Gestern haben wir der Gefallenen des #Karfreitagsgefechts gedacht. Dazu haben mich zahlreiche Kommentare und Fragen erreicht. Hier einige Gedanken zum Einsatz der #Bundeswehr in #Afghanistan: 1/10
Der Hauptgrund, warum wir nach 9/11 überhaupt nach #Afghanistan gegangen sind, war, dass der Terror von #alQaida dort einen staatlich unterstützten Vorbereitungs- & Rückzugsraum hatte. Dass dies so seit 20 Jahren nicht mehr möglich ist, ist einer unserer Erfolge. 2/10
Die #Bundeswehr hat aus 20 Jahren #Afghanistan militärisch sehr viele Lehren gezogen. Politisch möchte ich eine umfassende Debatte über diesen gesamtstaatlichen Einsatz. Das sind wir schon allein denjenigen schuldig, die im Einsatz getötet oder verletzt worden sind. 3/10
Ziele unserer internationalen Engagements müssen realistisch sein & zu dem passen, was wir einzusetzen bereit sind. Im Bereich der Frauenrechte, Bildung & Demokratie gab es Erfolge, die gemessen an der Ausgangssituation in #Afghanistan nicht gering geachtet werden dürfen. 4/10
Aber sicherlich sind nicht alle Erwartungen erfüllt worden. Für mich gehört zu einer ehrlichen Bilanz, dies einzugestehen, um für unsere künftigen Engagements, aktuell z.B. in der #Sahelzone, im vernetzten Ansatz realistische Ziele zu formulieren. 5/10
Für die jetzige Mandatsverlängerung gilt: Unser Ziel bleibt der geordnete Abzug - gemeinsam mit unseren Partnern. Wir brauchen in #Afghanistan eine politische Lösung zwischen den Konfliktparteien. Aktuell geht es daher darum, dem #Friedensprozess Raum zu verschaffen. 6/10
Wenn wir - wie eigentlich geplant - am 30. April abziehen, gäbe es für die Taliban wenig Grund, am Verhandlungstisch zu bleiben. Mit der Mandatsverlängerung geht es uns aber nicht um eine dauerhafte Präsenz der #Bundeswehr in #Afghanistan, sondern darum Erfolge abzusichern. 7/10
Wir wollen auch nicht zwangsläufig bis Ende Januar 2022 bleiben, wie es die Verlängerung maximal ermöglicht. Das Mandat gibt uns vielmehr die Chance auf Unterstützung des Friedensprozesses und den geordneten Abzug aus #Afghanistan. 8/10
Gleichzeitig ist klar: Die Bedrohung für unsere Soldatinnen & Soldaten und unsere Partner in #Afghanistan wird zunehmen. Ich nehme die Drohungen der Taliban sehr ernst. In Absprache mit den militärischen Spitzen habe ich deshalb angeordnet, die Schutzmaßnahmen zu verstärken. 9/10
Verstärkungskräfte, zusätzliche Bewaffnung, Ausrüstung & Munition sowie eine weitere Aufklärungsdrohne werden nun schnell nach #Afghanistan gebracht. Der Schutz unserer Soldatinnen & Soldaten hat höchste Priorität. 10/10
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