Das kann sich sehen lassen! Rekordbeschaffungen. Rekordaufwuchs. Rekordausgaben. 2022 war ein sehr gutes Jahr für die polnischen Streitkräfte. Machen statt reden. In Polen kann man sehen, wie man Zeitenwende richtig macht. #WeAreNATO #StrongerTogether💪
Natürlich ist auch in Polen nicht als Gold, was glänzt. Die vielen Panzertypen sind eine Herausforderung. Unklar ist, was bald mit den F-16 der Luftwaffe passieren wird. Und woher zukünftig das Personal für die größte NATO-Landstreitmacht in Europa kommen soll, wird schwierig.
Aber die wagen wenigstens etwas. Geben sich Ziele und investieren für ihre Verhältnisse auch sehr viel. Ausgaben des Modernisierungsprogramms der Streitkräfte aktuell 135 Milliarden Euro. Aktuell etwa 3 Prozent des BIP Verteidigungsausgaben, sollen steigen auf etwa 4,8 Prozent.
Und darum geht es im Bündnis. Friedensdividende ist nicht mehr. Es ist LVBV angesagt. Und zwar so dringend wie wohl nie seit Ende der Sowjetunion. Zeit für Taten also. Wann ist der zweite Munitionsgipfel? 🙄
*alles Gold
Ganz genau. Sie sind ja auch Teil der NATO-Flanke. Brennpunkt. Mich ärgert es einfach, dass sich die anderen aktuell nicht auf uns verlassen können. Zumindest mir ist das peinlich. Im Bündnisfall würden unsere Freunde auch ihre Soldaten für uns riskieren.
Und wir haben noch nicht mal annähernd Munition für 30 Tage, was NATO-Vorgabe ist. Von den Fähigkeitslücken ganz zu schweigen. Und mich ärgert es auch so sehr, weil wir als Union einen gehörigen Anteil daran haben. Daher wünsche ich mir von der Ampel, dass in 2023 mehr passiert.
Denn früher oder später werden unsere Bündnispartner unsere Zusagen auch einfordern. Ein Bündnis, in dem die einen tun und die anderen nicht, kann nicht funktionieren. Wir als Deutschland müssen jetzt Gas geben. Andernfalls drohen hohe politische Kosten. Das kann keiner wollen.
Ich verstehe, dass man den Apparat aus Ministerium, Ämtern und Planungskreisen jetzt nicht komplett umstrukturieren kann, weil man ihn ja genau JETZT für die ganzen eiligen Beschaffungsprojekte dringend benötigt. Die Umstrukturierung würde zu lange dauern.
Ich spüre aber (als Externer) nicht, wie man mit dieser Herausforderung konstruktiv umgeht. Gerade jetzt wäre eine engere Führung d. BMVg-Hausleitung wichtig. Gerade jetzt wäre eine struktuierte u. vorausschauende Herangehensweise wichtig, d.h. die Projekte zuerst bearbeiten, ...
...die am wichtigsten sind u. die am einfachsten umgesetzt werden können. Aus meiner Sicht (Experten gerne korrigieren!) ist das z.B. das Munitionsthema. Alle Kostenstellen geben ihre Bedarfe an u. dann wird gebanft. Wo ist das Problem, dass da seit zehn Monaten nix passiert ist?
Das schwimmt mir (als Externer) zu sehr. Ich erkenne kein zielgerichtetes Management. Zum Management in einer solchen Lage gehört es auch zu erkennen, ob man nicht punktuell organisatorische Änderungen umsetzen kann. Nicht wenige Experten wünschen sich den 2012 aufgelösten...
..."Planungsstab des Bundesministers der Verteidigung" zurück. Der war nicht nur bei Beschaffungen Sparringspartner des Ministers. Es ging ums große Ganze: Die militärstrategische Ausrichtung, d.h. wo muss die Truppe in x Jahren stehen und was ist dafür jetzt zu tun.
Und das eben ganz eng am Minister mit militärischem Personal und nicht weit weg ausgelagert in einer Unterabteilung des BMVg, wie es jetzt der Fall ist.

Lambrecht macht mir den Eindruck, dass sie diesen Stab dringend benötigt! Ich glaube vieles würde dann runder laufen!
Obacht! Das ist so nicht richtig. Die Finanzmittel aus dem EU-Kohäsionsfonds dürfen nicht für Rüstung ausgegeben werden. Sie sind für Projekte bestimmt, die zu einer Angleichung der Wirtschaftskraft aller EU-Staaten führen sollen (Klassiker: Infrastruktur).
Aufgrund seiner extrem dynamischen wirtschaftlichen Entwicklung wird zudem (Stand heute) erwartet, dass Polen ab 2027 (Beginn der nächsten EU-Haushaltsperiode) von einem Nettoempfänger zu einem Nettozahler werden wird. Außerdem darf man eines nicht vergessen:
Gerade für uns Deutsche, mit unserer exportorientierten Volkswirtschaft, war und ist jeder Euro, der über den Kohäsionsfonds nach Polen fließt, gut investiertes Geld. Das Land ist mittlerweile Deutschlands fünft wichtigster Handelspartner (2004 beim EU-Beitritt: Platz 11).
Diese sehr erfreuliche Entwicklung sichert Arbeitsplätze sowie Wohlstand in Deutschland und macht unsere Volkswirtschaft durch Diversifikation resistenter gegenüber Abhängigkeiten zu Handelspartnern außerhalb der EU (z.B. China). Als Europäer ist es meine feste Überzeugung:
Wer den Finanzausgleich innerhalb der EU kritisiert, denkt extrem kurzsichtig und übersieht die großen Chancen, die gerade für uns Deutsche darin bestehen. Das sind keine Kosten. Das ist ein Investment. Und es ist ein gutes Investment für uns, für die Polen und für die EU. 🤝

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Dec 31, 2022
00:36 Uhr (Ortszeit): Luftalarm in fast allen Landesteilen der Ukraine ausgelöst. 🙄
JETZT: Luftalarm in der gesamten Ukraine ausgelöst. Erste unbestätigte Berichte über Explosionen im Raum Kyiv. Unklar, ob aktive Flugabwehr oder Treffer. Man man man. Image
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Dec 29, 2022
1/4🧵
Dieser Ratlosigkeit muss ich mich anschließen. Aufgrund ukrainischen Interesses hatte die Industrie bereits im April Exportanträge u.a. für eingelagerte Bestände an älteren Kampf- und Schützenpanzern gestellt. Das BMVg hat seitdem, also seit über 8 Monaten, nicht reagiert.
Dabei hätte eine solche Abgabe aus Industriebeständen den großen Vorteil, dass die LVBV-Fähigkeit nicht geschwächt werden würde. Das Großgerät ist für die Ukrainer trotz des Alters sehr wertvoll. Worum es im einzelnen geht, hatte ich hier aufgeschrieben:
Bei einzelnen Positionen (z.B. Pionierpanzer aus Industriebeständen) ist zwischenzeitlich Bewegung rein gekommen. Die freigegebenen Ziffern weichen aber deutlich von den ukr. Wünschen ab. Da wäre viel mehr möglich. Vor allem aber bei den Leo1 und Marder:
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Dec 29, 2022
Es ist ein großer Fehler, dass man noch nicht mal mit der Leo-Ausbildung begonnen hat. Scholz hat keine Ahnung. Kein Verständnis für das, was getan werden muss. Hoffentlich werden wir diesen Fehler nicht bitter bereuen müssen. 😔#ArmUkraineNow #FreeTheLeopards 🇺🇦✌️
Zwei Doofe, ein gemeinsamer Gedanke: In der vor zwei Stunden veröffentlichten Ausgabe des MDR-Podcasts "Was tun, Herr General?" äußert sich Erhard Bühler, ehemaliger NATO-General und Generalleutnant a.D. hierzu wie folgt:
"Ich nenne das Beispiel der Kampf- und Schützenpanzer, die man einfach nicht liefern will, ohne das man Begründungen nennt. Die Begründungen, die man nennt, sind für mich nicht stichhaltig. Das sind Waffen, die die Ukrainer tatsächlich brauchen, um ihr Territorium...
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Dec 28, 2022
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Zu Reinhard Merkel und Co:

"Es ist die Kapitulation vor Ungeheuerlichkeiten. Das ist die wahre Dekadenz, dem Großverbrechen zuzuschauen. Das ist der Verrat der Intellektuellen. Unsereins wird als Bellizist betrachtet, während diese Sofaprediger für sich das Mitleid und...
...die Empathie reklamieren. Eine totale Umkehrung der Verhältnisse. Man muss gefasst sein, seine Arbeit weitermachen, nicht in die Knie gehen. Das will Putin. Er will, dass wir aufgeben. Man muss stark bleiben, und ich muss an die Vorkriegszeit der 30er-Jahre erinnern,...
...das war eine Zeit der Resignation, der Einschüchterung, des Suizides. Diese Erfahrung, auf dem Boden der Wirklichkeit aufzuschlagen, tapfer zu bleiben und standhaft zu bleiben. Das ist es."

Der Artikel über Schlögel erschien übrigens vor dem Gastbeitrag von Merkel. Er passt!
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Dec 28, 2022
Polen beschafft in Frankreich ein Satellitenaufklärungssystem inkl. einer Empfangsstation. Das verkündete der poln. VM Błaszczak gestern während des Antrittsbesuchs seines frz. Amtskollegen Lecornu.

Gibt es eigentlich schon einen Termin für den 2. Munitionsgipfel? #Zeitenwende🐌
Ach ja...da war ja was...
focus.de/politik/deutsc…
PS: Bevor Missverständnisse entstehen. (Wenigstens) Beim Thema Satellitenaufklärung hat die Bundeswehr ihre Hausaufgaben gemacht. Der erste von drei neuen in Deutschland entwickelten Satelliten wurde Mitte des Jahres ins All befördert. Das Werk der Vorgängerin.
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Dec 25, 2022
JETZT: Neue Videos sollen große Explosionen auf der Engels-2 Air Base in Russland zeigen. 👀

Engels-2 ist die größte russische Operationsbasis der Fernfliegerkräfte für strategische Bomber und Russlands einzige Basis für die schweren Bomber des Typs Tu-160. #UkraineWillWin 🇺🇦✌️
Dieses Video soll von dort stammen und wenige Minuten alt sein. Quelle sind mehrere russische Militärblogger.
Video 2:
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