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Sep 5 • 4 tweets • 2 min read
Anrechnung der #Energiepreispauschale bei Erwerbstätigen in #HartzIV und #Grundsicherung

Viele #IchBinArmutsbetroffen|e arbeiten und beziehen aufstockende Sozialleistungen. Auch sie bekommen im September 300€ Energiepreispauschale aus dem letzten Entlastungspaket.

1/4
Sie erhalten, wie alle anderen Erwerbstätigen 300€ Energiepreispauschale, die mit dem Bruttolohn für September ausgezahlt wird. Sie wird versteuert, wird aber bei den Sozialversicherungsabgaben nicht mitgerechnet.

2/4
Nun stellt sich durch den ergänzenden Bezug von #HartzIV /#Grundsicherung und dem Einkommen #Energiepreispauschale die Frage der Anrechnung.

Und es gibt gute Nachrichten für #IchBinArmutsbetroffen|e:
Die Energiepreispauschale wird in Höhe des Nettobetrags nicht angerechnet.

3/4
Rechtsgrundlage:
§122 EStG

4/4

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Sep 7
Gas/Heizkostennachzahlungen für "Gering-Normalverdiener"
- Beispielrechnung 4

Herr A ist alleinstehend und arbeitet als Stuckateur (2500€ Brutto).
Seine Wohnung kostet 450€Kalt, 70€Nebenkosten und 80€ Gasabschlag.

Er muss 700€ Gas nachzahlen - gibt es Unterstützung?

1/10
Er selbst sagt, dass er zufrieden mit seinem Einkommen ist. Er kann keine großen Sprünge machen, muss aber nicht rechnen und legt monatlich ein bisschen was beiseite ... er könnte die 700€ zahlen.
Aber muss er dies alleine tun?

2/10
Berechnung Alg2 (ohne Nachzahlung)
Regelbedarf:
449€ Regelsatz Hr A
------
449€

Wohnen:
450€ Kalt
70€ Nebenkosten
80€ Heizung
-----
600€

Gesamtbedarf:
449€
600€
--------
1049€

3/10
Read 13 tweets
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Sep 4
Heizkosten bei selbst beschafften Brennstoffen

Die Berechnung der Heizkosten bei selbst beschafften Brennstoffen birgt für #IchbinArmutsbetroffen|e einige Fragen, denn es gibt keine Abschläge sondern nur unregelmäßige Rechnungen.
Wie läuft das denn nun korrekt ab?

1/9
Die Frage nach der Berechnung der Heizkosten bei selbst beschafften und eingelagerten Brennstoffen stellt sich zumeist bei Eigentümern oder Mietern von Einfamilienhäusern.
Dies ist eine größere Gruppe beim #Jobcenter - vor allem im ländlichen Raum.

2/9
Rechnungen für Heizstoffe wie Öl, Gas oder Kohle werden im Monat ihrer Fälligkeit voll zum Bedarf. Es ist nicht zulässig, diese auf mehrere Monate zu verteilen und "Abschläge" zu simulieren. Das hat das BSG vom 8.5.2019 - B 14 AS 20/18 R klar entschieden.

3/9
Read 9 tweets
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Sep 4
Gas/Heizkostennachzahlungen für "Normalverdiener"
- Beispielrechnung 3

Herr und Frau J sind verheiratet. Die Kinder sind schon ausgezogen.
Sie arbeitet als Arzthelferin(2900€ Brutto). Er ist arbeitlos(kein Einkommen).
Sie müssen 900€ nachzahlen - gibt es Unterstützung?

1/9
Ihre Wohnung kostet 600€ Kaltmiete, 80€ Nebenkosten und sie haben 80€ Gasabschlag gezahlt.

Sie selbst sagen, sie haben ein normales Einkommen. Sie kommen klar, übrig bleibt wenig... die 900€ würden schon weh tun.
Aber müssen sie die Nachzahlung alleine aufbringen?

2/9
Berechnung Alg2 (ohne Nachzahlung)
404€ Regelsatz Hr J
404€ Regelsatz Fr J
------
808€

Wohnen:
600€ Kalt
80€ Nebenkosten
80€ Heizung
-----
760€

Gesamtbedarf:
808€
760€
--------
1568€

3/9
Read 12 tweets
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Sep 3
Gas/Heizkostennachzahlungen für "Normalverdiener"
- Beispielrechnung 1

Herr K und Frau F haben unverheiratet ein gemeinsames Kind Jana (10). Er arbeitet als Industriekaufmann (3000€ Brutto), sie hat einen 450€-Job.
Sie müssen 700€ nachzahlen - gibt es Unterstützung?

1/10
Ihre Wohnung kostet 750€ Kaltmiete, 120€ Nebenkosten und sie haben 130€ Gasabschlag gezahlt.

Sie selbst sagen, sie haben ein ordentliches Einkommen. Aber viel bleibt monatlich dann doch nicht übrig... sie könnten die 700€ zahlen.
Aber müssen sie dies alleine tun?

2/10
Berechnung Alg2 (ohne Nachzahlung)
404€ Regelbedarf Hr K
404€ Regelbedarf Fr F
311€ Regelbedarf Jana
20€ Kindersofortzuschlag
------
1139€

Wohnkosten:
750€ Kaltmiete
120€ Nebenkosten
130€ Heizkosten
-----
1000€

Gesamtbedarf:
1139€
1000€
--------
2139€

3/10
Read 12 tweets
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Sep 3
Ein Fehler im Verwaltungsakt - zu spät gemerkt?
- Der Überprüfungsantrag

#IchbinArmutsbetroffen|e kennen oft nicht alle ihre Rechte oder stellen erst nach der Widerspruchsfrist fest, dass etwas im Bescheid falsch ist.
Was bleibt?
Der Überprüfungsantrag gegen den Bescheid!

1/17
Wenn die Widerspruchsfrist abgelaufen ist, dann bleibt die Möglichkeit, eine Überprüfung der Entscheidung nach §44 SGB X zu beantragen.
Dann muss das Jobcenter seinen Verwaltungsakt noch einmal auf seine Recht- und Zweckmäßigkeit überprüfen, genauso wie beim Widerspruch.

2/17
Überprüfunganträge können gegen Verwaltungsakte eingelegt werden.
Was das ist, lest ihr im Thread zum Widerspruch.
Er wird verwendet, wenn die Widerspruchsfrist abgelaufen ist, auch wann das der Fall ist, lest ihr im Thread zum Widerspruch.


3/17
Read 17 tweets
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Aug 27
Schulbücher und Arbeitshefte
- (K)ein Problem für #IchBinArmutsbetroffen|e

In vielen Bundesländern ist die Schule gestartet.
Schulbücher und Arbeitshefte müssen in fast allen Bundesländern selbst gekauft werden.
In #HartzIV und #Grundsicherung übernimmt das Amt die Kosten.

1/9
Im SGB II, SGB XII und AsylBLG gibt es einen Mehrbedarf für den Kauf von Schulbüchern und Arbeitsheften.

Es sind NICHT die ca. 100€ im August und 50€ im Februar.

Leider wird dies kaum kommuniziert und so stehen #IchbinArmutsbetroffen|e unnötig vor einem großen Problem.

2/9
Für den Antrag brauchst du eine Bestätigung der Schule, welche Bücher/Arbeitshefte anzuschaffen sind und musst später einen Beleg über den Kauf einreichen.
Falls notwendig zahlt das Amt auch einen Vorschuss aus.

3/9
Read 10 tweets

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