Raus aus russischem Öl, Kohle und Gas – so machen wir uns unabhängig und entziehen #Russland die Einnahmen.
Unsere Maßnahmen für Umstieg und Effizienz 👇 1/8
Jede gesparte Kilowattstunde zählt. Daher setzen wir dort auf Einsparungen, wo es am deutlichsten wirkt: bei Verkehr und in Gebäuden. Mehr auf die Schiene, weg von Gasheizungen und Aufbau einer H2-Wirtschaft. 2/8
Bei Kohle stellen Kraftwerksbetreiber und Industrie ihre Lieferverträge rasch um. Hier kommen wir bis Sommer von 50% auf ca. 25% Lieferung und können im Herbst unabhängig sein! 3/8
Durch Lieferumstellungen haben wir Öl bereits von 35% auf 25% reduziert. Mit der Mineralölwirtschaft bauen wir #Lieferketten um und lassen Verträge auslaufen. Bis Sommer können die #Importe halbiert, bis Jahresende auf Null sein. 4/8
Für Raffinerien im Osten (zB Leuna) ist die Herausforderung dabei besonders groß. Logistik muss aufgebaut, Lieferung über Rostock und per Zug etabliert werden. In Schwedt mit Rosneft ist der freiwillige Lieferverzicht schwieriger – hier arbeiten wir an einer Lösung. 5/8
Es rächt sich nun, dass unsere Abhängigkeit hoch ist und das russ. Konzerne starken Zugriff auf unsere #Energieinfrastruktur haben. 6/8
Der Anteil bei den Gaslieferungen ist im ersten Quartal von 55% auf 40% gesunken. Hier ist weiter ein Kraftakt nötig. Wir arbeiten mit Bund, Ländern und Kommunen an Einsparmaßnahmen und dem Aufbau einer LNG-Infrastruktur. Das braucht trotz aller Mühen Zeit. 7/8
Mit Importen, schwimmenden Terminals & neuen LNG-Anlagen reduzieren wir fortlaufend die Abhängigkeit, Händler stellen ihre Verträge um. Enormes Einsparotenzial liegt bei Gas zB bei Wärme & Storm durch Umstellung auf #Erneuerbare. Machen wir die Energiewende flott! 8/8
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In Kombination am schönsten: statt wichtige Ackerflächen in reine PV Parks zu wandeln, sind Agri-PV-Anlagen bald auf den meisten Äckern zugelassen #osterpaket.
So senken wir den Flächenverbrauch. Mehr im Thread 👇
Die Anlagen werden gefördert, sofern die landwirtschaftliche Nutzung zu max. 15% beeinträchtigt wird und die Ackerflächen nicht naturschutzrelevant sind.
EEG Förderung erhält z.B., wer landwirtschaftlich genutzte Moorböden für Photovoltaik nutzt. Vorausgesetzt, der Moorboden wird wieder vernässt und kann wieder als CO2 Speicher funktionieren.
In 40 Jahre die Grünen und 30 Jahre Bündnis 90 – zieht sich die innerparteiliche Demokratie als wichtiger roter Faden durch unsere Geschichte. Die
Grünen sind eine Mitmachpartei. Eben weil wir so rasant wachsen, müssen wir uns verändern, damit wir so einladend bleiben können.
Wir stärken dadurch, dass wir vielen Menschen einen Ort der Diskussion und der Selbstwirksamkeit geben, die Demokratie. Das ist gerade in Zeiten, in der viele Menschen das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie verlieren, von größter Bedeutung.
Damit der grüne Anspruch an innerparteiliche Demokratie weiterhin gelebt werden kann, müssen wir unsere Diskursfähigkeit ausbauen. Die Parteitage bilden den Ort, an dem wir unsere politische Position miteinander anhand von Anträgen und Änderungsanträgen diskutieren und abstimmen
4447 Mitglieder haben an unserem Grundsatzprogramm im Juli mitgeschrieben. Das übertrifft meine Erwartungen an digitale Beteiligung. Hinzu kommen vermutlich noch einmal genauso viele, die sich in Untergliederungen eingebracht und Vorschläge mit KVen oder BAGen gemacht haben.
Insgesamt wurden 2404 Vorschläge gemacht.
Davon gab es 522 erfolgreiche Vorschläge von Einzelpersonen mit jeweils 49 Unterstützer*innen und 612 von Gliederungen. Die Hürde von 50 Personen hat sich bewährt. Sie war überwindbar und verdeutlich die Relevanz eines Anliegens.
Die meisten Rückmeldungen (185) gab es zum Kapitel „Zusammen leben“, gefolgt von „Lebensgrundlagen schützen“ (145) und meinen Lieblingsteil, den Werteteil (142).