Thread by @jan_buehlbecker

Heute hat Dänemark ein neues Parlament gewählt - Für mich kein Abend zum Freuen, das wusste ich vorher. Denn die dänische Sozialdemokratie fährt seit einigen Jahren - genauer: Seitdem Mette Frederiksen Ministerpräsidentin und Parteivorsitzende ist - einen abstoßenden Rechtskurs.

Inklusive Ausgrenzung gegen Geflüchte, inklusive exkludierender Positionen in der Gesellschaftspolitik. Ein Kurs, der als Rechtspopulistisch bewertet wird, ein Kurs, von dem Frederiksen hoffte, damit die tatsächlich rechtspopulistische Partei Dänemarks zurückzudrängen.

Faktencheck: Die Sozialdemokratische Partei Dänemarks hat gerade das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren, der Wahlblock von Mette Frederiksen voraussichtlich seine Mehrheit verloren,

während seit ihrer Amtübernahme als Ministerpräsidentin die rechtspopulistischen und faschistoiden Parteien Dänemarks hinzugewonnen und die Führung im rechten politischen Lager übernommen haben. Die politische Strategie der dänischen Sozialdemokrat*innen ist gescheiert.

Aber im Ernst: Selbst wenn die Politik kurzfristig bei Wahlen Erfolg hätte, bliebe sie falsch. Denn Sozialdemokrat*innen machen Politik aus Haltung und nicht für Macht. Maßstab ist Anstand. Und eine Politik, die Minderheiten ausgrenzt und gegeneinander ausspielt, ist unanständig.

By the way: Kuschen vor Faschist*innen wird niemals helfen, Faschist*innen zu besiegen - im Gegenteil: Jedes Anbiedern, ja, jedes Zugeständnis legitimiert die nur. Mette Frederiksens Politik muss darum zwangsläufig zu einem Erstarken rechter Parteien führen.

Wer Rechte aus den Parlamenten kicken will, muss sie bekämpfen, nicht kopieren. Antifaschismus - jederzeit!

Die Sozialdemokratie kann nur gewinnen, wenn sie eine ganzheitlich-progressive Erzählung hat, Armut und Klimakrise bekämpft, weltoffen und bedingungslos solidarisch.

Hoffentlich verstehen die dänischen Genoss*innen den Denkzettel: Zukunft kann man nur #ZusammenGestalten!