Demos! Wichtig! Wir müssen Präsenz zeigen! Die Welt soll NICHT nur Wagenknecht & Co. zu sehen bekommen!
Bitte am 18.2. nach München kommen! Sicherheitskonferenz! Da sind alle Vatniks von links und rechts da! Wir überlassen ihnen die Stadt nicht!
#Лейпциг#Leipzig
🕒 24. Februar 2023 17:00 Uhr
📌 Start auf dem Augustusplatz
🇩🇪Demonstration zum Jahrestag des russischen Groß-Überfalls auf die Ukraine #StandForUkraine 🇺🇦&🇩🇪
🧵🇺🇲Die 42jährige Staatsanwältin
Jessica Aber, die am Tag von Trumps Amtsantritt zurücktrat, wurde am Samstag in ihrem Bett tot aufgefunden.
Während sie gerade dabei war, russische Kriegsverbrechen in der Ukraine aufzudecken, trat sie zurück und kurze Zeit später ist sie tot.
Ihren X-Account @USAttyAber hatte sie bei ihrem Rücktritt schon
still gelegt, aber nicht gelöscht.
2/ Sie jagte russische Cyberkriminelle, sperrte einen CIA-Leaker ein, der militärische Geheimdienste kompromittiert hatte, und legte sich mit ausländischen Agenten an, die keine Sekunde zögerten, Probleme verschwinden zu lassen.
3/ Sie hatte an Kriegsverbrechensvorwürfen gegen vier Russen im Ukraine-Krieg gearbeitet, ließ alles liegen und trat zurück. Das passt überhaupt nicht zur Kämpferin. Sie hatte keine Angst vor Putin, fühlte sich unter Präsident @JoeBiden beschützt.
Ob es sich um ein Attentat handelte, ist noch unklar, aber Putin und Trump möchten offensichtlich Beweise für Kriegsverbrechen unterdrücken.
Das Weiße Haus berichtete, Trump habe eine halbe Stunde lang in der Telefonleitung auf Putin gewartet.
RT wartranslated ""Well, President Putin has a respect for President Trump." - the White House. "pic.x.com/4rLFAVognw
Währenddessen macht man sich in Russland über Trump lustig:
Die beiden Staatschefs hätten sich eigentlich schon treffen sollen, doch Putin ist noch auf einer Konferenz.
Als Putin an das Treffen erinnert wird, fangen alle an zu lachen – sie machen sich buchstäblich über Trump und seinen Konvoi lustig.
1/🧵
Kurze Analyse von
@ChrisMurphyCT , der vor dem Treffen im weißen Haus, ein Gespräch mit @ZelenskyyUa hatte und seine Einstellung sehr gut kennt.
"MAGA behauptet, dass Selenskyj der Antagonist sei, wenn man sich das gesamte 50-minütige Video ansieht.
Das stimmt nicht. Überhaupt nicht.
2/ So lief der Hinterhalt.
Man kann den Kontext nicht ausblenden. Trump hat Selenskyj einen korrupten Diktator genannt und russische Propaganda verbreitet, dass Russland die Ukraine nicht angegriffen hätte.
All diese Lügen sind Trumps Vorwand, um einen Deal mit Russland zu unterzeichnen, der die Ukraine Putin überlässt. Selenskyj weiß das.
3. Selenskyj – der von den Gesprächen ausgeschlossen wurde – weiß, was Trump und Putin vorhaben.
Ein „Waffenstillstand“ ohne Garantie für die zukünftige Sicherheit der Ukraine ist eine Falle.
Trumps Abkommen würde den Abzug der ukrainischen Streitkräfte erfordern, und wenn sie das tun, wird Putin zuschlagen. Das ist eine Falle.
1/🧵 ACHTUNG DIE AFD IST DER FEIND DER ARBEITSPLÄTZE IN DEUTSCHLAND
Portrait eines selbstbewussten Ingenieurs, der mit verschränkten Armen in einer Industriefabrik steht.
Der deutsche Gewerkschaftsbund warnt vor der AfD.
2/ Der deutsche Gewerkschaftsbund warnt.
Eine Partei der "kleinen Leute" will die AfD sein, gar eine "Arbeiterpartei". Doch sie vertritt in vielen Politikbereichen nicht die Interessen der Beschäftigten.
Worum geht es?
Gute Löhne, sichere Arbeit, bezahlbare Wohnungen, gute Bildung und Sicherheit im Alter – das sind zentrale Eckpfeiler für ein sicheres und planbares Leben. Ein finanziell gut aufgestellter Sozialstaat und Gewerkschaften, die die Interessen der Beschäftigten durchsetzen, sind dafür Voraussetzung. Von der AfD haben Beschäftigte jedoch in allen Bereichen nichts zu erwarten.
AfD-Parteiprogramm: Politik für Beschäftigte? Fehlanzeige.
Im Gegenteil: Die Politik der selbsternannten "Alternative" weist bei fast allen diesen Punkten Leerstellen auf. Ob Lohnsteigerungen, Tarifbindung, soziale Sicherheit oder Arbeitnehmer*innenrechte – die AfD bietet keine Lösungen an. Im Gegenteil, sie vertritt in arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Belangen eine neoliberale Politik. Die Folge: Weniger Fairness auf dem Arbeitsmarkt und weniger soziale Absicherung für Beschäftigte.
3/ AfD, die Partei für reiche Leute.
Von Beginn an war die AfD eine Partei des gutsituierten Bürgertums. Daher kommt ihre reaktionäre Haltung zu sozialen Fragen.
Als "Professorenpartei" gegründet, wollte sie zunächst vor allem den neoliberalen Wirtschaftskurs Deutschlands in der Eurokrise stützen. Diese neoliberalen Ursprünge und Ansätze zeigen sich weiterhin in der Politik der AfD.
🧵BREAKING EXKLUSIV: Der Kongress hat die Stimmen, um Trump anzuklagen und aus dem Amt zu entfernen.
Im Kongress herrschte parteiübergreifende Wut über Trumps Begnadigung der Randalierer vom 6. Januar, die Polizisten verletzt hatten. 1/
Am Sonntag war Senator Lindsey Graham der erste Senator, der sich öffentlich gegen Trumps Begnadigung der Randalierer vom 6. Januar aussprach. 2/
Die meisten Senatoren, mit denen wir gesprochen haben, sagten uns: „Trump kann wegen Begnadigungen angeklagt werden, weil die Behinderung der Justiz durch Begnadigungen ein Amtsenthebungsdelikt ist.“
Der Oberste Gerichtshof und die Gründerväter der USA haben erklärt, dass der Missbrauch des Begnadigungsrechts ein Grund für ein Amtsenthebungsverfahren sein kann.
Neuere Präzedenzfälle bestätigen diese Ansicht. Die Anklagepunkte für das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Richard Nixon enthielten den Vorwurf der Behinderung der Justiz. Darin wurde behauptet, er habe seinen Amtseid und seine verfassungsmäßige Pflicht verletzt, weil er „die Rechtspflege verhindert, behindert und erschwert“ habe. 3/
Während ukrainische Streitkräfte weiterhin nordkoreanische Truppen vernichten und gelegentlich gefangen nehmen, sind einige interessante Details ans Licht gekommen. 🧵 1/
Die Gefangennahme von Kriegsgefangenen hat sich als schwierig erwiesen, da Nordkoreaner und Russen gleichermaßen angewiesen sind, verwundete nordkoreanische Soldaten zu töten. Doch kürzlich gelang es den Ukrainern, zwei nordkoreanische Soldaten lebend gefangen zu nehmen. 2/9
Beide Personen trugen russische Militärdienstausweise mit sich, aus denen hervorgeht, dass sie in der Republik Tuwa geboren wurden, einer Region, die zur Russischen Föderation gehört. 3a/9