Wir sind heute in Nürnberg. Querdenker haben sich eine Woche vor Berlin hier eine Kundgebung für 3.500 TN am Volksfestplatz erstritten. Die sind es noch lange nicht. #nbg1505#n1505 1/X
Überblick. Kundgebung hat mittlerweile begonnen. Das Wetter ist schuld. #nbg1505#n1505
4/X Auflagencheck Bühnenbereich. @PolizeiMFR geht gelegentlich durch und erinnert. Die mit Attest haben eigenes Areal Rechts von der Bühne. 1,5 m Abstand außer in der eigenen Familie. Grundsätzlich Maskenpflicht. #nbg1505#n1505
Jetzt auf der Bühne Dr. Stefan Lanka, Anhänger von Ryke Geert Hamer. Viren sind für ihn nur eine Idee. Er leugnet nicht nur Sars-Cov-2, sondern auch Masern, HIV. #coronaleugner@Report_Antisem#nbg1505#n1505
7/X Auflagencheck 1615 Uhr @PolizeiMFR gerade vor der Bühne wieder viele ohne Maske. Vorne rechts die offiziell befreiten. #nbg1505#n1505
8/X mittlerweile vor der Bühne wohl mehr Leute ohne 😷 als mit. 1630 Auflagencheck @PolizeiMFR#n1505#nbg1505
Haintz will nicht mehr auf Gerichtsurteile hören, wenn er nicht recht bekommt, spielt mit dem Ort Nürnberg (Nürnberg 2.0?) und lobt den AfD-nahen Staatsrechtler Schachtschneider, bei dem er studiert habe. #nbg1505#n1505#noafd
10/X weder Haintz noch Ballweg warben in ihren Reden bisher mit Pfingsten Berlin. Ihre Ansprache geht Richtung August Berlin. Nächste Woche schon aufgegeben. #nbg1505#n1505
Teilnehmer mit @Markus_Soeder geschrieben mit Doppel-Sigrune. @PolizeiMFR wurde informiert und schaut sich das mal an und zieht ihn raus. Wir werden für den Hinweis bepöbelt. #nbg1505#n1505#nürnberg
13/X Bernd Bayerlein beginnt symptomatisch für den heutigen Tag: „das mit der Teilnehmerzahl hat nicht geklappt, dafür sind viele Polizisten hier“. Wir geben ihnen 800 in der Spitze. Der Verein „Polizisten für Aufklärung“ ist wohl final gegründet. #nbg1505#n1505
15/X soweit wir verstanden haben, will Querdenken-911 keine weiteren Großdemonstrationen mehr anmelden, sondern anderweitig wirken. Wieder Rede von Demo-Pause und Ausblick August in Berlin. Keine Mobi für Pfingsten. #nbg1505#n1505
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1⃣ Zweiter Schuldspruch im Münchner "Hängt die Grünen"-Verfahren. Das Bayerische Oberste Landesgericht hatte einen früheren Freispruch aufgehoben. Am Landgericht wurde der bekannte Aktivist des Dritten Wegs nun zu einer Geldstrafe von 4.500 € verurteilt. spiegel.de/panorama/justi…
2⃣Der frühere Freispruch resultierte aus mangelnden Beweisen, ob Bilder auf der Homepage des Dritten Wegs Karl-Heinz S. auch beim Plakatieren zeigten. Darauf kam es heute nicht an. Als stellvertretender Landesvorstand und "Stützpunktleiter" ist er organisatorisch verantwortlich.
3⃣Er wurde zudem gegenüber Behörden als Zuständiger für die Plakatierung genannt. Das Motiv wurde erneut als Volksverhetzung und Aufforderung zu Straftaten gewertet. Wir hatten hier über die vorangegangene Verurteilung von Klaus Armstroff berichtet. endstation-rechts.de/news/haengt-di…
1️⃣ Was wissen wir auf Basis der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts über das #Compact-Verbot. War es die Klatsch für die Bundesinnenministerium, von der hier schon die Rede ist. Waren ihre Kritiker wie Kubicki im Recht? Ein Blick in die PM. 🧵
2️⃣ Das Gericht lässt keinen Zweifel daran, dass maßgeblich das Vereinsrecht ist. Kritiker wie Kubicki oder der Jurist, der für die WELT rechtliches einordnen darf und oft falsch lag, lag auch hier FALSCH. Beide hatten auf ART 5. GG gezeigt und die dortigen Grenzen / Strafrecht.
3️⃣ Das Gericht sieht auch, dass sich COMPACT in Beiträgen aggressiv-kämpferisch gegen die Menschenwürde richtet, also Kernelemente der Verfassung missachtet und bekämpft. Also nicht nur widerlich, aber auszuhalten, wie es etwa Deniz Yücel ebenfalls in der WELT charakterisierte.
Oberbayern ist ausgezählt. Die AfD kommt hier auf 8 Abgeordnete. Listenführer Andreas Winhart zählte für Teile der Medien zu den angeblich gemäßigten, war aber selbst kein Kind von Traurigkeit, benutzte etwa das N-Wort und vertritt homophobe Ansichten. #noafd #ltwbayern #ltwby23
Deswegen war es einigermaßen überraschend, dass der innerparteiliche Gegner des Lagers um Ebner-Steiner in Oberbayern Platz 1 auf der Liste bekam. Andere Gegner wie Uli Henkel oder Franz Bergmüller wurde dagegen weit hinten gereiht.
Foto: Winhart mit dem neuen MdL Dieter Arnold
Franz Bergmüller, Unternehmer aus Rosenheim, konnte schlechten Listenplatz weit hinten (18) drehen und zieht wieder ein. Er wird in der Fraktion kaum mehr Verbündete treffen. Für Münchner Uli Henkel (Foto) reichte es nicht mehr. Wenig Erststimmen, Mittelfeld bei Zweitstimmen.
1⃣Keine Bewährung für Luis T. in der zweiten Instanz. Der Münchner (geb. 1999, hier mit Anwältin) hatte es während Corona laut Staatsanwaltschaft auf über 50 Strafverfahren gebracht und dürfte damit Münchens größter Intensivtäter in der Zeit gewesen sein.
2⃣: Ein Jahr und vier Monate sowie ein Jahr und zwei Monate lautete heute das Urteil der 18.Strafkammer. Beide Urteile ohne Bewährung. Seine Taten waren geprägt von einer Ablehnung der Bundesrepublik, Verherrlichung des NS-Regimes und einer rassistischen Weltsicht.
3⃣: Besonders, wenn er es bei Kontrollen durch Polizei & U-Bahnwache zu tun hatte mit "ausländisch klingenden Namen", wurde es menschenverachtend. Hinzu kamen NS-Symbole und Grußformeln, übelste Beleidigungen, Hausfriedensbruch und 1x Widerstandshandlung.
Hallo aus Erding. An der Bühne, auf der später Ministerpräsident Markus Söder und sein Stellvertretender Hubert Aiwanger auftreten sollen, schon mal typische Schilder der verschwörungsideologischen Szene. #ed1006
2️⃣: die eigene Kundgebung der AfD ist gar nicht auf Größe angelegt. Die Partei hat so den besten Platz, die Teilnehmer der Söder/Aiwanger/Gruber-Demo mit Flyern zu versorgen. #noafd#erding#ed1006
3️⃣: viele dürften heute hier sein, weniger, um sich von der AfD abzugrenzen, sondern um auf die Grünen „draufzuhauen“. Ob sich die Redner:innen nachher inhaltlich gegen AfD positionieren? #noafd#erding#ed1006.
1⃣Wie "Schwurbler" tatsächlich an Kinder denken: Der 13-jährige aus Raum Salzburg, der letzte Woche b "München steht auf" Rede hielt, war völlig alleine, ohne Eltern, Verwandte, erwachsene Bezugsperson UND ohne organisierte Übernachtung in der Landeshauptstadt. #münchen#muc1708
2⃣ Während er bei seiner ersten Rede mit markigen Sprüchen wie er wolle helfen, "die Bundesregierung loszuwerden, auffiel, war es bei zweiten Rede gegen 21:30 Uhr die Frage, ob denn jemand eine Übernachtungsmöglichkeit für ihn hätte. #muc1708
3⃣ Das Alter 13 ergibt sich aus Plakaten der Szene, die mit dem jungen Redner z.B. hier für weitere Demonstrationen und einen "heißen Herbst" werben. #muc1708