Hallo zusammen, ich (KrHs-ler, nicht med. Verwaltung, seit > 15 Jahren ) wollte in die Gruppe eine Information unseres Betriebsrates bezüglich Impfpflicht für Pflegekräfte stellen. Aber die Chefin hier meint, ich soll noch ein paar Infos zu mir und Corona machen.
Ich bin räumlich relativ weit weg vom Stationsbetrieb, aber relativ nah an der Coronabürokratie.
Corona halte ich für inszeniert, als die letzte Chance von ein paar einflußreichen alten Männern und Frauen, vor ihrem Ableben noch ihren langgehegten Traum von der Neustaltung der Weltordnung zu verwirklichen. Auf dem Rücken des medizinischen Personals.
Nun zum eigentlichen Grund der Nachricht, die Information unseres Betriebsrates an die Pflegekräfte zur Impfpflicht:
IMPFPFLICHT JA ODER NEIN ?
Anders als in Frankreich und Griechenland ist in Deutschland für Pflegekräfte keine ausdrückliche Impfpflicht geplant. In der Praxis und im Infektionsschutzgesetz deutet sie sich allerdings indirekt an.
Anders als in Frankreich und Griechenland ist in Deutschland für Pflegekräfte keine ausdrückliche Impfpflicht geplant. In der Praxis und im Infektionsschutzgesetz deutet sie sich allerdings indirekt an.
Für Pflegekräfte könnte diese Frage bald nicht nur eine Gewissensentscheidung, sondern eine existentielle Frage werden.
Zwar herrschen in Deutschland keine Verhältnisse wie in Italien, wo impfunwillige Angestellte des Gesundheitsdienstes bis zum Jahresende ohne Lohn und Arbeit auskommen müssen, falls keine anderweitige Verwendung für sie ohne Patientenkontakt gefunden wird.
Rechtsgrundlage für die Freistellung von der Tätigkeit ist ein Dekret der Regierung in Italien vom 1. April dieses Jahres, wonach für Mitarbeiter in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes faktisch eine Impfpflicht gilt.
Gewerkschaft ver.di verweist auf das Direktionsrecht des Arbeitgebers
Aber auch in Deutschland gibt es die Nebenpflicht eines Beschäftigten, seinem Arbeitgeber keinen Schaden zuzufügen
Aber auch in Deutschland gibt es die Nebenpflicht eines Beschäftigten, seinem Arbeitgeber keinen Schaden zuzufügen
Diese Nebenpflicht wiege gerade bei Berufsgruppen in Kliniken und Pflegeeinrichtungen „deutlich schwerer“ als die Tatsache, dass keine Impfpflicht besteht.
Auch die Gewerkschaft ver.di warnt: „Grundsätzlich gilt: Es gibt keine Impfpflicht. Beschäftigte müssen sich auch nicht gegen das Corona-Virus impfen lassen.
Der Arbeitgeber hat aber ein Direktionsrecht (oder Weisungsrecht) und ist für den Gesundheitsschutz im Betrieb verantwortlich.
Das kann bedeuten, nicht geimpfte Beschäftigte aus Gründen des Gesundheitsschutzes umzusetzen, zum Beispiel sie nicht mehr auf Stationen mit besonders gefährdeten Patientengruppen einzusetzen.
Wer eine Impfung aus welchen Gründen auch immer verweigert, muss also auch hierzulande mit einer internen Umsetzung oder gar Freistellung rechnen.
So hat es z. B. bei der Caritas bislang zwar noch keine Sanktionen gegen Mitarbeiter gegeben, aber impfunwillige Mitarbeiter sind anderweitig eingesetzt worden. Das Klinikum Ludwigshafen befragt Bewerber auf ihre Haltung zur Corona-Impfung vor der Einstellung.
Im Infektionsschutzgesetz steht das Wort „Beschäftigungsverhältnis“
Die „Verunsicherung bei Arbeitgebern und Pflegekräften“ habe zugenommen, seit die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz vor einem Jahr mit dem § 23a ergänzte, betont die immerda GmbH in Oldenburg in dem nach eigenen Angaben meistgelesenen Artikel ihres Webseiten Blogs.
Der ambulante Intensivpflegedienst weist darauf hin, dass alle Arbeitgeber in Kliniken, Arztpraxen und Pflegediensten ihre Angestellten nicht nur nach ihren Impfungen befragen dürfen.
Die in dem Gesetz vorkommende Formulierung „über Art und Weise einer Beschäftigung zu entscheiden“ bedeute immerhin auch, dass es fraglich sei, ob jemand überhaupt weiter beschäftigt werden könne.
Insbesondere dann, wenn keine passenden freien Stellen für ungeimpfte Mitarbeiter vorhanden sind, auf die der Arbeitgeber sie umsetzen könne. Gleiches gilt auch, wenn der damit verbundene organisatorische beziehungsweise finanzielle Aufwand für den Arbeitgeber zu hoch sei.
Das Gesetz wurde vor einem Jahr beschlossen und im Juni für weitere drei Monate verlängert. Es gilt also mindestens noch bis Ende September 2021.
Arbeitgeber riskieren „Organisationsverschulden“
Hinzu kommt eine sich aus § 823 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ableitende Schadenersatzpflicht für fahrlässige Körperverletzung.
Hinzu kommt eine sich aus § 823 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ableitende Schadenersatzpflicht für fahrlässige Körperverletzung.
Geschäftsführungen und Klinikleitungen haften für Gesundheitsschäden (Organisationsverschulden), die ihre Beschäftigten fahrlässig verursachen
. „Arbeitgeber, die ungeimpfte und dadurch ungeeignete Beschäftigte mit Patienten in Kontakt kommen lassen, erfüllen die Kriterien des „Selektionsverschuldens“, warnt der Oldenburger Intensivpflegeanbieter.
Es sei nur eine Frage der Zeit, bis ein Angehöriger eines infizierten Patienten die Gesundheitseinrichtung verklage.
Für Pflegekräfte u.a. in der direkten Patientenversorgung Beschäftigte sei es daher aus drei Gründen auf jeden Fall ratsam, sich gegen relevante Krankheiten impfen zu lassen“:
1.
um der Verantwortung gegenüber ihren (meist geschwächten) Patienten gerecht zu werden
2.
um nicht haftbar für die Übertragung von Krankheiten zu sein.
um der Verantwortung gegenüber ihren (meist geschwächten) Patienten gerecht zu werden
2.
um nicht haftbar für die Übertragung von Krankheiten zu sein.
3.
um eine Umsetzung zu vermeiden.
Auch die Gewerkschaft ver.di rät sich im Gesundheitsbereich, „auf Grundlage der wissenschaftlichen Erkenntnisse“ für eine Impfung zu entscheiden“.
Quelle: pflegen-online.de
um eine Umsetzung zu vermeiden.
Auch die Gewerkschaft ver.di rät sich im Gesundheitsbereich, „auf Grundlage der wissenschaftlichen Erkenntnisse“ für eine Impfung zu entscheiden“.
Quelle: pflegen-online.de
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