Bin über jede Führungsperson - Parteivorstandsmitglieder + MdB- von DIE #LINKE froh, die sich heute öffentlich von #Wagenknecht und ihrer unsäglichen Wirtschaftskrieg-Äußerung distanziert haben. Leider sind es viel zu wenige. Zu diesem Irrsinn zu Schweigen ist der Tod der Partei.
Leider gibt es teils die Hoffnung bei Einigen, die ja Wagenknechts Positionen klar ablehnen, dass man durch Schweigen SW-Relevanz senkt. Das ist ein fataler strategischer Irrtum. In der Öffentlichkeit muss unmissverständlich klargestellt werden, dass SW gegen Partei steht.
Ich persönlich werde mir das ganze noch eine Weile von innen anschauen. Aber dieses Trauerspiel werde ich mir - und sicherlich viele andere auch - nicht mehr ewig antun. Genug ist genug. Viele gute Leute sind leider schon ausgetreten.
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Fakt: Als es die Wehrpflicht noch gab, mussten viele nicht mehr ran. Es fehlte an der Wehrgerechtigkeit. Aus dem Jahrgang 1983 haben nur 15,4 % Wehrdienst geleistet. 61,3 % haben GAR keinen Dienst geleistet. Der Rest Zivildienst. Fast 2/3 mussten also gar nichts machen /1
VG Köln entschied schon 2004: es gibt keine Wehrgerechtigkeit mehr. Das Bundesverwaltungsgericht sah es anders. Jedoch war gesellschaftlich die Wehrpflicht kaum noch zu halten. Zudem kostet eine Wehrpflichtarmee den Staat mehr. Rechnet man alle Kosten - die Opportunitätskosten /2
so kostet eine Wehrpflichtarmee 0,7- 1,0 Milliarden Euro mehr. Damit sind eben nicht nur die Haushaltskosten gemeint, sondern die volkswirtschaftlichen Kosten (Berechnung beruht auf Wolf Schäfer und Matthias Sehmsdorf, die hierzu publiziert haben). Auch sicherheitspolitisch /3
Die Welt ist nun eine andere. Ich denke vielen ist bisher nicht klar, welche Auswirkungen der russische Krieg in der #Ukraine haben wird. Klar, bisher schon war #Putin kein Freund des Westens. Aber es gab Diplomatie, Reisen, wirtschaftliche Beziehungen. Das ist nun vorbei. /1
Wir werden mindestens einen Kalten Krieg haben. Gespräche mit #Russland wird es kaum noch geben. Wir werden in Europa Millionen Geflüchtete aus der Ukraine haben. Wir werden teure Energiepreise erleben, weil es kein russisches Gas mehr für uns gibt. Wir werden jederzeit an der /2
Schwelle zu einem heißen Krieg stehen. Jederzeit kann es zu einer Konfrontation kommen. Wegen der Atomwaffen beider Seiten stehen wir damit vor der jederzeitigen kompletten Vernichtung der Menschheit. Wir werden wohl lernen müssen, mit der Angst zu leben. Und viele /3
Als ich mit 16 Jahren in die PDS eintrat, war ich sofort im Visier des Verfassungsschutzes.
Ich habe, als ich 19 war, Auskunft verlangt über Daten, die über mich gespeichert sind und ihr werdet nicht glauben, was passierte, als ich den Brief des Verfassungsschutzes öffnete.../1
In dem Schreiben war eine Liste meiner politischen Aktivitäten drin, zumindest derjenigen, die der Verfassungsschutz vom Schreibtisch aus wahrnehmen konnte. Also eine Liste vieler meiner publizierten Artikel. Was da so als verfassungsgefährdend bewertet wurde? /2
Nun, z. B. ein Artikel von mir mit dem Titel "Noten abschaffen", der in der Kreiszeitung der PDS Oberhausen mit einer Auflage von 250 Stück erschienen war. So ging es weiter. Eine Schule für Alle?Verfassungsgefährdend. Mehr Demokratie? Verfassungsgefährdend.
Ich war entsetzt /3