Mittlerweile wird #Migration nur noch negativ gesehen.und wen wundert es?
3 Jahre lang durften wir uns etwas von Sozialtourismus, Messerstechern, Paschas und Kosten anhören. Seit Jahren ist Kriminalität von Migrant*innen überrepräsentiert in den Medien.
Und wenn Migration durch die Bank weg nur als negativ gesehen wird, wenn Probleme mit Migration verknüpft werden, die in keinster Weise zusammenhängen, ist es zumindest verständlich, dass Migration als "Problem" gesehen wird, welchrs gelöst werden muss.
Es sind also nicht nur die Politiker*innen, die an diesem Scheinproblem arbeiten. Auch die Medien helfen bei der Modellierung kräftig mit.
So verschwenden wir extrem viel Energie, in extrem schwierigen Zeiten, darauf, ein "Problem" zu bekämpfen, das keiner Lösung bedarf.
Der Verdacht verhärtet sich immer mehr.
#Putin hat die Anschläge vor der Bundestagswahl in Auftrag gegeben.
Die Anschläge, die der #AfD nutzen sollten.
Die Anschläge, die von der #CDU/#CSU für den Wahlkampf ausgeschlachtet wurden.
Die Anschläge, die durch die Medien getrieben
wurden.
Welche Konsequenzen ziehen wir daraus?
Oder anders gefragt:
Was muss noch passieren?
Unsere Demokratie wird von der internationalen Rechten angegriffem. Egal, ob aus Russland, oder den USA und deutsche Partei und Medien öffnen ihnen Tür und Tor.
Wir sollten aufhören so naiv zu sein und zu glauben, bei uns wäre alles in Ordnung.
Vor allem die #CDU/#CSU wird immer mehr zur Gefahr für unsere Demokratie. Sie ist dem #MAGA-Kult verfallen. Wohin uns dies führt, zeigen die USA.
Deutschland stehen seit längerem am Scheideweg und lange haben wir nicht gewusst, ob vor, oder zurück, ob links, oder rechts. Doch um so länger wir warten, um so weniger können wir selbst entscheiden, wohin wir wollen.
Die #Merz-#CDU hat sich jetzt entschieden, doch darum soll es nicht primär gehen. Viel mehr möchte ich über eine andere Möglichkeit reden, unsere Zukunft zu gestalten.
Es kann nicht sein, dass wir auf der einen Seite mehr Geld für Infrastruktur und Militär ausgeben wollen, um die Wirtschaft anzukurbeln und gleichzeitig an anderer Stelle vermehrt sparen.
Das ist ökonomischer Unsinn.
Die schreiende Inkompetenz, welche die gesamte #CDU/#CSU-Führung bereits jetzt an den Tag legt, tut weh.
Es wird über Nebensächlichkeiten diskutiert und Sondierungsgespräche werden verzögert, während sich die Welt gerade in rasendem Tempo verändert. Dazu scheint die SPD der
Union vorrechnen zu müssen, dass deren 100 Mrd. € Finanzierungslücke nicht zu finanzieren ist. Man versteht nicht, dass etwas nicht geht, obwohl man es sich vorgenommen hat.
Obendrauf wird jetzt doch wieder an der Schuldenbremse festgehalten und man will lediglich ein
Sondervermögen schaffen.
Dem nicht genug, läuft immer noch Spitzenpersonal der Union umher und behauptet, Trump sei gar nicht so schlecht.
Obendrauf will man am jetzt in der Union etablierten MAGA-Kult festhalten und flirtet weiter mit den Faschisten.
Was heute im Oval Office ist mehr als nur das mögliche Ende der US-Unterstützung für die #Ukraine.
Es ist ein weiterer großer Schritt in Richtung einer instabileren Welt.
Donald Trump zerstört gerade das Weltgefüge, in dessen Zentrum die #USA sitzt.
Die USA sind nicht schlagartig zu einem unverlässlichen Partner geworden, sondern zu einer Bedrohung für jede Nation.
Dieser rapide Wandel, wird dafür sorgen, dass die Aufrüstung weltweit zunehmen wird. Sei es, weil Nationen ihre Chance sehen, zu expandieren, sei es aus Gründen
des Schutzes.
Nationen die vorher nie an die Atombombe dachten, werden sie jetzt haben wollen. Dies wird eine Kaskade an Ereignissen auslösen, welche den vollkommene Zusammenbruch der alten Ordnung nur noch beschleunigen wird.
Und weil das jeder ahnen kann, wird sich noch mehr
Wenige Monate nachdem Russland die Ukraine überfiel und nur wenige Wochen nachdem uns Russland den Gashahn abdrehte, klagte Friedrich #Merz vor dem Bundesverfassungsgericht auf Einhaltung der #Schuldenbremse.
Bereits ein Jahr nach Kriegsausbruch gab es für den #CDU-Vorsitzenden keine Notsituationen mehr. Weshalb er ein Aussetzen der Schuldenbremse verweigerte und auch ein neues #Sondervermögen ablehnte.
Herr #Merz argumentierte, ohne Schulden auszukommen sei eine gute Sache und die richtige Politik. Selbst nachdem in Europa ein neuer Krieg ausbrach und die deutsche Wirtschaft einen Schock erlebte.