Discover and read the best of Twitter Threads about #NetzDG

Most recents (24)

Wie kann man so krass abstürzen? Ken Jepsen ca. 2011Ken Jepsen ca. 2022
Ich glaub' den muss ich mir archivieren...
radioeins.de/archiv/podcast…
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Na, wer weiß es? Wieviele Social-Media-Accounts betreibt die Bundesregierung? 🤔

Da war auch ich jetzt ehrlicherweise etwas überrascht:

415 (sic!)

👉bundestag.de/presse/hib/kur… via @hib_Nachrichten/ @polisphere

Ein Thread. 1/9

#regierungskommunikation
Die meisten Accounts befinden sich im "Verantwortungsbereich" des @BMI_Bund.

Insgesamt 134 Accounts (2 inaktiv) gibts hier von @NancyFaeser über das BKA bei Insta (instagram.com/bundeskriminal…) bis zu #Abdelkratie auf YouTube (youtube.com/c/Abdelkratie), ein Projekt der @bpb_de 2/9 Screenshot des YouTube-Accounts Abdelkratie des Comedians Ab
Danach folgen:

@BMVg_Bundeswehr: 54 Accounts
@BMG_Bund: 35 Accounts
@AuswaertigesAmt 27 Accounts
@BMFSFJ: 27 Accounts
@bmuv: 26 Accounts
@BMWK 22 Accounts
@bmdv: 18 Accounts
@bmf: 14 Accounts
@bmj_bund: 11 Acc

Zum Vergleich, das Bundespresseamt betreibt 5 Accounts.

3/9
Read 12 tweets
WAS IST EIN #FRAMING?

eine helfergeile dienstleistung aus der beliebten serie: #FragSozialarbeit, du arschloch.

ein thread 1/x

dissent.is/SapereAude
2/x

alles menschliche für WAHR nehmen ist menschliches wahrnehmen. höchst bedingungsreich. massiv beschränkt. in jedem moment in vielen dimensionen befragbar.

das macht dissent.is/MenschlicheKom… so auf- und anregend.
3/x

#framing ist so was wie #perspektivismus

- je nach perspektive, siehst du etwas anderes. jedes kind kennt das. und nutzt es von @tiktok_de @Snapchat bis #instagram
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Nun ist es raus. Die EU-Kommission hat ihren Entwurf einer VO zur Verhinderung und Bekämpfung von Kindesmissbrauch veröffentlicht, dadurch soll die #InterimsVO vom letzten Jahr abgelöst werden. @twidlok wagt für LOAD einen hot take auf die Inhalte und eine erste Bewertung. (1/x)
Direkt im ersten Artikel wird festgelegt, um was es gehen soll. Alle Anbieter von Hosting Services, Internet Access, #Messenger und App Stores sollen zunächst Risiken durch die missbräuchliche Verwendung ihrer Angebote für Kindesmissbrauch im Netz erkennen und minimieren. (2/x)
Hosting Services und Messenger haben zusätzlich „reporting“ Pflichten und können zur „detection“ verpflichtet werden. Hosting Services können zum Löschen von Inhalten verpflichtet werden, Access Provider können zu #Netzsperren einzelner Inhalte oder ganzer Websites. (3/x)
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"Nationaler Diskriminierungs- und #Rassismusmonitor (NaDiRa) | BPK 5. Mai 2022"

#YouTube

#Demokratie oder was ihr aktueller Stand an Perspektive beinhaltet

#Rassismus & #Klassismus sind kollaborative Formen der #Diskriminierung

#Debattenkultur

Wenn #Journalismus lediglich noch Zitate wiedergibt, ohne diese kritisch zu kontextualisieren, ist dies ein Problem!

Dies umso mehr, wenn bestimmte Themen bereits durch die #SocialMedia - #Algorithmen nur noch als gruppendynamische #Separierung "funktionieren".

#Unfrieden
Es ist nicht die Aufgabe von #Journalisten Fanclubs um irgendwelche Akteure aus der #Politik zu gestalten und zu erhalten, sondern eine #Wahrnehmung & sachdienliche Einordnung diverser Krisenmomente vorzunehmen!
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Sagt mal, wie war das nochmal mit NetDG und Widerspruch?!
Egal, wenn 🥔 Internetgesetze machen. Kommt halt immer nur 💩 raus. 😂
Hey @TwitterDE, wie war das nochmal mit #NetzDG Widerspruch?
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Thread: Politiker wollen #Google und #Apple bitten, #Telegram aus den Appstores zu nehmen (#BMI #Faeser will an “gesellschaftliche Verantwortung” appelieren; NI-Min #Pistorius will “dringend mit ihnen sprechen und sie davon überzeugen …”). 1/X
2/X:

Informelles Verwaltungshandeln ist eine gutes Thema für mehrere Doktorarbeiten. Auf jeden Fall hat es mal mehr, mal weniger Beigeschmack. Hier finde ich es nicht überzeugend:
3/X:

(1.) Apple und Google trifft nach derzeitiger Rechtslage keine Pflicht, die App zu löschen.

(2.) Absprachen mit Big Tech stehen unter besonderem Stern: Big Tech ist oft “kooperativ”, wenngleich sie sich auch quer stellen könnten ...
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@mortalhope1 @NancyFaeser @derspiegel Hallo Frl. #NancyFaeser.

Ich hasse Sie. zu Recht.

CC @argonerd @_donalphonso
@mortalhope1 @NancyFaeser @derspiegel @argonerd @_donalphonso Bekommt die @die_linke_th es jetzt mit der Polizei zu tun, Frl. Faeser? Oder @xtra3?

Ja, #NancyFaeser? Wieder woke Scheiße geredet?

" #Hasskriminalität " #Hetze
@mortalhope1 @NancyFaeser @derspiegel @argonerd @_donalphonso @die_linke_th @XTRA3 @ZGIDeutschland @GruenerMist2021 @Linke_Thl Bekommt ihr SPD-Parteifreund Johannes #Kahrs jetzt noch eine zweite Hausdurchsuchung?
Diesmal wegen eindeutiger #Hetze?

Sagen'se doch mal was, Frau @NancyFaeser!
Einfach mal ehrlich machen, statt Soze sein. 💕🦞❤️
#Hasskriminalität
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Innenminister warnen jetzt (!) vor weiterer Radikalisierung der #Querdenker-Szene
Wir haben bereits vor zwei Jahren auf die Radikalisierungen bei #Telegram aufmerksam gemacht und davor gewarnt, dass das #NetzDG diese problematischen Dienste nicht erfasst.
amadeu-antonio-stiftung.de/eine-strafverf…
Dabei ist das aktuelle Problem nicht nur die Radikalisierung bei Telegram, sondern vor allem die fehlende Präsenz, das Nichteinschreiten und die nicht stattfindende Strafverfolgung durch die #Polizei bei den #Querfront-Demos mit #AfD-Beteiligung.
sz.de/1.5479819
Eine Strafverfolgung bei vielen Straftätern auf #Telegram ist sehr wohl möglich. Es gelingt zwar nicht immer die Urheber:innen zu finden, aber häufig nutzen die Täter auch Klarnamen oder sind leicht zu identifizieren. Man muss es nur wollen und Ressourcen zur Verfügung stellen!
Read 3 tweets
Manchmal ist es einfach schön, das #zentralorgan zu lesen. Dieses Mal hat kein Wirtschaftler über IT geschrieben wie sonst, sondern ein "verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“. " (Anführungszeichen im Original!) "Medien" - hmmm... 1/
faz.net/aktuell/feuill…
Money Quotes:
"Das könnte die deutsche #Digitalpolitik zum Scheitern bringen."
Oh Mein Gott! @honkhase: Komm, rette sie!
@HonkHase "Youtube wendet sich gegen die Verpflichtung, in potentiell strafrechtlich relevanten Fällen automatisch Nutzerdaten an das Bundeskriminalamt weitergeben zu müssen." Äh nein, das ist nicht ganz richtig.
3/
Read 9 tweets
Da mir gerade der Überblick fehlt, wie weit die Gesetze sind, hier ein Versuch einer Übersicht. #TKG #TTDSG #ITSG2 #NetzDG #LexHuawei 1/X #TeamTKG #TeamDatenschutz
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@Inferbro while legally & technically the entire #ContentID-Fuckup of @YouTube is to be blamed 75% on the #CopyrightMafia, that's even assuming someone get's 50k subscribers and can make a living from Videos.
@Inferbro As a personal example: @4ltYT was killed by the #AdPocalypse, and now I've a single-digit € balance of #Advertising #revenue on my @YouTube's @GoogleAds/#AdSense with no reasonable chance to ever reach 1st payout of €70 cuz in the meantime, I had to get another #Job.
@Inferbro this really puts on a huge damper on my plans to release content, and with <1k subscribers on @YouTube it's not worth opening up a @Patreon, @Flattr or @kachingle for the few cents per month - espechally when this would be taxable income to file.
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Der #DSA ist da – aber 85 Seiten sind euch zu lang? Und bei Point-and-Click-Adventures war euch das Rätseln auch immer zu anstrengend? Dann seid ihr hier richtig: Willkommen beim quick&dirty-#Walkthrough-#Thread zum Digital Services Act!
ec.europa.eu/digital-single…
Notice & Take-down bleibt bestehen – ganz egal, ob es um Transport, Caching oder Hosting von Inhalten geht (Art. 3-5): Solange den Diensten kein illegaler Inhalt bekannt ist, haften sie nicht. Oberbegriff für diese Dienste ist nun "Intermediäre". (#MStV-Verwirrung ist unterwegs.)
Darüber hinaus enthält Art. 6 nun eine #GoodSamaritan-Klausel: Wenn Intermediäre selbst nach illegalen Inhalten forschen, berührt das die Haftungsfreiheit nicht. Gleichzeitig gibt's aber keine Pflicht zur aktiven Suche (Art. 7).
Mehr zum Hintergrund: cdt.org/insights/posit…
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Dear transatlantic platform regulation fans @daphnehk @evelyndouek @Klonick (back yet?) @daniellecitron ... there's a new normative player in town. Austria has notified its own #NetzDG to the Commission: bit.ly/3jNf4OG Slight disadvantage: there's only a German version
So I'll give you some first highlights: 1) It's called Kommunikationsplattformen-Gesetz (Communications Plattform Law, KoPl-G). 2) It applies to communication platforms of a certain size/turnover, media companies and their comment sections are exempt, as is Wikipedia. However,
chat functions of games like WoW could be covered. 3) Platforms have to provide a notice procedure and a obligatory internal review procedure. There is a put-back-claim!
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Ähnlich wie NRW und Hessen will auch #Hamburg mehr gegen #Hatespeech tun: 2019 gab es zwar nur 185 Verfahren, Zahl soll/wird aber deutl. steigen durch mehr Schwerpunktstaatsanwält:innen und nach Inkrafttreten der Gesetzesverschärfungen. Super! 2 Probleme bleiben: 1/3 #ohnehass
1. Die Täterermittlung ist oft schwer, das verschärfte #NetzDG könnte allerdings helfen.
2. Die Rechtsauslegung (was ist noch Meinungsfreiheit) ist oft schwierig, hängt vom Einzelfall und Gericht ab - siehe #Künast-Urteile. Im Zweifel wird zu Gunsten von Hetzern entschieden. 2/3
Fazit: Es bleibt schwierig, aber die Zahl der ermittelten und bestraften Hetzer dürfte steigen und Singalwirkung haben. Auch die dann steigende Statistik durch die zur Mitarbeit gezwungenen Netzwerke wird Handlungsdruck erhöhen. Und @HateAid & @hassmelden werden entlastet 😉 3/3
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Wichtig: Morgen stellt die Regierung ihr Paket gegen Hass im Netz vor. Ein Gesetzesentwurf ist nun schon online - auf der Seite der EU-Kommission

Es ist das österreichische Pendant zum #NetzDG. Wobei es in Österreich "Kommunikationsplattformen-Gesetz" heißen wird #KoplG (Thread)
Hier kann jeder den Gesetzesentwurf gegen Hass im Netz herunterladen ec.europa.eu/growth/tools-d… (via @LauKaya)

Das Gesetz regelt die Verantwortung von Plattformen wie Facebook: Diese können bis zu 10 Mio Euro Geldbuße zahlen, wenn sie strafbare Hassrede systematisch nicht löschen
Eine wichtige Erklärung: Morgen wird die Bundesregierung ein Paket gegen Hass im Netz vorstellen - das #KoplG ist nur ein Teil davon. Zum Beispiel wurden auch auf Ebene des Strafrechts Änderungen angekündigt (morgen um 9 Uhr ist die Pressekonferenz dazu) ots.at/presseaussendu…
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Indizierter Rechtsrock, rechtsextremer Rap, Soldatenlieder aus dem Dritten Reich, Hitler Reden.
@SoundCloud hat ein massives Problem mit rechten Inhalten.
Vergangene Woche habe ich für @dlfkultur darüber berichtet. [🎧 11 Min]

deutschlandfunkkultur.de/rechtsrock-auf…
Der #Antisemitismus|beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, ist "schockiert über die eindeutig antisemitischen Inhalte" und fordert, wie @Report_Antisem und @bstrasser, Soundcloud auf mehr und proaktiv gegen rechte Inhalte Vorzugehen.

Hintergrund⬇️
Während der Recherche bin ich auf unzählige in Deutschland indizierte Inhalte gestoßen. Ein Beispiel: "Stahlgewitter - Auftrag deutsches Reich" (Indiziert 2007, Grund: Verherrlichung des Nationalsozialismus)
Read 11 tweets
1/ Ich hatte heute mit anderen SPD-Mitgliedern die Möglichkeit zu einer intensiven Diskussion mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht zum Maßnahmenkatalog #Hasskriminalität und #NetzDG. Die Diskussion war intern, dennoch möchte ich meine Standpunkte u Eindrücke schildern.
2/ Ich teile d. Intention des Katalogs, aber nicht deren Spezifika. Fakt ist: Hate Crime ist ein immer größer werdendes Problem u das #NetzDG hat im besten Fall Sachen gelöscht aber es kam kaum zu Strafverfolgung. Das muss sich ändern! Problematisch an dem Entwurf sind aber u.a.:
3/ Dass im großen Umfang bei Verdacht auf schwere Straftaten, die sich als nichtig darstellen können, Daten wie die IP-Adresse übermittelt werden, halte ich für falsch. Hier wäre es besser Daten einzufrieren und erstmal nur den beanstandeten Inhalt zur Prüfung zu schicken.
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(1/7) Aus digitalpolitischer Sicht und mit Blick auf die #Bürgerrechte ist der heute beschlossene Gesetzentwurf zur Bekämpfung von #Hass und #Rechtsextremismus ein absolutes Desaster. Thread
(2/7) Die sog #Meldepflicht schafft eine riesige #Verdachtsdatenbank beim #BKA. Mit tausenden von Inhalten + IP-Adressen. Das ist neue Dimension von Missachtung des #Rechtsstaats. Social Media Anbieter sind nun nicht nur Hilfs-Sheriffs, sondern auch Rechtsabteilung der #Justiz
(3/7) Ministerin #Lambrecht hält an Pflicht zur #Passwort Herausgabe fest.🤯 Das Mittel wird wirkungslos bleiben, wenn Anbieter die Passwörter gehasht speichern – dazu verpflichtet sie der #Datenschutz. Seit wann schreiben #Justizminister ungeeignete Eingriffe in Gesetze?!
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Hier Teil 2 des Überblicks-Thread zum "Entwurf zum Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ #netzdg (1/13)
Änderung der Telemediengesetzes zu Auskunftsverfahren: Bestandsdaten und Nutzungdaten (!) sollen Behörden anfragen können, die Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten (!) verfolgen #netzdg (2/13)
Das sind BKA, Polizeien, Verfassungsschutz, MAD, BND, Zollverwaltung, Behörden, die Schwarzarbeit bekämpfen. Also sehr viele. Auch solche mit rechtsextremen Problemen. Betroffene werden nicht informiert, wenn es Auskunftsersuche gibt. #netzdg (3/13)
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Heute wird ein erster Entwurf zum „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ von der Bundesjustizministerin ins Kabinett eingebracht. Seit unserer Stellungnahme wurde er überarbeitet. Hier ein aktueller Überblicks-Thread #netzdg (1/25)
Der Entwurf möchte mehr und effektivere Strafverfolgung in Sozialen Netzwerken bei Hassrede – und ein paar Dinge im Offline-Bereich. Okay #netzdg (2/25)
Melderegistersperren auf Antrag für „Personen, die durch ihr berufliches oder ehrenamtliches Engagement (…) in den Fokus gewaltbereiter Personen (...) geraten“ – gut, die Erweiterung von Kommunalpolitik auf Engagierte! #netzdg (3/25)
Read 25 tweets
Ich weiß, ich bin spät zu der Party, aber weil es nah an meinem #Fernsehrat-Engagement dran ist, ein Thread zum Vorschlag von Habeck & @maltespitz für öffentlich-rechtliche Alternativen zu privaten Plattformen wie YouTube und Facebook: t-online.de/nachrichten/de… 1/12
@maltespitz Die beiden haben dafür viel Spott ("bekloppte Vorschläge", ) und Häme ("naiv", t-online.de/nachrichten/de…) geerntet. Wie ich finde, zu unrecht. 2/12
@maltespitz Eines haben #NetzDG, #DSGVO & #UrhR-Reformen gezeigt: große Plattformen allein regulatorisch einzufangen wird nicht reichen. Im Gegenteil, in diesen Fällen hat es deren Marktposition sogar noch gestärkt. Zusätzlich zu Regulierung braucht es auch gemeinnützige Alternativen. 3/12
Read 13 tweets

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