Thread by @maewald

1/ Staat, wir müssen reden.
Wir protestieren coronakonform und werden dafür bestraft: Der Protest wird ständig unterbunden.

Wir fordern in jeder Stadt einen festen Platz für Proteste wie #Einkerzen.

@HenrietteReker @muenchen @hannover @koeln @stuttgart_stadt @Duesseldorf

2/ Letzte Woche war überraschend. Diese nicht mehr. Sie lassen die Mahnmale verschwinden, Anzeigen drohen, Staatsschutz ermittelt.

Dürfen nur Leute Meinungsfreiheit demonstrieren, denen Infektionsschutz unwichtig ist?
@Tagesspiegel @KSTA @WDR @br_online @LarsWienand @potsdam

3/ In @koeln wurde sehenswert und klar erkennbar demonstriert - nacheinander, sichtbar, angemessen.

@KSTA @WDRaktuell

https://twitter.com/Michael_Kunz/status/1386355833114595330?s=20

4/ Kurze Zeit später in @Koeln: Alles wieder weg, @HenrietteReker. Nicht einmal einen Anstands-Tag blieb es liegen. Verbergen eifrige Mitarbeiter die Wirklichkeit vor Ihnen?
@KSTA @WDRaktuell

https://twitter.com/Michael_Kunz/status/1386347548558991361?s=20

5/ Oder hier: Zusammen mit zwei Kindern wurden Plakate platziert. So lernen junge Menschen auch Demokratie. Welche Lektion über Meinungsfreiheit nehmen sie mit, @HenrietteReker?

@KSTA @c_endt @WDR

https://twitter.com/BreuningAnne/status/1386341522304548870?s=20

6/ In @potsdam wurde erneut am Zaun aufgestellt. Und wieder: Alles sofort entfernt. Da stört es wirklich niemanden. Sind ihnen Massendemonstrationen derzeit wirklich lieber?
@rbbabendschau @rbb24

https://twitter.com/Eva2Motte/status/1385950248338694147?s=20

7/ Die Botschaften mögen Ihnen unangenehm seinn. Aber undemokratisch sind sie gewiss nicht.

https://twitter.com/Flodine3/status/1386053287481315335?s=20

8/ Es MUSS ein ausübbares Grundrecht sein, auch in einer Pandemie zu demonstrieren.

Und das nicht nur für Menschen, die NICHT an die Pandemie glauben. Sondern auch für diejenigen, denen Maßnahmen WICHTIG sind.

https://twitter.com/nachtet/status/1386195425779191810?s=20

9/ Lieber Staat - und auch direkt den Staatsschutz loszuschicken statt den Dialog zu suchen baut kein Vertrauen auf. Aber Tatort-Leute bekommen sofort einen Termin.

Soll das die Regel werden?
@Markus_Soeder, @StadtMuenchen, @PolizeiMuenchen

t-online.de/nachrichten/de…

10/ Es kann gute Gründe geben, das akzeptieren wir.

Aber wir fordern, dass es in jeder Stadt ZENTRAL einen Ort gibt, an dem coronakonform demonstriert werden kann.

Menschen, die nacheinander kommen und symbolische Objekte platzieren, die Zeit zum wirken bekommen.

12/ Gerade in schwierigen und aufgeregten Zeiten ist es wichtig wie nie, dass die Öffentlichkeit beide Seiten einer Debatte mitbekommt.

Zeigen Sie, dass Sie für Meinungsvielfalt stehen.

Ermöglichen Sie sie - statt sie mit Staatsgewalt zu verhindern.

Hier einige zusätzliche rechtliche Einschätzungen aus berufenem Tweet:

https://twitter.com/Anwalt_Jun/status/1385938809263624193?s=19