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Feb 24, 2023 20 tweets 11 min read Read on X
1️⃣: Wir sind heute in Dresden. Dort demonstrieren zum Jahrestags des Überfalls Russland auf die Ukraine Pegida und AfD. Hauptredner am Theaterplatz sind Urban, Höcke und Strache. #dd2402 #noafd
2️⃣: am Stand der Freien Sachsen könnte man einen Blick in das Neonazi-Magazin „NS-Heute“ werfen. Nicht überraschend. #dd2402 Image
3️⃣: Kundgebung wird eröffnet. Die Massen sind noch nicht da. #dd2402
4️⃣: Lutz Bachmann eröffnet mit einer Kanonade an NS-Vergleichen, die demokratische Akteure desavouieren soll. Die zahlreichen Träger von schwarz-weiß-rot werden sich nicht angesprochen fühlen. #dd2402
5️⃣: AfD Sachsen Chef Urban etwas weichgespülter als Tillschneider und Elsässer. Der wollte der Regierung den Krieg erklären, Urban ihr nur „in den Arm fallen“. #dd2402
6️⃣: AfD Sachsen hat ordentlich in ihr neues Thema investiert. #dd2402 #noafd
7️⃣: Urban (AfD Sachsen) will morgen am Brandenburger Tor bei Wagenknecht / Schwarzer teilnehmen. Lutz Bachmann hatte Wagenknecht noch als spaltendes U-Boot und Salon-Kommunistin bezeichnet. #dd2402
8️⃣: am wenigsten Applaus bekommt bisher Angelika Barbe. Sie greift nur zum DDR-Vergleich, spricht vom Schweigen über die türkischen Angriffe auf die Kurden und fordert bei Pegida und AfD - keine Pointe - Abkehr von allen Feindbildern. #dd2402
9️⃣: Barbes Rede geht im hinteren Teil durch die angekommene Gegendemo unter. Auf „Nazis raus“ von der einen Seite kommt „Widerstand“ von der anderen. dd2402
🔟: Versprecher von Christoph Berndt, AfD Brandenburg. Geißelt „die Vorgängerregierung“ unter „Merkel, Steinmeier und Maaßen“ und verbessert sich kurz darauf auf „Heiko Maas“. #dd2402
1️⃣1️⃣: obwohl es nicht an extrem rechten Inhalten und Symbolen bei AfD / Pegida fehlt, werden einzelne Gegner am Rand mit ukrainischen Flaggen als „Faschisten“ diffamiert. #dd2402 #noafd
1️⃣2️⃣: jetzt Demonstrationszug mit Lutz Bachmann und Strache, der später noch reden soll. Polizei Dresden sprach vorhin von 1.200 Teilnehmenden. Wir hätten unter 1.000 geschätzt. #dd2402
1️⃣3️⃣: Kennzeichnend für die rechte „Neue Friedensbewegung“: Parole „Schluss mit dem Krieg gegen Russland“. Richtige Kriege werden dagegen nicht thematisiert. #dd2402 #noafd
1️⃣4️⃣: heutige Flaggenparade #dd2402 #dresden #noafd Image
1️⃣5️⃣: mit Strache spricht ein machtpolitisch rasierter Akteur. Und das am Tag des Wiener Akademikerballs“. Beteiligung ist angesichts des Umstandes, dass hier die Spitzen der AfD aus drei Bundesländern reden, mies. #dd2402 #noafd Image
1️⃣6️⃣: Höcke beginnt gleich mal maximal geschichtstevisionistisch: Erster und Zweiter Weltkrieg hätten „viele Väter“. Um das auch auf den Angriffskrieg auf die Ukraine zu übertragen. So kann er Putin maximal entschuldigend formal verurteilen. #dd2402
1️⃣7️⃣: Höcke bezeichnet Baerbock und Strack-Zimmermann als „globalistische Handpuppen“. Wort und Bild sind feste Bestandteile antisemitischer Weltdeutung. Später sprach er noch von „interessierten Kreisen“. @Report_Antisem #dd2402
1️⃣8️⃣: Höcke fährt auch den Reichsbürgern um den Bart mit Sätzen wie „Deutschland ist nicht souverän“ und „ein teilbesetztes Land“. Deutschland habe 2023 nichts von einem souveränen Land, sei „fremdbestimmt“. #dd2402
1️⃣9️⃣: man muss es so sagen. Auch während Höckes Rede leert sich der Platz. Er redet ihn leer. #noafd #dd2402
2️⃣0️⃣: Höcke wünscht der Demo morgen von Wagenknecht und Alice Schwarzer maximalen Erfolg. Der. „Feministin Schwarzer“ attestiert er eine steile Lernkurve. Und bietet Wagenknecht Aufnahme in AfD an. #dd2402 #b2502 #noafd

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May 4
In der vorpommerschen Gemeinde Klein Bünzow wäre der langjährige NPD/"Die Heimat"-Kader Alexander Wendt nahezu als Bürgermeister-Kandidat zugelassen worden. Eine Beschwerde gegen seine Zulassung wurde bei zwei Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen nur knapp angenommen. 🧵 Alexander Wendt als Teilnehmer am Neonazi-"Trauermarsch" in Demmin 2022.
Die Zulassung Wendts als Kandidat wurde lediglich dadurch verhindert, dass der Kreiswahlleiter unter den zwei Ja-Stimmen war und somit den Ausschlag gab. Zuvor war der Neonazi im Gemeindewahlausschuss zugelassen worden, offenbar in Unkenntnis seiner Aktivitäten.
Für die Entscheidung über die Beschwerde am Donnerstag hatte der Kreiswahlausschuss eine Stellungnahme des Verfassungsschutzes eingeholt, der hatte „erhebliche Bedenken“ an Wendts Eintreten für die freiheitliche Grundordnung geäußert.
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Apr 6
1️⃣In Gera treffen sich heute wieder die Reichsbürger, die an die Weiterexistenz des Deutschen Reiches mit 25+ Bundesstaaten glauben. Die gut 400 Teilnehmenden bisher nehmen gleich Aufstellung zum Einzug. #g0604
2️⃣: ein Überblick über die gedachten Strukturen. „Reichsbürger“ als Selbstbezeichnung lehnen die Organisatoren formal ab, mit Verweis aufs „Reichsbürgergesetz“ der Nazis. Wir verwenden ihn, weil er sich für den Teil der verschwörungsideologischen Szene etabliert hat. #g0604
3️⃣: jetzt nehmen uns die Ausländer auch noch die Reichsbürgerideologie weg in 3,2,1.
Keine Ahnung, wie die Gruppe hier ideologisch dazu passt. #g0604 #reichsbürger
Read 15 tweets
Feb 21
In rechtsextremen Kanälen verbreitete sich Dienstagabend rasant die Nachricht, dass der britische Holocaustleugner David #Irving gestorben sei, es folgten etliche Nachrufe auf den Holocaustleugner. Nun stellt sich heraus: Der 85-Jährige ist offenbar gar nicht tot. 🧵 Image
Einer der ersten, der vom vermeintlichen Tod Irvings berichtete, ist der rechtsextreme englische Politiker Nick Griffin, der ihn als den "wahrscheinlich mutigsten englischen Historiker" bezeichnet. Der Post ist weiterhin online. Image
Auf X kursieren seitdem Hunderte Nachrichten, die sich auf Irvings "Tod" beziehen - mit teilweise widerlichen Inhalten oder selbst den Holocaust in Abrede stellen. Unzählige verehren ihn hier als "Helden", der nur für die Wahrheit gekämpft habe.
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Dec 8, 2023
1⃣ Nach vierjähriger Prüfung wird nach Thüringen und Sachsen-Anhalt nun auch die #AfD Sachsen durch den Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das Lager um #Höcke würde den gesamten Landesverband prägen und dominieren. Image
2⃣ "Es geht dem AfD-Landesverband nicht um eine sachliche Auseinandersetzung mit den politischen Verhältnissen, sondern um die generelle Herabwürdigung unserer Demokratie", so der sächsische Verfassungsschutz-Chef Dirk-Martin Christian.
3⃣ In einem 134-seitigen Gutachten wird auf strukturelle und strategische Verbindungen der Gliederung zu anderen rechtsextremen Akteuren hingewiesen, u.a. die "Freien Sachsen", die Identitäre Bewegung, Pegida, das "Institut für Staatspolitik" oder das "Compact Magazin".
Read 4 tweets
Oct 4, 2023
Der rechte YouTuber Tim #Kellner wurde heute wegen Beleidigung in drei Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 11.000 Euro (100 Tagessätze zu 100 Euro) verurteilt. Er soll u.a. Annalena Baerbock in einem seiner Videos beleidigt haben. 🧵 Image
Ursprünglich war ein Strafbefehl über eine achtmonatige Bewährungsstrafe sowie eine Zahlung von 1.500 Euro erlassen worden. Kellner legte jedoch Einspruch ein und so kam zur heutigen Verhandlung am Amtsgericht Detmold.
Dass er den Prozess für eine Inszenierung nutzen würde, war absehbar. Seit Monaten hatte er seine Anhänger auf die anstehende Verhandlung eingeschworen, über 400 Personen waren laut Polizei vor Ort. Image
Read 4 tweets
Aug 19, 2023
1️⃣ In #Magdeburg kommen heute #Reichsbürger aus dem gesamten "Reich" zum "Treffen der 26 Bundesstaaten" zusammen, Ziel sei die "gültige Verfassung 1871". Rund 300 Personen dürften derzeit vor Ort sein. #md1908
2️⃣ Eine kleine Gruppe Trommler läuft nun mehrere Runden um den Domplatz, wenige Touristen machen bei brütender Hitze Fotos der skurrilen Truppe. Ein Reichsbürger skandiert plötzlich: "Wir haben den Krieg nämlich nicht verloren, wollt's nur mal sagen." #md1908 Image
3️⃣ Die 26 "Bundesstaaten" laufen nun einzeln ein und werden vorgestellt. Die Vertreter des "Reichsland Elsaß-Lothringen" sind heute nur zu dritt erschienen. #md1908
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