Thread by @drbieber

am sonntag findet in berlin die #bundesversammlung statt, sie wählt den:die #bundespraesident:in. 1.472 menschen aus allen teilen des landes bilden diese „größte parlamentarische versammlung“. die 7-tage-inzidenz liegt bei… 1.472,2. ein🧵👇
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bundestag.de/bundesversamml…

seit anfang 2020 steht die frage im raum, inwiefern die pandemie die organisation & durchführung von wahlen verändert. die #bundesversammlung ist auch eine wahlversammlung, eine diskussion um etwaige #corona-effekte findet bislang noch kaum statt.
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zum hintergrund: heike merten von der @HHU_de düsseldorf hat in einem paper die herausforderungen & probleme von „präsenzveranstaltungen in der hochphase der pandemie“ skizziert und auf lösungswege hingewiesen.
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bpb.de/shop/zeitschri…

seit frühjahr 2020 haben 13 bundesparteitage (von im bundestag vertretenen parteien) stattgefunden. die organisationen haben das gesundheitsrisiko durch die verlagerung der parteitage in den digitalen raum reduziert. (nur die #AfD hat keinen online-parteitag durchgeführt).
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in dieser zeit haben viele wichtige akteure der deutschen politik wege gefunden, mit den pandemie-bedingten einschränkungen umzugehen. dabei wurden lösungen entwickelt, um entscheidungen in großen gruppen vorzubereiten und auch zu treffen. #innovation
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diese impulse spielen im vorfeld der #bundesversammlung nun so gut wie keine rolle. am sonntag findet demnach in der hochphase der omikron-welle eine ganz klassische versammlung von amt- und mandatsträger:innen statt, die unzweifelhaft von hoher symbolischer qualität ist.
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https://twitter.com/sophiepassmann/status/1491662601549406209

das durch die #bundesversammlung gewählte staatsoberhaupt wird so auf sehr traditionelle weise mit der ausübung des amtes beauftragt. vor ort, in präsenz und in berlin. allerdings nicht im plenarsaal unter der reichstagskuppel, sondern in den räumen des paul-löbe-hauses.
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im „PLH“ gelten besondere #corona-regeln, u.a. müssen alle teilnehmer:innen der #bundesversammlung ein negatives testergebnis vorlegen. mit dem test verbunden ist die ausgabe eines „nachweisbändchens“. as german as it gets.
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bundestag.de/dokumente/text…

die #bundesversammlung verteilt sich im PLH über mehrere stockwerke, auch die medien nutzen verschiedene gebäude für ihre berichterstattung. die gewählte lösung ist eine „lokal dezentrale“ variante - unter einem dach, aber nicht so dicht & konzentriert wie im plenarsaal.
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https://twitter.com/hib_nachrichten/status/1491786088230178823

doch hätte es noch andere, „pandemiegerechtere“ verfahren gegeben? ideen dazu waren im gespräch: ein open-air-event (im olympiastadion vielleicht?) oder eine „echt dezentrale“ #bundesversammlung in bürger- und rathäusern verteilt im ganzen land.
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rp-online.de/nrw/staedte/so…

selbst eine digitale abstimmung nach dem muster der 13 vergangenen bundesparteitage wäre denkbar - die gruppe der wahlberechtigten ist nur wenig größer als bei den letzten parteiversammlungen. doch wären hierfür - selbstverständlich - gesetzesänderungen nötig gewesen.
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die digitale modernisierung von wahlen ist in deutschland aber ein reizthema - obwohl die pandemie ja gezeigt hat, dass es durchaus funktionierende alternativen gibt. (und die digital getroffenen (personal-)entscheidungen wurden bisher auch nicht angefochten).
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zwar erlaubt die aktuelle pandemie-situation mit impfungen und immunisierungen, vielen erfahrungen mit hygieneregeln sowie einer fortgeschrittenen corona-logistik und -infrastruktur vor ort eine durchführung des hohen wahlrituals der größten parlamentarischen versammlung.
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dennoch wird sich die pandemie im zuge der veranstaltung bemerkbar machen. bei der einhaltung (oder dem ignorieren) der corona-regeln, im line-up der nominierten wahlpersonen (darunter viele epidemiologen und pflegekräfte) oder auch bei den reden der kandidat:innen.
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überhaupt, wie immer ist die bundesversammlung ein interessanter querschnitt durch das land (auf 47 seiten): 14x müller, 7x schmidt (mit dete), 4x corona-expert:in, 1x bundestrainer, 1x astronaut, 3x künstlername.
und dr. angela merkel.
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bundestag.de/resource/blob/…

und was passiert eigentlich im falle eines positiven testergebnisses im knappen zeitfenster vor der #bundesversammlung? werden briefwahlunterlagen ausgehändigt? geht es zum tele-voting ins quarantänehotel? werden wahlpersonen nachnominiert? oder wird die versammlung kleiner?
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insofern wirkt die alt-analog ausgeführte #bundesversammlung ziemlich exakt zwei jahre nach den ersten infektionen in deutschland wie ein zwischenbericht zur frage nach den corona-effekten auf wahlen und wahlorganisation. hier ist deutschland, es ist kompliziert.
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@threadreaderapp unroll