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Feb 25, 2023 • 6 tweets • 4 min read • Read on X
Gut aufgepasst, @CDU/@CSU
Warum #BASF 1800 Stellen in Deutschland abbaut

- verschlafene Energiewende
- verschlafene Digitalisierung
- verfallene Infrastruktur

Es ist also die "Wirtschaftspolitik" des vergangenen Jahrzehnts. Bestehend aus #Schuldenbremse
m.focus.de/finanzen/putin…
und dem politischen Willen, es auf jeden Fall nicht so zu machen, wie es Wissenschaft und in weiten Teilen Grüne fordern.

Lieber wurden Ideen von Konzernen wie #BASF (welch Ironie), oder #Porsche und #Audi aufgegriffen, eine Wirtschaft aufzubauen, die erst von billigen Gas
abhängig ist und dann zu teuren Wasserstoff/eFuels wechselt.

- BASF wechselt in diesem Fall also aus einem Grund, den sie mit verursacht haben -
Dazu kommt, dass über Jahrzehnte die Digitalisierung in Deutschland sträflich vernachlässigt wurde.

Wer Andreas #Scheuer zum Digitalminister macht, zeigt, dass er keine Fortschritte erwartet.
Die, von der @CDU/@CSU eingeführte und bis heute verteidigte Schuldenbremse verschärft die Gesamtsituation nur noch, indem kein Geld da ist.

Deswegen verfällt unsere Infrastruktur.
Deswegen hängen wir noch weiter bei der Energiewende zurück.
Deswegen verzögert sich die Digitalisierung weiter.

Es liegt jetzt an der @fdp den Fehler mit der Schuldenbremse zu beheben.
Wir brauchen Investitionen!
/PM

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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Nov 19
Keine. Eigenen. Ideen.

Als nichts anderes kann man die #Streichliste von Herrn #Merz bezeichnen.
Das kommt nichtmals ansatzweise an einen Plan heran. Die #CDU kann wieder mal nur erklären, was sie nicht will, aber seit Jahren fragt man sich:

Was will die #CDU? 1. Heizungsgesetz 2. Bürgergeld 3. Bauernbelastungen 4. Kernkraft-Aus 5. Kindergrundsicherung 6. Expresseinbürgerung 7. „Pull-Effekte" bei illegaler Migration 8. Selbstbestimmungsgesetz 9. Cannabis-Legalisierung 10. Zweitstimmen-Deckelung bei der Bundestagswahl
Niemand scheint es zu wissen, niemanden scheint es zu interessieren.

Was soll anstelle des Heizungsgesetz treten?
Wie sollen wir heizen, wie sollen wir die Klimaziele einhalten?

Niemand weiß es. Die #CDU schafft bislang nur Unsicherheit.
Das Bürgergeld soll weg und Leistungen gekürzt werden. Obwohl das nicht mit unserer Verfassung vereinbar ist.
Mit diesen Kürzungen steht und fällt aber die gesamte Haushaltsfinanzierung der #CDU.
Read 17 tweets
UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Nov 15
Die #Leitkultur steht symptomatisch für den Politikstil des @_FriedrichMerz.
Es werden große Kulissen aufgebaut, hinter denen sich nichts verbirgt.

(Oder: mit "Einfach mal machen" ins Chaos)
Ein Thread🧵 Die Leitkultur
Seitdem die #Merz-#CDU die Leitkultur wieder einführte, fragte ich mich "Warum?".
Es ist nicht nur ein unnötiges Thema, sondern vor allem ein unnötig schweres Thema. Aber darum soll es jetzt nicht gehen.
Ich möchte den Umgang mit dem Thema Leitkultur betrachten und auf ein paar andere Dinge später aufmerksam machen.
Read 18 tweets
UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Nov 13
Herr @_FriedrichMerz sieht sich auf seinem Weg zur Machterlangung.

Seine Strategie hinterlässt dabei nichts als Zerstörung.
- Bei der @CDU
- In der Gesellschaft
- An unserer Demokratie
- an unserer Wirtschaft

Ein Thread🧵 Staatsfeind Nr. 1
DIE CDU

Herr #Merz will Kanzler werden. Doch dafür musste er zuerst #CDU-Vorsitzender werden.

Er bewarb sich und scheiterte. Erneut.
Doch dieses mal wollte Herr Merz nicht aufgeben. Er hatte eine Strategie. Die selbe wie Trump in den USA. Die selbe wie bei den Republikanern.
Teile und Herrsche

Also fing Herr #Merz an die #CDU weiter zu spalten.
"Elite" gegen Basis.
Links gegen Rechts
Merkel-Anhänger gegen Merz-Lemminge und Maassen-Getreue
Read 28 tweets
UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Nov 12
Eine von der @CDU/@CSU künstlich erzeugte Krise, um den deutschen Staat umbauen zu können.

Ein kurzer Thread Die Schuldenbremse
Herr @_FriedrichMerz will den Umbruch.

- weniger Arbeitsschutz
- weniger Umweltschutz
- weniger Datenschutz
- weniger Regulierungen
- weniger Sozialleistungen

Kurz: weniger Staat
Getrieben von einer Ideologie, die von einer Welt mit möglichst schwachen Staaten träumt, ist Herr #Merz bereit, sämtliche ökonomischen Fakten zu ignorieren.
Um solch einen Umbruch gegen die Interessen der Bevölkerung bewerkstelligen braucht es aber
Read 11 tweets
UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Nov 12
Und wieder Peter #Kurth

Der ehem. Berliner @CDU-Finanzsenator steht abermals unter dem Verdacht rechtsradikale Strukturen zu unterstützen.

Dieses mal soll er bei der Finanzierung eines Hauses für die #SaechsischeSeparatisten geholfen haben. Berlins ehemaliger Finanzsenator Ex-CDU-Politiker Peter Kurth überwies 100.000 Euro an mutmaßliche Terroristen
Herr #Kurth gibt an nichts von der Gruppierung gewusst zu haben. Dabei ist es, wie gesagt, nicht das erste mal, dass es solche Art von Kontakten gibt.
/PM
spiegel.de/panorama/berli…
Read 5 tweets
UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Nov 10
Niemand wird sich über Weihnachten auf den Wahlkampf konzentrieren.

Der perfekte Moment für die @CDU/@CSU gewählt zu werden, ohne verraten zu müssen, was man den Wähler*innen die nächsten 4 Jahre antun will.

Das ist Angst vorm Wähler.
Die @CDU/@CSU will nicht darüber reden, dass sie ein 2-Klassen-Rentensystem will, wo ein Teil der Bevölkerung bis zum Umfallen arbeiten muss.
Die @CDU/@CSU will nicht darüber reden, dass das Renteneintrittsalter weiter nach Hinten verschoben werden soll.
Read 17 tweets

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