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Oct 19 • 4 tweets • 3 min read
Als Nicht-Zuschauer von #GNTM hatte ich #Lijana weder erkannt noch ihre Geschichte zuordnen können, als sie mich auf dem #mtm22 ansprach, um mich für ihr Buchprojekt zu #Cybermobbing zu gewinnen. Auf der gemeinsamen Rückfahrt fanden wir Erstaunliches:
br.de/nachrichten/de…
Obwohl wir beide seit Jahren Mobbing-Vorträge in Schulen hielten und täglich in Social-Media unterwegs sind, berühren sich die Insta-Twitter Bubbles wenig. Top-Insta-Influencer waren mir unbekannt und umgekehrt. Wanderer zwischen den Welten wie @Regendelfin könnten dolmetschen.
Könnten wir einen gemeinsamen Vortrag zu Cybermobbing konzipieren mit der Betroffenenperspektive von #Lijana und meinen Jura-Inputs? Wir könnten Clips aufnehmen, die dann von vielen Präsentatoren in die Schulen getragen werden.
Ihr Prozess der Produktionsfirma von GNTM gegen sie hat Rechtsgeschichte geschrieben, da das Gericht die Geheimhaltungsklausel für unwirksam erklärte und daher wahre Tatsachen über die Hintergründe der Show veröffentlichen darf. welt.de/iconist/mode/a…

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Oct 18
Durfte gestern im Zeugenstand beim LG Kempten Habeck-Rhetorik anwenden: Nach länglichen und ausschweifenden Vorhaltungen der Klägervertreterin und Diskussionen mit dem Vorsitzenden zur Zulässigkeit lautete meine Antwort: "Und? Wie lautet Ihre Frage?" @Diergarten1 @Nightmare_Keks
Die dann konkretisierte Frage, ob ich schon vorher Videos des Klägers besprochen hätte konnte dann mit einem Wort beantwortet werden. Ja.
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Oct 7
#Geoblocking ist Unsinn. @Twitter beschränkt sich bei Meldungen nach dem #NetzDG rechtswidrige Inhalte nur für bestimmte Deutsch-vermutete IP-Bereiche zu sperren, während es via VPN/Tor oder aus dem Ausland weiter sichtbar ist. Diese Praxis ist technisch wie juristisch unsinnig:
Plattformbetreiber glauben offenbar, Gesetze gelten nur lokal. Das ist falsch: Der EuGH hatte schon klargestellt, dass eine Beleidigung einer Österreicherin auch zu einer weltweiten Löschungspflicht führen kann, wenn das nationale Recht es vorsieht. So ist es im NetzDG:
Selbst wenn eine Rechtsverletzung wegen regionalem Wirkungskreis des Opfers lokal begrenzt ist, ist das Geoblocking wirkungslos, da es sich mit einem Klick aushebeln lässt. Der Inhalt ist auch aus Deutschland ohne großen Aufwand abrufbar. Zeit für gerichtliche Klärung.
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Oct 3
Willkommen zurück auf Twitter, @BenWeinthal. @TwitterDE ist nicht rechtsfrei und nicht frei von Rechtsverfolgung. Viele Ihrer Tweets wurden zu Recht gelöscht; soweit Sie bereit sind, sich an geltendes Recht zu halten, sind Sie bei fairem und kontroversem Diskurs willkommen.
@BenWeinthal @TwitterDE @TwitterSupport. Ihre rechtliche Verpflichtung besteht darin, die Sicherheit für meinen Mandanten @BlumeEvolution sicherzustellen; Sie haften auch persönlich für Rechtsverletzungen, die durch unterlassene Maßnahmen entstehen. Mangels UE beantragen wir daher eV.
Wie werden Account-Sperrungen aufgehoben? Eigentlich ist das leicht, wenn man bereit ist vor Gericht zu gehen, da die AGB von Twitter zu Sperrungen nicht die Voraussetzungen des BGHs erfüllen hinsichtlich vorheriger Anhörung des Users.
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Sep 29
Das rechte Portal #AchGut war mir erst unbekannt, dann gleichgültig, bis sie um jeden Preis meine Aufmerksamkeit erbettelten: Im Newsletter, Abmahnungen und vor Gericht. Wer sich Hass zum Geschäftsmodell macht, kann nicht dauerhaft darauf setzen, dass Twitter auf Druck nachgibt. Image
Der Account war schon im August gesperrt und die Anhänger schlossen Wetten darauf, dass dies nicht von Dauer sein werde. Tatsächlich beschloß Twitter kurz darauf die beanstandeten Tweets erneut zu verbreiten, worin ich eine Rechtsverletzung sah.
Die Sperrung zum Monatsende war angekündigt, so dass hier vermutlich eine Planung oder gerichtliche Klärung zu Grunde lag. Opfer der Accounts haben jedoch erst Sicherheit, wenn eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde.
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Sep 28
Man könnte glauben, ich wäre zufrieden mit der Sperrung von #Weinthal. Das geht aber am Problem vorbei. Wir verlangen, dass Twitter sich endlich an deutsches Recht hält. Accountsperren sind nicht die Lösung.
Wir verlangen von @TwitterSupport, dass es zuverlässig und exklusiv die rechtswidrigen Inhalte löscht und seine Geschäftsbedingungen zum Schutz der eigenen User anwendet. Bei Kenntnis von einem Verstoß muss #Twitter die zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um...
...kerngleiche Verstöße zu beenden und zu verhindern. Das kann durch technische oder rechtliche Maßnahmen erfolgen, z.B. Vertragsstrafenversprechen des Users, aber notfalls auch durch Sperrungen. lto.de/recht/nachrich…
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Sep 26
In der Sache #AchGut ./. Land Baden-Württemberg wegen Äußerungen des @beauftragtgg liegt mir jetzt der Beschluss des VG Stuttgart vor. Beide Seiten sind Gewinner und Verlierer zu 50% und das verdient eine genauere sachliche Analyse.
1/
2/
 Der Tweet wurde insoweit verboten, als
1. den #AchGut Autoren die Vertretung rassistischer und demokratiefeindlicher Positionen unterstellt werden und
2. aufgerufen wird, dass die Finanzierung von Verschwörungsmythen durch die Wirtschaft enden müsse.
3/
 Erlaubt sei hingegen:
3. Die Begrüßung der Entscheidung von Audi keine Werbeanzeigen zu schalten
4. Die Bezeichnung von Prof. Dr. Stefan Homburg als Verschwörungsmythologen
5. Die Behauptung, dass das Portal #AchGut @BlumeEvolution + @ZentralratJuden persönlich verhöhnt habe.
Read 12 tweets

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