Thread by @ZDFfrontal

Deutsche Produkte für russische Waffen? #ZDFfrontal hat Tausende interne Dokumente des Rüstungskonzerns #Kalashnikov ausgewertet: zdf.de/politik/fronta… Gestoßen sind wir auf ein Netzwerk an Tarnfirmen und einen schwäbischen Mittelständler. #KalashnikovLeaks 1/9

#Kalashnikov produziert Schusswaffen für #Russlands Streitkräfte. In der #Ukraine töten russische Soldaten mit ihnen jeden Tag. Seit 2014 steht der Konzern unter EU-#Sanktionen – aktuell sind fast alle Geschäfte verboten. #KalashnikovLeaks 2/9

Trotzdem stehen Werkzeuge deutscher Unternehmen auf einer #Kalashnikov-Bestellliste 2020 bis 2022. Besonders häufig: der schwäbische Hersteller #Gühring mit Bohrern für über 1 Million Euro. Gühring bestreitet, an sanktionierte Unternehmen geliefert zu haben. #KalashnikovLeaks 3/9

Wie wichtig sind Lieferungen aus dem Ausland für #Kalashnikov? Rüstungsexperte Richard Connolly von @RUSI_org sagt: "Wenn die Produkte aus dem Westen nicht verfügbar wären, wären die russischen Systeme nicht so gut, und es wäre teurer sie zu produzieren." #KalashnikovLeaks 4/9

Wie kamen die deutschen Werkzeuge nach #Russland? In einer E-Mail nennt #Kalashnikov einen russischen Großhändler als Quelle. Der wirbt auf seiner Webseite mit #Gühring-Produkten – und mit Verbindungen zu russischen Rüstungskonzernen. #KalashnikovLeaks 5/9

Verstoßen solche Lieferungen gegen die #Russland-#Sanktionen? Laut dem @BAFA_Bund kann auch der Export von Werkzeugen genehmigungspflichtig sein – wenn sie in der russischen Waffenindustrie landen. Da greife die sogenannte Catch-All-Regelung. #KalashnikovLeaks 6/9

Für genau solche Fälle wie Gühring gebe es die "Catch-All-Regelung", sagt der Anwalt und Sanktionsexperte Viktor Winkler. Mit harmlosen Produkten wie Bohrern könne sich ein #Waffenhersteller von einem #Embargo befreien. #KalashnikovLeaks 7/9

"Gühring hält sich selbstverständlich an alle verhängten Wirtschaftssanktionen gegen russische Unternehmen“, schreibt Gühring. Man weise Vertriebspartner an, Sanktionen umzusetzen. Prüferfordernissen komme man jederzeit nach. Im Mai beendete Gühring sein Russland-Geschäft. 8/9

Unsere komplette Recherche von #ZDFfrontal und @zdfheute zu den #KalashnikovLeaks findet ihr hier: zdf.de/nachrichten/po… 9/9
#KalashnikovLeaks @ZDF