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Feb 3 4 tweets 1 min read
Nach knapp 1 Monat als MdB habe ich schon mehr als ein Dutzend Hilferufe von von gefährdeten Menschen in Afghanistan erhalten. Doch meine Bemühungen, ihre Anliegen zu unterstützen, begegnet einem unprofessionellem Auftreten des @AuswaertigesAmt|es 1/
Entweder gibt es überhaupt keine Reaktion auf unsere Anfragen, oder die Betroffenen werden mit Standardantworten abgespeist, oder sie werden von einer Stelle zur nächsten geschickt, ohne Aussicht darauf, zeitnah ein Visum zu bekommen und Afghanistan verlassen zu können. 2/
Es ist zum Verzweifeln, wie abgebrüht die neue Bundesregierung schon jetzt agiert. Von wertebasierter Außenpolitik haben Betroffene noch nicht viel zu spüren bekommen. 3/
Für mich ist klar: Wir dürfen die Menschen nicht zurücklassen! Ich werde mich auch weiterhin für gefährdete Afghan:innen einsetzen, Druck auf das Auswärtige Amt ausüben und dafür kämpfen, dass die Bundesregierung nicht einfach einen Schlussstrich zieht. 4/#LeaveNoOneBehind

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Jun 16, 2020
Es gibt Rassismus, aber keine „Rassen“.

H. v. Mangoldt als einer der „Väter u Mütter“ des GG hatte eine andere Auffassung. Als Vorsitzender des Ausschuss für Grundsatzfragen d Parlamentarischen Rats vertrat er selbst ein rassistisches Weltbild. 1/5 Image
Zudem veröffentlichte der Antisemit und Nationalsozialist 1939 die rechtsvergleichende Schrift Rassenrecht u Judentum, in welcher er unter Bezug auf Hitlers Mein Kampf die rechtlichen Grundlagen der Nürnberger Gesetze mit den Verfassungen der angelsächsischen Länder verglich. 2/5 Image
Die Diskussion im Parlamentarischen Rat, an der sich Mangoldt aber auch die anderen Berichterstatter*innen beteiligten, verlief in vielen Teilen aufgrund rassistischer Grundannahmen. #Rassismus 3/5 Image
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