In der Corona-Krise hat sich #Söder als lautstarker Krisenmanager profiliert und gilt als Kanzlerkandidat mit besten Zustimmungswerten - weit übers eigene Lager hinaus.
Haben eigentlich alle vergessen, wofür er abseits eines härteren Corona-Kurses alles steht? #Thread. 1/8
In der Flüchtlingskrise war Söder rhetorisch von AfD/NPD kaum zu unterscheiden. Mit der vergeigten Landtagswahl merkte er, dass diese Strategie nicht aufgeht. Seitdem tritt er gemäßigter auf.
Seine rassistische Grundhaltung dürfte dieser Opportunismus nicht geändert haben. 2/8
Immer wieder fischt Söder im nationalistischen Sumpf. Sein Werben für Patriotismus und Heimat verknüpft er dabei meist mit einer klaren Haltung gegen Einwanderung. 3/8
Neben Nationalismus ist auch Religion ein wichtiges, erzkonservatives Identitätsthema für Söder. Aber: Christentum sollte es schon sein. Gotteslästerung schärfer bestrafen, Kruzifixe ins Klassenzimmer, der Islam soll aber bitte draußen bleiben. 4/8
Auch in der Familienpolitik gibt sich Söder neuerdings modern und tritt für eine Frauenquote ein.
Zur Rhetorik der CSU unter seinem Vorsitz und praktischer Politik wie Anti-Abtreibungstag und Herdprämie passt das nicht wirklich. 5/8
Das S in CSU steht vielleicht für Söder, aber nicht für Soziales. Er hat den Mindestlohn von Anfang an bekämpft und blockiert heute noch eine Erhöhung. Arbeitslosen wollte er den Urlaub streichen und den Bezug halbieren. Reichen will er dagegen die Steuern senken. 6/8
Söder umwirbt die Grünen, gibt sich als Bienenretter und Bäumekuschler. Realpolitisch kämpfte er lange für Atomkraft - aber der Müll soll bitteschön außerhalb Bayerns lagern. Tempolimit für ihn natürlich auch ein Schmarrn. 7/8
Nicht vergessen: Söder ist der CSU-Chef. Er hält seine Hand über Scheuer. Und Seehofer. Dobrindt, Blume und die anderen Rechtsausleger sind seine Leute. Er mag sich selbst rhetorisch gezügelt haben, lässt diese Leute aber weiter am rechten Rand fischen.
Der soll Kanzler? 8/8
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#Rezo stellt Inkompetenz und Unehrlichkeit von Politiker:innen wie Laschet (CDU), Klöckner (CDU) und Scheuer (CSU) in den Fokus, gibt aber zu, dass es auch Leute gibt, die „derbe was auf dem Kasten haben“, ohne das auszuführen.
Darum übernehme ich mal mit einem Beispiel.👇
Arbeit & Soziales sind die Kernthemen der Sozialdemokratie. In einer Großen Koalition muss aber jeder kleine Erfolg gegen den Widerstand der Union hart erkämpft werden. Bemerkenswert, was @hubertus_heil in dieser Legislaturperiode alles durchgeboxt hat. tagesschau.de/inland/btw21/h…
Bsp 1: Corona hat die Wirtschaft hart erwischt. Dass die Arbeitslosigkeit hierzulande nicht in die Höhe schoss, hat einen Grund: Kurzarbeit. Was @OlafScholz in der Finanzkrise entwickelte, baute Hubi in der Pandemie aus und rettete damit 2,2 Mio Jobs. tagesschau.de/wirtschaft/kon…
Mal ernsthaft: Auch wenn jetzt einzelne CDU-MdB den #LaschetRuecktritt fordern, halte ich das Szenario für äußerst unwahrscheinlich. Womöglich ist würde ein Wechsel zu Söder noch das Kanzleramt retten, aber zu welchem Preis?
Laschet hat daran Null Interesse - und es in der Hand. Mit dieser Schmach könnte er kaum die Staatskanzlei halten, vom Parteivorsitz ganz zu schweigen. Bei dem Amt eiert die CDU seit Merkels Rückzug auch so rum, dass sie diese Instabilität nicht wirklich wollen kann.
Gut, das droht auch bei einer Wahlniederlage. Aber dann kann die CDU immerhin tabula rasa machen und steht nicht mitten im Wahlkampf ohne Vorsitzenden in der Gegend rum. Der CDU stehen sowieso schon heftige Post-Merkel-Kämpfe ins Haus.
Das ist Nathanael Liminski. Chef der Staatskanzlei NRW, rechte Hand von Armin #Laschet und - wenn die CDU die Wahlen gewinnt - bald im Kanzleramt. 1/6
Das ist sein kürzlich verstorbener Vater, Jürgen Liminski. Autor der rechtsextremen Jungen Freiheit. Mitglied bei Opus Dei. Häufig Gast auf den Kanälen und Veranstaltungen der AfD (z.B. mit Neonazi Andreas Kalbitz). 2/6
Klar, für seine Eltern kann man nix. Aber hier fällt der Apfel wohl nicht weit vom Stamm. Auch Nathanael ist stockkonservativ: Kein Sex vor der Ehe. Abtreibung pfui. Homosexualität pfui. Traditionelles Familienbild. Kann man nachlesen und nachschauen. 3/6
Kern aller Verschwörungstheorien ist Antisemitismus.
Während meines Geschichte-Studiums schrieb ich eine Hausarbeit über Judenverfolgung zur Zeit des „Schwarzen Todes“, also während der großen Pest-Epidemie um 1348 bis 1351. Es gibt da einige Parallelen zu heutigen VT.
Es ist kein Zufall, dass Verschwörungstheorien gerade jetzt während der #Corona-Pandemie Konjunktur haben.
Auch als die Pest in Europa wütete, wurden schnell die Juden zu Sündenböcken gemacht. Es folgten etliche blutige Pogrome, bei der 350 jüdische Gemeinden vernichtet wurden.
Beliebtes Erklärungsmuster damals: die Brunnenvergiftung. Die Juden würden das Wasser vergiften, um die christliche Bevölkerung zu dezimieren.
Bevölkerungsreduktion gilt auch als eines der Motive für Chemtrails. Statt übers Wasser wird man nun über Luft vergiftet.