Was sieht der 🔴🟡🟢- #Koalitionsvertrag für die Europapolitik 🇪🇺 der neuen deutschen Bundesregierung vor?
Ein Thread mit Lese- und Hörempfehlungen zum Europakapitel 1/7
Die Zukunftskonferenz 🇪🇺 soll in einem verfassungsgebenden Konvent münden & zu einem föderalen europäischen Bundesstaat führen.
Welche Herausforderungen die #CoFoE mit sich bringt, analysieren @NvOndarza und @minna_alander in einem SWP-Aktuell 2/7 👇 swp-berlin.org/en/publication…
Die Parteien bekennen sich zu einem einheitlichem europ. Wahlrecht mit teils transnationalen Listen und einem Spitzenkandidatensystem & einer Stärkung des EP @SophiaRussack@minna_alander & @NvOndarza haben gesammelt wie andere Staaten dazu stehen 3/7 👇 swp-berlin.org/publications/p…
Bestehende Rechtsstaatsinstrumente sollen konsequenter angwendet werden. Zum aktuellen Konflikt um den EuGH und Polen 🇵🇱 sprechen @raphaelbossong und Kai-Olaf Lang in einem SWP-Podcast 4/7 🎧 bit.ly/SWP21P14
»Next Generation EU« wird im Koalitionsvertrag als zeitlich begrenztes Instrument bezeichnet.
Peter Becker skizziert in einem Beitrag zur SWP-Studie »Deutsche Außenpolitik im Wandel«, was #NGEU schon jetzt für die europäische Integration bedeutet 5/7 bit.ly/SWP21S15e
Die 🚦-Parteien wollen sich für eine echte Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa 🇪🇺 einsetzen. @RonjaKempin und Markus Kaim (@SWP_IntSecurity) führen aus, inwiefern die europäische Sicherheitsordnung unter Druck steht 6/7 bit.ly/SWP21S15z
#Brexit: Bei Nicht-Einhaltung der vereinbarten Standards & Verfahren sollen Gegenmaßnahmen konsequent angewendet werden.
Dazu ein SWP-Aktuell von @NvOndarza zum Nordirlandprotokoll 7/7 ⬇️ swp-berlin.org/publikation/eu…
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh