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Sozi Simon

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Jul 4

Stromnachzahlungen bei #IchBinArmutsbetroffen|en
- Lösungsansätze (u.a. #Jobcenter|darlehen)

Viele fürchten sie - die Stromnachzahlung. Aber für Armutsbetroffene sind sie existenzgefährdend, da wenn sie nicht gezahlt werden können eine Stromsperre droht.

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Hier mehrere Lösungsansätze:
1. Wenn noch Reserven da sein sollten: Bezahlen...
2. Ratenzahlungsvereinbarung mit dem Energieversorger. Meist ist dort wichtig, dass die Rückstände bis zur nächsten Jahresrechnung ausgeglichen sind.
3. Übernahme/Darlehen vom #Jobcenter

2/14

Das Jobcenter muss ein Darlehen gewähren, wenn anders eine Stromsperre nicht mehr abzuwenden wäre. Dann liegt ein Fall von §24 Abs. 1 SGB II vor: Ein vom Regelbedarf umfasster unabweisbarer Bedarf kann nicht gedeckt werden.

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Sozi Simon

@sozi_simon

Jun 21

Übergehendes #Kindergeld - wenn Kinder nach #HartzIV ihr Kindergeld nicht brauchen

Bekannt ist, dass das Kindergeld auf die #SGB2 Leistungen von Kindern angerechnet wird. Die Steigerung aber ist, dass Eltern von Kindergeld leben müssen, wenn die Kinder es nicht "brauchen".

1/11

Nach §11 Abs 1 S5 SGB II ist Kindergeld Einkommen des Kindes und wird daher auf den Bedarf des Kindes angerechnet.
Dies gilt aber nur, so lange das Kindergeld zur Deckung des Bedarfs des Kindes benötigt wird.

2/11

Wenn das Kind also seinen Bedarf (Regel-, Mehrbedarf + anteilige Wohnkosten) mit Lohn, Unterhalt(svorschuss), Kinderwohngeld, Bafög oder anderen Geldern decken kann, muss der Elternteil, über den das Kindergeld läuft, den überschüssigen Teil für sich verwenden.

3/11

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Sozi Simon

@sozi_simon

Jun 20

Unklarheiten beim Amt, wer muss diese eigentlich klären?
- Amtsermittlungsprinzip -

#IchBinArmutsbetroffen e mit #HartzIV / #Grundsicherung kennen es: Das Amt hat Fehler gemacht - Schuld ist der Leistungsempfänger.

Aber ohne Falschangaben liegt der Fehler beim Amt.

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Die Ämter müssen dafür sorgen, alles Wichtige zu wissen, die Berechtigten über alles sozialrechtlich Relevante zu informieren und zügig arbeiten.

Hier spielen einige Verfahrensvorschriften zusammen, die aber auf den Ämtern (leider) selten gelebt werden:

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1. Nach §20 Abs1 SGB X sind #Jobcenter und #Sozialamt und andere Sozualbehörden dafür zuständig, in jedem Fall alle wichtigen Sachverhalte zu ermitteln und zu untersuchen. Nur um dies dem Amt zu ermöglichen gibt es die Mitwirkungspflichten.

3/10

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Sozi Simon

@sozi_simon

Jun 19

Schulden durch Arbeitsaufnahme – bittere Realität für #IchbinArmutsbetroffen e
Das Zuflussprinzip

Wer in #HartzIV eine Arbeit mit der üblichen Lohnzahlung am Monatsende aufnimmt, macht dadurch Schulden beim Jobcenter, denn das Amt fordert bereits gezahltes Geld zurück.

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Hier spielen 2 Prinzipien zusammen:
1. Alg2-Leistungen werden im vorraus gezahlt. Das Geld für Juli wird z.B. Ende Juni überwiesen.
2. Das Zuflussprinzip regelt, dass Einkommen immer in dem Monat angerechnet wird, in dem es zufließt, also auf dem Konto/in der Hand landet.

2/12

Schauen wir uns das mal an einem Beispiel an:
Jan beginnt am 1.7. zu arbeiten. Bisher hat er 900€ vom JC erhalten, nun hat er 1200€ Netto. Das Einkommen reicht aus, um kein Geld mehr vom JC zu benötigen.

3/12

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Sozi Simon

@sozi_simon

Jun 18

Brille kaputt? (K)ein Problem für #IchBinArmutsbetroffen e

Brillen - ein leidiges Thema, denn weder die Krankenkasse noch das #Jobcenter zahlen (normalerweise) den Kauf einer Brille. Aber die Reparaturkosten für das gebrochene Glas oder Gestell werden in #HartzIV übernommen.
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Die Reparatur von Brillen wird als Einmalleistung übernommen, wenn etwas an der Brille defekt ist. Ist aber die Brille ein kompletter Totalschaden (Auto drüber gefahren), dann wird nichts gezahlt, denn dann handelt es sich nicht mehr um eine Reparatur.
2/9

Ob dabei die Reparatur der bestehenden Brille teurer ist, als die Anschaffung einer neuen, spielt keine Rolle - denn es geht hier nicht um gesunden Menschenverstand, sondern um rechtliche Begriffe.
3/9

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Sozi Simon

@sozi_simon

Jun 17

#Neurodermitis - (k)ein Problem für #IchbinArmutsbetroffen e?

Für arme Neurodermitisbetroffene sind die Kosten für Hautpflegemittel ein großes Problem, denn diese werden nicht von der Krankenkasse übernommen.
Daher gibt es dafür in #HartzIV einen Mehrbedarf.

1/7

Es handelt sich um einen Härtefall-Mehrbedarf nach §21 Abs6 SGB II.
Da stehen aber nur allgemeine Voraussetzungen, nix von Neurodermitis. Welche dieser Mehrbedarfe es gibt, wird erst durch Gerichtsurteile klar.
Dadurch hat auch das JC keinen Überblick über alle Mehrbedarfe.

2/7

Da ja nicht nur das Gesetz den Mehrbedarf erzeugt, sondern auch das Urteil, ist es bei den Rechtsgrundlagen komplizierter:
§21 Abs. 6 SGB II
mit Verweis auf die Urteile des:
SG Bremen vom 18.2.2011 - S 22 AS 2474/10 ER
LSG Sachsen-Anhalt vom 23.6.2011 - L 5 AS 129/11 B ER

3/7

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