1️⃣: Wir sind heute in Dresden. Dort demonstrieren zum Jahrestags des Überfalls Russland auf die Ukraine Pegida und AfD. Hauptredner am Theaterplatz sind Urban, Höcke und Strache. #dd2402#noafd
2️⃣: am Stand der Freien Sachsen könnte man einen Blick in das Neonazi-Magazin „NS-Heute“ werfen. Nicht überraschend. #dd2402
3️⃣: Kundgebung wird eröffnet. Die Massen sind noch nicht da. #dd2402
4️⃣: Lutz Bachmann eröffnet mit einer Kanonade an NS-Vergleichen, die demokratische Akteure desavouieren soll. Die zahlreichen Träger von schwarz-weiß-rot werden sich nicht angesprochen fühlen. #dd2402
5️⃣: AfD Sachsen Chef Urban etwas weichgespülter als Tillschneider und Elsässer. Der wollte der Regierung den Krieg erklären, Urban ihr nur „in den Arm fallen“. #dd2402
6️⃣: AfD Sachsen hat ordentlich in ihr neues Thema investiert. #dd2402#noafd
7️⃣: Urban (AfD Sachsen) will morgen am Brandenburger Tor bei Wagenknecht / Schwarzer teilnehmen. Lutz Bachmann hatte Wagenknecht noch als spaltendes U-Boot und Salon-Kommunistin bezeichnet. #dd2402
8️⃣: am wenigsten Applaus bekommt bisher Angelika Barbe. Sie greift nur zum DDR-Vergleich, spricht vom Schweigen über die türkischen Angriffe auf die Kurden und fordert bei Pegida und AfD - keine Pointe - Abkehr von allen Feindbildern. #dd2402
9️⃣: Barbes Rede geht im hinteren Teil durch die angekommene Gegendemo unter. Auf „Nazis raus“ von der einen Seite kommt „Widerstand“ von der anderen. dd2402
🔟: Versprecher von Christoph Berndt, AfD Brandenburg. Geißelt „die Vorgängerregierung“ unter „Merkel, Steinmeier und Maaßen“ und verbessert sich kurz darauf auf „Heiko Maas“. #dd2402
1️⃣1️⃣: obwohl es nicht an extrem rechten Inhalten und Symbolen bei AfD / Pegida fehlt, werden einzelne Gegner am Rand mit ukrainischen Flaggen als „Faschisten“ diffamiert. #dd2402#noafd
1️⃣2️⃣: jetzt Demonstrationszug mit Lutz Bachmann und Strache, der später noch reden soll. Polizei Dresden sprach vorhin von 1.200 Teilnehmenden. Wir hätten unter 1.000 geschätzt. #dd2402
1️⃣3️⃣: Kennzeichnend für die rechte „Neue Friedensbewegung“: Parole „Schluss mit dem Krieg gegen Russland“. Richtige Kriege werden dagegen nicht thematisiert. #dd2402#noafd
1️⃣5️⃣: mit Strache spricht ein machtpolitisch rasierter Akteur. Und das am Tag des Wiener Akademikerballs“. Beteiligung ist angesichts des Umstandes, dass hier die Spitzen der AfD aus drei Bundesländern reden, mies. #dd2402#noafd
1️⃣6️⃣: Höcke beginnt gleich mal maximal geschichtstevisionistisch: Erster und Zweiter Weltkrieg hätten „viele Väter“. Um das auch auf den Angriffskrieg auf die Ukraine zu übertragen. So kann er Putin maximal entschuldigend formal verurteilen. #dd2402
1️⃣7️⃣: Höcke bezeichnet Baerbock und Strack-Zimmermann als „globalistische Handpuppen“. Wort und Bild sind feste Bestandteile antisemitischer Weltdeutung. Später sprach er noch von „interessierten Kreisen“. @Report_Antisem#dd2402
1️⃣8️⃣: Höcke fährt auch den Reichsbürgern um den Bart mit Sätzen wie „Deutschland ist nicht souverän“ und „ein teilbesetztes Land“. Deutschland habe 2023 nichts von einem souveränen Land, sei „fremdbestimmt“. #dd2402
1️⃣9️⃣: man muss es so sagen. Auch während Höckes Rede leert sich der Platz. Er redet ihn leer. #noafd#dd2402
2️⃣0️⃣: Höcke wünscht der Demo morgen von Wagenknecht und Alice Schwarzer maximalen Erfolg. Der. „Feministin Schwarzer“ attestiert er eine steile Lernkurve. Und bietet Wagenknecht Aufnahme in AfD an. #dd2402#b2502#noafd
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In vier Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommmern fanden heute Landratswahlen statt. Die AfD trat in allen Regionen an, erreichte in drei Landkreisen die Stichwahl, fuhr dabei in einem die meisten Stimmen ein. Die vorläufigen Wahlergebisse: 🧵
Im Landkreis Ludwigslust-Parchim konnte sich der bisherige Amtsinhaber Stefan Sternberg mit 57,9 Prozent direkt durchsetzen, der weitgehend unbekannte AfD-Bewerber Dietmar Friedhoff erreichte 28,1 Prozent der Stimmen.
Der AfD-Landtagsabgordnete Enrico Schult konnte im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte mit 36,1 Prozent die meisten Stimmen holen und erreicht somit zusammen mit dem CDU-Kandidaten Thomas Müller die Stichwahl.
Vier junge Neonazis im Alter von 17 bis 20 Jahren hatten auf dem Weg zu einer rechtsextremen Demo in Berlin zwei SPD-Mitglieder attackiert und verletzt. Knapp zwei Wochen nach Erhebung der Anklage müssen sich die Männer ab heute vor dem Amtsgericht Berlin verantworten. 🧵
Während sich weder Phillipp B. noch die Brüder Florian und Pascal K. zu den Vorwürfen äußern wollten, ließ der 19-jährige Elias U. ein Geständnis über seinen Anwalt verlesen. Die Vorwürfe träfen so zu, er habe seine Gesinnung mit Gewalt zum Ausdruck bringen wollen.
Er entschuldigte sich für die Tat. Er habe während seiner Zeit in der U-Haft, in der er seitdem mit den angeklagten Brüdern sitzt, erkannt, dass er sich auf einem Irrweg befinde und wolle zukünftig keine Gewalt mehr anwenden.
Der Sohn des rechtsextremen Publizisten Götz Kubitschek - hier Bildmitte auf einer Demo der Identitären - wurde heute wegen schwerer Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. 🧵
Hintergrund ist eine Attacke des zum Tatzeitpunkt 19-Jährigen auf einen Rechtsextremen, dem er laut Anklage der Staatsanwaltschaft "völlig unvermittelt mit einer Glasflasche auf den Kopf" schlug. Das Opfer, Johnny M., erlitt eine blutende Platzwunde: spiegel.de/panorama/justi…
Der Screenshot aus einem Video zeigt die entsprechende Szene, es kam zu kurzzeitigen Tumulten, auch Götz Kubitschek war involviert. Sein Sohn verwechselte das Opfer offenbar mit dem politischen Gegner. Das gesamte Video von @democ_de ist hier zu finden:
"HIV, hilf uns doch, Schwule gibt es immer noch" - in #Wismar findet aktuell ein Aufmarsch rund 50 junger Rechtsextremer statt, der sich aktuell auf dem Markt befindet. 🧵
"Ich hoffe, ihr werdet vergast, ihr Juden", rief ein Teilnehmer gerade den Gegendemonstranten zu. Die Polizei hat den Rechtsextremen rausgezogen und nimmt die Personalien auf.
Die rechtsextreme Demo ist wieder am Bahnhof angekommen, es folgen nur noch Beleidigungen gegenüber den Gegendemonstranten. Aktuell heißt es: "Auf die Fresse".
Ein ursprünglich aus dem Kreis rechtsextremer Jugendgruppen für heute geplanter Aufmarsch in #Bremen ist abgesagt worden. Nach dem Flop vor zwei Wochen in Hannover der nächste Rückschlag - und auch die geplante Demo in Berlin am 14.12. wird in der Form nicht stattfinden. 🧵
350 Teilnehmer waren für die am Sonnabend in Bremen geplante Demo angemeldet, so eine Sprecherin der Stadt. Eine Route durch die Stadt war vorgesehen, doch der Anmelder sagte die Demo ohne Angabe von Gründen kurzfristig wieder ab.
Mobilisiert worden war aus den gleichen Strukturen jugendlicher Rechtsextremer, die in den vergangenen Monaten vor allem gegen CSD-Demos protestiert hatten. Genauere Gründe für die offenbar recht chaotischen Abläufe hat die "Basisgruppe Antifaschismus" aus Bremen veröffentlicht:
Weil er seinem Neonazi-Kumpel Alexander W. drei Finger mit einer Machete abhackte, muss sich heute der vorbestrafte Tom Stanley S. vor dem Landgericht Chemnitz verantworten. W. hatte anfangs behauptet, von Linken überfallen worden zu sein. 🧵
Relativ schnell hatte sich herausgestellt, dass die Aussage frei erfunden war. Mittlerweile ist auch klar, dass sich der Neonazi eigentlich die gesamte Hand abhacken lassen wollte, um staatliche Leistungen zu beziehen. Der Angeklagte wollte die Hand als "Trophäe" aufbewahren.
Alexander W. ist heute als einer von insgesamt elf Zeugen geladen. Gegen ihn wird weiterhin ermittelt.