Discover and read the best of Twitter Threads about #NetzDG
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Am 6. Februar 2013 gründete sich in Hessen die #NoAfD. Die Frage ist, wie konnte sie erfolgreich sein, sich ausbreiten? Viel hat mit systematischer Verharmlosung ihrer Ansätze zu tun. Ich erinnere mich, wie es anfangs hieß, das seien doch Benachteiligte. Prof Lucke war das nicht.
Er war Talkshowgast ohne Analyse was Kern seiner Euro + EU Feindlichkeit ist. Er + Frauke Petry wurden schon bald raus gedrängt von harten Rechtsextremen. Wer auf die Entwicklung hin wies, wurde auch aus konservativen Kreisen angegriffen. Ich erinnere mich.
Zur Bedeutung des Wortes #Gesellschaft & darin der Rolle des #Journalismus
1. #Themenkomplex #Debattenkultur
Um Diskurse abzuwehren gibt es die Strategie jegliche Erwähnung des Begriffes "#Gesellschaft" unter den Generalverdacht der Verantwortungsverschiebung zu positionieren
1. #Themenkomplex #Debattenkultur
Um Diskurse abzuwehren gibt es die Strategie jegliche Erwähnung des Begriffes "#Gesellschaft" unter den Generalverdacht der Verantwortungsverschiebung zu positionieren
Indem Worte nicht mehr ueber ihre #Kontextualisierung begriffen werden, sondern auf einer Ebene von monothematischer Beschämung aus ihrer #Wortherkunft eine Herauslösung erfahren, wird Sprache fragmentiert & Diskurse blockiert.
Ein Wort wie #Gesellschaft war Bestandteil und Spiegel von Veränderung und hat sich ueber Jahrhunderte zu dem entwickelt, wie wir es heute vorwiegend deuten:
Es ist ein Ausdruck für eine bestimmte soziale Ordnung.
Es ist ein Ausdruck für eine bestimmte soziale Ordnung.
#DigitaleBuergerrechte ❓
>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <
campact.org/chatkontrolle-…
>Anlasslose #Überwachung von privaten Messenger-Chats durch den #Staat: Das droht durch ein neues #EU-Gesetz ➡️ Doch @NancyFaeser kann im EU-Ministerrat die #Massenüberwachung noch stoppen. Unterzeichne jetzt den Appell:... <
campact.org/chatkontrolle-…
#DigitaleBuergerrechte - Teil II
Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.
Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.
Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.
#Silencing
Als das #NetzDG kam, wurde dies damit begründet Hassrede eindämmen zu wollen.
Wir wir jeden Tag erleben können, existiert Hassrede weiterhin.
Zugleich sind seit 2019 viele linke Stimmen dauerhaft & unfreiwillig verstummt.
#Silencing
Hatte jetzt nochmal 5 Tage Zeit um das richtig sacken zu lassen. Ja, es stimmt, @sabi_ri und ich sind die Haupthinweisgeber/Beschwerde/Anzeiger für die Eröffnung kürzliche Eröffnung eines Beschwerdeverfahrens, wie es @MarcoBuschmann und @bmj_bund zu #NetzDG angekündigt haben.
Seit September 2022 haben wir Beweismaterial zu justiziablen Tweets zusammengetragen, anfangs hauptsächlich im Hinblick auf die Diffamierungskampagnen gegenüber @beauftragtgg aka @BlumeEvolution(Privataccount) und somit auch für das Verfahren gegen Twitter.
Dies geschah unter dem "Label" #AchBesserCrew, welches ebenso wie Herr Blume Teil von Diffamierungskampagnen und Doxxingaufrufen geworden ist, weil man Werbepartner von Werbeträgern wie Taboola oder Google des rechten Blogs #Achgut in Kenntnis gesetzt hat.
Wer hat Angst vor meinem neuen Interview?
Mein Interviewpartner vom Deframing Channel @DC_Ashtar777 meinte, so etwas hätte er in seiner gesamten YT-Karriere noch nie erlebt. Schaut euch den Grafen der Videoaufrufe an. Kommt euch das irgendwie "organisch" vor?
🧵 1/4
Mein Interviewpartner vom Deframing Channel @DC_Ashtar777 meinte, so etwas hätte er in seiner gesamten YT-Karriere noch nie erlebt. Schaut euch den Grafen der Videoaufrufe an. Kommt euch das irgendwie "organisch" vor?
🧵 1/4
Auch das Aufrufe/Likes-Verhältnis ist absolut unnatürlich: 3260 Aufrufe und 531 Likes - das wären VIEL ZU VIELE Likes für die Anzahl der Aufrufe, das entspräche nicht dem normalen Nutzerverhalten. Auch verschwinden teilweise Kommentare unter dem Video wieder. 2/4
Das Video scheint offensichtlich händisch gemanagt zu werden. Wer hat hier dermaßen große Angst, dass sich gewisse Erkenntnisse verbreiten? Wer könnte ein Interesse haben, verhindern zu wollen, dass das Wissen um staatlich inszenierte Psy-Ops "Common Sense" wird? 3/4
gibt es eine üblere kampagne als diese von der kriegsindustrie @UN @NATO? @HassimNetz @hassmelden #NETZdg @HeikoMaas @s_sommaruga @bakomCH
da musst du richtig viel geld über die universität schütten, bis diese wissenschaftliche legitimiert und salbiert wird (so?)
da musst du richtig viel geld über die universität schütten, bis diese wissenschaftliche legitimiert und salbiert wird (so?)
und das sind dann die reaktionen (so?)
geschichtsunterricht by #ElonMusk
- WOZU UNIVERSITÄT
wenn es auch mit der produktion von #meme geht (so?) @dvg @metamythos
- WOZU UNIVERSITÄT
wenn es auch mit der produktion von #meme geht (so?) @dvg @metamythos
Das #NetzDG gilt auch für Twitter. Twitter ist der Auffassung, dass es sich an einzelne Pflichten aus dem Gesetz nicht halten muss und hat diese vor dem Verwaltungsgericht Köln angegriffen. 1/5
Das Verwaltungsgericht hat angeregt, bis zur Klärung dieser Fragen gegenüber Twitter auf die Durchsetzung der angegriffenen Vorgaben zu verzichten. Dies hat die Bundesrepublik gegenüber dem Gericht zugesagt. 2/5
Die Zusage hat keine Auswirkungen auf Rechte Dritter. Im Rechtsstreit mit Twitter bezieht sich die Stillhaltezusage auf die sog. Meldepflicht (§ 3a NetzDG) und auf die Pflicht zur Einrichtung eines Gegenvorstellungsverfahrens (§ 3b NetzDG). 3/5
HASS BEI ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN
ist das neue
@HassimNetz @hassmelden
#NetzDG @nilsdampz kennstu die geschichte von @ARDde?
tagesschau.de/kommentar/twit…
ist das neue
@HassimNetz @hassmelden
#NetzDG @nilsdampz kennstu die geschichte von @ARDde?
tagesschau.de/kommentar/twit…
in der🇨🇭gibt @SRGSSR @srg_d @SRF @ploxa offen zu, dass sie sich als hüter der ware #wahrheit halten, solidarische propaganda machen und dem #redaktionsstatut widersprechende meinung offensiv ausschliessen.
das ist mir lieber als diese @ARDde heuchelei...
das ist mir lieber als diese @ARDde heuchelei...
#Geoblocking ist Unsinn. @Twitter beschränkt sich bei Meldungen nach dem #NetzDG rechtswidrige Inhalte nur für bestimmte Deutsch-vermutete IP-Bereiche zu sperren, während es via VPN/Tor oder aus dem Ausland weiter sichtbar ist. Diese Praxis ist technisch wie juristisch unsinnig:
Plattformbetreiber glauben offenbar, Gesetze gelten nur lokal. Das ist falsch: Der EuGH hatte schon klargestellt, dass eine Beleidigung einer Österreicherin auch zu einer weltweiten Löschungspflicht führen kann, wenn das nationale Recht es vorsieht. So ist es im NetzDG:
Selbst wenn eine Rechtsverletzung wegen regionalem Wirkungskreis des Opfers lokal begrenzt ist, ist das Geoblocking wirkungslos, da es sich mit einem Klick aushebeln lässt. Der Inhalt ist auch aus Deutschland ohne großen Aufwand abrufbar. Zeit für gerichtliche Klärung.
Es ist nicht das "System #Twitter", das hakt. Es ist das "System #NetzDG", das man entweder als extrem dümmlich oder als extrem perfide ansehen kann, je nachdem, ob die Folgen beabsichtigt waren. In jedem Fall waren sie komplett prognostizierbar. Als... /1
...Justizminister @HeikoMaas das #NetzDG vor fast genau 5 Jahren in Rekordzeit aus dem Boden gestampft hat, habe ich mit meinen Studenten ein Gedankenexperiment gemacht: "Sie sind Twitter/Facebook/xxx. Es kommt eine Beschwerde. Sperren Sie oder nicht?" Die Studenten... /2
...antworteten stets: "Das kommt darauf an." Das ist ehrenwert, aber realitätsfremd. Das #NetzDG ist nichts anderes als die Privatisierung der #Internetzensur mittels Outsourcing an die #SocialMedia-Konzerne. Will man das evaluieren, braucht man... /3
#NetzDG wird bei Twitter leider nicht groß geschrieben. Nahezu jegliche Meldung, die man bei Twitter einreicht, welche ehrverletzend oder volksverhetzend sind, werden abgelehnt, wenn man diese über den Meldebutton meldet. 1/19
Die Vermutung liegt nahe, dass hier eine algorithmische Prüfung stattfindet und nahezu kein menschliches Eingreifen erfolgt. Ab hier beginnt der Part, ab dem JEDER Twitter und Staat mitteilen kann, dass es so nicht weiter geht. 2/19
Jegliche Fälle bekommen bei der Meldung eine Fallnummer (Prüft eure Mails!) und genau mit dieser könnt ihr euch jetzt an den Staat wenden, denn dieser bietet über das Bundesamt für Justiz an eine Beschwerde einzureichen.
Das Formular findet ihr hier: bundesjustizamt.de/DE/Themen/Hass… 3/19
Das Formular findet ihr hier: bundesjustizamt.de/DE/Themen/Hass… 3/19
Ist "»Demokratie« tatsächlich noch zur Beschreibung »unserer Politik und unseres polit. Systems« angemessen… oder handelts es "sich bei der Verwendung dieses Begriffs lediglich »um eine zynische Geste« …, »mit der eine zutiefst manipulative Politik getarnt werden soll«
Wolin
Wolin
"Und es gibt Bereiche, wo Wettbewerb, Markt und Kommerz keinen Platz haben, nämlich überall dort, wo es um die menschliche Grundbedürfnisse geht."
Das neoliberale kapitalistische System hat auf breiter Front eine kulturelle Verarmung der Gesellschaft vorangetrieben bis tief hinein in die ehemalige Linke. Die öffentlichen Schulen wurden durch ständige Kürzung der finanziellen Mittel vorsätzlich dem Verfall preisgegeben.
Wie kann man so krass abstürzen?
Ersthaft...
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
ardaudiothek.de/sendung/cui-bo…
Ich glaub' den muss ich mir archivieren...
radioeins.de/archiv/podcast…
radioeins.de/archiv/podcast…
Na, wer weiß es? Wieviele Social-Media-Accounts betreibt die Bundesregierung? 🤔
Da war auch ich jetzt ehrlicherweise etwas überrascht:
415 (sic!)
👉bundestag.de/presse/hib/kur… via @hib_Nachrichten/ @polisphere
Ein Thread. 1/9
#regierungskommunikation
Da war auch ich jetzt ehrlicherweise etwas überrascht:
415 (sic!)
👉bundestag.de/presse/hib/kur… via @hib_Nachrichten/ @polisphere
Ein Thread. 1/9
#regierungskommunikation
Die meisten Accounts befinden sich im "Verantwortungsbereich" des @BMI_Bund.
Insgesamt 134 Accounts (2 inaktiv) gibts hier von @NancyFaeser über das BKA bei Insta (instagram.com/bundeskriminal…) bis zu #Abdelkratie auf YouTube (youtube.com/c/Abdelkratie), ein Projekt der @bpb_de 2/9
Insgesamt 134 Accounts (2 inaktiv) gibts hier von @NancyFaeser über das BKA bei Insta (instagram.com/bundeskriminal…) bis zu #Abdelkratie auf YouTube (youtube.com/c/Abdelkratie), ein Projekt der @bpb_de 2/9
Danach folgen:
@BMVg_Bundeswehr: 54 Accounts
@BMG_Bund: 35 Accounts
@AuswaertigesAmt 27 Accounts
@BMFSFJ: 27 Accounts
@bmuv: 26 Accounts
@BMWK 22 Accounts
@bmdv: 18 Accounts
@bmf: 14 Accounts
@bmj_bund: 11 Acc
Zum Vergleich, das Bundespresseamt betreibt 5 Accounts.
3/9
@BMVg_Bundeswehr: 54 Accounts
@BMG_Bund: 35 Accounts
@AuswaertigesAmt 27 Accounts
@BMFSFJ: 27 Accounts
@bmuv: 26 Accounts
@BMWK 22 Accounts
@bmdv: 18 Accounts
@bmf: 14 Accounts
@bmj_bund: 11 Acc
Zum Vergleich, das Bundespresseamt betreibt 5 Accounts.
3/9
WAS IST EIN #FRAMING?
eine helfergeile dienstleistung aus der beliebten serie: #FragSozialarbeit, du arschloch.
ein thread 1/x
dissent.is/SapereAude
eine helfergeile dienstleistung aus der beliebten serie: #FragSozialarbeit, du arschloch.
ein thread 1/x
dissent.is/SapereAude
2/x
alles menschliche für WAHR nehmen ist menschliches wahrnehmen. höchst bedingungsreich. massiv beschränkt. in jedem moment in vielen dimensionen befragbar.
das macht dissent.is/MenschlicheKom… so auf- und anregend.
alles menschliche für WAHR nehmen ist menschliches wahrnehmen. höchst bedingungsreich. massiv beschränkt. in jedem moment in vielen dimensionen befragbar.
das macht dissent.is/MenschlicheKom… so auf- und anregend.
3/x
#framing ist so was wie #perspektivismus
- je nach perspektive, siehst du etwas anderes. jedes kind kennt das. und nutzt es von @tiktok_de @Snapchat bis #instagram
#framing ist so was wie #perspektivismus
- je nach perspektive, siehst du etwas anderes. jedes kind kennt das. und nutzt es von @tiktok_de @Snapchat bis #instagram
Nun ist es raus. Die EU-Kommission hat ihren Entwurf einer VO zur Verhinderung und Bekämpfung von Kindesmissbrauch veröffentlicht, dadurch soll die #InterimsVO vom letzten Jahr abgelöst werden. @twidlok wagt für LOAD einen hot take auf die Inhalte und eine erste Bewertung. (1/x)
Direkt im ersten Artikel wird festgelegt, um was es gehen soll. Alle Anbieter von Hosting Services, Internet Access, #Messenger und App Stores sollen zunächst Risiken durch die missbräuchliche Verwendung ihrer Angebote für Kindesmissbrauch im Netz erkennen und minimieren. (2/x)
Hosting Services und Messenger haben zusätzlich „reporting“ Pflichten und können zur „detection“ verpflichtet werden. Hosting Services können zum Löschen von Inhalten verpflichtet werden, Access Provider können zu #Netzsperren einzelner Inhalte oder ganzer Websites. (3/x)
nein. mein grosses vorbild ist nicht #DavidLynch... obwohl:
08/05/2022 LIVE #DavidLynch's GLOBAL WEATHER REPORT #SwissAlps #medientheater
08/05/2022 LIVE #DavidLynch's GLOBAL WEATHER REPORT #SwissAlps #medientheater
aber nicht wegen diesem zitat:
"Nationaler Diskriminierungs- und #Rassismusmonitor (NaDiRa) | BPK 5. Mai 2022"
#YouTube
#Demokratie oder was ihr aktueller Stand an Perspektive beinhaltet
#Rassismus & #Klassismus sind kollaborative Formen der #Diskriminierung
#Debattenkultur
#YouTube
#Demokratie oder was ihr aktueller Stand an Perspektive beinhaltet
#Rassismus & #Klassismus sind kollaborative Formen der #Diskriminierung
#Debattenkultur
Wenn #Journalismus lediglich noch Zitate wiedergibt, ohne diese kritisch zu kontextualisieren, ist dies ein Problem!
Dies umso mehr, wenn bestimmte Themen bereits durch die #SocialMedia - #Algorithmen nur noch als gruppendynamische #Separierung "funktionieren".
#Unfrieden
Dies umso mehr, wenn bestimmte Themen bereits durch die #SocialMedia - #Algorithmen nur noch als gruppendynamische #Separierung "funktionieren".
#Unfrieden
Es ist nicht die Aufgabe von #Journalisten Fanclubs um irgendwelche Akteure aus der #Politik zu gestalten und zu erhalten, sondern eine #Wahrnehmung & sachdienliche Einordnung diverser Krisenmomente vorzunehmen!
der tweet-autor warnt
(sehe ich erst etzt ;-)
1. DER/MANN #gender
2. AUTOR #buchdruck
3. WARNEN #deklaration
(sehe ich erst etzt ;-)
1. DER/MANN #gender
2. AUTOR #buchdruck
3. WARNEN #deklaration
#FakeNews doch: der tweet ist noch da:
Terrorismus!111!
Sagt mal, wie war das nochmal mit NetDG und Widerspruch?!
Egal, wenn 🥔 Internetgesetze machen. Kommt halt immer nur 💩 raus. 😂
Egal, wenn 🥔 Internetgesetze machen. Kommt halt immer nur 💩 raus. 😂
Hey @TwitterDE, wie war das nochmal mit #NetzDG Widerspruch?
Thread: Politiker wollen #Google und #Apple bitten, #Telegram aus den Appstores zu nehmen (#BMI #Faeser will an “gesellschaftliche Verantwortung” appelieren; NI-Min #Pistorius will “dringend mit ihnen sprechen und sie davon überzeugen …”). 1/X
2/X:
Informelles Verwaltungshandeln ist eine gutes Thema für mehrere Doktorarbeiten. Auf jeden Fall hat es mal mehr, mal weniger Beigeschmack. Hier finde ich es nicht überzeugend:
Informelles Verwaltungshandeln ist eine gutes Thema für mehrere Doktorarbeiten. Auf jeden Fall hat es mal mehr, mal weniger Beigeschmack. Hier finde ich es nicht überzeugend:
3/X:
(1.) Apple und Google trifft nach derzeitiger Rechtslage keine Pflicht, die App zu löschen.
(2.) Absprachen mit Big Tech stehen unter besonderem Stern: Big Tech ist oft “kooperativ”, wenngleich sie sich auch quer stellen könnten ...
(1.) Apple und Google trifft nach derzeitiger Rechtslage keine Pflicht, die App zu löschen.
(2.) Absprachen mit Big Tech stehen unter besonderem Stern: Big Tech ist oft “kooperativ”, wenngleich sie sich auch quer stellen könnten ...
Innenminister warnen jetzt (!) vor weiterer Radikalisierung der #Querdenker-Szene
Wir haben bereits vor zwei Jahren auf die Radikalisierungen bei #Telegram aufmerksam gemacht und davor gewarnt, dass das #NetzDG diese problematischen Dienste nicht erfasst.
amadeu-antonio-stiftung.de/eine-strafverf…
Wir haben bereits vor zwei Jahren auf die Radikalisierungen bei #Telegram aufmerksam gemacht und davor gewarnt, dass das #NetzDG diese problematischen Dienste nicht erfasst.
amadeu-antonio-stiftung.de/eine-strafverf…
Dabei ist das aktuelle Problem nicht nur die Radikalisierung bei Telegram, sondern vor allem die fehlende Präsenz, das Nichteinschreiten und die nicht stattfindende Strafverfolgung durch die #Polizei bei den #Querfront-Demos mit #AfD-Beteiligung.
sz.de/1.5479819
sz.de/1.5479819
Eine Strafverfolgung bei vielen Straftätern auf #Telegram ist sehr wohl möglich. Es gelingt zwar nicht immer die Urheber:innen zu finden, aber häufig nutzen die Täter auch Klarnamen oder sind leicht zu identifizieren. Man muss es nur wollen und Ressourcen zur Verfügung stellen!
Manchmal ist es einfach schön, das #zentralorgan zu lesen. Dieses Mal hat kein Wirtschaftler über IT geschrieben wie sonst, sondern ein "verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“. " (Anführungszeichen im Original!) "Medien" - hmmm... 1/
faz.net/aktuell/feuill…
faz.net/aktuell/feuill…
Money Quotes:
"Das könnte die deutsche #Digitalpolitik zum Scheitern bringen."
Oh Mein Gott! @honkhase: Komm, rette sie!
"Das könnte die deutsche #Digitalpolitik zum Scheitern bringen."
Oh Mein Gott! @honkhase: Komm, rette sie!
@HonkHase "Youtube wendet sich gegen die Verpflichtung, in potentiell strafrechtlich relevanten Fällen automatisch Nutzerdaten an das Bundeskriminalamt weitergeben zu müssen." Äh nein, das ist nicht ganz richtig.
3/
3/
Da mir gerade der Überblick fehlt, wie weit die Gesetze sind, hier ein Versuch einer Übersicht. #TKG #TTDSG #ITSG2 #NetzDG #LexHuawei 1/X #TeamTKG #TeamDatenschutz
