Stellungnahme zu meinem Abstimmungsverhalten und der Kritik rund um #LuetziBleibt - Haben die Grünen im Bundestag für die Räumung und Abbaggerung von Lützerath gestimmt? Die kurze Antwort: Nein, das kann man so verkürzt nicht sagen. Die lange Antwort folgt. (1/16) Am 1.12. haben wir im Bundestag über die Änderung des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes abgestimmt. Zur Abstimmung stand, den Kohleausstieg in Westdeutschland auf das Jahr 2030 vorzuziehen. (2/16)

-TW Polizeigewalt-

Noch immer bin ich sehr mitgenommen über das, was ich gestern auf der #Lützerathbleibt Demo erlebt habe. ⤵️ Ich war dort den ganzen Tag als parlamentarische Beobachterin unterwegs, um die Abläufe dort und die Maßnahmen durch die Polizei bezeugen zu können.

Ich habe mich entfremdet. Entfremdet davon, wie manche die Räumung in Lützerath und den Deal mit RWE verteidigen. ⤵️ Natürlich ist es ein Erfolg insbesondere der Klimabewegung und von uns Grünen, dass es in Westdeutschland einen vorgezogenen Kohleausstieg auf 2030 gibt.

Krieg, Klimakrise und Gewalt gegenüber queeren Menschen. Das sind Themen, die mir in diesem Jahr emotional extrem nahe gegangen sind.

Mich hat das, sowie die entgrenzte Arbeit als Politikerin in diesem Sommer in eine depressive Episode und in Angstzustände getrieben. 🧵 Darüber habe ich mit dem @derspiegel gesprochen. Herausgekommen ist ein bewegendes Stück über Politik an der Belastungsgrenze in Zeiten der multiplen Krisen mit Stimmen von @MiRo_SPD, @petertauber und vielen mehr.

spiegel.de/politik/deutsc…

Ich möchte gerne darüber reden, dass es Menschen gibt, deren Vermögen i.d. letzten Jahren massiv gewachsen sind und Konzerne, die sich an Krieg und Klimakrise bereichern.

Die müssen sich beteiligen an der Finanzierung, nicht Arbeiter*innen & Arme noch weiter belastet werden.

https://twitter.com/c_lindner/status/1540253826766323712

Unsere Gesellschaft steht vor massiven Herausforderungen: Explodierende Energiekosten aufgrund der Gaskrise, Millionen Menschen auf der Flucht, Inflation. Schon jetzt wissen viele Arme und Durchschnittsbürger*innen nicht, wie sie das bezahlen können.

Und weg ist er! ❌ Wir haben #219a heute im Bundestag gestrichen.

Damit dürfen Ärzt*innen in Deutschland endlich frei über Schwangerschaftsabbrüche informieren und müssen keine Strafverfolgung mehr fürchten, wenn sie ungewollt Schwangere und die Gesellschaft aufklären. 🧑🏻‍🏫 Einfach zugängliche und verlässliche Informationen von Expert*innen sind wichtig – vor allem, wenn es um Gesundheit geht. Es ist alleine deshalb ein großes Unrecht, dass die Bereitstellung von Informationen durch Ärzt*innen unter Strafe gestellt wurde.

Der Koalitionsvertrag in NRW zwischen CDU und Grünen steht ✍️ Auf dieses Ergebnis können wir stolz sein: Im Bereich Verkehr und Mobilität hat sich die baldige NRW-Regierungskoalition viel vorgenommen. Eine Grüne Handschrift ist in vielen Bereichen deutlich zu erkennen: (1/7) 🤑 Vergünstigte Tarifangebote im ÖPNV inklusive Verstetigung des Sozialtickets

🚏 eine Mobilitätsgarantie für NRW, die vor allem den ländlichen Raum mobiler machen wird

♿ Transparenz über Barrierefreiheit schaffen und sie endlich überall umsetzen (2/7)

Klar ist: Das TSG wird durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt. 🥳 Natürlich erreichen mich nun immer wieder nachfragen, wann es genau zur Umsetzung kommt. Hier ein grober Überblick, was wann passieren könnte:

(Thread 👇) !B

Heute ist Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus und habt ihr euch auch schon mal gefragt, was mit trans* Personen in der NS-Zeit geschehen ist? (Ein Thread)

#WeRemember #HolocaustGedenktag #Niewieder Neben der #Shoa, der millionenfachen Verfolgung & Ermordung von Jüd*innen, verfolgten und ermordeten die Nazis hunderttausende Oppositionelle, Sinti & Roma, Menschen mit Behinderungen, Nazi-Kritiker*innen aus der katholischen Kirche und Lesben, Schwule und trans* Personen.