In 08/21 - die FDP war noch in der Opposition - gab es eine kleine Anfrage mehrerer FDP-Abgeordneter zum Thema „Impfkommunikation der BuReg“.
Darin stand:
„Die Fragesteller sind der Ansicht, dass die BuReg gemeinsam mit den Ländern …
2/ … Lösungen finden muss, um durch richtige Kommunikation und Anreize die Impfbereitschaft zu steigern und hierdurch die Diskussion um UNVERHÄLTNISMÄßIGE UND DAMIT VERFASSUNGSWIDRIGE INSTRUMENTE WIE EINE IMPFPFLICHT von vornherein obsolet zu machen.“
Unter den Fragestellern …
3/ … finden sich auch Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die sich später jedoch beide proaktiv für eine Allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren stark gemacht hatten (Drucksache 19/32106).
4/ Ich möchte noch erwähnen, dass es sich hier (siehe link) offenbar um eine „Vorabfassung“ handelte.
Es gab bei den fragenden Abgeordneten der FDP also in 08/21 die klare Auffassung, dass es sich bei einer #Impfpflicht um ein „verfassungswidriges Instrument“ handelte. …
5/ Was war passiert, dass zwei der Fragesteller in 2022 plötzlich anderer Meinung waren und die Verfassungswidrigkeit ihres Vorhabens nun missachteten?
Warum wurde dies von den anderen Abgeordneten gebilligt? …
6/ Hier die Rede von Katrin Helling-Plahr zur #Impfpflicht im Bundestag incl. einem Text der „Augsburger Allgemeinen“:
7/ Nachzulesen ist der Antrag auf Allgemeine #Impfpflicht ab 18 Jahren (Gruppe Baehrens, Dahmen, Helling-Plahr, Schmidt, Steffen, Strack-Zimmermann, Wiese) vom 11.02.22 hier:
8/ Erfreulich, dass es noch FDP-Abgeordnete gab, die nicht zum #Wendehals mutierten und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit mit Füßen traten, siehe #Kubicki und #Teuteberg.
Warum jedoch diese fatale Kehrtwende bei Helling-Plahr und Strack-Zimmermann?
1/ „Die neuen Impfstoffe sind potenziell gefährlicher als der saisonale Grippeimpfstoff, da die sonst üblichen Sicherheitsüberprüfungen übersprungen werden.“
Schon einmal kam es unter Kanzlerin Merkel (CDU) also zu einer massiven Impfkampagne mit nicht ausreichend getesteten …
2/ … Impfstoffen, ebenso wie bei Covid-19 gefördert durch eine „‚main stream‘-Berichterstattung“, die „in Angst versetzte“: „Die Bevölkerung wurde durch die Medien auf eine Massenimpfung vorbereitet.“
Der unabhängige ARZNEIMITTELBRIEF schrieb weiter in Ausgabe 09/2009:
3/ „Die vorliegenden Daten zeigen, dass die Schweinegrippe klinisch deutlich milder verläuft als eine saisonale Influenza. Deswegen ist derzeit das Nutzen-Risiko-Verhältnis ungünstig. Die geplante Massenimpfung basiert auf zwei Annahmen, die nicht sicher sind. …
1/ Folgende Mediziner und Fachleute forderten die MASKENPFLICHT für SCHÜLER aller Jahrgangsstufen:
@CorneliaBetsch @BrinkmannLab @DirkBrockmann @alena_buyx @CiesekSandra @c_drosten @FuestClemens @HallekMichael Prof. Gerald Haug, Prof. Ralph Hertwig, Prof. Thomas Krieg, …
2/ … Prof. Heyo K. Kroemer @ChariteBerlin, Prof. Thomas Mertens, Prof. Michael Meyer-Hermann @Helmholtz_HZI, Prof. Iris Pigeot, @ViolaPriesemann @UlrikeProtzer Prof. Norbert Suttorp, @mikrowie u. a. - und zwar via 7. Leopoldina-Stellungnahme vom 08.12.20:
3/ Liste der Unterzeichner der 7. Ad-hoc-Stellungnahme der Leopoldina:
„Wir sind ja in einem demokratischen System. Also in China würde man sagen: Klar macht der weiter.“
Der Virologe verweist neben der Maskenaffäre auf weitere Verfehlungen des Ex-Ministers:
- angeblich „ordentliche“ Zulassungen …
2/ … der Corona-Impfstoffe
- Ausrufen der angeblichen „Welle der Ungeimpften“ entgegen fachlicher Meinung des RKI und prominenter Wissenschaftler, dadurch „Diskriminierung großer Teile der Bevölkerung“
Nachzuhören:
3/ Die ZEIT machte im Falle Andreas Scheuer und Jens Spahn schon in 07/24 einen „neuen Politikertypus“ aus:
„Egal was kommt, man tritt einfach nicht zurück.“
Weiter: „Dennoch gibt es für Regierungshandeln gewisse Mindeststandards, die für geordnete Verfahren unerlässlich …
1/ Dieses hochbrisante u. offizielle Video der @US_FDA (Pendant zur EMA) von @VPrasadMDMPH zur Historie der mRNA-Herzmuskelentzündung dürfte das Blut in den Adern einiger Politiker & Wissenschaftler gefrieren lassen, die vehement d. Impfung Jugendlicher forderten:
2/ Hierauf nimmt der FDA-Wissenschaftler @VPrasadMDMPH im Vortrag Bezug:
- Meldung aus Israel zum mRNA-Covid-Impfstoff von BioNTech/Pfizer,
Datum: 01. Februar 2021 (sic!)
1/ Virologe @AlexanderKekule befürwortet im MDR-Podcast klar einen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre von Spahn:
„Ich finde es … merkwürdig, dass Hr. Spahn ausgerechnet jetzt den Antrag für eine Enquete-Kommission mit unterschrieben hat. Das ist ja quasi so, als …
2/ … könnten Sie im Strafverfahren ihren Richter selbst bestimmen.“
@AlexanderKekule sieht in der Enquete-Kommission ein Instrument, um „die Bevölkerung zu beruhigen“.
CDU/CSU und SPD sollten nun einem Untersuchungsausschuss zustimmen.
Hörenswert!
@AlexanderKekule 3/ Link zum Antrag von CDU/CSU und SPD zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Krise, unterzeichnet von Spahn, Hoffmann, Miersch: