Discover and read the best of Twitter Threads about #Buergergeld

Most recents (24)

Hubert Aiwanger setzt nun offiziell auf Zwangsarbeit. Menschen soll man die Lebensgrundlage entziehen, um sie zur Arbeit zu erpressen.
Zur Arbeit im Niedriglohnprekariat. Damit Hubert #Spargel billig bekommt und günstig reisen kann.

🧵👇

#Buergergeld #IchBinArmutsbetroffen #IBA Image
Ich unterstelle Hubert Aiwanger nicht, dass ihm die Zusammenhänge bewusst sind. Offenbar kann man bei den Freien Wählern als Stammtischbubi aufsteigen. Allerdings ist seine Partei Koalitionspartner der Union in Bayern. Söders Position zum Bürgergeld ist ähnlich, er drückt es /2
nur weniger radikal aus. Im Gegensatz zu Aiwanger unterstelle ich Söder, dass er versteht, was er da fordert. Aiwanger ist sein Kettenhund. Zum Bellen von der Leine gelassen.

Was würde passieren, wenn Aiwanger seinen Willen bekäme? /3
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>Katharina, Sachbearbeiterin im Jobcenter: „Ich habe Kolleg*innen, die parallel zu ihrer Arbeit... Bürgergeld beantragen müssen<

Warum #Menschen im #SGBII sich durch ver.di nicht vertreten sehen, zeigt dieser Artikel

JC: Krisenhafte Arbeitsbedingungen

wir-sind-verdi.de/2023/03/27/kat…
Wenn ein solcher Artikel verbreitet wird, was wichtig ist, wenn formal verstanden werden soll, was das Problem der Struktur Jobcenter ist - Stichwort Arbeitsbedingungen - haette zugleich e. Mensch mit Expertise zu dem #SGBII auf der Ebene von Kunden - Status befragt werden müssen
Dieser Artikel ist wirklich wichtig, denn wenn die Sachbearbeiterin davon spricht, daß es Zeiten gab, wo Abends andere Regeluarien als Morgens galten, dann erahnt man, wie sehr die Überforderung der Menschen in dieser #Gesetzgebung systemisch institutionalisiert ist.

#Kontext
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#DigitaleBuergerrechte

>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <

campact.org/chatkontrolle-… ImageImageImage
#DigitaleBuergerrechte - Teil II

Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.

Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.

Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.

#Silencing
Bis 2018 hatte #Twitter eine enorme Bedeutung, wenn es um Recherche und Synergien im Bereich monetaer marginalisierter Menschen ging.

Es gab ein echtes Netzwerk aus empathischen, reflektierten und informierten Menschen.

Dialog war da via DM fast ein Selbstlaeufer.

#Lernen
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Es ist der 2. des Monats.

JC hat kein Geld überwiesen.

Bewilligt bis 30.04.
Keine Nachricht Kein Brief. 🤔

Wie jetzt Miete? Schon wieder? (3mal)

1 Haushaltsmitglied kriegt neu BaFöG, aber seit Dez dem JC bekannt. Ist das der Grund?

Anrufen! Geht keiner ran.
Unsicherheit.
Was mich am meisten killt an der Abhängigkeit vom #Jobcenter #Buergergeld (😂😂) #Hartz meine ich, ist diese Unsicherheit.
Dieses jeden Monat hoffen, dass nicht wieder irgendwas ist, weswegen das Geld plötzlich nicht mehr kommt. Und sie sagen es einem nicht. Nein, die Zahlung 2/4
Wird einfach gecancelt. Und du musst selbst anrufen. Hoffen, dass du jemanden erreichst. Hoffen, dass du verstehst, warum jetzt plötzlich. Hoffen, dass falls sie etwas wollen du das Dokument schnell besorgen kannst. Dass das dann jemand schnell genug bearbeitet. Und wie 3/4
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@Marc94898331 @stephanpalagan Stichwort der angebliche "Mitte" - Kurs unter Frau #Merkel.

Im Bereich des #SGBII / "#Sozialstaat" wurden viele Verschärfungen im Bereich fehlender #Rechtewahrung etabliert, worin rechte Narrative wirksam wurden.

Aber bis heute will man das nicht sehen!

Stichwort #Menschenbild
@Marc94898331 @stephanpalagan Ein Beispiel ist die Unterstellung wonach Arbeit angeblich Ausdruck von Wuerde sei und Wuerde daher nicht ohne Arbeit in den Zieladressaten der Gesetzgebung hinter dem #SGBII zu finden sei, so wird Zwang ueber #Sanktionen etabliert & damit ein Habitus der Nötigung relativiert.
@Marc94898331 @stephanpalagan Dabei ist nicht die Arbeit der Traeger von Wuerde, sondern das #Leben & dieses findet sich in #Menschen.

Wer Menschen jedoch Wuerde als Immanenz abspricht und auf aeussere Faktoren reduziert, schafft so eine Rechtssphaere der sozialen Uebergriffiigkeit

Stichwort #Deklassierung
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Warum ich gegen Sanktionen in der Grundsicherung bin:

Sanktionen prägen immer das gesamte System.
Sanktionen definieren "Fehlverhalten" und lenken es in "gewünschtes Verhalten".
Die Norm gestaltet dabei derjenige, der über die entsprechende Macht verfügt.

1/
In der Grundsicherung ist das "Fehlverhalten" aus psychosozialer Sicht häufig kein Fehlverhalten. IdR lassen sich gewichtige Gründe finden.
Das "gewünschte Verhalten" hingegen kann aus psychosozialer Sicht mittel- bis langfristig fatale Folgen für den Menschen haben.

2/
Die Strafe für "Fehlverhalten" fällt dabei gravierend aus.

Sanktioniert zu werden bedeutet: Flaschen sammeln, andere um Hilfe bitten, Verschuldung, weniger Essen oder sogar Stromsperren bzw. Wohnungsverlust, es bedeutet Scham, Wut, Hilflosigkeit, Kontrollverlust, Angst.

3/
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Frage an #IchbinArmutsbetroffen und @Paritaet Findet ihr das tatsächlich eine gute Idee: "Baum der Gaben", "Weihnachtswunder", Experiment Weihnachtsturmbau mit Konservendosen, die danach an Zweite-, Dritteklasse-Menschen, Unbemittelte, "gespendet" werden?
hamburg.de/prefects/14596…
Halte damit nicht hinterm Berg: Ich finde es abstoßend.
1. Es werden zahlreiche der Nahrung enthaltenden Dosen herunterfallen. Verbeulte Konserven sollen nicht mehr gegessen werden. Eigentlich.
2. Mit Essen spielt man nicht.
3. Warum ausgerechnet Konserven spenden?
Für das Experiment der Schüler, Jugendlichen, Kinder hätte man leere Gurken-, Marmeladengläser oder Joghurtbecher oder Ähnliches verwenden können, danach einem Recyclingunternehmen spenden. ;)
Wenn man Unbemittelten etwas Gutes tun will, hilft man aktiv mit, #HartzIV, Bürgergeld,
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@BMAS_Bund @hubertus_heil Es existieren weiterhin #Sanktionen!

Es existiert weiterhin eine #Genehmigungspflicht für das #Wohnen und damit das Potenzial ueber die #Struktur #Jobcenter #Wohnungslosigkeit zu generieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Erwachsene können dank dem #SGBII nicht selbst ueber essentielle Bereiche ihres Lebens entscheiden - Stichwort #Bildung unter dem Aspekt #Genehmigungspflicht!

Das #Buergergeld spricht von anzustrebender "#Augenhöhe" & belässt jene Leitkoordinaten, welche Augenhöhe unterminieren!
@BMAS_Bund @hubertus_heil Nichts wurde ueberwunden!

Und vor allem bleibt die Taeter - Struktur der Jobcenter weiterhin ohne externe und unabhängige Kontrollinstanz!

Stichwort #Ombudsstelle!

Geschweige denn, dass eine rechtliche Evaluierung bisheriger Menschenrechtsverletzungen realisiert wird!
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Bei aller strategischen Differenz zur #LetztenGeneration, die Aktion am #BER war ein ziemlicher Volltreffer.

Ein kurzer 🧵zur Flugindustrie, dem Fliegen als Klima & Klassenfrage und Aktionen zivilen Ungehorsams. @ambodenbleiben @StayGroundedNet @AufstandLastGen 1/x
Fliegen ist der Inbegriff der imperialen Lebensweise. Schätzungsweise sind ca. 80% der Weltbevölkerung noch nie geflogen, ein Großteil der Flugbewegungen geht auf das Konto von Superreichen.

Mehr Infos dazu findet ihr u.a. unter: aufkostenanderer.org. @ilawerkstatt 2/x
Fliegen ist extrem klimaschädlich. Es gibt kein anderes Verkehrsmittel, dass ähnlich viel Treibhausgase produziert. Siehe Grafik.

Dennoch soll die Flugindustrie weiter wachsen, obwohl klar ist, dass klimaneutrales Fliegen nicht möglich sein wird. 3/x
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In was für einer #Gesellschaft leben wir in #Deutschland?

Seit wann ist #Realpolitik nur noch die Zielsetzung fragwürdigster Kompromisse, statt einer krisenbewährten, themenorientierten #Politik?

Was für ein #Menschenbild steht hinter dem #Buergergeld? ImageImageImageImage
Waere in den 17 Jahren der Anwendung des #SGBII & den Folgen der Liberalisierung - = realpolitische #Entsicherung des Arbeitsmarktes - über Gesetz & lobbynahe Formen der Gesetzgebung gesprochen & in #Berichterstattung geschrieben worden, waere dieser "Kompromiss" nicht erfolgt❗
Wer strukturelle Veraenderungen in der Politik thematisiert, indem die Ebene d.#Personalisierung gesellschaftlicher & systemischer Modifikation rhetorisch uebergestuelpt wird, kann nicht Ursache, Kausalität, Korrelation & Kollateralfolgen benennen, da Zusammenhänge verloren gehen
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1. Bin gegen die Kriminalisierung der Aktionen der Letzten Generation!

2. Eine Kritik an der Frage von Adressierung ist allerdings gegeben.

Gerade autoritäre Systeme gehen gegen Kunst vor & daher sind Museen als oeffentlicher Raum für Mobilitäts - Freies Leben der falsche Ort
3.
Wenn aktuell auf @dlfkultur o. zuvor bereits bei #JungUndNaiv Aktivisten der Letzten Generation e. medialen Raum für das Gehörtwerden bekommen, während in anderen Bereichen der Krisen - Gesellschaft Menschen seit ueber einem Jahrzehnt nicht gehört werden, wirft dies Fragen auf
Muessen Menschen ernsthaft erst einmal in den offenen zivilen Widerstand gehen, um überhaupt noch als
Diskurstraeger wahrgenommen zu werden?

Es ist richtig & essentiell alles zum Thema #ClimateCrisis & #ecocide wahrzunehmen!

#Silencing
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Die Doppelmoral der #CDUCSU perfekt auf einem Bild zusammengefasst:
Erst blockieren sie das #Bürgergeld um sich dann dafür feiern zu lassen, die Tafeln zu unterstützen, die ehrenamtlich (!) Lebensmittel austeilen.

Es ist nicht die Aufgabe der Tafeln, Menschen vor dem Hungern
Zu bewahren, sondern die des Staats!

Selbstverständlich leisten die Ehrenamtlichen tolle Arbeit. Die definitiv unterstützenswert ist.

Aber dass es die Tafeln in einem wohlhabenden Land wie Deutschland überhaupt braucht, zeugt davon, wie egal #Armutsbetroffene dem Staat sind.
Es müsste hier keine #Armut geben, wenn es unsren Politikern wirklich daran gelegen wäre, dieses Problem nachhaltig (!) Zu lösen.

@Markus_Soeder
Kommen Sie und Ihre Partei dieser Aufgabe endlich nach. Statt sich medial dafür feiern zu lassen, Armen Menschen, die sie weiter in
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Zum aktuellen Thema „Erhöhungen von staatlichen Zahlungen“ (Stichwort #Buergergeld) hier eine Preisfrage:

Wie oft wurde das #Elterngeld seit seiner Einführung 2007 angepasst? Antwort: NIE! (in 15 Jahren!)

Was das für Familien und Gleichberechtigung bedeutet – ein Thread👇🧵
Dass die Mindest- und Höchstsätze nicht ein einziges Mal angepasst wurden, kommt einer schleichenden Kürzung des Elterngeldes gleich. Tatsächlich sank die Kaufkraft des Elterngeldes seit Einführung im Jahr 2007 um 17 Prozent (alle Quellen am Ende des Threads).
Familien werden somit jeden Monat mehrere hundert Euro vorenthalten – weil sich das Elterngeld als so genannte „Lohnersatzleistung“ nicht am Lohn orientiert und jegliche Lohnentwicklung der vergangenen 15 (!) Jahre einfach ignoriert.
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>Ist #Vertrauen gut – oder Kontrolle besser? #OnoraONeill im Gespräch | Sternstunden SRF Kultur<

Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur

#Menschenbild #Buergergeld

Um zu begreifen, weswegen die breit kolportierte Rede v.einer "Arbeit, welche sich nicht mehr lohne" im geplanten #Buergergeld Unsinn ist & nur als Kampagne inhaltlich verortet werden kann, muss begriffen werden, wofür das #SGBII steht

#CDUCSU betreiben #Täuschung

#Menschenbild
Die Art und Weise wie #CDUCSU suggerieren, alles was in der Welt, bzw. #Realpolitik getan wird, kann durch Einzelpersonen ausgeglichen werden, ist die erste Etappe diskursiver Täuschung!

Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
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Es bleibt dabei: Wer Vollzeit arbeitet, hat am Ende mehr als #Buergergeld! Auch deswegen haben wir den #Mindestlohn auf 12 Euro erhöht - während die @sachsencdu jahrelang den Niedriglohn-Standort Sachsen verteidigt hat. (1/4)
Wenn @MPKretschmer Arbeitskräftemangel als Problem benennt, sollte die #CDU das #Bürgergeld nicht blockieren. Es ist gerade für Ostdeutschland wichtig, weil hier Arbeit nach wie vor schlechter bezahlt wird und in den Familien weniger Vermögen vorhanden ist. (2/4)
Dass der Ministerpräsident von Sachsen beim #Bürgergeld anderer Meinung ist, hat er ausreichend oft wiederholt. Seine Argumente werden dadurch nicht richtiger. Ganz zu schweigen von dem Menschenbild, das sich dahinter verbirgt. (3/4)
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Heute im #Bundestag Abstimmung über #Buergergeld: @Linksfraktion hat sich enthalten, weil sie einerseits Erhöhung richtig findet & einige Verbesserungen, es aber dennoch "Armut per Gesetz" (@DietmarBartsch) bleibt inkl. des Sanktionsregimes 👇

1/4

#IchBinArmutsbetroffen
SPD & Grüne haben Beschluss zum #Buergergeld als Überwindung von #hartz4 gefeiert. Sanktionsregime, das wir als "Armut per Gesetz" kritisieren, wurde von rot-grün eingeführt, war wichtiger Grund zur Entstehung @dieLinke. Unsere Kritik: Sanktionen bleiben, zu niedrig.

2/4
Als Alternative zu #hartz4 schlagen wir eine sanktionsfreie Mindestsicherung vor, die Armutsfest und sanktionsfrei ist. Im Bundestag hat FDP nochmal bestätigt: "Es gibt keine sanktionsfreie Zeit im #Bürgergeld!" Genau das ist das Problem!

3/4

linksfraktion.de/themen/a-z/det…
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#CDU und #CSU und das Vermögen im #Bürgergeld

Eines der Hauptargumente das die @CDU und @CSU gegen das #Buergergeld anführen sind zu hohe Freibeträge auf Vermögen.

Aber war die Haltung der @cducsubt schon immer so?
Eine historische und faktenbasierte Betrachtung.

1/ Gegenüberstellung der mit d...
Laut Regierungsentwurf zum #Bürgergeld gibt es in den ersten 2 Jahren des Leistungsbezugs einen Freibetrag von 60.000€ für die erste Person in der Bedarfsgemeinschaft und von 30.000€ für jede weitere Person.
Nach 2 Jahren soll der Freibetrag auf 15.000€/Person sinken.

2/25 §12 Abs2-4 Regierungsentwur...
Nicht mitgerechnet werden sollen:
- selbstbewohnte Wohnimmobilien (in den ersten 2 Jahren ohne Angemessenheitsprüfung)
- ein angemessenes Kraftfahrzeug
- und noch einige Punkte mehr, die aber weitgehend schon lange auch im Alg 2 gelten (Hausrat, Riester-Rente,...)

3/25
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#OeRR So geht #Desinformation und letztlich Hetze gegen #Armutsbetroffene!

Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschätzte 5% davon rückgängig!
Genau diese Falschaussagen sind logisches Resultat, da der #Journalismus in #Deutschland seit 2005 es mehrheitlich nicht fertig gebracht hat, statt mit Buzzwords wie "HartzIV" zu arbeiten, die zugrunde liegende "#Sozialgesetzgebung" kritisch und historisch zu kontextualisieren.
Stattdessen wurde im #Habitus einer vermeintlichen Aufklärung ueber die soziooekonomischen Entwicklungen in #Deutschland permanent das diffamierende #Framing hinter "#HartzIV" wieder & wieder reproduziert!

Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war

#PovertyPorn
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>Maggie Thatcher hatte recht - Es gibt nur Individuen, keine Gesellschaft<

#OeRR

@dlfkultur

was soll dieser Unsinn?

Nach all den Auswirkungen von 2 Jahrzehnten neoliberaler #Realpolitik & dem daraus resultierenden Rechtsruck grabt Ihr so etwas aus?

deutschlandfunkkultur.de/gesellschaft-w…
Wer den #Begriff #Gesellschaft gebraucht bedient gemäß dieser Frau Schneider die Narrative des "Sozialismus"?

Sind wir medial in der selektiven #Berichterstattung des zeitgemäßen #Journalismus nun vollständig im #Trumpismus angekommen?
Ist #Soziologie Ausdruck von "Sozialismus!? ❓

Ist unser #Grundgesetz Ausdruck und Manifestation von" #Sozialismus" ❓❗
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These: Die Bubble rund um die Trolle der NixKatzenFrau, die #ichbinArmutsbetroffen auf die Nerven geht, besteht in Teilen aus Arbeitskraftnehmern.
Warum ich das glaube? Sie haben ein extreme Fixierung auf moralische Scheinrechtfertigung von Arbeitszwang, glauben an unbezahlte /1
Mehrarbeit, und vertreten vor allem normativ aufgeladene, aber sachlich falsche Positionen.
Von dieser Art zu denken profitieren vor allem Arbeitskraftnehmer. Je ausbeutbarer Du bist, desto mehr gewinnen sie.
Rund um das #Buergergeld gibt es ein ähnliches Phänomen. Die /2
Personen, die die Narrative rund um die absichtlichen Falschberechnungen erfinden, sind zumeist selbst Unternehmer und somit Arbeitskraftnehmer. Sie profitieren von schlechten Sozialleistungen, denn so wird die Verhandlungsposition der Arbeitskraftgeber geschwächt. Ihre /3
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Desinformationskampagne der @CSU zum #Bürgergeld

Die @CSU streut aktuell in großem Maße bewusst Falschinformationen zum #Buergergeld, um Emotionen auszulösen und die Gesellschaft zu spalten.

Sie kopiert damit den politischen Ansatz von Donald Trump.

Fakten? Siehe Thread:

1/13 Brüder im Geiste: Mit Desinformation die Gesellschaft spalt
Die @CSU hat für ihre Kampagne mit den Falschinformationen unter csu.de/leistung-muss-… extra eine Internetseite mit einer Art Petition aufgesetzt.
Auf dieser Seite wird polemisch das #Buergergeld als "Schlag ins Gesicht aller Arbeitnehmer in Deutschland" bezeichnet.

2/13
Die @CSU will anhand von 2 Beispielen auf dieser Seite darstellen, dass das Bürgergeld ungerecht ist und das Arbeitnehmer schlechter dastehen als Bürgergeldempfänger.
Sie ignoriert dabei aber vollständig, dass die Arbeitnehmer Ansprüche auf Sozialleistungen haben.

3/13
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Mythos #Bürgergeld #6
- Familie mit Kind in Ausbildung

Mit #Buergergeld wird sich eine Ausbildung nicht mehr lohnen, diese Meinung wird aktuell von einigen vertreten...

Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.

1/25
Beschreibung der Beispielfamilie:
Ehepaar mit einem Kind. Beide Eltern sind ungelernt, der Vater arbeitet Vollzeit als Küchenhilfe und verdient 2080€ Brutto, 1664€ Netto.

Die Wohnung in Berlin kostet 800€ Kaltmiete, 100€ Nebenkosten und 120€ Heizung.

2/25
Der Sohn (17) hat die Schule abgeschlossen und denkt nun darüber nach, ob er eine Ausbildung zum Mechatroniker machen soll oder wie seine Eltern ungelernt arbeiten.

Um zu entscheiden, ob sich eine Ausbildung lohnt, werde ich die folgende Situationen vergleichen:

3/25
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Mythos #Bürgergeld #5
- Alleinstehend mit günstiger Miete

Mit #Buergergeld wird sich Arbeit nicht mehr lohnen, diese Meinung wird aktuell von vielen vertreten...

Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.

1/25
Grundannahmen:
Lara ist alleinstehend sie arbeitet Vollzeit als Reinigungskraft und erhält Mindestlohn.
Brutto: 2080€
Netto: 1481€ (StKl. 1)

Wohnort: Jena
Bruttokaltmiete (Miete inkl. NK): 375€
Heizung: 75€
Strom: 50€

2/25
Ich werde nun die Haushaltskasse von Lara jeweils mit und ohne Arbeit vor der Erhöhung des Mindestlohns (Stand Sept 22) und nach der Einführung des Bürgergelds berechnen und versuchen, die Berechnungsschritte zu erklären.

3/25
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Mythos #Bürgergeld #4
- die CSU-Familie

Mit #Buergergeld wird sich Arbeit nicht mehr lohnen, diese Meinung wird hier auch von der @CSU auf iher Seite csu.de/leistung-muss-… verbreitet...

Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.

1/25
Zusammenfassung der Fakten und Folgerungen:
Eherpaar (Brutto-Netto passt nur mit Steuerklasse3)
Brutto 2080€
Netto 1651€

2 Kinder (vermutlich 1 Kind zwischen 0 und 5 und eines 14-17 Jahre. Unsicher da sich 724€ nicht aus den Kinderregelbedarfen kombinieren lässt)

2/25
Die Wohnung kostet 986€ Bruttokaltmiete und 277€ Heizkostenzuschuss.
(Der Wohnort ist unklar, da die Angemessenheitsgrenzen des Jobcenters aber eher niedriger sind als die Übernahmegrenzen beim Wohngeld muss es wohl eine Kommune mit Wohngeldstufe 6 sein)

3/25
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