und dem politischen Willen, es auf jeden Fall nicht so zu machen, wie es Wissenschaft und in weiten Teilen Grüne fordern.
Lieber wurden Ideen von Konzernen wie #BASF (welch Ironie), oder #Porsche und #Audi aufgegriffen, eine Wirtschaft aufzubauen, die erst von billigen Gas
abhängig ist und dann zu teuren Wasserstoff/eFuels wechselt.
- BASF wechselt in diesem Fall also aus einem Grund, den sie mit verursacht haben -
Dazu kommt, dass über Jahrzehnte die Digitalisierung in Deutschland sträflich vernachlässigt wurde.
Wer Andreas #Scheuer zum Digitalminister macht, zeigt, dass er keine Fortschritte erwartet.
Die, von der @CDU/@CSU eingeführte und bis heute verteidigte Schuldenbremse verschärft die Gesamtsituation nur noch, indem kein Geld da ist.
Deswegen verfällt unsere Infrastruktur.
Deswegen hängen wir noch weiter bei der Energiewende zurück.
Deswegen verzögert sich die Digitalisierung weiter.
Es liegt jetzt an der @fdp den Fehler mit der Schuldenbremse zu beheben.
Wir brauchen Investitionen!
/PM
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Wer kann, sollte Deutschland verlassen. Ab jetzt geht es nur noch bergab.
/PM
Die Politik fokussiert sich darauf überholte Technologien am Leben zu halten, statt neue zu fördern. Dafür sollen wir alle mehr arbeiten, bei weniger Sozialleistungen, um so Steuersenkungen und Subventionen zu finanzieren
Dazu akzeptieren wir den Ausverkauf an die #USA.
Nicht nur finanziell, durch den Kauf teuren LNGs, sondern auch den digitalen. Indem wir akzeptieren, dass US-Konzerne hier schalten und walten können, wie sie wollen.
Dem nicht genug, wird die extrem geringe Geburtenrate nicht nur nicht angegangen, die einzige andere Lösung
Der Kanzler, dessen Regierung unsere Verfassung verletzte, EU-Recht bricht und Gerichtsurteile ignoriert, wirft Frau #Sudhof vor, sie würde mit ihrem Bericht gegen "fundamentale Rechte in einem rechtsstaatlichen Verfahren" verletzen.
#Merz zieht hier wieder eine reine Show ab.
Das Parlament wird als Bühne genutzt und ansonsten ignoriert. Reine Statisten für die #Merz-Show.
Deswegen spricht er auch von einem rechtsstaatlichen Verfahren wo noch keines ist.
Deswegen wirft er Frau Sudhof das Verletzen von Rechten vor, wo er dich selbst aufs Recht scheißt.
Es soll sich aufgeregt werden, während #Merz allen den Mittelfinger zeigt.
Friedrich #Merz und die ihm anhängige #CDU/#CSU hat kein Respekt vor der Demokratie und ihren Institutionen. Nirgends wird das deutlicher als im Fall #Spahn.
/PM
#Merz glaubt, mit viel Show und Theater von seiner Politik ablenken und das Narrativ setzen zu können.
Für den #CDU-Kanzler muss das Gesagte nicht mit seinem Handeln übereinstimmen.
Es sieht aber so aus, als sei die Bevölkerung nicht dumm genug um es zu schlucken.
Ein Thread
Schon sehr schnell nach seiner Wahl zum #CDU-Vorsitzenden zeichnete sich ab, dass #Merz etwas "neues" ausprobieren wollte. Spätestens mit der Finanzierungslücke von 100 Mrd. € im Wahlprogramm konnte jeder sehen, dass #Merz glaubt,
Politik sei nach Außen lediglich eine riesen Show und er könnte allein mit Lügen und Blendwerk eine Geschichte erzählen, während seine Regierung einen Plan umsetzt, über den er sonst nicht sprechen will.
Der #CDU/#CSU-Fraktionsvorsitzende bemängelt, dass die #CDU-Gesundheitsministerin den Sudhofbericht erst nicht und dann geschwärzt veröffentlicht.
Anschließend bekommt Frau Sudhof von der selben Ministerin ein Maulkorb verpasst, für einen Ausschuss,
den #CDU/#CSU und #SPD für geheim erklärten.
Dem nicht genug, wird der #CDU/#CSU-Fraktionsvorsitzende nicht müde zu erklären, dass er gerne Fragen beantworten würde, während er mit seiner Fraktion und der #SPD zusammen einen #SpahnUntersuchungsausschuss verhindert.
Dazu wurde vom #CDU/#CSU-Fraktionsvorsitzenden vor der Veröffentlichung des Sudhofberichts ein Eiertanz um dessen Inhalt geführt.
Angeblich wüsste er nicht, was darin steht. Dabei konnte er den Bericht jederzeit einsehen.
3,4 Mrd. € für Gas statt für den Klimaschutz.
Warum dieses Geld nicht nur verbrannt wird, sondern so gar ein vergiftetes Geschenk ist.
Ein Thread.
3,4 Mrd. € zur Absenkung der Gasumlage bedeutet 3,4 Mrd. € für den Konsum von nur einem Gut. Gas.
Es sind somit 3,4 Mrd. € die jährlich gezahlt werden müssen, ohne dabei langfristige, positive Effekte für die Wirtschaft. Wenn die Subventionierung irgendwann eingestellt wird,
steigt der Preis sofort wieder an. Zudem sind es 3,4 Mrd. € die hauptsächlich ins Ausland wandern.
Anders verhält es sich, wenn die Bundesregierung diese 3,4 Mrd. € für die Investition in erneuerbare Energien ausgeben würde. Hier würde jedes Jahr mindestens ein Gegenwert