Kollege Lepsius wütet weiter gegen das BVerfG. Der Beitrag ist demokratierelativierend fahrlässig & unklug. Staatsrechtslehre hat bei der Akzeptanz von Urteilen auch eine Verantwortung. Kritik gehört klar dazu. Aber derart polemisch mitten in der Pandemie das Gericht zu... (1/5)
https://twitter.com/faz_einspruch/status/1469194542851280898
...attackieren welches ausdrücklich eine Orientierung geben wollte beschädigt die Pandemiebekämpfung, gewollt oder nicht.
Was steckt dahinter?
Demokratie & Rechtsstaat stehen nun einmal auch im Spannungsverhältnis, man kann das eine oder das andere wichtiger finden. (2/5)
Was steckt dahinter?
Demokratie & Rechtsstaat stehen nun einmal auch im Spannungsverhältnis, man kann das eine oder das andere wichtiger finden. (2/5)
Bezeichnend aber dass „Demokratie“ bei L nur als „Kanzlerdemokratie“ vorkommt. Ich finde die Selbstbeschränkung des Gerichts zugunsten der demokratisch besser legitimierten Politiker richtig. Was wäre die Alternative? In Lepsius’ Pandemiebekämpfungsrechtsstaat entscheiden: (3/5)
Letztlich die Juristen. Staatsrechtslehrerabsolutismus könnte man dem polemischen Begriff des Parlamentsabsolutimus entgegenhalten. So wie wir sonst in DE oft politische Debatten via Verfassungsrecht entschieden haben. Und da vermute ich das tiefere Motiv der ganzen Suada: (4/5)
Weniger Rechtsbindung mit Spielraum für mehr demokratisch verantwortete Mehrheitsentscheidung bedeutet auch: wir Juristen verlieren Deutungshoheit. Und das scheint eine bestimmte Alterskohorte meiner Kollegen unglaublich aufzuregen.
Das Virus wird das nicht beeindrucken. (5/5)
Das Virus wird das nicht beeindrucken. (5/5)
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