Simon | Einbinden ist illegitim Profile picture
Apr 10, 2023 13 tweets 7 min read Read on X
1️⃣ Zu Ralf Stadlers "#Friedensdemo" vor dem Rathaus #Vilshofen kamen gut 70 Teilnehmende.

Die Stimmung war, auch auf Grund von Markierungen durch Redner*innen, medienfeindlich, die Polizei tat ihr Übriges dazu und kriminalisierte Fotograf*innen.
#vof1004 #noAfD ImageImageImageImage
2️⃣ Zu Maßnahmen gegen TN oder bedrängende Ordner kam es bis zum Abbruch der Dokumentation aus Sicherheitsgründen nicht.

Die Polizei verhielt sich eher wie #CoroNazis: "Haben Sie einen Journalistenausweis? Zeigen Sie mir den halt. Ah, haben's also keinen. Bürgerrechte? Ach!"
3️⃣ Ein Beamter nannte, trotz Feindmarkierung, wiederholt den mutm. Klarnamen, der Einsatzleiter drohte Platzverweis an wenn die Straße betreten würde, außerdem wäre (nach der ID) FFP2-Maske auf der Fläche verbotene Vermummung, aber auf der Fläche hätte Presse eh nichts zu suchen. ImageImageImageImage
4️⃣ Am Standtisch lag unter anderem die Junge Freiheit aus.

Neben Stadler sprachen Gerhard Gillich, Rudi Freudenstein, Oskar Atzinger und Birgit Weißmann (PEGIDA München), diese habe, so Stadler, "gute Ansichten".
Nach einem Kurzreferat über das Ostara-Fest wurde sie deftiger: Image
5️⃣ TW Rassismus
TW Antisemitismus
Auch wenn es viele intelligente Zuwanderer gäbe, so kämen sie doch um Deutschland ausbluten zu lassen.
Demokratie funktioniere, so Weißmann, nur mit Intelligenten, die heutigen Politiker seien jedoch nur eingesetzte Marionetten. ImageImageImage
6️⃣TW Rassimus
"Der Weiße" wäre, so Weißmann, sowieso nur die Minderheit auf der Welt. "Weiß jemand wie viel wir noch in % sind? Ich sag 6%. Wir sind nirgends die Mehrheit, außer hier in diesem Land vielleicht noch, aber irgendwann wird das auch kippen. Da muss man aufpassen."
7️⃣CN Antisemitismus
B.W..: "Weiß jemand wem die FED gehört?"
Publikum: "Rockefeller"

Der nächste Redner bezeichnete "die Medien" als "Werkzeuge der Marionettenspieler" um Angst in der Bevölkerung zu schüren.
8️⃣CN Antisemitismus
Putin würde, so seine Darstellung, ~nie~ Deutschland angreifen wollen sondern nur die "Globalisten".
9️⃣Der nächste Redner sprach den baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland das Recht auf Selbstbestimmung ab, da der Anteil russisch-stämmiger Personen so hoch sei.
1️⃣0️⃣Der Redner behauptete auch, dass die anwesenden Journ@s durchweg "gefälschte Ausweise" hätten.
Des weiteren sei ein Journalist dabei gewesen wäre als er von "der Antifa" tätlich angegriffen wurde, "das ist der Verbrecher!"

Ihm wurde versichert, dass der Ausweis echt wäre. twitter.com/i/web/status/1…
1️⃣1️⃣Rudi Freudenstein nannte "die Presse" als Mitverantwortliche für den Krieg gegen die Ukraine, sein - bereits bei #pa0804 getragenes - Schild wurde lt. Polizei "aufgenommen". Weder Stadler noch Atzinger schienen sich zu stören. ImageImageImage
1️⃣2️⃣ Freudenstein behauptete in der Ukraine lebten 80% Russ*innen die sich wegen eines Genozides durch die Ukrainer*innen Hilfe suchend an Putin gewandt hätten.

Nach gut ner Stunde musste die Berichterstattung abgebrochen werden. Ich bitte um Verständnis & den Ticker zu lesen

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May 9
Am #8Mai 2024 versammelten sich 500 Teilnehmende am Marktplatz #Hauzenberg um für Demokratie & Vielfalt zu demonstrieren.
Diese Vielfalt zeigte sich in der prominent besetzten Redner*innen-Liste auf der sich Gewerkschafter*innen, Abgeordnete und Vertreter der Kirchen fanden.
1/x Image
Mehrfach bezogen sich Redner*innen wie @SchuberlToni auf die Historie, die Shoah & die Entstehung d. Grundgesetzes. Aber auch aktuelle Themen wie das #noAfD-#Verbotsverfahren und die Deportationsfantasien der Extremen Rechten wurden auf der Demo im Landkreis #Passau thematisiert. Image
Der #noAfD-MdL #RalfStadler veranstaltete einen - als Infostand zur EU-Wahl getarnten - Gegenprotest.

Man kann vermuten, dass die Teilnehmenden dort nicht froh darüber waren, dass Deutschland vor bald 80 Jahren besiegt wurde. Image
Read 19 tweets
Sep 18, 2023
Am 16. September 2023 lud die #noAfD im Wahlkampf auf den Oberen Stadtplatz in #Deggendorf.

Neben der Spitzenkandidatin Katrin #EbnerSteiner sprach Stadträtin & Kreisvorsitzende Petra Weileder aus Osterhofen. Als Gastrednerin war u.a. Alice #Weidel geladen.

1/x #ltwby23 Image
Am anderen Ende des Platzes fand eine lautstarke Gegendemonstration von Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und demokratischer Parteien statt. Die csU verweigerte die Teilnahme, da sie der #noAfD keine Aufmerksamkeit schenken wollte.

2/ #deg1609
Reden dort hielten unter anderem Muhanad Al-Halak (MdB, fdP) sowie Rita Hagl-Kehl (MdB, sPD).

Durch einen Burggraben aus Hamburger Gittern kam es zu keinen direkten Konfrontationen der beiden Lager.

3/ Image
Read 9 tweets
Sep 9, 2023
In #Passau hingen bis gestern mindestens zwei Plakate mit der verbotenen Losung der SA "Alles für Deutschland" mit dem Logo der #noAfD Bayern.
Rückseitig angebracht jeweils die Wahlwerbung des Bezirkstagskandidaten #JohannMeier.

Ein sich entwickelnder Thread.
1/x #ltwby23 86 IV
Wahlplakat der noAfD Bayern an einer Laterne. Slogan: "Wir tun Alles für Deutschland"  Und die Aufforderung "Am 08.10. AfD wählen!" sowie das Logo des Landesverbandes, ein ViSdP ist nicht zu erkennen.
Wahlplakat der noAfD Bayern an einer anderen Laterne. Slogan: "Wir tun Alles für Deutschland"  Und die Aufforderung "Am 08.10. AfD wählen!" sowie das Logo des Landesverbandes, ein ViSdP ist nicht zu erkennen.
Es begann mit einer Entdeckung und einem denkwürdigen Gespräch mit der Polizeiinspektion #Passau.

Der Beamte am Telefon ging bei der Meldung davon aus, dass die Parole auf ein Plakat der #FreieWähler geschmiert worden wäre.

2/x #ltwby23
Nach der Präzisierung, dass es auf ein Plakat der #noAfD gedruckt wäre wurde gegoogelt ob der Satz kritisch wäre. Die Suchmaschinenoptimierung der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus ist gut, der erste Treffer eindeutig:
3/x #ltwby23 Screenshot BIgE: "Alles für Deutschland - Losung der SA. Die Verwendung ist strafbar."
Read 10 tweets
Sep 9, 2023
Mindestens ein Kandidat (und Mitarbeiter der #noAfD-Fraktion im @Landtag_Bayern) legt an seinen Infoständen Werbematerial zur Mitnahme aus welches aus Steuermitteln finanziert wurde.

Das kann verboten sein.

1/x #ltwby23 #Niederbayern
Foto noAfD Stehtisch. Neben den Kurzflyer zur Wahl und diversem Kram sind zwei Flyer mit Logo der Fraktion zu sehen.
Infotisch der noAfD in Passau. Darauf: sieben Flyer der Fraktion, ein Flyer ohne ViSdP sowie eine Kandidatenvorstellung
Denn unter Umständen könnte das ein Verstoß gegen das Parteiengesetz sein; bereits 1982 urteilte das BVerfG, dass eine solche Zweckentfremdung von Fraktionsgeldern die Chancengleichheit der anderen Bewerber*innen verletzt.

2/x #ltwby23
. research.wolterskluwer-online.de/document/eff72…
Screenshot des verlinkten Artikels  Bundesverfassungsgericht  Urt. v. 19.05.1982, Az.: 2 BvR 630/81  Politische Parteien ; Staatliche Zuschüsse; Parlamentsfraktion; Wahlwerbung ; Recht auf Chancengleichheit; 5-Prozent-Klausel; Verfassungsmäßigkeit; Bremer Wahlrecht  Amtlicher Leitsatz 1. Betreibt eine Parlamentsfraktion Wahlwerbung unter Einsatz der ihr gewährten staatlichen Zuschüsse, so wird damit das Recht der in Konkurrenz um Wählerstimmen stehenden politischen Parteien und Wahlbewerber auf Chancengleichheit verletzt.
#RalfStadler, stellv. Fraktionsgeschäftsführer der #noAfD im @Landtag_Bayern, erklärte im Interview, dass "allen Bescheid gegeben" wurde, dass Fraktionsmaterial nicht verwendet werden dürfe.
Er erklärte die Nutzung mit #Nachhaltigkeit|sbestrebungen.

3/x #ltwby23
Read 5 tweets
Aug 12, 2023
Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet

Ralf Stadler (#noAfD-MdL) hatte, gefühlt, zu wenig Außenwirkung bei seinem letzten Infostand am 10. Juni 2023 in #Passau.

Deswegen hatte er für heute sechs-sieben Infostände angekündigt...

1/x #RalfStadler #pa1208 #ltwby23 Screenshot TG-Kanal Ralf Stadler.  +++ AfD Niederbayern steht zusammen - 6 Infostände gleichzeitig! +++  Am kommenden Samstag, den 12.08. steht die AfD Niederbayern geschlossen für euch in Passau. - Zwischen 10:00 und 12:00 Uhr findet ihr auf meine Einladung hin insgesamt sieben Infostände im Bereich des Ludwigsplatzes. Dort habt ihr die Möglichkeit, euch über unsere politische Arbeit auf Landesebene, aber auch auf kommunaler Ebene zu informieren.
Der Listenkandidat Platz 2 in #Niederbayern (dem sogar sein Sohn wünscht hinter dem Parteirivalen Oskar Atzinger zu landen) lud daher alle niederbayerischen #noAfD-Kreisverbände ein um #Passau blau zu färben.
Peinlich: nicht alle kamen.
2/x Image
Von den neun #noAfD-Kreisverbänden beteiligten sich nur #FreyungGrafenau, #Passau, #Landshut, #RottalInn #Regen und #Straubing.
Zusammen schafften sie es vier Infostände zu besetzen.

#Kelheim, #Dingolfing und #Deggendorf blieben komplett fern.
3/x


Infostand AfD Passau
Infostand AfD Rottal-Inn
Infostand AfD Straubing?
Infostand AfD Landshut
Read 13 tweets
Aug 3, 2023
CN Antisemitismus

#RonnyWeikl (#MWGFD), der Frauenarzt dem die Männer vertrauen, spricht beim Ruderboot#15 über "Plandemie", "Strippenzieher" und "Systemmedien".
Der #Passau|er nutzt damit zum wiederholten Male Chiffren für antisemitische Verschwörungsmythen.
CN Antisemitimus

Dabei bedient er sowohl die Mythen der "J*denpresse", der "Brunnenvergifter" und der "Strippenzieher", aber auch, wie hier, den Verschwörungsmythos des (vorgelagerten) Kindsmordes.
CN Antisemitimus

Schon zu Zeiten der Pest kam es zu Pogromen gegen die jüdische Bevölkerung wegen strukturell gleich gelagerter Vorwürfe.

Katrin Huß liefert das Stichwort "#Impfschaden" auf das #RonnyWeikl mit einer Erklärung durch Heimtücke und Verschwörung reagiert.
Read 4 tweets

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