Thread by @tavisupleba

1/5 Was könnte es zur Folge haben, dass Präsident Tokajew die von Russland geführte #OVKS/#CSTO um Beistand bittet gegen "terrorist. Bedrohung" in #Kasachstan :

https://twitter.com/EricaMarat/status/1478828540732846083

2/5 Putin hat #Kasachstan|s #Staatlichkeit in Frage gestellt, ca 3,5 Mio #Russen wohnen v.a. an der Grenze Kasachstan/Russland. Kürzlich sprach Putin von einer niedrigen Bevölkerungszahl in Russland als "geopolitischem Problem" etc.

3/5 Die OVKS hat eine mit der NATO vergleichbare #Beistandsklausel. Zuletzt bat Armenien im Konflikt mit Aserbaidschan um Beistand, die #OVKS lehnte ab. Die OVKS hat noch nicht im Rahmen der Beistandsklausel gehandelt. Es gab gemeinsame Manöver, sicherheitsstrategische Pläne.

4/5 Russland griff nicht militärisch bei anderen Konflikten z.B. in Kirgistan oder zw. Tadschikistan und Kirgistan ein. Zentralasien spielt militärisch für Russland eine Rolle in Bezug auf Afghanistan und beim Ziel, die USA fernzuhalten.

5/5 Hinweise gibt es auf Aktivitäten russischer Dienste, vor allem #Vympel als #Sondereinheit, z.B. in Batken gegen die IMU und Täter beim #Tiergartenmord, der mit mindestens einer weiteren Person in #Kirgistan war, dieser wurde mit Pistole von Präsident Otunbajewa ausgezeichnet

#Armenien, das derzeit den #OVKS-Vorsitz innehat, erklärt, es werde ein "Friedenskontingent" nach Kasachstan entsandt - das also gegen die Bevölkerung eines Mitgliedslandes vorgehen soll.

https://twitter.com/armgov/status/1478847719582150656?s=20

Es ist nur ein Beispiel dafür, dass Armeniens Premier #Paschinjan keine #Außenpolitik gegen #Russland betreibt, schon während der Proteste 2018 traf er den russ. Botschafter, bald darauf Putin. Warum, erklärte er hier: tagesschau.de/ausland/bergka…

Beim Treffen kürzlich mit #Paschinjan und #Alijew sagte #Putin, Russlands Nachbarregion sei es immer am besten gegangen, wenn sie unter russischer Zentralregierung gestanden hätten - im Zarenreich, in der Sowjetunion.

Auch wenn es 30 Jahre und länger zurück liegt, das Eingreifen sowjetischer/russischer Truppen zur Niederschlagung von Volksbewegungen in Baku, Tiflis und Vilnius ist heute noch in lebendiger und traumatischer Erinnerung.

Russland suchte Kooperation mit Sicherheits- und Geheimdiensten in Zentralasien im Rahmen der GUS in den 90ern und 2000 mit vom FSB geführten Anti-Terrorzentrum mit Ableger in Kirgistan. Jedoch fehlte Vertrauen, eine gemeinsame Datenbank kam nicht zustande.

Zu Kooperation kam es dann bei der Verfolgung von Regime-Gegnern, die häufig in Russland Schutz gesucht hatten. Nachzulesen bei @AndreiSoldatov und @irinaborogan "The new nobility"