Was folgt aus #Habeck|s Aussage, dass ein Embargo für russisches Öl handhabbar sei, womöglich in wenigen Tagen umgesetzt werden kann? Ein Thread 👇 #Ölembargo (1/9)
Es ist gut, dass die Bundesregierung einlenkt und sagt, dass ein Öl-Embargo doch schnell umsetzbar ist. Das deckt sich mit einer Recherche von @energycomment: Ein sofortiges Öl-Embargo ist machbar, wirksam & wirtschaftlich verkraftbar. (2/9) act.gp/3ETitrb
Aber wenn man sich Habecks Aussage genauer anschaut fällt auf: So viel hat sich erstmal nicht verändert. Erst recht nicht für die Ukraine. Denn #Habeck hat einen Notfallplan für Deutschland vorbereitet. Bis der eintritt, fließen Öl und Geld aber weiter. (3/9)
Und Achtung: während die "Reduktion der Abhängigkeit" auf 12 % gefeiert wird, liegt der reale Anteil russischen Öls weiterhin bei mindestens 24 %. Ohne europäisches Öl-Embargo finanziert unsere Tankfüllung den Krieg jeden Tag weiter! (4/9)
Ein großes Problem: Öl einsparen spielt bei der Bundesregierung kaum eine Rolle, sicherlich auch weil Verkehrsminister @Wissing weiter u.a. das Tempolimit blockiert und lieber einen Tankrabatt durchboxt, obwohl die Spritpreise wieder gesunken sind. (5/9)
Der Plan ist also, russisches Öl einfach 1:1 mit Öl aus anderen Ländern zu ersetzen, statt Öl einzusparen. Dafür gibt es eine 6. Setzen. Denn: Jeder eingesparte Tropfen Öl macht ein schnelles Embargo leichter. (6/9)
Was fehlt: Handeln. Zu sagen, dass es geht, ist gut, aber jetzt muss die Bundesregierung das Öl-Embargo auch umsetzen, indem sie sich europaweit für ein schnelles #Ölembargo einsetzt. (7/9)
Deutschland hat mittlerweile Bereitschaft gezeigt, auf EU-Ebene ein #Ölembargo mitzutragen, aber nur wenn es schrittweise kommt, also wie bei der Kohle. Das ist ein Fehler, denn das schwächt die Wirkung des Öl-Embargos: Je schneller, desto wirksamer. (8/9) bloomberg.com/news/articles/…
Fazit: Wirtschaftsminister #Habeck hat gezeigt, dass es geht, jetzt muss @Bundeskanzler @OlafScholz handeln indem er sich in Europa für ein schnelles #Ölembargo einsetzt und gleichzeitig alles tut, um Öl einzusparen. (9/9)
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