Discover and read the best of Twitter Threads about #FDP

Most recents (24)

Ich finde den Gastbeitrag vom #FDP-Fossillobbyisten und Klimawandelleugner Frank #Schäffler aus dem Jahr 2014 „bemerkenswert“ und zugleich extrem aufschlussreich, deshalb mache ich daraus einfach mal einen „Das hat er tatsächlich geschrieben“ Thread.

1/13
handelsblatt.com/meinung/gastbe…
„Ein Shitstorm an Klimahysterie ergießt sich seit Tagen über uns. Die Apokalypse naht, wenn wir nicht schnell handeln. Doch niemand auf dieser Welt setzt den Bericht des Weltklimarates um. Doch wir sind so bescheuert, die Welt eines Besseren belehren zu wollen.“ (2/13) #Schäffler
„Windkraftungetüme auf hoher See, tausende von Kilometer neue Stromtrassen, Maismonokulturen für Biomasse und Autohersteller, die sich unrentable Kleinwagenproduktionen leisten, um größere Autos produzieren zu dürfen. Der Unsinn kennt keine Grenzen!“ (3/13) #Schäffler #FDP
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Hallo Team von @Markus__Lanz, in der heutigen Sendung diskutiert bei euch u.a. MdB Frank #Schäffler von der #FDP zum Solarausbau. Man muss wissen: Schäffler leugnet den Klimawandel & ist in einem Netzwerk aktiv, das weltweit neoliberale & klimaskeptische Denkfabriken fördert 1/6
Schäffler hat den FDP-Widerstand gegen das #Gebaeudeenergiegesetz angeführt. Was viele nicht wissen: Er ist Gründer und Geschäftsführer der Denkfabrik "Prometheus", die den Begriff Freiheit missbraucht, um jegliche staatliche Eingriffe, z.B. zum Schutz des Klimas, abzuwehren. /2
Prometheus steht auch im Lobbyregister, die Denkfabrik verweigert dort aber die Auskunft über ihre Geldgeber und ihre Lobbyausgaben. Schäffler gibt seine Tätigkeit als Prometheus-Geschäftsführer wiederum nicht auf seiner Bundestags-Seite an. Transparenz geht anders! /3
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Gruber (Monika) trendet und die Medien fragen sich, warum sie nicht mehr demonstrieren will.

Gruber (Monika) trendet und die Radikalen und die Spinner spekulieren, ob sie "gezwungen" wurde, nicht mehr zu demonstrieren.

Fakt ist: Gruber ist am ehesten 1/

merkur.de/lokales/muench…
2/

der libertären #fReIhEit Fraktion zuzurechnen, die sowohl in der #FDP als auch in der #CSU hoch aktiv ist.

Schaut man sich dann die aktuellen Umfragen bei dawum.de an, stellt man schnell fest:

Der Schuß ging komplett nach hinten los und hat statt Auftrieb für
3/
die o.g. Parteien nur Zulauf für die #noAfD gebracht.

DESHALB wird nicht weiter demonstriert.

Sollte vor den entsprechenden Wahlen wieder eine Gelegenheit zur Propganda aufkommen, wird selbstredend wieder "Die Wahrheit gesprochen" und "Die Demokratie zurückl geholt".

Dass
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🧵
Falls Ihr euch fragt, warum #Blackrock mit 140.000+ Tweets trendet, warum die #noAfD zusammen mit dem russischen Propaganda-Apparat alles daran setzt, die Verschwörungstheorien um die US Investment Firma zu schüren und warum #Merz
fondsprofessionell.de/news/maerkte/h…
1/47
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zwar unglaubwürdig, aber evtl. doch nicht der Teufel ist:

Erst mal das, was stimmt dann das, was nicht stimmt und dann das, was die Nasen bezwecken:

Es stimmt, dass Blackrock einfach nur riesig ist. Dass es in Sachen Kapital die
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drittgrößte Volkswirtschaft der Welt wäre, würde man es als "national player" betrachten.

Es stimmt auch, dass der CEO von Blackrock - Larry Fink - alles andere als linksprogressivliberalgemütlich ist. Auch hat
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Okay wow.
Die Einigung zum #Gebäudeenergiegesetz liest sich, als hätten #SPD und #Gruene gar nicht am Verhandlungstisch gesessen. Die #FDP hat sich entscheidend durchgesetzt. Auf Kosten von Menschen & Klima.

Versuch einer Einordnung von links. (1/x) 👇
50% der Menschen leben zur Miete. Ohne die Streichung der #Modernisierungsumlage müssen sie die Rechnung für den #Heizungstausch alleine zahlen. Die heutige Einigung bringt keine klaren Verbesserungen für Mieter*innen. Trotz vollmundiger Ankündigungen von #SPD & #Gruenen. 2/x
Diese riesige soziale Schieflage droht also erhalten zu bleiben. Mieter*innen sollen zu Melkkühen bei der Wärmewende werden - für Vermieter wird der Heizungstausch zum lukrativen Geschäft. Unfassbar!
#Heizungsgesetz #GEG
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Die #FDP reitet mal wieder ein totes Pferd.
Man trauert #KKW nach, mit denen man gute Geschäfte mit Russland oder russischen Zwischenhändlern machen konnte?
Warum will die #FDP den teuersten Strom, der den Ausbau der Erneuerbaren behindert und bei Dürre nicht zur Verfügung steht? twitter.com/i/web/status/1… ImageImage
Frankreich musste die KKW sogar verstaatlichen, weil der Betreiber überhaupt nicht mehr aus den Schulden raus kam. ImageImage
Und ich erinnere daran:
Die Kernkraftwerke Frankreichs haben das EU-Netzsystem 2022 an eine Belastungsprobe gebracht, weil sie ständig langfristig ausgefallen waren und die halbe EU Frankreich mit Strom versorgen musste.

Das Versagen der #KKW hat die Inflation angeheizt! ImageImage
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Deutschland redet sich 1, die Stärke der #FckAfD entstünde aus korrigierbaren Fehlern der demo. Parteien, ergo vergänglich.

Leider ist die Stärke der Faschismus *strukturell* (nicht zufällig:

1 🧵 zum Arschloch-Repräsentationsdefizit (h/t @jan_leidecker)
steadyhq.com/de/friedliches…
2/x

Es gibt ja diesen Begriff der "links-grünen Hegemonie(n)", gegen die die Rechten so beherzt kämpfen, & natürlich denken wir uns da "hang on, wieso Hegemonie, Patriarchat, neoliberaler Kapitalismus, etc., sind doch alle noch am Start; wieso Hegemonie?
3/x

Weil es hier um ein Verständnis von "Hegemonie" handelt, das vor allem auf der Ebene von Werten und Erzählungen angelegt ist: was ist gut, was ist schlecht, was "darf" man sagen, was nicht, ohne sich aus dem Konsens der wohlmeinenden Menschen herausdefiniert zu werden.
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In Erding lief gestern eine Demonstrantin unbehelligt mit der Parole "Hängt die Grünen..." herum & heute schreibt die WELT über "Volkszorn" und darüber, daß die #Grünen "zu Gejagten" werden, wenn "100.000 auf der Theresienwiese demonstrieren"...

1/2

welt.de/kultur/stuetze…
2/2

Es ist allerhöchste Zeit, dass sich bestimmte Politiker nun entscheiden, ob sie Brandstifter oder Demokraten sein wollen.

Ja, man kann jedes Gesetz kritisieren. Wenn es sein muss auch sehr scharf. Aber wer aus wahltaktischen Gründen mit Lügen & Demagogie irrationale...
3/x

...Existenzängste bei den Menschen schürt ("Heizungs-Hammer", "Enteignungsgesetz", "300.000 € für die Heizungsumrüstung in einem EFH", "Rentner müssen ihre Häuser verkaufen"...), verdummt die Menschen für einen kurzen egoistischen Vorteil, der sich noch nicht einmal...
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Ich möchte euch mal etwas sagen. Ich habe grad Tränen in den Augen beim Anblick dieses Graphen und das ist kein Witz.
Das hier ist etwas unvorstellbares. Dass sich eine solch grosse Menge an Wasser so stark erhitzt war bis vor kurzem nicht denkbar.
Die #Klimakatastrophe wird 1/4
Viel VIEL schneller vonstatten gehen als gedacht. In einer Welt, in der Partein wie #CDU und #FDP WIRKLICH #Klimaschutz betreiben würden, müssten alle Staaten sofort zu einem Red-Alert Meeting zusammenkommen.
Jede*r, der Kinder und Enkel hat sollte wissen, dass diese in 2/4
30 Jahren vielleicht schon nicht mehr in Deutschland leben werden können wenn wir so weitermachen. Dieser Graph ist das Indiz für eine Beschleunigung des #Klimawandel wie nie zuvor gesehen. Das müsste von jetzt an in ALLEN Sendungen hoch und runter laufen. Wer jetzt noch 3/4
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Kurzer Thread, weil das jetzt einfach sein muss.

#Söder von der #CSU tritt heute in #Erding gemeinsam mit der #AfD an einer Aktion gegen die Umsetzung des EU-Beschluss zum vorziehen des Verbots von Öl- und Gasheizungen von 2025 auf 2024 auf.

Und wird ausgebuht. 😁👍
Schauen wir uns die Vorgeschichte an.

Das hier waren die Bilder aus den Tweets der #CSU
(Achtung, jetzt wird es heftig)
Die #CSU hat am 30.06.2011 und 01.06.2011 mit überwältigender Mehrheit für den Atomausstieg gestimmt.

bundestag.de/resource/blob/… ImageImage
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Ich bin grad echt in einem absoluten Down. Es ist so frustrierend was in Politik, Medien und Gesellschaft grad passiert.
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus erleben einfach einen Höhenflug und politisch Linke Parteien und die Medien gucken einfach zu. #CDU #AfD und #FDP 1/5
können mit ihren menschenfeindlichen Positionen einfach schalten und walten wie sie wollen. #Rechtsextremismus wird hofiert statt bekämpft. Niemand erhebt mal sein Wort. Haben wir überhaupt einen #Bundeskanzler? Wie kann man in der Position so versagen?
Auch beim #Klimaschutz 2/5
passiert einfach nichts. Die kleinste Oppositionspartei darf zusammen mit der #cdu einfach weiter sabotieren. Und das obwohl mittlerweile durch so viele und gute Recherchen klar ist, dass hier einzig und allein die #Klimaschmutzlobby das Geschehen diktiert. Das wird einfach 3/5
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DAS WÄRE KEIN KOMPROMISS ! Dieser Vorschlag aus der #SPD fällt noch hinter die H2-Ready-Mogelpackung zurück, die die #FDP zur Rettung der #Gasheizungen durchdrücken will...

1/x

#Heizungsgesetz: SPD will Austauschpflicht bei Altbauten streichen spiegel.de/politik/deutsc…
2/x

Die Bestandsbauten aus dem Gesetz vollständig herauszunehmen und den Einbau von klimaschonenden Heizungen ur für Neubauten verpflichtend zu machen würde das #Gebäudeenergiegesetz praktisch wertlos machen. In Neubauten werden ohnehin schon meist #Wärmepumpen eingebaut... Image
3/x

...Aber selbst die voraussichtliche Gesamtzahl aller Neubauten der nächsten 22 Jahre stellt vermutlich 2045 nur einen geringen Prozentsatz sämtlicher Gebäude in Deutschland dar.

Man würde also nur an der Oberfläche des Problems kratzen.

Andererseits drängt die Zeit.. Image
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2010 hat die #CDUCSU mit der #FDP beschlossen, dass bis Ende 2024 jede Menge Heizkamine aus Häusern rausgerissen werden müssen.

Wenn hier jemand ihre Heizung rausreißen lässt, dann sind das Merz, Söder und Linder
(als Nachfolger von Merkel, Seehofer und Westerwelle).

Können… twitter.com/i/web/status/1… Image
Falls es jemand noch genauer wissen will:

Das Gesetz von damals stammt von Peter Ramsauer (CSU)!

Hier der Link zum Gesetz:
gesetze-im-internet.de/bimschv_1_2010…

Maßgeblich ist § 26 Abs. 2 BIschG (siehe nächster Tweet) twitter.com/i/web/status/1… Image
Das Rausreißen hat schon seit 2014 begonnen und läuft noch bis Ende 2024.

Wenn hier also jemand Heizungen rausreißt, dann liebe Leute, dann ist das hier in ganz Deutschland die #CSU

gesetze-im-internet.de/bimschv_1_2010… Image
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Peinlich, dreist, respektlos

Anders kann der Auftritt vom #Dresden'er Oberbürgermeister #Hilbert #FDP nicht beschrieben werden.

Zum ersten mal seit seinem Amtsantritt 2015 hält er es überhaupt für nötig beim #CSD zu reden und er redet nur über sich und seine privaten Probleme. Dresden: Peinliche Rede des...
Ja, beim CSD geht es AUCH um Liebe... aber halt nicht um gescheiterte Ehen von heterosexuellen Männern.

Wenn es in dieser Gesellschaft an einem nie gemangelt hat, dann am "Respekt" den Männern gegenüber, die sich eine neue Frau suchten

Die von Herrn Hilbert gehaltene Rede
lässt allerdings an jeglichen Respekt mangeln.

Das erste mal auf dem CSD und er fordert Respekt, dafür, dass sich ein heterosexuelle Mann neu verliebt.

Er hat sich nichtmals Gedanken darüber gemacht, wo er redet. Die Anliegen des Protests waren ihm egal.
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#AfD bei 18% in den Umfragen. Image
Oben der Deutschlandtrend vom 20.09.2018. Damals für alle Parteien die nahezu gleichen Werte wie heute.
Das war nach den Naziaufmärschen in #Chemnitz. Image
Danach sind die Werte wieder runtergegangen. Aber bestimmt nicht, weil man denen hinterhergelaufen ist oder versucht hat, mit ihren Themen zu punkten, sondern mit konstruktiver Sachpolitik. Die schlechtesten Werte (9%) hatte die #AfD, als die anderen Parteien zu Beginn der...
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Sollen wir den Spieß mal umdrehen?
101 Fragen an die #FDP. Die Sammelaktion.
Erste Fragen im 🧵
1. Was im Detail stört euch an dem GEG-Entwurf?
2. Was wäre euer Vorschlag zu den einzelnen Details unter 1.?
3. Warum wollt ihr euch nicht mit den Detailfragen befassen?
4. Warum könnt ihr über die Detailfragen nicht im Bundestag beraten?
5. Warum sprecht ihr immer über jemanden und nicht mit jemanden?
6. Fällt euch konstruktive Mitarbeit generell schwer?
7. Gefällt euch die Oppositionsrolle in der Regierung?
8. Wie weit seit ihr eigentlich mit der Digitalisierung?
Read 22 tweets
Heute geht das Gesetz zur Steigerung der #Energieeffizienz in die 1. Lesung im #Bundestag! Es soll den Endenergiebedarf in D bis 2030 um 26,5% senken -- eine Herkulesaufgabe! Sie ist aber dringend notwendig, weil wir die #Energiewende schnell und umweltverträglich umsetzen müssen
Energieeffizienz ist dabei ganz und gar keine realitätsferne Träumerei, sondern wirtschaftliche Notwendigkeit. Mehr als 40% Endenergie kann z.B. die Industrie alleine einsparen -- und dabei auch noch Geld sparen. Gut, dass das Gesetz endlich auf den Weg kommt!
Gut gesprochen, @katrinuhligbn ! :-)
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#CDUCSU nimmt es mit der Wahrheit nicht genau. Schauen wir doch mal, was die CDU 2020 in den Gesetzen und in der Planung hatte.

Ein 🧵

2020 hat Seehofer im #GEG das Verbot zum Weiterbetreiben von 30 Jahre alten Heizungen.

CDU will also eine Pflicht zum Heizungen rausreisen. ImageImage
Geywitz und Habeck haben diese Passage nie angefasst. Der Text steht wortgleich in der Fassung von 2022 und ist also der Text von Seehofer (CSU)!

Links der Text von Merkel (CDU)/Seehofer (CSU) und rechts der Text von Geywitz (SPD) und Habeck (Grüne)

Und? Image
Und hier: 2020 unter CDU/CSU und SPD geplante Wärmewende für Städte und Gemeinden.

Hier geht es darum, wie man weiter Fernwärme herstellen kann, wenn die Gas- und Kohlekraftwerke nicht mehr laufen.

agfw.de/fileadmin/AGFW…
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Ich möchte euch eine Geschichte erzählen: Vor vielen Jahren, ich war gerade auf meinem Weg zum Schulabschluss, kam ein neuer Lehrer an die Schule. Für Englisch und Deutsch. Alle waren neugierig. Und er war ein guter Lehrer. Wirklich außergewöhnlich gut! 1/16
Er hat den Unterricht frisch gestaltet und war auch für einen Spaß zu haben. Hat immer ein Ohr gehabt. Hat jedem Schüler und jeder Schülerin geholfen, wenn Hilfe notwendig war. Hat deutlich seine Meinung gesagt. War aber auch streng. 2/16
Er hat sich Respekt bei der Schülerschaft verdient. Einige jüngere Lehrer:innen hatten sich mit Ihm angefreundet und auch ausgetauscht – was man am veränderten unterrichten gut sehen konnte. Schlicht ein Gewinn für Schule und Schülerschaft! Toll. 3/16
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Wer ist der Immobilieninvestor Christoph Gröner, der hohe Summen an #CDU und #FDP spendete? Die Berliner Zeitung* über Gröners Kontakte in die Politik (Pofalla, Schröder, Oettinger): 🧵
"Der Vorstand der Gröner Group besteht ... seit vorigem Jahr nur noch aus ihm selbst und aus Ronald Pofalla. Vor Pofalla hatte Gröner schon mal Gerhard Schröder und den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger engagiert..."
"Für den Unternehmer ganz logisch: 'Wir sprechen selbst ständig mit den zuständigen Baugremien bis hin zu Ministerpräsidenten. Einem Politiker fällt es jedoch ungemein leichter, bei Kommunen und Ländern Gehör zu finden.'"
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Die #FDP will sich in Sachen Transparenz bei #Parteispenden offenbar nicht mehr an die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag halten. Es geht um die Frage, ab wann Parteispenden künftig öffentlich gemacht werden sollen. 🧵
Eigentlich wollte die Ampel Parteispenden schon ab 7.500 € (bisher: 10.000 €) transparent machen, so steht es im Koalitionsvertrag. Doch das soll nach dem Willen der #FDP nun offenbar nicht mehr gelten*. Argument: Viele Spender:innen würden ihre Beiträge dann reduzieren.
Und auch die CDU will verhindern, dass Parteispenden künftig ab 7.500 € veröffentlicht werden müssen. Reminder: Bei einem berühmt gewordenen Spendendinner für Jens #Spahn sollen zahlreiche Personen je 9.999 € gespendet haben - also 1 € unter der Veröffentlichungsschwelle.
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Ärmel hochgekrempelt. In die Hände gespuckt. Es folgt: Das Wort zum Sonntag.
Was zur Hölle läuft bitte in diesem Land bei den Medien und den Menschen grad falsch? Was für ein unglaubliches false balancing erleben wir bitte?
Ich fasse es nicht. Darum gehts: 🧵1/14
#waermewende ImageImageImageImage
Vorweg wie immer: Ja, am #Gebaeudeenergiegesetz kann und muss man Kritik üben denn es gibt mit Sicherheit Verbesserungsbedarf. Wäre diese Kritik aber ausgeglichen und inhaltlich berechtigt und gäbe es nicht gleichzeitig eine von den Springermedien und der #CDU initiierte 2/14
völlig übertriebene Hetzkampagne sondergleichens, die auch noch befeuert wird von innerhalb der #Ampel, wäre ein Patrick #Graichen wahrscheinlich nicht zurückgetreten (Hat sich innerhalb des gesetzlichen Rahmens verhalten) und man könnte sich inhaltlich besser 3/14
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01/25
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Gastapo #Stasi #Meldestelle #Steuerzahler #Gender #Greenpeace
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02/25
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#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#DUH #Falschparker #ChatKontrolle #Ampelr #DDR2 #Richter
👇
03/25
👆
#Stuttgart (#BadenWürttemberg) #S2005
#Demo #Demonstration #Protest

#Politik und #Medien Hand in Hand - Das schadet unserem Land

#Rede von: Wolfgang Kochanek-#Unternehmer

Quelle:

#Freisler #Todesurteil #Justiz #Verwaltung #Ballweg
#Presse
👇
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Justizminister @MarcoBuschmann in einem Video der @insm.

Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ ist eine Unterorganisation des „Instituts für Deutsche Wirtschaft“ und wurde vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründet.

#FDP #CDU #Graichen
@MarcoBuschmann @insm Unvergessen: Die Kampagnen, die die INSM 2021 gegen #Baerbock und #Scholz lancierte. ImageImage
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