Thread by @nyke_slawik

-TW Polizeigewalt-

Noch immer bin ich sehr mitgenommen über das, was ich gestern auf der #Lützerathbleibt Demo erlebt habe. ⤵️

Ich war dort den ganzen Tag als parlamentarische Beobachterin unterwegs, um die Abläufe dort und die Maßnahmen durch die Polizei bezeugen zu können.

Ab dem frühen Nachmittag bis abends habe ich die Situation am Zaun um Lützerath beobachtet, wo einige tausende der insgesamt 35.000 Teilnehmenden den angemeldeten Teil der Demo verließen und versuchten, die Absperrungen zu durchbrechen und nach Lützerath hinein zu gelangen.

Manche warfen mit Schlamm nach der Polizei, wenige Einzelpersonen zündeten Bengalos oder Feuerwerk. Der Großteil der Teilnehmenden verhielt sich friedlich. Der "schwarze Block" war nur in kleiner Zahl vertreten, es waren Familien mit Kindern in der Menge.

Da es sich um insgesamt mehrere tausend Personen handelte, die gegenüber der Polizei deutlich in der Überzahl waren, wurden die Polizeiketten umlaufen und die Demonstrierenden gelangten zum Bauzaun um Lützerath.

Ab diesem Punkt änderte die Polizei ihre Einsatzstrategie & griff zu sehr massiven Maßnahmen: Ich habe Einsatz von Pfefferspray & Wasserwerfern gesehen. Mir wurde auch von Bissen durch Hunde berichtet, die die Polizei los gelassen habe. Eine Reiterstaffel war vor Ort.

Am späten Nachmittag begann die Polizei, nachdem viel Verstärkung eingegangen war, sehr rabiat Demonstrierende zurückzudrängen. Die Leute wurden einfach weggestoßen.

Auch ich als parlamentarische Beobachterin, trotz erkennbarer Weste und Akkreditierung, wurde mehrfach auf offenem Feld weg geschubst. Auskünfte wurden mir verwehrt.

Es ist genau das eingetreten, wovor meine Kolleg*innen wie Antje Grothus oder Kathrin Henneberger gewarnt hatten. Es bleiben sehr viele Verletzte und vermutlich traumatisierte Menschen zurück.

Am Ende bleiben Fragen. U.a. warum die Landesregierung NRW & insbesondere das Innenministerium auf diesen massiven Polizeieinsatz bestehen musste. Um RWE, die fossile Industrie, zu beschützen. Aber wer schützt uns vor RWE, dem größten Verursacher der Klimakrise in ganz Europa?

Ein Moratorium, ein Innehalten, ein Nachverhandeln wäre jetzt wichtig.