Wir gehen mal wieder in die Untiefen der Juristerei und die Frage: wo liegen die Grenzen d Meinungsfreiheit, was darf auf #Twitter gesagt werden und was nicht?
Im konkreten Fall geht es um Michael #Blume, Antisemitismus-Beauftragter aus BaWü, und Betroffener von Hasskampagnen./MS
Im konkreten Fall geht es um Michael #Blume, Antisemitismus-Beauftragter aus BaWü, und Betroffener von Hasskampagnen./MS
Eine Vorwarnung: in diesem Thread wird eine Sprache verwendet, die ich so sonst eher selten verwende. Tweets und andere Quellen sind, soweit möglich, bei uns gesichert. Ich habe absolut keinen Bock, von konservativer Seite Anwaltspost zu kriegen. /MS
Der Anwalt und Publizist Joachim #Steinhöfel warf Blume im Juli 2022 auf seinem Blog kaum verhüllt vor, ein "Sugardaddy" zu sein, und einen Tweet Steinhöfels könnte man m.E. durchaus so interpretieren, als unterstelle dieser Blume ein Interesse an sehr jungen Mädchen. /MS
Der Journalist Benjamin #Weinthal, Europa-Korrespondent der #JerusalemPost, sprang auf die selbe argumentative Schiene und beschuldigte #Blume, einen Seitensprung gemacht zu haben sowie eine Nähe zur Pädophilie zu haben, so die TAZ. /MS
Daraufhin schritt Michael #Blume zusammen mit seinem Anwalt Chan-jo #Jun und @HateAid juristisch zur Wehr - und beantragte beim LG Frankfurt am Main, dass #Twitter diese verleumderischen Behauptungen zu löschen hat. /MS taz.de/Antisemitismus…
Doch #Twitter reagierte nicht wirklich - zwar wurde #Weinthal's Account gesperrt, aber eine Menge der Beschuldigungen blieben offen lesbar. /MS
Ende September eskalierte #Steinhöfel weiter und beschuldigte #Blume, wie gesagt Antisemitismus-Beauftragter, selbst ein Antisemit zu sein.
Der ging auch dagegen vor, unterlag aber einen Monat später vor dem LG #Hamburg. /MS
Der ging auch dagegen vor, unterlag aber einen Monat später vor dem LG #Hamburg. /MS
https://twitter.com/watch_union/status/1585777073322196992
Heute fiel das Urteil des LG Frankfurt: die Behauptungen #Weinthal's seien rechtswidrig, Twitter müsse auch "kerngleiche" Inhalte löschen. Ebenso sei die Bezeichnung #Blume's als "Antisemit" rechtswidrig". Na geht doch. /MS
juedische-allgemeine.de/politik/gerich…
juedische-allgemeine.de/politik/gerich…
Es bleibt natürlich auch die spannende Frage, was aus der absurden Kampagne vor allem seitens #Weinthal's und des #SimonWiesenthalCenter's gegen Michael #Blume wird - das Ganze geht ja nun auch schon ein paar Jahre, wie die NZZ dokumentiert. /MS nzz.ch/international/…
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