Thread by @johannesvogel

Nicht erst seit der Zeitenwende & der für alle offenkundig gewordenen Veränderung der Sicherheitslage schwelen auch Diskussionen über eine Wiedereinführung der #Wehrpflicht. Gerade konservative Stimmen fordern diese immer wieder. Meine Meinung: Das ergibt keinen Sinn! Ein Thread.

Zuerst mal: Dass eine Wehr- oder gleich allgemeine Dienstpflicht „jungen Leuten gut tun würde“ (hört man auch) ist erstens eine Frechheit gegenüber den Jüngeren & zweitens niemals ein grundgesetzkonformes Argument für diesen massiven Freiheitseingriff – zu Recht!

Rechtfertigen würde die reaktivierte Wehrpflicht nur eine existenzielle Bedrohung unserer Gesellschaft von außen, für deren Abwendung diese geeignet und erforderlich ist. So wie es in Deutschland im Kalten Krieg war und heute zum Beispiel etwa in Israel und auf Taiwan ist.

Richtig ist: Unser Land hat die Bundeswehr jahrelang kaputt gespart, sich teils in einen Vulgärpazifismus hineingesteigert und die äußere Sicherheit zu sehr an andere abdelegiert, insbesondere an die USA im Rahmen der NATO. Die Zeitenwende muss das ändern.

Hier ist mit dem Sondervermögen das Ruder herumgerissen – aber noch Enormes zu tun. Italien etwa gibt weniger für Verteidigung aus, hat aber mehr moderne Flugzeuge & sogar Flugzeugträger. Das zeigt andere Schwerpunkte, klar – aber auch Reformbedarf unserer Beschaffungsstrukturen.

Ja, wir haben auch ein Problem mit der Nachwuchsgewinnung bei der Bundeswehr. Aber das ist auch eine Folge jahrelanger gesellschaftlicher Vernachlässigung. Kritik an Jugendoffizieren an Schulen, Soldatinnen & Soldaten in Uniform, die angefeindet werden usw. – DA müssen wir ran!

Die Frage ist, welche Bundeswehr wir brauchen. Unsere sicherheitspolitischen Herausforderungen sind komplex – und auch künftig nicht allein auf Europa beschränkt. Die stärksten Armeen der NATO – USA, Großbritannien, Frankreich – haben alle keine Wehrpflicht, aus Gründen.

Wir brauchen nach meiner Überzeugung für die heutigen Herausforderungen eine Bundeswehr als Profi-Armee. Hervorragend ausgebildete Soldatinnen und Soldaten mit modernstem Gerät. Und der Ausstattung und Wertschätzung, die sie verdienen!

Dazu kommt die Komplexität moderner Waffensysteme: 12 Monate Dienst wären das absolute Minimum, mehr vermutlich nötig. Wo bringt man die Wehrpflichtigen unter – und was kostet das? Und: Die Bundeswehr hat schon jetzt zu wenig Material – woran sollte man also überhaupt ausbilden?

Ich bin daher überzeugt. Die Wehrpflicht lässt sich mit Blick auf die Lage nicht rechtfertigen. Und sie stünde absehbar der Modernisierung unserer Streitkräfte & ihrer Verteidigungsfähigkeit sogar im Weg. Die Zeitenwende verlangt einen anderen Fokus!