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Most recents (24)

Was die #AfD mit der rechtsextremen Terrorgruppe zu tun hat ? Nun dazu man ja #Hoeckes Anleitung zur Machtübernahme lesen. "Der Wolf" tritt morgen bei #Pegida in #dd1702 auf. Die frustrierten Teile der Behörden, bauen fleißig an Terrorgruppen! #NoAfD zeit.de/gesellschaft/z…
All dies können Sie offen im Buch des Landesvorsitzenden #Hoecke lesen. Aber wie das mit dem Lesen von Büchern in der deutschen Gesellschaft so ist, man stellt es in den Schrank und will nachher nichts gewusst haben. #NoAfD #dd1702 #Pegida
Mittlerweile sollte sich herumgesprochen haben sein, dass nicht nur finanzielle anonyme Großspender die #AfD unterstützen, sondern auch "frustrierte Teile des Staats- und Sicherheitsapparates". #NoAfD #dd1702 #Pegida
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Ein paar Worte zum tieferen Drama der @cdu, das mit den Buchstaben #akk nur unzureichend beschrieben ist: Die Funktion der Konservativen war es, die Faschisten einzuhegen, nicht indem sie deren Positionen übernehmen, sondern indem sie deren Positionen delegitimieren.
Das Problem dabei war immer, dass es innerhalb des konservativen Lagers verschiedene Lager gab, die konkurrierten- @CoreyRobin hat das für die USA gut beschrieben, aber auch für D gilt: Konservative wollen nicht per se „bewahren“, es gibt auch ein genuin revolutionäres Potential.
Für die @cdu heißt das: #akk war die Falsche, sie war aber vor allem die Falsche zum falschen Zeitpunkt - ihr Scheitern ist persönlich, mehr aber noch darüber hinaus relevant, weil es die grundlegende Ruptur im Gefüge des Konservatismus offenlegt.
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#Thueringen beweisst das wieder einmal Bücher nicht gelesen werden, Hoecke hat doch in seinem Buch genau beschrieben wie er einen Umsturz plant. @c_lindner @ArminLaschet @cem_oezdemir @RenateKuenast #AfD #NoAfD Die AfD und Höcke haben nur ein Ziel:
Mehrheiten beschaffen!
Nach der Lektüre des Parteiprogramms der AfD, insbesondere des Buches von Höcke, ist längst deutlich: die AfD will ein anderes Deutschland und ein anderes System. #AfD #NoAfD #Thueringen
Höcke redet von "Renovation", beschreibt aber ein revolutionäres Szenario, in der ein Bürgerkrieg nicht unwahrscheinlich würde, würde die AfD nicht ihre letzte "evolutionäre und friedliche Chance" ergreifen. #AfD #NoAfD #Thueringen
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Was ich mich noch immer am meisten Frage bezüglich der #ThueringenWahl, ist, wieso #SPD und #CDU nicht für Herrn #Ramelow stimmten. Warum? War es ihnen so viel wichtiger, unbedingt den eigenen Kandidaten durchzubringen, oder haben sie gezockt bei der Wahl, auf irgendein Ziel
hinaus? Und wenn ja, auf welches? In jedweder Hinsicht war das eigentlich Verantwortungslose, einen insgesamt relativ bürgerlichen Ministerpräsidenten fallen zu lassen wie eine heiße Kartoffel, praktisch nur wegen der Parteizugehörigkeit. Nur, weil man die Präsenz der eigenen
Partei stärken wollte. Das zeigt nur, wie verbohrt manche Menschen sind, auch im Parlamentarismus. Da geht Partei und eigener Vorteil vor die #Demokratie. Gilt natürlich auch für die #fdpthueringen, bei der Herr #Kemmerich sich eigentlich hätte denken können, wie sich das ausgeht
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Liebe alle, liebe @CDU, liebe @spdde , liebe @Die_Gruenen
Ich habe gestern schnell und klar deutlich gemacht, dass ich die Wahl Kemmrichs durch die AfD unerträglich finde. Daran wird sich auch nichts ändern.
Ich möchte aber auch klar sagen, dass .... #KemmerichRuecktritt
...die grundlegenden politischen Fehler wesentlich früher gemacht wurden. Und zwar in Berlin, nicht i Thüringen, denn:
1. Die demokratischen Parteien haben keinen parlamentarischen Umgang mit einer gewählten Rechten gefunden. Auch dann nicht, als klar wurde, dass sie ....
...in ostdeutschen Parlamenten mit die größten Fraktionen stellen werden.
2. Ausgrenzung (so sehr ich Sympathie dafür habe) funktioniert nur im Privatleben und auf der Straße. Aber nur bedingt im Parlament und kaum in Parlamenten in denen die AfD viele Stimmen hat.
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#Thüringen - Die #AfD Wirkt!

Und das ist gut so!

#ThueringenWahl #Kemmerich #Ramelow #Hoecke
2. Die Mainstream-Medien taten ihr bestes uns #Ramelow als einen gemäßigten #Linken zu verkaufen: "In der falschen Partei", "einer von uns", Gast in allen Talkshows bis zu #Lanz, aber Rot-#Rot-#Gruen fand keine Mehrheit!
#Thueringen
3. Liebe auch wie die Mainstream-Framingmedien ständig vom Willen der Wähler sprachen: Aber Rot-#Rot-#Gruen hat nur 42 Sitze im Landtag #Thüringen, #CDU + #AfD + #FDP haben zusammen 48!

Also was wollte der Wähler? Rot-#Rot-Grün? Wohl eher nicht!
#Kemmerich
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Wenn die #SPD *jetzt* die #GroKo verlassen und die #CDU in der aktuellen Unklarheit auf Wahlkampf umschalten müsste, gäbe es reelle Chancen, dass es letztere ziemlich zerfetzt (denn da gibt es v.a. im Westen viele, die #Thüringen auch Mist finden) und #GR2 zu haben wäre.
Dazu wollte ich schon vor ner Weile mal diesen Wikipedia-Fund posten: allererste vs bisher letzten Bundestags-Wahl.
Was fällt auf?
-> Es ist im Prinzip nach einigem Auf und Ab vieles wieder ähnlich: ca. 30% CDU, ca. 10% FDP, ca. 30% SPD und deren historische Abspaltungen...
...(KPD, Linke), ca 10% Rechtsaußen. Wichtigster Unterschied: Grüne, aber auch die sind historisch in gewisser Weise eine SPD-Abspaltung – mit ihnen wäre das linke Lager aktuell eher größer als hier abgebildet.

Aber mir geht's um die CDU: Die hat im Gegensatz zur SPD bisher...
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Ich hoffe mal, dass es zu diesem Vorschlag auch die Option auch die Möglichkeit der Einzelfallentscheidung gibt, denn ansonsten wirft es alle Bezieher von #HartzIV in ein Becken und brandmarkt sie so. Überhaupt sollte niemand auch bei Abhängigkeit von Sozialhilfen gezwungen sein
jeden erdenklichen Job anzunehmen. Das beraubt sie ihrer Menschlichkeit und ihrer Unabhängigkeit. Sicher sollten sie auch zur Kompromissbereitschaft fähig sein, da sie schließlich immer noch von der Gesellschaft gestützt werden, doch ist diese Kompromissbereitschaft gleichzeitig
von beiden Seiten zu erwarten. Solange die generelle Einsicht, dass man einen Job braucht, da ist, und diese Person auch aktiv darum bemüht ist, einen zu finden, sollte erstmal alles Notwendige gegeben sein, um wieder auf den Damm zu kommen. Dieser Person sodann zu drohen, ist
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Und wieder ein #Steuerzahler, dem es nicht passt, dass sein Beitrag zu einem funktionierenden Gemeinwesen nicht so verwendet wird, wie er es gerne hätte - Ein ebenso beliebtes wie sinnloses Argument gegen Projekte wie #DIESEeG, gegen #Milieuschutz und #Vorkaufsrecht 1/12
Mit Steuer- und Gebührengeld wird fürchterlich vieles subventioniert, gefördert und (mit-)finanziert, wovon viele SteuerzahlerInnen entweder nichts haben, das sie nicht brauchen, oder das sie sogar ausgesprochen falsch finden (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): 2/12
Opernhäuser, Schauspielhäuser, Musicaltheater, Philharmonien, Kulturdenkmäler, Kindertagesstätten, Schulen, Universitäten, Bibliotheken, Schwimmbäder, Sportplätze, Parks & Grünflächen, Autobahnen, Maut-Systeme, Schnell- & Langsmamstraßen, Ampeln, Fahrradwege, 3/12
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Ich halte die Verengung von #Rassismus auf #Antisemitismus für gefährlich.
Nicht nur @_FriedrichMerz spielt damit. Sicher war der #Holocaust eine Zäsur in der deutschen Geschichte und bedarf in herrausragender Weise einer sehr besonderen Beachtung.
t-online.de/nachrichten/de…
Nicht nur #Ausschwitz darf sich nicht wiederholen, sondern auch alle anderen Greueltaten des Nationalsozialismus, #Faschismus, müssen für alle Zeiten unterbunden werden.
Dafür ist es aber erforderlich, dass wir jede Form von #Rassismus mit Nachdruck unterbinden.
Das wird aber nur gelingen, wenn wir einen entsprechenden Straftatbestand schaffen. Bisher sind #Nazis in Beamtenstuben durch ihre Rechte als Beamte geschützt.
Erst wenn Rassismus zur Straftat wird, kann man auch diese endgültig aus unseren Sicherheitsbehörden entfernen.
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Die Gesellschaft wollte schon länger wieder ein Feindbild Links,da die selbe Gesellschaft ist, die weiter nach rechts gerückt ist. Mit #le2501 wird wieder wochenlang darüber diskutiert wie man die "Antifa" verbieten kann. Gleichzeitig redet man Morde und Angriffe von rechts klein
Eine Radikalisierung der Gesellschaft findet da statt wo der Staat falsch und mit Überhärte vorgeht. Keine Diskussion führt, aber u.a. den Rechtsextremen nach dem Munde redet. Wer den starken Staat als Zielsetzung hat, sollte sich an den 1 Mai 87 erinnern, an Mainzer Straße
Die ganze Lage seit den 70ern hat sich erst verbessert als sich Politik, Polizei, Städte sich auch mit den Problemen der Linken und der Gesellschaft an sich beschäftigt hat. Harte Hand führt unweigerlich zur Radikalisierung.
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Was haben #Hoecke , #Heise, #KarlPolacek, der VMann Tarif Michael See, der #Antisemit Thies Christophersen und der #NSU gemeinsam ?
Der #Sonnenbanner wurde in NSU Garage gefunden.
#DieBauernschaft von Höckes Vater abonniert.
Sonnenbanner Werbung in der BS.
#AfD #NoAfD
#DieBauernschaft hatte in rechtsextremen Kreisen eine gute Verbreitung. Die einzelnen Strukturen zur Bauernschaft sind hier erklärt:
Vertrieb: Der Vertrieb wurde vom Nordwind-Verlag, unter Ernst Zündel von Samisdat Publishers übernommen. #Hoecke #Heise #Polacek #AfD #NoAfD
Autoren: In der Schriftenreihe Kritik- Die Stimme des Volkes veröffentlichte Christophersen u.a. Beiträge von Gaston-Armand Amaudruz und Henning Fikentscher, Marie Adelheid Prinzessin Reuß zur Lippe,Robert Faurisson und Ernst Zündel u.W. #Hoecke #Heise #Polacek #AfD #NoAfD
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So liebe Lehrer, liebe Kinder, liebe Eltern. Heute aus gegeben Anlass werden wir den ganzen Tag mal erklären, was der #Faschismus ist, was dies Denken ausmacht,und warum die #AfD eine faschistische Partei ist. #NoAfD facebook.com/GegenDieAltern… @janboehm @cem_oezdemir @RenateKuenast
Was also macht den Kern des Ur-Faschismus aus?@Umberto_Ecco, der unter Mussolini aufgewachsen ist, erarbeitete eine Liste von 14 Merkmalen. Es lohnt sich, die einzelnen Punkte mit den Forderungen von Parteien wie der AfD, der FPÖ, zu vergleichen. #AfD #NoAfD #Faschismus
Traditionenkult. Der #Traditionalismus als Gegenbewegung zum Synkretismus (Vermischung verschiedener Religionen, Konfessionen, philosophischer Lehren) → „Es kann keinen Fortschritt der Erkenntnis geben, die Wahrheit ist ein für allemal verlautbart“. #AfD #NoAfD #Faschismus
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1) Ein #Thread nicht nur zur Hufeisenideologie.
2) Am 01.11.2019 erschien in der FAZ ein Artikel von Prof. Dr. Eckhard Jesse, dem Miterfinder der „Extremismustheorie“, einer simplen Gleichsetzung von rechts und links, auch bekannt als Hufeisen“theorie“. Bildausschnitt zeigt Füße in Knobelbecher und den Titel des Artikels
3) Jesse forderte in diesem Artikel eine „Ausweitung der Gefahrenzone“ und entwickelte in seinem Gastbeitrag (mit Bezahlschranke) einen erweiterten Begriff des Extremismus/von Extremist*innen,
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#Thread
Um den von der extremen Rechten initiierten #Umweltsau #Omagate Shitstorm fundierter einzuordnen, schauen wir uns die Personen & Gruppierungen an, die dazu Straßenaktivitäten entfalteten und maßgeblich mitwirkten. @WDRaktuell
@aktuelle_stunde

#nonazis #noib #k0401 #köln
@WDRaktuell @aktuelle_stunde 29.12.: 20 Mitglieder der in der Vergangenheit bereits durch heftige Gewaltausbrüche aufgefallenen Bruderschaft Deutschland #Düsseldorf erscheinen & bauen eine Drohkulisse gegenüber Nazigegner*innen auf. @infozentrale

04.01.: Ralf Nieland ist Kopf der BD.
@WDRaktuell @aktuelle_stunde @infozentrale Weiterhin zeigen sich am 29.12. die identitäre Bloggerin Lisa Licentia, sowie der Neonazi Kevin Gabbe.
#nonazis #noib #k2912
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Hallo👋 2020! In #Sachsen das Jahr, mit dem der Übergang vom demokratischen zum autoritären #Überwachungsstaat gesetzlich möglich wurde. Der Grund hierfür ist das seit dem 01.01.2020 in Kraft getretene neue #Polizeigesetz.
Ein Thread: 1/x
Viel wurde hierzu schon geschrieben, ich versuche zu verlinken für weitergehende Informationen. Einen allgemeinen bundesweiten Überblick gibt es hier: neues-deutschland.de/artikel/113055…. Schwerpunkt hier werden mögliche Konsequenzen für linke Strukturen in #Sachsen sein. Los geht´s: 2/x
#Kontrollbereiche:
Kontrollbereiche, die nicht länger als 48 h aufrechterhalten werden, müssen nicht öffentlich bekanntgegeben werden (§15, Abs. 1, Nr. 6). Eine demokratische Kontrolle sowie eine transparente Evaluation dieser Maßnahme wird nicht möglich sein. 3/x
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Die #AlternativefürDeutschland kann nur ausgegrenzt werden, wenn sie genannt und markiert werden kann (#NoAfD, #AfD, #FCKAfD). Dazu gehören ihre ideologischen Skripte. Die Initiative 9. November in Bünde (@I9NBuende
) weist auf die "ursprüngliche Gründungsmotivation der" AfD hin,
"auf die systematische Nähe von ökonomisch motiviertem Nationalismus und faschistischer Ideologie" (). In der Broschüre "Stoppt die AfD!" schreibt die
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Sich über #Umweltsau vom Kinderchor aufregen, aber Kinder mit zum Hetz-Marathon von "Zukunft Heimat" nehmen, das geht für DAS Volk klar. #cb3112 #nopegidacb #CottbusGehtUnsAlleAn #GGUltras #kinderschutz
Der war schon im letzten Jahr da.
#cb3112 #nopegidacb #CottbusGehtUnsAlleAn #GGUltras
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Wir läuten morgenfrüh schon die richtige Partystimmung ein. Unsere Recherche zu #Heise und Bernd #Hoecke geht endlich online. Und Bernd hat sich die Recherche redlich verdient wie wir finden.
facebook.com/GegenDieAltern… #AfDVerbot2020 #AfD #NoAfD @pressehajofunke @Andreas_M_Bock
„Wir bekennen uns zum politischen Guerillakrieg (…) Wir verzichten auf Parteien und Wahlen und den ganzen Demokrötenmist“, fordert #Polacek 2008 #AfD #NoAfD #AfDVerbot2020 Bild Polacek und #ThorstenHeise
Heise hatte bis zu Polaceks “Eintauchen in Walhalla” sicherlich immer noch guten Kontakt zum Ziehvater aus Mackenroder Zeiten. Dies belegen eben auch Trauerbekundungen, als Polacek 2014 verstarb. #AfD #NoAfD #AfDVerbot2020 #ThorstenHeise
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Fakten: Heise soll der mutmaßliche Kopf von #Combat18 sein, das zum Unterstützernetzwerk des NSU-Mördertrios zählen soll. Auf deren Konto gehen 10 Morde.Höcke sitzt im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages. #AfD #NoAfD
Unbestritten, dürfte es sein das Höcke und Heise best Buddys sind. @DIEZEIT hatte darüber ausführlich berichtet. Bei der Vergangenheit, von Heise stellt sich nicht nur eine Frage, sondern es sollten sich viele Fragen stellen. #AfD #NoAfD #NSU
mdr.de/themen/nsu/fal…
Heise war Ziehkind des Alt-Nazis Karl #Polacek , und neben Heise waren auch andere Leute vor Ort, V-Mann Primus war 1990 in Mackenrode, der 1996 enttarnte V-Mann Rehkopf war auch in direkter Nähe eingesetzt. Bild NDR 1991 #AfD #NoAfD #Hoecke
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1/x #Bundestagsvizepräsident - der neue AfD-Kandidat

Oh wie schön, die AfD hat ein weiteres Kaninchen aus dem Hut gezaubert. Karsten #Hilse, Polizist aus #Bautzen. Als Direktkandidat in den Bundestag eingezogen. Na da schau ich doch mal, was ich über den finde.

#NoAfD #NoNazis
2/x Oha, #Hilse schwenkt bei Gespräch über Wölfe auf Flüchtlinge um und sagt über sie: "Die große Transformation bringt Mord und Totschlag und Vergewaltigung in nie dagewesenem Ausmaß und eine Verrohung der Gesellschaft."

daserste.ndr.de/panorama/archi…

#NoAfD #NoNazis
3/x Mit dem Flügel um Björn #Höcke hat #Hilse auch kein Problem. Er war auf einer Flügelveranstaltung und hob die Wichtigkeit von #Höcke, #Kalbitz und #Urban hervor.

Quelle: wahlsaechsin.de/2019/01/25/die…
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Tag 12 im #EverydayClimateStrike

Ein Thread:

Heute war es etwas einsam. Das war frustrierend. Es war kalt, obwohl die Sonne schien. Andererseits viel zu warm für den Dezember. Es zeichnet sich ein Muster ab.

Meine Zehen froren und meine Finger kribbelten. (1)
#Klimastreik
Zuvor sagte ich, die Unterstützung wächst und auch diesmal war ich natürlich nicht ganz alleine. Ein paar Leute sprachen mir ihre Solidarität aus und eine Frau brachte mir ein belegtes Brot und einen Kaffee. Ein Pärchen am Hochzeitstag gaben mir warme Worte mit. (2)
Es passierte allerdings noch weit mehr:
Mitarbeiter oder Politiker der #AfD Fraktion im #Landtag pöbelten und beleidigten mich heute. Ein weiterer Mann, den ich nicht zuordnen konnte sprühte eines meiner Schilder an, zum Glück nicht sehr viel, so dass ich es korrigieren kann. (3)
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1) Wie angekündigt ein Thread über Prof. Dr. Walter Krämer, der u.a. ein Hitler Zitat in der TU Dortmund in einem Schaukasten aushängte. Quelle: http://kurt.digital/2019/12/15/kommentar-tu-schaukaesten-sind-kein-privater-twitterfeed/Quelle: http://kurt.digital/2019/12/06/kurier-umstrittenes-hitler-zitat-an-der-tu-dortmund/
2) Es folgten eine schriftl. Stellungnahme des Asta (Quelle: asta-dortmund.de/2019/12/06/ste…)
3) und nach einer Ortsbesichtigung wurde der Schaukasten verlegt, weil dieser die Flucht- und Rettungswege „unzulässig verengt“. Quelle: oder kurt.digital/2019/12/17/tu-…
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Zum Thema Uniter hatten wir Anfang des Jahres schon einiges recherchiert auf Basis eines Artikels von @RND_de .Uniter,ist wahrlich kein „Konservativer“ Gesprächskreis sondern hat klare rechtsextreme Strukturen. Die #Altenstadt Connection! #AfD #NoAfD facebook.com/GegenDieAltern…
Warum #Uniter sich inhaltlich nicht mal zu einer Wehrsportgruppe, wie u.a. die Wehrsportgruppe Ausland oder Hoffmann unterscheidet? Nun, dass letztemal als wir solche rechtsterroristischen Strukturen gesehen haben, dass war um 1983. facebook.com/GegenDieAltern… #AfD #NoAfD
Die Fäden führen zu Elitekräften der Truppe, aber auch zu gewaltbereiten Neonazis. @cdulsa wie gesagt, wer im Verein #Uniter Mitglied ist, der hat solche Ansichten, und hat Kontakte zu Rechtsextremen. @polenz_r bitte mal lesen! #AfD #NoAfD @pressehajofunke Info!
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