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Chan-jo Jun 📯 Profile picture
@Anwalt_Jun
May 6 • 5 tweets • 2 min read Twitter logo Read on Twitter
Rechtsanwalt und Kanzlerkandidat #Fuellmich wurde wegen Verharmlosung des Holocaust u.a. zu 140 Tagessätzen verurteilt und sei wegen Kontopfändungen mittellos. Weitere Verfahren laufen.
ndr.de/nachrichten/ni…
In einem Reaction Video hatte ich die Rechtslage und Strafbarkeit schon vor einen Jahr erklärt, was der jetzt nicht rechtskräftig Verurteilte zu jener Beleidigung veranlasste, die mit abgeurteilt wurde.
Zur Frage der Zulassung. §14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO. Image
Kanzlerkandidat?
Was wurde aus dem Geld der Sammelklagen?

• • •

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Chan-jo Jun 📯 Profile picture
May 2
Es ist gleichermaßen typisch wie traurig, dass Angriffe gegenüber Frauen so oft aus sexualsierten Verleumdungen bestehen. @TwitterSupport wurde anwaltlich aufgefordert, die Rechtsverletzung bis morgen zu beseitigen und Widerholungen wirksam zu unterbinden.
@TwitterSupport Die Eckpunkte zum Gewaltschutzgesetz von @MarcoBuschmann sollten Opfern wie heute @PreislerKa Schutz durch Accountsperrung und Auskunftsverfahren geben. Bei Accounts mit 14k-Followern und erklärtem Verletzungswillen wäre das hier sogar wirksam. CC: @HateAid
Um zu erfahren, wer sich hinter @WayneSchlegel_ so feige versteckt, müsste @PreislerKa derzeit ein kostspieliges und langwieriges Auskunftsverfahren gegen @TwitterSupport führen, wo sie auch im Erfolgsfall alle Kosten tragen müsste, um dann vielleicht zu erfahren, dass
Read 6 tweets
Chan-jo Jun 📯 Profile picture
Apr 23
Twitter versucht den Verkauf der unbeliebten Blauen Haken durch Vorspiegelung von zahlenden Referenzkunden zu fördern. Das verletzt einerseits die Rechte der missbrauchten Referenzen und ist im Übrigen irrführender Wettbewerb nach § 5 UWG. Daraus folgt:
1/x
 #BlueCheckMark ImageImage
Wie immer bei den zahlreichen Wettbewerbsverstößen kann nur ein Mitbewerber oder eine Verbraucherzentrale (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 UWG) den Anspruch gegen Twitter geltend machen - nicht der getäuschte Kunde.
Aber könnte sich der falsche Haken-Inhaber eine Abmahnung fangen?
2/x Image
Die Irreführung muss geeignet sein, den Marktteilnehmer zu einer Entscheidung zu bewegen. Hier mag jemand Blue abonnieren, was nicht dem User nutzt, der die Irreführung gar nicht verursacht hat. Wäre etwas unfair, den User verantwortlich zu machen, kann aber trotzdem passieren.3/ ImageImage
Read 5 tweets
Chan-jo Jun 📯 Profile picture
Apr 22
Es gibt Situationen, wo Schmerzgriffe als unmittelbarer Zwang nach dem Berliner ASOG zulässig sind. Voraussetzung ist Verhältnismäßigkeit nach § 4 UZwG, wenn der Griff bei mehreren wirksamen Möglichkeiten derjenige mit geringster Beeinträchtigung ist. War er das?
Eine Meinung: Unzulässig weil Unverhältnismäßig
lto.de/recht/hintergr…
Andere Auffassung: Berliner Polizei: Möglicherweise zulässig zum Transport.
lto.de/recht/nachrich…
Read 6 tweets
Chan-jo Jun 📯 Profile picture
Apr 21
"ChatGPT wies mich an vorzutragen was folgt..."
Dinnerspeech beim gestrigen #Fornet23. Herr @elonmusk hat neuerdings entschieden, dass Tweets mit YouTube-Links weniger angezeigt werden - mal sehen, ob es einen Unterschied macht, wenn man Videos in 2-Minuten-Teile hier hochlädt.
Teil 2
Wo irren wir über KI? "Menschen glauben wir übernehmen Weltherrschaft. Das ist aber falsch. So weit sind wir noch nicht."
Teil 3
Anwälte stehen auf der Abschussliste, aber die Kolleg*innen im Publikum wähnen sich in Sicherheit. Warum man Katzen erkennt, aber keine falschen Urteile.
Read 7 tweets
Chan-jo Jun 📯 Profile picture
Apr 15
Wer online bedroht oder verletzt wird, kann vom Plattformbetreiber Bestandsdaten erhalten. Soweit nicht geistiges Eigentum, sondern "NUR" Persönlichkeitsrechte betroffen sind, ist eine gerichtliche Entscheidung nötig. Was meint ihr: Wer trägt die Kosten?
#Gewaltschutzgesetz
Wer hätte das gedacht? Können wir das bitte reparieren, @MarcoBuschmann. Image
Wenn wir (oder @HateAid) Opfern erklären, dass alleine das Herausfinden einer vermutlich unbrauchbaren Anmelde-Mail-Adresse und einer veralteten IP-Adresse bereits erhebliche uneinbringliche Kosten verursacht, geben viele schon auf.
Read 4 tweets
Chan-jo Jun 📯 Profile picture
Apr 4
Es wird Zeit und das erwähnte Material wurde mühsam zusammengetragen u.a. von @bastelbro1 und @sabi_ri alias #Haterangers. Der sture Kollisionskurs von @elonmusk blieb zu lange ungesühnt.
Das sind wohl nur die ersten Meldungen, die hier zu Grunde liegen. Viele aus dem Rechtsstreit @BlumeEvolution und der Kampagne von AchGut.
So ist es jetzt also @Achgut_com und #Weinthal
zu verdanken, dass so viel ehrenamtlicher Aufwand betrieben wurde, um die Systematik des Versagens von Twitter zu dokumentieren.
bundesjustizamt.de/DE/ServiceGSB/…
Read 5 tweets

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