Thread by @bastelbro1

Hatte jetzt nochmal 5 Tage Zeit um das richtig sacken zu lassen. Ja, es stimmt, @sabi_ri und ich sind die Haupthinweisgeber/Beschwerde/Anzeiger für die Eröffnung kürzliche Eröffnung eines Beschwerdeverfahrens, wie es @MarcoBuschmann und @bmj_bund zu #NetzDG angekündigt haben.

Seit September 2022 haben wir Beweismaterial zu justiziablen Tweets zusammengetragen, anfangs hauptsächlich im Hinblick auf die Diffamierungskampagnen gegenüber @beauftragtgg aka @BlumeEvolution(Privataccount) und somit auch für das Verfahren gegen Twitter.

Dies geschah unter dem "Label" #AchBesserCrew, welches ebenso wie Herr Blume Teil von Diffamierungskampagnen und Doxxingaufrufen geworden ist, weil man Werbepartner von Werbeträgern wie Taboola oder Google des rechten Blogs #Achgut in Kenntnis gesetzt hat.

Gerade in der Übergangszeit zur Übernahme von @elonmusk stellten wir eine Verschlechterung zu dem im Vorfeld schon unzureichenden Support fest. So wurden teilweise keine Entscheidungen mehr zu Beschwerden getroffen und mitgeteilt, selbst bei vorhanden Gerichtsurteilen nicht.

Im Februar änderten wir das Label auf #Haterangers und weiteten den Fokus unserer Arbeit auch auf Offizialdelikte aus. Auf Bitten des BfJ haben wir zudem unser Melde-System angepasst und könnten somit auch effektiver Meldungen erzeugen, dokumentieren und auch übermitteln.

Bezüglich unserer Meldungen ist folgendes hervorzuheben: Das Bundesamt für Justiz hat hier wohl lediglich 20% - 30% der Gesamtmeldungen berücksichtigt (Blume-Tweets), die anderen liegen zu Beurteilung noch dort und könnten für weitere Verfahren verwendet werden.

All unsere Anzeigen Beschwerden in der Dokumentation richten sich ausschließlich gegen die Twitter International Unlimited Company. Der Beschwerdezyklus war hier meistens wie folgt:

Erstmeldung: Der Tweet wurde unter Dokumentation von Zeit sowie Bildsicherung via E-Mail ([e-mail]) oder die bestehende Formularfunktion in Browser und App nach NetzDG gemeldet. In der Regel (>95%) erfolgte hier innerhalb kürzester Zeit eine Ablehnung.

Zweitmeldung: Gegen die Entscheidung wurde Widerspruch eingelegt und eine erneute Meldung vorgenommen per E-Mail ([e-mail]). Unabhängig vom Account kam es in einigen Fällen dann zum Zurückziehen der Inhalte.

Unabhängig von der Entscheidung im zweiten Durchlauf erfolgte anschließend die Meldung der Daten an das BfJ via E-Mail mit einer entsprechenden Beschwerde/Anzeige. Bei Bedarf wurde zzgl. zu einer Meldung über Meldeportal Strafanzeige angeregt.

Interessanterweise ist bis heute keine einzige abschließende Rückmeldung an mich oder @sabi_ri erfolgt, weshalb wir vor ca. 4 Wochen den Sachstand zu allen Fällen anfragten. Das BfJ antwortete nicht zufriedenstellend und lediglich, dass die Anzeigen eingetroffen sind.

Wir stellten darauf eine zweite Sachstandsfrage unter Aufforderung der Nennung aller Aktenzeichen und Sachstände zu unseren Fällen, abermals antwortete das BfJ nicht zufriedenstellend, weshalb wir vor zwei Wochen eine Fachaufsichtsbeschwerde an das @bmj_bund stellten.

Sicherheitshalber informierten wir zusätzlich @MarcoBuschmann über sein Bundestagsbüro sowie die Mitglieder des Digitalausschusses des Bundestages @anked, @TabeaRoessner und @JensZSPD.
Tja und dann ging es urplötzlich doch ganz schnell...

Insgesamt reden wir hier von 1280 sogenannten Erstmeldungen. Begleitet wurden wir hier durch @Anwalt_Jun

CC: @netzpolitik_org @TspBackgroundDi @TechCrunch @Forbes @tagesschau @ZDFheute @Volksverpetzer @andikynast @glr_berlin @LarsWienand @WRohwedder @SteffenKlusmann @riptari

Persönlich möchte ich einigen Leuten hier auch noch meinen Dank ausrichten, die mich motiviert und inspiriert haben. Die Leute aus der #AchBesserCrew: @Titanix18 @EggMarkus @gtorges @michael01130274 @WahnSager @mtaushb @SedimentIV @NorFalse @BlakesWort und natürlich @sabi_ri

Auf journalistischer Seite @zoejlk @LinaRusch @LarsWienand @Ostprog (Danke ganz besonders für unseren ersten Artikel!!!) und einigen anderen Tollen die ich hier nicht nennen kann.

Auf politischer Ebene @anked für die Podcasts und die richtigen Fragen im Ausschuss und @TabeaRoessner und ihr Büro für die tollen Tipps und das Engagement.

Für die Nebenbeiberieselung möchte ich @Dekarldent (go vegan), @tamaaalol (again 🤷🏻‍♂️) und @DKBarbarian (just nod, greetings from Germany) danken.

Ganz besonderer Dank an @Anwalt_Jun und die Kanzlei, vor allem @NellyDerPudel für den Beistand.