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Feb 25, 2023 • 6 tweets • 4 min read • Read on X
Gut aufgepasst, @CDU/@CSU
Warum #BASF 1800 Stellen in Deutschland abbaut

- verschlafene Energiewende
- verschlafene Digitalisierung
- verfallene Infrastruktur

Es ist also die "Wirtschaftspolitik" des vergangenen Jahrzehnts. Bestehend aus #Schuldenbremse
m.focus.de/finanzen/putin…
und dem politischen Willen, es auf jeden Fall nicht so zu machen, wie es Wissenschaft und in weiten Teilen Grüne fordern.

Lieber wurden Ideen von Konzernen wie #BASF (welch Ironie), oder #Porsche und #Audi aufgegriffen, eine Wirtschaft aufzubauen, die erst von billigen Gas
abhängig ist und dann zu teuren Wasserstoff/eFuels wechselt.

- BASF wechselt in diesem Fall also aus einem Grund, den sie mit verursacht haben -
Dazu kommt, dass über Jahrzehnte die Digitalisierung in Deutschland sträflich vernachlässigt wurde.

Wer Andreas #Scheuer zum Digitalminister macht, zeigt, dass er keine Fortschritte erwartet.
Die, von der @CDU/@CSU eingeführte und bis heute verteidigte Schuldenbremse verschärft die Gesamtsituation nur noch, indem kein Geld da ist.

Deswegen verfällt unsere Infrastruktur.
Deswegen hängen wir noch weiter bei der Energiewende zurück.
Deswegen verzögert sich die Digitalisierung weiter.

Es liegt jetzt an der @fdp den Fehler mit der Schuldenbremse zu beheben.
Wir brauchen Investitionen!
/PM

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Mar 1
Die schreiende Inkompetenz, welche die gesamte #CDU/#CSU-Führung bereits jetzt an den Tag legt, tut weh.

Es wird über Nebensächlichkeiten diskutiert und Sondierungsgespräche werden verzögert, während sich die Welt gerade in rasendem Tempo verändert. Dazu scheint die SPD der
Union vorrechnen zu müssen, dass deren 100 Mrd. € Finanzierungslücke nicht zu finanzieren ist. Man versteht nicht, dass etwas nicht geht, obwohl man es sich vorgenommen hat.
Obendrauf wird jetzt doch wieder an der Schuldenbremse festgehalten und man will lediglich ein
Sondervermögen schaffen.

Dem nicht genug, läuft immer noch Spitzenpersonal der Union umher und behauptet, Trump sei gar nicht so schlecht.

Obendrauf will man am jetzt in der Union etablierten MAGA-Kult festhalten und flirtet weiter mit den Faschisten.
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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Mar 1
Was heute im Oval Office ist mehr als nur das mögliche Ende der US-Unterstützung für die #Ukraine.

Es ist ein weiterer großer Schritt in Richtung einer instabileren Welt.
Donald Trump zerstört gerade das Weltgefüge, in dessen Zentrum die #USA sitzt.
Die USA sind nicht schlagartig zu einem unverlässlichen Partner geworden, sondern zu einer Bedrohung für jede Nation.

Dieser rapide Wandel, wird dafür sorgen, dass die Aufrüstung weltweit zunehmen wird. Sei es, weil Nationen ihre Chance sehen, zu expandieren, sei es aus Gründen
des Schutzes.

Nationen die vorher nie an die Atombombe dachten, werden sie jetzt haben wollen. Dies wird eine Kaskade an Ereignissen auslösen, welche den vollkommene Zusammenbruch der alten Ordnung nur noch beschleunigen wird.

Und weil das jeder ahnen kann, wird sich noch mehr
Read 7 tweets
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Feb 26
Wenige Monate nachdem Russland die Ukraine überfiel und nur wenige Wochen nachdem uns Russland den Gashahn abdrehte, klagte Friedrich #Merz vor dem Bundesverfassungsgericht auf Einhaltung der #Schuldenbremse. KANN ER NOCH KANZLER WERDEN? Kaum ist die Wahl gewonnen, fallen der CDU/CSU 3 Jahre Fundamentalopposition
Bereits ein Jahr nach Kriegsausbruch gab es für den #CDU-Vorsitzenden keine Notsituationen mehr. Weshalb er ein Aussetzen der Schuldenbremse verweigerte und auch ein neues #Sondervermögen ablehnte.
Herr #Merz argumentierte, ohne Schulden auszukommen sei eine gute Sache und die richtige Politik. Selbst nachdem in Europa ein neuer Krieg ausbrach und die deutsche Wirtschaft einen Schock erlebte.
Read 14 tweets
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Feb 23
Donald #Trump versucht die volle Kontrolle über das US-Militär zu bekommen.

Dies wird der Lackmustest für seine Machtergreifung. Bislang galt das Pentagon als "unpolitisch" und da es hier um die nationale Sicherheit geht (und Weltmachterhalt), genoss das Militär auch immer eine
gewisse Macht und Unabhängigkeit in den USA.

Jetzt legt er sich mit diesem Machtblock an. Sollte es ihm gelingen, wird ihn nichts mehr aufhalten. Es dürfte aber schwer werden. Da das Pentagon auch ein gewissen Selbstverständnis hat.
Man kämpfte gegen Faschisten und Kommunisten. Jede*r Soldat*in schwört einen Eid, die Verfassung zu schützen. Innerhalb gibt es starke Loyalitäten.

Als Soldat*in hat man sowohl den Kamerad*innen, wie auch den Vorgesetzen vollkommen zu vertrauen, dass sie das richtige machen.
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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Feb 21
Ihr seid "faul" und das ist, was die #CDU/#CSU plant, dagegen zu tun.

Ein Thread in Bilder. Image
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UnionWatch / @watch_union@mastodon.social Profile picture
Feb 8
Wenn Holocaustüberlebende davor warnen, dass es damals genau so anfing wie heute und nachdem Holocaustüberlebende ihr Bundesverdienstkreuz zurückgegeben haben, hätte ich von einem Deutschland das "Nie wieder" sagt, einen größeren Aufschrei und härtere Konsequenzen für jene
erwartet, die den Faschisten nicht nur nach dem Mund reden, sondern auch mit den Faschisten der #AfD zusammenarbeiten.

Die Normalisierung des Krise und das bewusste Schaffen von vermeintlichen, oder echten Notlagen, um einen eigen Vorteil zu erlangen, sollte niemals der Stil
eines Bundeskanzlers sein.

Mit dieser Art von Politik wird die Zivilgesellschaft aufgerieben, der Staat untergraben und das Vertrauen in die Demokratie zerstört.

Es scheint aber nicht so, als hätten weite Teile der Medien, des Politikbetriebs, oder all zu viele der führende
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