. Kann man in diesen Gärten was Aufputschendes für nächstes Mal anbauen?
Pfeifer (SPD): Verweist in die Ausschüsse.
Pfeifer (SPD): Verweist in die Ausschüsse.
TOP36:
Verwendungsnachweise vom RPA prüfen
Obereiner (fckAfD): Zitiert den Antrag.
Müller (Grüne): Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses sagt er, rechtlich nicht möglich.
Klemkow (SPD): Vermutet unlautere Absicht der fckAfD. Schaden den Wohlfahrtsverbänden zufügen.
Verwendungsnachweise vom RPA prüfen
Obereiner (fckAfD): Zitiert den Antrag.
Müller (Grüne): Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses sagt er, rechtlich nicht möglich.
Klemkow (SPD): Vermutet unlautere Absicht der fckAfD. Schaden den Wohlfahrtsverbänden zufügen.
Abgelehnt!
So liebe Freunde der gepflegten Abendunterhaltung. Der öffentliche Teil ist vorbei. Habt einen schönen Abend, bis bald in diesem Theater. Eure sehr gute Die PARTEI
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