Hosianna!

Heute hatten wir die erste mündliche Verhandlung als Videokonferenz.

Interessanterweise vor einem #Kirchengericht. Bis heute haben alle staatlichen Gerichte unsere Anträge abgelehnt.

Ein Praxiseinblick von Rechtsanwalt Robert @hotstegs: (1/14)

#102aVwGO #128aZPO
2/14
3/14 zum #Prozessrecht:

Das Kirchliche #Verwaltungsgericht der @evlks hat die mündliche Verhandlung gem. § 75 KVwGG i.V.m. § 102a VwGO als Videoverhandlung anberaumt.

Die „Gestattung“ erfolgte auf Antrag von unserer Seite. Sie erfolgte nicht innerhalb der Ladung oder durch
4/14 Beschluss, sondern konkludent durch Übermittlung einer @zoom-Einladung.
5/14 zur Technik:

Es wurde die @zoom-Standardeinladung verwendet. Dort ist auch der Hinweis auf die Einwahl per Telefon enthalten. Würde man dies nutzen, wäre der Übertragung „in Bild und Ton [...] in das Sitzungszimmer“ nicht genügen.

Das Gericht hat 2 Rechner mit 2 Kameras...
6/14 und ein Saalmikrofon verwendet. Kamera 1 hat alle Personen im Saal abgebildet, Kamera 2 den Vorsitzenden.

Hier wurde ein Desktop mit Webcam und Headset verwendet. Die Gegenseite war im Saal anwesend.
7/14
8/14 zum Ablauf:

Als Konferenzteilnehmer:innen waren in @Zoom von @stadt_dresden aus die IT-Abteilung, die Geschäftsstelle, das Gericht (2x) und von @Duesseldorf aus Rechtsanwalt Robert @hotstegs eingewählt.

Ursprünglich war die IT der Host, nach Tische- & Mikrofonrücken und...
9/14 dem Beginn der Verhandlung hat sie sich ausgeklinkt und dem Vorsitzenden die Host-Funktion übertragen.

Die gesamte Videokonferenz dauerte ca. 1:45 h, ca. 15 Min. Einrichtung und Technik im Saal, 1:30 Verhandlung.

Es fand keine Zeugenvernehmung oder Beweiserhebung statt,...
10/14 im Mittelpunkt stand die Erörterung der Sach- und Rechtslage. Die Verhandlung ist noch nicht abgeschlossen. Die Parteien haben Zeit für eine gütliche Einigung erhalten, für den Fall, dass eine Einigung nicht zustande kommt aber bereits auf eine weitere mündliche...
11/14 Verhandlung verzichtet (§ 45 Abs. 2 KVwGG).
12/14 erstes Fazit:

Es ist großartig, dass ein kirchliches Verwaltungsgericht von der online-Verhandlung Gebrauch macht. Überraschend, dass es in unseren Mandaten das allererste Gericht ist.

Auch wenn @stadt_dresden immer eine Reise wert ist, stehen Fahrt- und Reiseaufwand ...
13/14 selten in einer sinnvollen Relation. Bild- und Tonübertragung waren für eine konstruktive Verhandlung gegeben, mehr Mikrofone im Saal würden die Qualität noch deutlich verbessern können.

Kurzum: Test gelungen!
14/14
@threadreaderapp unroll aub

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