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@RomanGrabolle
May 18 • 12 tweets • 9 min read Twitter logo Read on Twitter
Mal sehen, ob die Sozen das tatsächlich durchhalten und das #Gebäudeenergiegesetz im Bundestag zusammen mit den beiden Koalitionspartnern, also auch der FDP,verabschieden oder ob der "Klimakanzler" Scholz ein Machtwort spricht und es zum Koalitionserhalt rausschiebt oder abbläst.
In #Bremen könnte es passieren, dass die #FDP auf den letzten Metern aufgrund der späteren Auszählung der Briefwahlstimmen doch noch aus der Bremischen Bürgerschaft (Landtag) und/oder nur aus der Stadtbürgerschaft (Stadtparlament) fliegt:

aktuell 5,0 % bei 453 von 499 Gebieten Image
Die Auszählung der #Bremenwahl2023 wird noch mal spannend. Zählen die Freiwilligen in #Bremen auch am Feiertag?

Zwischenstände unter wahlen-bremen.de/Wahlen/2023_05…

Für sehr genaue Zahlen mit vier Nachkommastellen, eine Hochrechnung und aktuelle Entwicklungen bei der Auszählung der #Bremenwahl2024 folgt @mq86mq:
#Bremen #FDP
Ein Hamburger Bundestagsabgeordneter und ein Bayerischer Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzender der #FDP zum #Gebäudeenergiegesetz: Image
Dass das #Gebäudeenergiegesetz noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet wird hält der #FDP-Generalsekretär Djir-Sarai für „ausgeschlossen“.
Die #FDP zieht offenbar mit 5.0528 ⁠% doch sehr knapp in die Bremische Bürgerschaft und Stadtbürgerschaft ein.
#Bremenwahl2023
Vorläufiges Ergebnis der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft
#Bremenwahl #Bremenwahl2023
wahlen-bremen.de/Wahlen/2023_05… Image
Vorläufiges Ergebnis der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft

SPD: 27 Sitze (+4)
CDU: 24 Sitze (+-0)
Grüne: 11 Sitze (-5)
LINKE: 10 Sitze (+-0)
Bürger in Wut (BIW): 10 Sitze (+9)
FDP: 5 Sitze (+-0)

[L.F.M. und AfD: 0 (-4)]

#Bremenwahl #Bremenwahl2023 Image
Von 2019 bis jetzt hat die Bremische Bürgerschaft 84 Sitze, demnächst wird sie 87 und damit 3 mehr haben. 2019 waren die BIW mit dem Abgeordneten Jan Timke eingezogen, im Oktober 2021 schloss sich der für die AfD gewählte Peter Beck den BIW an.
de.wikipedia.org/wiki/Bremische… Image
#Rotgrünrot/#r2g hätte in Bremen weiterhin mit 48 Sitzen (derzeit noch 49) eine deutliche Mehrheit gegenüber den drei Oppositionsparteien mit 39 Sitzen (35).
Mal sehen, ob sie wieder in der Aufstellung singen werden:
Cartoon von Harm Bengen
#Bremenwahl2023
Image

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May 20
Mutmaßliche Nazis. Vielleicht sind es aber auch Hindus oder Symbolforscher beim Wissensaustausch und dann könnten sie gegen diese Diffamierung klagen.

Beachtenswert sind die ersten Kommentare darunter. So ist Sachsen - auch wenn die Kommentatoren von sonstwoher kommen können.
Gärtitz, Ortsteil von Döbeln, Lkr. Mittelsachsen.
Das originale Video und der Tweet:
Diese Herren feiern den Männertag schon seit 30 Jahren so und es hat sich früher niemand aufgeregt (oder den Mut gehabt, was zu sagen, auch weil sie in jüngeren Jahren vielleicht weniger "entspannt" reagiert und zugeschlagen hätten).
Read 4 tweets
@Roman_Grabolle@troet.cafe Profile picture
May 19
Kommunal- und landespolitische Aufgaben für die nächsten Jahre und Themen für die Wahlkämpfe für die Stadtratswahl in Leipzig #srwle24 am 9. Juni 2024 und Landtagswahl #ltwsn24 im Herbst 2024 anhand der kommunalen Bürger*innenanfrage 2022:

static.leipzig.de/fileadmin/medi… Image
Persönliche Einschätzung aktueller Risiken und Unsicherheiten: Ängste der Leipziger*innen Image
Bereiche mit den größten Herausforderungen aus Sicht der jungen Erwachsenen. In die Analyse gehen die befragten 18- bis unter 25-jährigen Leipziger*innen ein. Image
Read 11 tweets
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May 19
"Die Fleischwirtschaft arbeitet an einer gemeinsamen Branchenkommunikation für das Produkt Fleisch. Der Fleischverzehr ist rückläufig. Imagewerbung tut Not."

Gut, dass ist bei einer Brancheninitiative "Fokus Fleisch" irgendwie erwartbar. Die Frage ist, welche Politiker*innen Image
für die damit einhergehende Lobbyarbeit empfänglich sind. Obwohl, die Antwort ist ja schon klar.

agrarheute.com/markt/tiere/be…
* Gut, das ...

Leider zu spät gesehen.
Read 16 tweets
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Mar 24
Dieser Mann ist genauso alt wie ich. Aber er "hat erlebt, 40 Jahre lang, wie Planwirtschaft funktioniert". 1989 war er 14 Jahre alt. Demnach muss es in Sachsen Planwirtschaft noch bis 2015 gegeben haben.

"Nein, das machen wir so nicht mit!"
Mir ist schon klar, was er damit eigentlich sagen will: Ich bin eure Stimme, die Stimme der Sachsen, die keine Windkraftanlagen und auch sonst überhaupt keine Veränderung wollen. Wir alle sind über 70 Jahre alt und haben 40 Jahre lang gelitten, bis endlich die CDU regierte.
Die weitverbreitete Ablehnung von Wärmepumpen und anderen Heizsystemen als Öl- und Gasheizungen in Sachsen und Ostdeutschland und deren Verstärkung durch Politiker*innen aus der rechten Hälfte des Parteispektrums, insbesondere der CDU, hat meines Erachtens nicht nur mit der
Read 18 tweets
@Roman_Grabolle@troet.cafe Profile picture
Feb 7
Der Berliner Senat will gegen #Wohnungsleerstand in der Hauptstadt gemeinsam mit den Bezirken neue Wege beschreiten. In einigen Pilotprojekten soll ein sogenanntes "#Treuhandmodell" ausprobiert werden. Aufgrund einer Gesetzesnovelle kann die öffentliche Hand seit 2018 einen
Treuhänder einsetzen - sofern ein Hauseigentümer der Anordnung, das Haus wieder bewohn- und vermietbar zu machen, nicht nachkommt. Die Kosten werden anschließend dem Hauseigentümer auferlegt. Als Treuhänder ist die städtische Wohnungsbaugesellschaft "Stadt und Land" vorgesehen.
Da es mit dem "Treuhandmodell" keine juristischen Erfahrungen gebe, sei der Senat auch bereit, ein mögliches Prozessrisiko zu übernehmen. Das sagte der Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Christian Gäbler (SPD) dem rbb24 Inforadio.
Erste Pilotprojekte sind
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Feb 7
Entwicklung der Mietwohnungsangebote und #Angebotsmiete in Leipzig von Januar 2015 bis Dezember 2022.
#WoPoLE

Schriftliche Antwort des Stadtplanungsamt zur Anfrage der Fraktion @gruene_leipzig im #srle "Umsetzung der #Mietpreisbremse in Leipzig"
ratsinformation.leipzig.de/allris_leipzig…
Entwicklung der Anzahl der Mietwohnungsangebote und Angebotsmieten nach Baujahr; Quelle: eigene Darstellung des Dezernat I mit den Angebotsmieten der Value AG als Datenbasis
Die Abbildungen 1 und 2 verdeutlichen auf Basis der Daten seit 2015 die Entwicklung der drei Indikatoren Median der Angebotsmieten, Anzahl der Angebote und Änderung des Medians zum Vorquartal in Prozent in einer längerfristigen Perspektive. Für das 3. und 4. Quartal 2022 seit
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