Thread by @SoGehtLinks

Thread von @torbenotten zum #Buergergeld aka #HartzIV

Das Bürgergeld. Es soll kommen, so sagt es zumindest der Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil.

Wenn man die Details dieser „neuen“ Stütze allerdings unter die Lupe nimmt, ändert sich eigentlich nur der Name. (1/14)

Denn die Bezeichnung „Hartz-IV“ möchte die Erfinderin - die SPD - am liebsten ganz weit von sich schieben. Es hat 16 Jahre gedauert bis die Sozialdemokratische Partei Deutschlands erkannt hat, dass die Reformen der Agenda 2010 ein dummes Missgeschick gewesen sind. (2/14)

Man möchte, dass die Menschen doch bitte endlich vergessen, wer für die Entstehung des größten Niedriglohnsektors Europas verantwortlich ist, man möchte es ihnen fast schon aus dem Gehirn spülen. (3/14)

In den 16 Jahren, seit Entstehung dieser Bankrotterklärung eines einst so starken #Sozialstaat|es, hat sich dieses System so stark verfestigt, dass es jetzt fast unmöglich sein wird dieses Konstrukt wieder umzukehren. Das Wort „sozial“ ist in den Hintergrund gerückt. (4/14)

Menschen werden drangsaliert, mit willkürlichen Sanktionen in die #Obdachlosigkeit getrieben. (5/14)

Dieses benötigte soziale Fangtuch, das die Leute abfedern soll - bevor sie den Boden erreichen - ist heute nur noch ein von klaffenden Löchern durchsetztes Fischernetz, durch das die meisten Menschen in unserem Land - ohne Halt - in den Abgrund stürzen. (6/14)

Es ist an der Zeit diesen viel zu großen und unsozialen Apparat zu verkleinern und zugänglicher zu machen. (7/14)

Eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes steht außer Frage. Auch eine Bindung an die Lohnentwicklung muss aufgehoben werden, da dies viel zu versetzt zur tatsächlichen Entwicklung geschieht und zu spät weitergegeben wird. (8/14)

Ziel sollte Bürgergeld sein, das zum Leben reicht. Gesellschaftliche Teilhabe soll möglich sein. Eine staatlich sanktionierte Ausgrenzung von Menschen mit geringem Einkommen muss aufhören. (9/14)

Daher muss ein #Grundeinkommen von mindestens 1.200 Euro her. Am besten so schnell wie möglich. Als Übergangslösung braucht es eine Erhöhung um DAUERHAFT mindestens 200 Euro, pro Monat. (10/14)

Zudem müssen die Mieten, die die zuständigen Behörden übernehmen müssen, endlich neu berechnet werden, denn die Mietpreise sind mittlerweile in fast allen Regionen explodiert. (11/14)

Menschen, die bereits eine Wohnung besitzen dürfen unter keinen Umständen dazu gezwungen werden sich eine neue Wohnung suchen zu müssen um dann gegebenenfalls eine Obdachlosigkeit zu riskieren. (12/14)

Angesparte Vermögen, die zur Altersvorsorge dienen, dürfen nicht angerechnet werden. Denn vielen Bürgerinnen und Bürgern wird vorgeschrieben, dass sie dieses Vermögen ausgeben müssen, bevor sie Leistungen beziehen dürfen. (13/14)

Die #SPD und Die Grünen dürfen nicht vergessen, dass gerade sie für den derzeitigen Zustand unserer Sozialstaates verantwortlich sind. Wenn sie wirklich etwas verändern wollen, muss das jetzt geschehen, bevor das Konstrukt vollständig in sich zusammenbricht. (14/14)