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Most recents (24)

📱 Anhörung zum #KohleEINstiegsgesetz im Bundestag

+++ jetzt live +++

▶ webtv.bundestag.de

#Kohleausstiegsgesetz #Kohleausstieg #Datteln4 #RWE
Boah, erster SachverstÀndiger Dr. Thorsten Diercks
vom DEBRIV – Bundesverband Braunkohle...

...behauptet angebliche "energiewirtschaftliche Notwendigkeit" des Tagebaus Garzweiler.

Das ist eine LĂŒge.

Es gibt keine energiewirtschaftliche Notwendigkeit.

Oh weia, zweiter "SachverstĂ€ndiger" fĂŒr die #NoAfD Frage...

"Frank Hennig, Diplomingenieur fĂŒr Kraftwerksanlagen und Energieumwandlung" google.com/search?q=frank


..."Dunkelflaute" blahblah, Kernenergie, Tichys Einblick đŸ€ź
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Es reicht. Schluss mit der verlogenen Antisemitismus leugnenden Diskussion um den jĂŒdischen Israeli #YossiBartal, ein Protagonist der vom Kapital finanzierten antisemitischen #BDS Bewegung. Darf jĂŒdischer Mensch kritisiert werden? Ja- auch von nicht jĂŒdischen Menschen. 1/
Warum ĂŒberhaupt Kritik leisten? Kritik ist nicht immer angenehm aber eines steht fest: Sie ist wichtig. Durch Kritik von links + dem damit verbunden Widerstand, hat z.B der Bau von unzĂ€hligen Atomkraftwerken in Deutschland verhindert werden können . Die unerlĂ€ssliche Kritik am /2
am #Rassismus hat dafĂŒr gesorgt, dass er ĂŒberhaupt in der hiesigen Gesellschaft wahrgenommen wird. Leider nicht genug, denn die tiefgreifende Auseinandersetzung mit dem Alltagsrassismus, dem institutionellen Rassismus und jedem anderen #Rassismus ist erst am Anfang. /3
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Angenommen 240 Intellektuelle aus der #LGBTIQ Community, BiPocs, Christen, Muslime, Juden, Femminist*innen und sich als links verstehende Gruppen schließen sich zusammen, um in einem Offenen Brief zu erklĂ€ren, warum die #noafd nicht als rassistisch, faschistisch1 /
frauenfeindlich, homosexuellenfeindlich, antidemokratisch und antisemitisch ist. Entgegen jeder Empirie + jeden anderen wissenschaftlichen Belegen und politischen Einordnungen. Die HauptbegrĂŒndung wĂ€re, dass innerhalb der #noafd Frauen, Homosexuelle, BiPocs, Muslime + /2
Sozialist*innen ''selbstverstĂ€ndlich''vertreten sind.Wie wĂŒrde wohl die öffentliche Diskussion in den meisten Medien, sozialen Netzwerken + innerhalb der außerparlarmentarischen linken Opposition aussehen? /3
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Analyse und Bewertung #Kalbitz Rauswurf:
Der wichtigste Satz " Der Rauswurf von Kalbitz Àndert an der Rechtsextremen Ausrichtung der AfD-NICHTS" #AfD #NoAfD @tilsteff @LarsWienand @BfV_Bund @janboehm
#Kalbitz hat eine sehr rechtsextreme Ausrichtung, ein Paradebeispiel fĂŒr eine Rechtsextreme Vita. Nur rausgeworfen wurde er NICHT wegen seiner Rechtsextremen Vergangenheit, sondern weil er diese verschwiegen hat. volksverpetzer.de/recherche-afd/
 #AfD #NoAfD
Warum? Weil Teile der #AfD selbst in der #HdJ, der #Wikingjugend, sogar der #Fap waren. Mitarbeiter von #Hoecke Jirka Buder hat eine absolut Neonazistische Vergangenheit, und als Grafiker bei Höcke angestellt. @KreuzAcht #NoAfD allgaeu-rechtsaussen.de/2018/04/23/ges

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Nein - die #Hygienedemos sind nicht von ''links'' organisiert und wurden auch nicht von Nazis vereinnahmt. Sie sind ein Querfrontprojekt - zum Teil mit den gleichen Protagonist*innen der völkischen +antisemitischen Mahnwachen fĂŒr den Frieden von 2014. Doch ist einiges anders /1
die Mahnwachen 2014, wurden schon 2013 (dem GrĂŒndungsjahr der #noafd) von rechts organisiert - die politische Zielgruppe der Rechten war:
nicht politisierte junge Menschen, die ''Frieden'' wollen, sich fĂŒr Tierschutz und die Rechte von Menschen aus PalĂ€stina einsetzen. /2
Wissend, dass die Themen Frieden + Tierschutz breiten Zuspruch in der Gesellschaft finden und insbesondere der sogenannte Nahostkonflikt, anschlussfÀhig an manch vermeintlich linke Positionen ist, wurden gezielt MenschenfÀnger in den sozialen Medien aktiv. /3
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Hat wer von Euch Hashtags fĂŒr mich (so um die 40 *hust)?
Geht gleich los (immerhin ist das Bier schon kalt).
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht #15MaiMenschenfrei
Dass "Querdenken" wie "QAnon" mit "Q" beginnt ist nur Zufall, oder?
Nun, die #CoronaParty auf den "Cannstatter Wasen" hat begonnen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
Puh, es wird hart, das durchzustehen.
#fckqrfrnt #verhetzdichnicht
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ErklĂ€ren wir heute mal fĂŒr unsere antisemitischen #NeuschwabenlandSöldner warum Neusprache wie #NeueWeltordnung/Marionetten ein Teil der Faschismustheorie ist! #AttilaHildmann #Naidoo #AfD #NoAfD
1. Traditionenkult.Der Traditionalismus als Gegenbewegung zum Synkretismus (Vermischung verschiedener Religionen, Konfessionen, philosophischer Lehren) → „Es kann keinen Fortschritt der Erkenntnis geben, die Wahrheit ist ein fĂŒr allemal verlautbart“. #AttilaHildmann #AfD #NoAfD
3. Irrationalismus: „Denken als Form der Kastration“. Kultur wird verdĂ€chtigt, sobald sie kritisch wird. Misstrauen gegenĂŒber dem Intellekt. #AfD #NoAfD #AttilaHildmann #Naidoo
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Tja. Die parteirechte Juso-Bubble kocht. 😡 #Kahrs fehlt ihnen. Bei genauerer Betrachtung gibt es jedoch kaum einen Grund, den Mann fĂŒr einen sozialen Demokraten zu halten. Ein Thread 👇1/11
Dass #Kahrs mit einem Knall von seinem Bundestagsmandat zurĂŒcktritt, ist seine Entscheidung. Wenn er das mit seiner Nichtwahl zum nĂ€chsten Posten erklĂ€rt, auch. Seine WĂ€hler in Hamburg aber haben ihn gewĂ€hlt, damit er sie vier Jahre vertritt. Aber Kahrs geht es um Kahrs 👇 2/11
Der Beamtenverband VBOB schickte im MĂ€rz ein Schreiben an alle MdB und Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung. #Kahrs verhelfe „seit Jahren Personen aus seinem Umfeld zu einer Festanstellung in unserer Verwaltung“ - und zwar am Personalrat vorbei. [1] 3/11
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Impressum #Widerstand2020:
Am Brabrinke 14, 30519 Hannover

Adresse #noAfD-Niedersachsen:
Am Brabrinke 14, 30519 Hannover

Allet klar!đŸ€Ą
PS: zu "aber xy hat dort auch eine Adresse".

Ja, Firmenadressen! Bei politischen "Bewegungen" ist das eher selten Zufall. Lasse mir aber gern Gegenbeispiele nennen, wo sich zufÀllig CSU und Linke eine Adresse teilen o.À.
PPS: weil mir hier einige mit "Aluhut" kommen.

Jeder sollte sich selbst eine Meinung bilden darĂŒber, was das fĂŒr die IntegritĂ€t und GlaubwĂŒrdigkeit von #Widerstand2020 aussagt, wenn sie eine Briefkastenadresse nutzt, wo die noAfD ein BĂŒro hat.

Im harmlosesten Fall: NaivitĂ€t.đŸ€·â€â™‚ïž
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Also in ein paar Minuten Frau Gebauer, wir Eltern und LehrkrÀfte aus NRW schauen genau hin.
Ich bin schon sehr irrtiert, dass als erstes darauf hingewiesen wird, dass der Stream nicht mitgeschnitten werden darf.
Ich fass es nicht.

Da erzĂ€hlt Frau Gebauer von "durch die Öffnungen hat sich gezeigt ..."

Das passiert doch erst ab M O R G E N wirklich.

Himmel, Worte als FĂŒllmaterial ...
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Juristen radikalisieren sich in #Coronakrise
[Thread]
(1/n) Die #Coronakrise unterbricht unser normales Leben, stellt uns vor Herausforderungen. Sie macht normale Dinge "unnormal"&unnormale Dinge "normal". Manche Menschen sind im "Normalcy Bias" gefangen. en.wikipedia.org/wiki/Normalcy_

(2/n) Dies gilt auch fĂŒr Juristen. Eigentlich haben sie gute Instrumente wie "Praktische Konkordanz" de.wikipedia.org/wiki/Praktisch
, um auch in ungewöhnlichen Zeiten zu sinnvollen Ergebnissen zu kommen. Viele Juristen kommen daher zu abgewogenen Bewertungen. threadreaderapp.com/thread/1249689

(3/n) Manche allerdings zeigen Verhaltensweisen, die ich bisher nur von Rechtspopulisten kannte & die bei ReichsbĂŒrgern endet. Elemente:
1. Ausblendung des Kontext
2. Ausblendung von Gegenargumenten
3. Dogmatische Schlußfolgerungen
4. ÜberschĂ€tzung eigener Profession/Person
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#WasGeschahMitMatiullah?

Wir gedenken heute dem vor zwei Jahren von Polizisten in @Fulda getöteten Matiullah J.

Heute werden wir gem. mit dem Afghan Refugees Movement VideobeitrÀge und Fotos von all jenen veröffentlichen die eine unabhÀngige AufklÀrung seines Todes fordern.
Warum musste Matiullah sterben? Hat der Polizist wirklich aus Notwehr geschossen, obwohl die Beamten zu 5 waren? Wieso war so lange von 4 Polizist*innen die Rede? Wieso macht es den Anschein, dass Matiullah bereits auf der Flucht war, als er getötet wurde? #WasGeschahMitMatiullah
Es braucht 1 unabhĂ€ngige AufklĂ€rung, nicht Ermittlungen der Polizeibehörden geg sich selbst. Justiz, Polizei & Politik in #Fulda mĂŒssen kritische Nachfragen aushalten u institutioneller Rassismus muss als 1 offenkundiges Problem benannt werden!! #WasGeschahMitMatiullah
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#Thread
Unsere EinschĂ€tzung und Beobachtungen zur "Zerschlagung" des extrem rechten AfD-FlĂŒgels mit Augenmerk auf regionalen Akteuren.
#NoAfD #NoNazis #FluegelGate
ZunĂ€chst: Wenn Meuthen nun fordert, "institutionelle Strukturen" des FlĂŒgels zu "zerschlagen" und sich als großer FlĂŒgel-Gegner aufspielt, so ist dies Heuchelei. Über Jahre besuchte er die extrem rechten KyffhĂ€usertreffen des FlĂŒgels und unterhielt enge Kontakte zu ihm.
#NoAfD
Im #FlĂŒgel und bei seinen Treffen verschmelzen die Grenzen zwischen #AfD & extremer Rechter. Oder besser: Es kommt zusammen, was zusammen gehört. Ellen Kositza, Frau von Götz Kubitschek sprach beim KyffhĂ€usertreffen 2019. 2020 fand es sogar bei diesen in #Schnellroda statt
#NoAfD
Read 14 tweets
1) UrsprĂŒnglich wollte ich einen Thread ĂŒber die Unterschiede, die Gemeinsamkeiten und den fließenden Übergang von Neoliberalen zu RechtslibertĂ€ren erarbeiten und ich wollte der Frage nachgehen, warum RechtslibertĂ€re obwohl sie so gefĂ€hrlich sind,
2) permanent unterschÀtzt oder ignoriert. Doch dann wurde ich abgelenkt. Hier trotzdem einige Gedanken.
3) Am 5.3.20 erklÀrte der NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in einem Interview mit dem Morgenecho, dass das Coronavirus das Gesundheitssystem unter Druck setze und niemand Herr der Lage sei.
Quelle: ardaudiothek.de/morgenecho-int

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Verfassungsschutz sieht also den FlĂŒgel auch wegen #Kubitschek und der Vernetzung zu Bachmann, als Beobachtungsobjekt. Aber eben nicht nur: #AfD #NoAfD
Die Netzwerke der #AfD reichen aber viel weiter als #Kubitschek und #Bachmann hergeben.
u.a.
#Witikobund
#GfS
#JLO
Kontakte zur NPD
Kontakte in die militante rechtsextreme Szene (Freundschaft #Heise und #Hoecke)
#NoAfD
Alleine die Verbindungen des Landesvorsitzenden Kalbitz reichen fĂŒr ein #AfDVerbot2020 :
- Verbindungen zu Neofaschisten in Diksmuide 1994/95
- Kontakte zum rechtsextremen Netzwerker Hans Ulrich Kopp
- Zu #Kubitschek und dem IfS
#AfD #NoAfD
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"Wir brauchen keine Diskurse und Debatten
MIT der AfD, sondern ÜBER die AfD."
#AfD #NoAfD #KeinDiskursmitFaschisten #KeineDebattenmitFaschisten
facebook.com/GegenDieAltern

Wir erleben gerade die dritte Phase in der Entwicklung der #AfD, die vollstĂ€ndige Übernahme der Partei durch die Faschisten, die wĂ€hrend der Anfangszeit als "eurokritische" Partei, die FĂŒĂŸe still hielten. #NoAfD
Nun aber entpuppt sich die #AfD nach den Phasen der HĂ€utungen, nach den Phasen der Konsolidierung und Radikalisierung, mehr und mehr als eine radikalere Version der NPD. #NoAfD
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Liebe Freunde,
aus gegebenem Anlass ein Aufruf: Seit Jahren verwenden wir unglaublich viele Ressourcen dafĂŒr, die LĂŒgen und Intrigen der #noafd und der rechten Filterblase aufzudecken und zu widerlegen. Seit Jahren handeln wir aus Überzeugung, die Besseren zu sein. 1/x
Dieses Land hat ein ernstzunehmendes Problem mit Populismus, Enthemmung der Sprache bis hin zum Rechtsterrorismus. Genug real existierende Probleme also, als dass wir uns zusĂ€tzlich noch Geschichten ĂŒber Zivilcourage im Alltag ausdenken mĂŒssten. 2/x
TagtĂ€glich lesen wir Geschichten ĂŒber rassistisch pöbelnde Senioren, welche in maximaler Selbstaufopferung und unter tosendem Beifall des Busses, des Abteils, des Waggons, des Ladens verwiesen werden. Geschichten von 6-jĂ€hrigen, die antifaschistische Pamphlete improvisieren 3/x
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Dear @WashingtonPost: Describing Naomi #Seibt as "echoing far-right skepticism" is euphemistic at least. She is a devout activist of the extreme right in Germany. Here are some things you forgot to mention about the "Anti-Greta" from #MĂŒnster 1/7 #Thread #noNazis #noAfD #noIB
Naomi Seibt has good connection to activists of the extreme right "Identitarian Movement". Early in her "career" she was interviewed by Brittany Pettibone, one of the most influential activists of that group. #Seibt still has ties to this group.
2/7 #noNazis #noAfD #noIB
After a right-wing terrorist attack on a synagogue in #Halle in October 2019 Naomi #Seibt issued an antisemitic statement in an conference call with other extreme right YouToube activists marking "jews as the characteristic feature of oppression of the Germans" 3/7
#noNazis #noIB
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1) Ein Thread ĂŒber die Struktur und ĂŒber die Vernetzungen der FDP-nahen Friedrich Naumann Stiftung fĂŒr die Freiheit, verkĂŒrzt FNF, die in Halle 2 Stand D106 auf der #lbm20 prĂ€sent sein wird.
2) Zur FNF gehört das Liberale Institut (der Think Tank der Stiftung mit Sitz in Berlin), die Theodor-Heuss-Akademie (Gummersbach), das Archiv des Liberalismus, sowie 8 LĂ€nderbĂŒros (national), einige sog. Internationale Standorte und die Publikation Liberal.
3) ZuzĂŒglich noch der Verband der Stipendiaten und Altstipendiaten (VSA) und dessen Mitgliedermagazin freiraum.
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Die AffĂ€re Gauland hat auch viel mit ThĂŒringen und dem Dammbruch zu tun. Wir zeigen hier nochmals das Netzwerk der AfD, aber angefangen bei der AffĂ€re Gauland. Viel Lesestoff lohnt sich aber! volksverpetzer.de/recherche-afd/
 #AfD #NoAfD #Hanau #Witikobund @bodoramelow @cem @RenateKuenast
Versuchen wir die Informationen in dieser Recherche nochmals zu erweitern. #AfD #NoAfD #Witikobund #HamburgWahl #Hamburg #Kalbitz
1993 trat Kalbitz dem völkischen „#Witikobund“ bei. Der 1950 gegrĂŒndete „Witikobund“ setzte sich aus ehemaligen fĂŒhrenden Nationalsozialist*innen aus dem Sudetenland zusammen. #AfD #Brandenburg #NoAfD
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Wie nach #NSU, #LĂŒbcke, #Halle0910 werden die Trauerbekundungen bald verstummen & Antwort auf den rechten Terror werden wieder falsche Rezept sein: Mehr Geld & mehr Befugnisse fĂŒr den Geheimdienst. #Verfassungsschutz. zdf.de/nachrichten/po

Stattdessen 🔟Punkte: 👇
1ïžâƒŁ Rechte Netzwerke in Behörden zerschlagen: Das Disziplinarrecht muss genutzt werden, um Rassisten & extreme Rechte aus Dienst zu entfernen. Wenn TĂ€ter nur im Innendienst landen, stellen sie Waffenscheine der nĂ€chsten aus.
spiegel.de/politik/deutsc

2ïžâƒŁ #AktenAuf! Netzwerke offenlegen! Die #LĂŒbcke-Mörder stammten aus #NSU-UnterstĂŒtzerumfeld. Geheimdienst war nah bei Ihnen, ein VSler am Tatort des Mordes an Halit Yozgat. MinisterprĂ€sident #Bouffier schĂŒtzte den VSler als Innenminister vor Ermittlungen. Bericht darĂŒber: geheim.
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#noNazisdo #Followerpower #HanauShooting #Hanauattack #Lanz #noAfD

😼📱💹#RetweeetPlease ❗

Nein, @Joerg_Meuthen , ganz so einfach ist es nicht❗

Zwar spricht einiges fĂŒr eine paranoid-halluzinatorische Schizophrenie, nur haben Sie - offenbar in voller Absicht - den...
... anderen Teil der vermeintlichen Wahrheit weggelassen:

Der TĂ€ter von #Hanau war offenbar durchaus in der Lage zu formal geordnetem Denken und Planen.

Dass Sie keine Ahnung haben, was psychopathologisch unter einem "Wahn" zu verstehen ist, sehe ich Ihnen nach...
...Was ich Ihnen nicht nachsehe ist, dass Sie absichtlich selektiv jenen Teil der Wahrheit ausklammern, welcher der Spalternative gegen Deutschland zur Last zu legen ist.

Ein Wahneinfall basiert zunÀchst auf einer ganz normalen Wahrnehmung, die jeder gesunde Mensch durchaus...
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Was die #AfD mit der rechtsextremen Terrorgruppe zu tun hat ? Nun dazu man ja #Hoeckes Anleitung zur MachtĂŒbernahme lesen. "Der Wolf" tritt morgen bei #Pegida in #dd1702 auf. Die frustrierten Teile der Behörden, bauen fleißig an Terrorgruppen! #NoAfD zeit.de/gesellschaft/z

All dies können Sie offen im Buch des Landesvorsitzenden #Hoecke lesen. Aber wie das mit dem Lesen von BĂŒchern in der deutschen Gesellschaft so ist, man stellt es in den Schrank und will nachher nichts gewusst haben. #NoAfD #dd1702 #Pegida
Mittlerweile sollte sich herumgesprochen haben sein, dass nicht nur finanzielle anonyme Großspender die #AfD unterstĂŒtzen, sondern auch "frustrierte Teile des Staats- und Sicherheitsapparates". #NoAfD #dd1702 #Pegida
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Ein paar Worte zum tieferen Drama der @cdu, das mit den Buchstaben #akk nur unzureichend beschrieben ist: Die Funktion der Konservativen war es, die Faschisten einzuhegen, nicht indem sie deren Positionen ĂŒbernehmen, sondern indem sie deren Positionen delegitimieren.
Das Problem dabei war immer, dass es innerhalb des konservativen Lagers verschiedene Lager gab, die konkurrierten- @CoreyRobin hat das fĂŒr die USA gut beschrieben, aber auch fĂŒr D gilt: Konservative wollen nicht per se „bewahren“, es gibt auch ein genuin revolutionĂ€res Potential.
FĂŒr die @cdu heißt das: #akk war die Falsche, sie war aber vor allem die Falsche zum falschen Zeitpunkt - ihr Scheitern ist persönlich, mehr aber noch darĂŒber hinaus relevant, weil es die grundlegende Ruptur im GefĂŒge des Konservatismus offenlegt.
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