Heizkosten bei selbst beschafften Brennstoffen
Die Berechnung der Heizkosten bei selbst beschafften Brennstoffen birgt für #IchbinArmutsbetroffen|e einige Fragen, denn es gibt keine Abschläge sondern nur unregelmäßige Rechnungen.
Wie läuft das denn nun korrekt ab?
1/9
Die Berechnung der Heizkosten bei selbst beschafften Brennstoffen birgt für #IchbinArmutsbetroffen|e einige Fragen, denn es gibt keine Abschläge sondern nur unregelmäßige Rechnungen.
Wie läuft das denn nun korrekt ab?
1/9
Die Frage nach der Berechnung der Heizkosten bei selbst beschafften und eingelagerten Brennstoffen stellt sich zumeist bei Eigentümern oder Mietern von Einfamilienhäusern.
Dies ist eine größere Gruppe beim #Jobcenter - vor allem im ländlichen Raum.
2/9
Dies ist eine größere Gruppe beim #Jobcenter - vor allem im ländlichen Raum.
2/9
Rechnungen für Heizstoffe wie Öl, Gas oder Kohle werden im Monat ihrer Fälligkeit voll zum Bedarf. Es ist nicht zulässig, diese auf mehrere Monate zu verteilen und "Abschläge" zu simulieren. Das hat das BSG vom 8.5.2019 - B 14 AS 20/18 R klar entschieden.
3/9
3/9
Beispiel:
Die Rechnung für die Befüllung des Öltanks Höhe von 1200€ muss im Oktober bezahlt werden.
Das Jobcenter will die 1200€ auf Oktober-März verteilt mit je 200€ berücksichtigen.
Falsch!
Die 1200€ sind voll als Anspruch im Oktober zu berücksichtigen.
4/9
Die Rechnung für die Befüllung des Öltanks Höhe von 1200€ muss im Oktober bezahlt werden.
Das Jobcenter will die 1200€ auf Oktober-März verteilt mit je 200€ berücksichtigen.
Falsch!
Die 1200€ sind voll als Anspruch im Oktober zu berücksichtigen.
4/9
Durch die volle Berücksichtigung im Fälligkeitsmonat kann im Einzelfall für diesen einen Monat eine Bedürftigkeit entstehen, so wie bei einer hohen Nachzahlung - hier ein Thread dazu:
5/9
https://twitter.com/sozi_simon/status/1554182345435103236?s=20&t=rzWhgG4VH470oipXeZsYEA
5/9
Zu klären ist aber noch die Frage, wie viel darf denn beschafft werden?
Dieses Thema ist am besten vorher mit dem Jobcenter abzuklären.
Üblich und zulässig ist dabei die Bevorratung für einen Bewilligungsabschnitt (1 Jahr) - BSG vom 8.5.2019 - B 14 AS 20/18 R.
6/9
Dieses Thema ist am besten vorher mit dem Jobcenter abzuklären.
Üblich und zulässig ist dabei die Bevorratung für einen Bewilligungsabschnitt (1 Jahr) - BSG vom 8.5.2019 - B 14 AS 20/18 R.
6/9
Wann darf der Brennstoff beschafft werden?
Wenn der Vorrat zur Neige geht und nicht mehr für eine Heizsaison reicht.
Eine Verschiebung der Beschaffung auf Oktober ist unwirtschaftlich und daher nicht zulässig.
SG Gießen vom 21.1.2015 -- S27 AS 375/15 ER
7/9
Wenn der Vorrat zur Neige geht und nicht mehr für eine Heizsaison reicht.
Eine Verschiebung der Beschaffung auf Oktober ist unwirtschaftlich und daher nicht zulässig.
SG Gießen vom 21.1.2015 -- S27 AS 375/15 ER
7/9
Tipp:
Entsteht die Bedürftigkeit nur durch die Beschaffung der Brennstoffe für einen Monat, dann sollten auch Wartungskosten und andere Kosten in diesen Monat gelegt werden. Die Wartung u.ä. wird dann auch übernommen.
8/9
Entsteht die Bedürftigkeit nur durch die Beschaffung der Brennstoffe für einen Monat, dann sollten auch Wartungskosten und andere Kosten in diesen Monat gelegt werden. Die Wartung u.ä. wird dann auch übernommen.
8/9
Rechtsgrundlagen:
§22 Abs1 SGB II - Heizkosten als Kosten der Unterkunft-Bedarf
BSG vom 8.5.2019 - B 14 AS 20/18 R - jährliche Beschaffung und volle Berücksichtigung bei nicht durchgehendem Hilfebedarf
9/9
§22 Abs1 SGB II - Heizkosten als Kosten der Unterkunft-Bedarf
BSG vom 8.5.2019 - B 14 AS 20/18 R - jährliche Beschaffung und volle Berücksichtigung bei nicht durchgehendem Hilfebedarf
9/9
• • •
Missing some Tweet in this thread? You can try to
force a refresh
