Discover and read the best of Twitter Threads about #Ampel

Most recents (24)

als sich die #coronakrise erkennbar zur #coronakatastrophe auswuchs, haben #gruene & #sozen aufgrund mangelnder einsicht & standhaftigkeit von der asozialen #fdp zu völlig falschen signalen drängen lassen & wichtigste schutzinstrumente aus der hand gegeben
die nichtverlängerung der #pandemie von "nationaler tragweite" ist dafür nur symbol, entscheidend ist der ausschluss der schliessung von gemeinschaftseinrichtungen und ausgangsbeschränkungen #coronakatastrophe
wenn die #fdp zu weit reichende, nicht an überprüfbare verhältnismässigkeitserwägungen geknüpfte #eingriffe in #grundrechte beklagt, hat sie zwar recht, aber genau an dieser stelle bringt die #ampel keine verbesserungen!
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1/x

Gedanken zum Tage, zur #Pandemie, zu jenen, die sich aus Sorge mehr Wissenenschaft in der Politik wünschen und sich mit #Omicron bestätigt fühlen:

Ein etwas längerer Thead (20).

#B11529 #VierteWelle #LockdownfueralleJETZT #Ampel
2/x

Es gibt da eine Gruppe an Menschen, man weiß nicht, wie viele es sind. Denn sie sind leise. Sie begehren nicht auf, indem sie auf die Straße gehen, indem sie die Staatsmacht herausfordern, Journalisten angreifen oder im Bundestag stören. Sie stellen auch keine gefälschten
3/x

Impfpässe aus, infizieren sich nicht absichtlich mit #Corona, weil sie danach als „Genesen“ gelten wollen – und sterben dabei. Sie erzählen keinen Hokuspokus, nehmen kein #Wurmmittel für Pferde und laufen nicht rechtsextremistischen Demokratieverächtern in die Arme.
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#B11529 ist in #Belgien aufgetaucht.

Nachdem der #Bundestag Wochenende gemacht hat wird es meiner Meinung nach in spätestens 2 Wochen, nach endlosem Geschwafel und ca. 5.000 Toten, einen halbgaren #Lockdown geben.
Nur um dann, in den letzten Tagen vor Weihnachten, wieder 1/x
einen dringlichen Appell an #Eigenverantwortung zu lancieren, wobei die #Kirchen offenbleiben.

In der Zwischenzeit fliegen immer mehr mangelhafte und betrügerische #Testzentren auf, weil auch hier die Kontrollfunktion des #Staates nicht vorhanden ist.

In seiner 2/x
#Neujahrsansprache wird #OlafScholz noch einmal an die #Bürger appellieren die Kontakte zu beschränken.

Ende Januar 2022 haben wir insgesamt 150.000 bis 200.000 #Coronatote zu beklagen.
Der optimierte #Impfstoff steht zur Verfügung, die #STIKO hat sich aber noch nicht zu 3/x
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Kurz nach dem Berufseinstieg waren Notfälle ein Alptraum für mich. Reanimationen, Komplikationen, Notfalleingriffe waren psychisch und physisch extrem belastend. Dauernd begleitet von dem Gefühl ungenügend zu sein, einen Fehler zu machen oder eine falsche Entscheidung zu treffen,
die das Leben des Patienten kosten könnten.
Inwischen hat sich das Gefühl gewandelt. Natürlich ist viel Erfahrung hinzugekommen. Das handwerkliche sitzt inzwischen beinah als Automatismus. Aber das wichtigste - und das war der psychische Schlüssel für mich: Es heißt handeln. Wenn
die Zeit läuft, muss man handeln. Die Zweifel beiseite schieben, das Gefühl des Kontrollverlustes beiseite schiben und alles tun um einen Schritt vor den Teufelskreis zu kommen. Mit genügend Zeit würde man evtl. eine Bessere Lösung finden, als unter maximalem Zeitdruch, aber der
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#Protest wirkt! Das zeigen die angekündigten Fortschritte im #Koalitionsvertrag, für die soziale Bewegungen jahrelang gestritten haben. Ein Thread mit Beispielen 1/8
#Klimaschutz: Das Ziel "Kohleausstieg bis 2030" stünde ohne starken Protest der #Klimagerechtigkeit-sbewegung nicht im #Koalitionsvertrag. Jetzt braucht es weiter Druck, damit das "idealerweise" nicht zur Hintertür wird. Weitere Baustellen:#Verkehrswende #Gasexit #Wärmewende 2/8
#Mietenwahnsinn: Dass die SPD das Thema zur Chefsache machen will und Politik handeln muss, ist der bundesweiten Mieter*innenbewegung und der Vergesellschaftungs-Kampagne von #dwenteignen zu verdanken. 3/8
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Sehr geehrte #Ampel,

wir haben verstanden, dass Sie diese #COVID19 Welle durchlaufen lassen.
Die Bevölkerung ist ob dieser Erkenntnis nicht auf der Straße.
Auch die 100K Toten werden erstaunlich klaglos hingenommen.
1/x
Sie warten nun 10 Tage ab. Das sind vermutlich 800K Neuinfizierte in dieser Zeit.
Was schwere Verläufe betrifft sind Sie im Bilde, auch was es bedeutet Beatmung, Multiorganversagen und alle ITS Komplikationen zu überleben.
2/x
Dass sich unter den Genesenen auch alle Langzeitgeschädigten subsumieren kommt leider zu kurz.
3/x
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Nach mehr oder weniger gründlicher Lektüre des Koalitionsvertrags: Chapeau! Wenn auch nur halbwegs umgesetzt wird, was sich die #Ampel alles vorgenommen hat, wird das ein Schub für die Modernisierung der Republik. /1
Man spürt den Willen, den Reformstau aufzulösen und eine Dynamik des Fortschritts freizusetzen. Interessanter noch als die vielen, vielleicht allzu vielen Maßnahmen und Projekte ist das Staats- und Politikverständnis, auf das sich die drei Koalitionäre verständigt haben. /2
Durch die Koalitionsvereinbarung weht ein liberaler Geist - von klassischen bürgerrechtlichen Themen bis zur Ausrichtung der Klimapolitik am Leitbild einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft. Sie zielt auf Freisetzung einer Dynamik ökologischer Innovationen + Investitionen /3
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Die Bundesanstalt #BGR gehört zum #BMWi und hat sich über ein Jahr geweigert, einen offensichtlichen Rechenfehler von Faktor 4000 beim #Infraschall von #WEA einzuräumen.
Fast noch skandalöser war das #BGRklimawandelLeugnerBuch. Ein 🧵 mit spannenden historischen Dokumenten. 👇
1/4: Mit dieser Pressemitteilung ist die #BGR 2001 an die Öffentlichkeit gegangen:

"Der bestimmende Faktor für das Klimageschehen ist die Sonne"

Eine bis heute unter #Klimawandelleugnern verbreitete These! Pressemitteilung BGR zum Klimawandelleugnerbuch
2/4: Auch Flyer ließ die #BGR drucken. Im Flyer behauptet die #BGR allen Ernstes:
"Die langfristige Klimaentwicklung wird durch astronomische Modellrechnungen klar: im Verlauf der nächsten Jahrtausende wird es wieder kälter!" Flyer zum Klimawandelleugnerbuch - Seite 1Flyer zum Klimawandelleugnerbuch - Seite 2
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Was beinhaltet der neue Koalitionsvertrag im Themenkomplex "Integration, Migration und Flucht" und wie lassen sich die Veränderungen bewerten? Ein Thread (1/x) #Migration #Flucht #Koalitionsvertrag
Im Aufenthaltsgesetz soll es minimale zeitliche Verkürzungen um ein Jahr auf dem Weg zu einer Aufenthaltserlaubnis geben. Nach §25a und §25b können gut integrierte Jugendliche und Erwachsene eine Aufenthaltserlaubnis nach der Erfüllung bestimmter Bedingungen erhalten. (2/x)
Das ist jetzt jeweils ein Jahr früher möglich. Weitergehend soll ein "Aufenthaltstitel auf Probe" eingeführt und mehr Sicherheit für Menschen mit Aufenthaltserlaubnis in Ausbildungen erreicht werden. Identitätsklärungen sollen mittels Eidesstaatlicher Erklärung ermöglicht (3/x)
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Meine Gedanken nach dem Lesen des #Ampel #Koalitionsvertrag: „Die Klimakrise können wir nicht aufhalten, indem wir uns mit Kompromissen zufrieden geben, die die 1,5 Grad Grenze nicht respektieren. Wenn ich etwas in den letzten Wochen gelernt habe, dann dass ich die nächsten (1/7)
...vier Jahre im Parlament nicht damit verbringen möchte anderen hinterherzulaufen, um ihnen die Klimakrise zu erklären. Ich habe keine Lust mich patriarchalen Strukturen und dem Einfluss der Fossilen Industrie zu beugen – denn genau darum geht es recht schnell im Bundestag. /2
Im Koalitionsvertrag ist nun ein Ende der Kohleverstromung bis 2030 enthalten sowie ein Ausbau der Erneuerbaren im Stromsektor auf 80% bis 2030. Realpolitisch bedeutet dies: Eine Abbaggerung von #Lützerath ist nicht mehr zu rechtfertigen. Die Kohle unter dem bedrohten Dorf /3
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Laut #Koalitionsvertrag wird es keinen #Mietenstopp geben. Millionen Menschen leben damit weiter in ungebremstem Mietenwahnsinn, Angst vor Verdrängung und Wohnungsnot.
Warum die #Mietpreisbremse ein zahnloser Tiger ist und die #Kappungsgrenze es auch nicht bringt: Thread ⬇️ 1/5
#Mietpreisbremse heißt: Die Miete darf nicht mehr 10% ggü. der ortsüblichen Vergleichsmiete betragen.

ABER: das gilt nur in wenigen Fällen, nämlich wenn
👉 es einen "angespannten" Wohnungsmarkt gibt
👉 Wohnung kein Neubau ist oder modernisiert wurde
... 2/5
👉 die Miete nicht ohnehin schon viel zu teuer war - dann können sich Vermieter*innen nämlich auf "Bestandsschutz" berufen

Das heißt also: Die #Mietpreisbremse löst das Problem nicht. Man kann den zahnlosen Tiger noch bis 2029 streicheln, aber dadurch bekommt er keine Zähne. 3/5
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DAS ist der Mobilitäts-Teil des #Koalitionsvertrag|es (4/7 Seiten im 1. Tweet).

Was steht drin. Gehen wir es durch:

cms.gruene.de/uploads/docume…
Hier erstmal noch die Seiten 5-7: #Koalitionsvertrag
1. Satz ist eine gute Richtschnur der Mobilitätspolitik:

"Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen."
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Der Koalitionsvertrag der #Ampel steht! 🚦

Und im Bereich #Queer kommt der Aufbruch, den wir versprochen haben. Das werden vier gute Jahre für Vielfalt, Selbstbestimmung und gleiche Rechte. 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️

Das steht drin:

(Thread 👇)
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Ich lese jetzt den #Koalitionsvertrag - zuerst die Klima-Teile, dann andere Stellen. Was mir beim Lesen auffällt, werde ich in diesem Thread sammeln 🧵

Hier der Link zum PDF: dynamic.faz.net/download/2021/…
Im Vorwort ("Präambel") taucht die Klimakrise nach Verwaltungsmodernisierung und Vollendung der inneren Einheit auf. Die #Ampel formuliert grobe Ziele, bleibt aber bei den entscheidenden Worten wage.
Bsp. 1 - Sie will Deutschland "auf den 1,5-Grad-Pfad bringen" - das ist weit interpretierbar.

Bsp. 2 - Kohleausstieg soll "idealerweise" auf 2030 vorgezogen werden und "Technologie des Verbrennungsmotors hinter uns" gelassen werden. Kein Datum damit verbunden.
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📢BREAKING

🧵1/ The German🇩🇪 Coalition government has just released its draft coalition government agreement in which it would commit to observing the first meeting of states parties of the UN Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons. #nuclearban #ampel #koalitionsvertrag
2/By attending as observers, 🇩🇪 would be taking a first step in following the will of the German people. Recent polls say that the vast majority of voters across democratic parties (83%) support the TPNW and oppose acquisition of nuclear capable aircraft. #nuclearban
3/ This news follows last month’s decision by Norway🇳🇴 to participate at the first MSP and firmly indicates that there should be no conflict with the TPNW for Nato member states. More are sure to follow. #TPNW1MSP

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1/ Es sieht auf den ersten Blick so aus als sollte die 28! CoBeLVO mehr Schutz bringen.

Wie sieht die Realität aus?
Eine Analyse
2/ Wie üblich ist der Entwurf nicht öffentlich und kann daher nicht politisch diskutiert werden.

Eine transparente Demokratie geht anders vor.
3/ Früher war die #Inzidenz im Kreis der Indikator.
Unbestritten ist das die Inzidenz zudem der Indikator mit der längsten Vorwarnzeit ist.

Will man Pandemie bekämpfen und nicht verwalten – so wäre unabdingbar „nach Inzidenz“ zu handeln.
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#MustRead

Das Gesundheitssystem IST nun kollabiert. Unumkehrbar! Selbst dann, wenn wir ab morgen in einen knall-harten Total-Monster-Lockdown gehen würden, es ändert nun nichts mehr!

#vierteWelle #NotbremseJETZT #schwereSchuld #Ampel #AFDP
Ergänzung: Ohne #NotBremseJETZT werden i.d. Spitze der #vierteWelle bis zu 3,3 Mio. Menschen gleichzeitig infiziert sein und weitere 300.000 Menschen sterben. #NotBremseJETZT rettet 236.000 Menschen das Leben. /2
Ergänzung 2: Wie konnte es zu einem solchen extremen Versagen der Politik kommen? Möglicher Erklärungsversuch hier:
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Prantls Blick:
Gedeih für die #FDP, Verderb für die #Grünen!
Wenn die Grünen das Finanzministerium der FDP überlassen, haben sie schon verloren. Klima-, Verkehrs- und Agrarwende werden verhungern. Sie sind die Partei der programmierten Enttäuschung.
#Ampel
sueddeutsche.de/politik/prantl…
Und weil die Artikel unter Paywalls steht, hier als Foto zum Lesen:
1). Image
2). Image
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1/ Im Moment ist eine große Aufregung um Rolle des #RKI und den #Gesundheitsminister der #Ampel.

Zeit einen Blick zurück in den Oktober zu werfen.

Sollte die eigentliche Frage nicht sein:
Will #Ampel Corona bekämpfen oder verwalten?
2/ 10. Oktober – ein starker Gegenwind von #FDP und #Grüne gegen #Wieler und das #RKI.

„Von Fehlereinsicht keine Spur“

merkur.de/welt/corona-de…
3/ Waren diese Vorwürfe berechtigt?

Ich denke nicht↓
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Wer zur Stunde die Plenardebatte im #Bundestag verfolgt, kann nur verbittern. Die #Pandemie-Bekämpfung ist zu einem üblen Parteienstreit verkommen. Was wir jetzt von unseren Abgeordneten erwarten dürfen - ein #Thread.
Es ist ein Versagen: Statt mit einer Vision & einer belastbaren Basis in die Wahlperiode zu gehen, legt die sog. #Ampel-Koalition, die noch gar keine Koalition ist, ein völlig verhuschtes Gesetz vor, das sich alle paar Minuten in der letzten Woche noch geändert hat. Fail. (...)
Es ist ein Versagen: Statt gemeinsam mit Ministerpräsidenten & amtierendem CDU-Gesundheitsminister einen gesellschaftlichen Konsens & eine Linie zu entwickeln oder diesem Spielraum zu lassen, muss nun eine Regierung etwas umsetzen, für das sie gar nicht steht. Fail. (…)
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#Maischberger
Wenn das ausschließen der #Impfpflicht ein Fehler war, wäre der Übergang der Macht dann nicht die Chance für #Merkel, ein letztes großes Zeichen zu setzen?

Wenn Sie der #Ampel sagt "Ihr macht die #Impfpflicht ab morgen, ich erkläre dafür öffentlich, dass es mein
Fehler war, die #Impfpflicht auszuschließen."

Ich glaube Sie hätte die Größe das zu tun.
Allerdings glaube ich auch das die Egos der #AmpelAkteure zu groß sind, diese einmalige #Chance zu erkennen.
Mit einmalige Chance meine ich, die #Impfpflicht unter Verweis auf "Merkels Eingeständnis" einzuführen und damit -vielleicht das erste Mal seit Jahren- das Richtige für die Menschen und das Land zu tun.
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Muss man sich Sorgen machen das die #Ampel in #RLP Informationen bewusst zurückhält.

Land unterschreitet den Versorgungsauftrag für Intensivbetten um ~30%.
Dies wird aber nicht bei #Belastungswert berücksichtigt.
→ Seit seit 30.10 fast alle Kreise zu niedrige Warnstufe
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Übringes:

Ich bin es mehr als leid, dass sich die #SPD und ihr grinseonkeliger Kanzler in spe #Scholz vor jeder konkreten Richtungsvorgabe gegen #Corona raushält.

Fraktions-Geschäftsführer Schneider sagt über die niedrige Impfquote aufbrausend "Was soll ich denn machen?"

1/x
Liebe SPD, ihr wart in den letzten 8 Jahren mit in der Regierung, seid es immer noch und stellt recht sicher de Kanzler - egal mit wem dann.

Immer, wenn das Ergebnis von Streit der Grünen und FDP schlicht nix machen ist - wie jetzt bei Impfpflicht in Einrichtungen: *Föngeräusch*
Euch, SPD, trifft im Gegensatz zu Grünen und FDP, deren Anträge ihr seit 2 Jahren im Bundestag mit grokotziger Überheblichkeit vom Tisch gewischt habt, wirklich Schuld. Jetzt wegducken und CDU / CSU prügeln - bei der ihr entweder gekuscht oder zugestimmt habt?

Erbärmlich.
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1/ Gestern sind erneut 2 #Corona Todesfälle im #KreisAhrweiler bekannt geworden.

„Das ewige Licht leuchte ihnen.“

Nachfolgend eine Datenanalyse.
2/ Nach #RKI Daten sind die gestern bekannt gewordenen Todesfälle in #Sinzig und #Adenau:
am 13.9. ≥80 J. – #Meldeverzug 10 Wochen
am 9.11. 60–79J.
3/ Die derzeitige Zahl von 67 Todesfälle ist Unterschätzung und wahrscheinlich schon ~70.

Dies begründet sich aus dem Meldeverzug bei Todesmeldungen und insbesondere den Ü80 Infektionen der letzten Wochen.
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