Discover and read the best of Twitter Threads about #FDP

Most recents (24)

Nach "Insiderinformationen" soll das Kernstück des #CDU #Wahlprogramm's ein Wiederaufbauprogramm sein.

Es könnte kleinere Steuersenkungen geben und viel Deregulierung.
Aufs #Klima wird nicht eingegangen, außer "Schöpfung schützen".
#Laschet wird auf Plakaten wenig auftauchen
/PM
Das Programm wurde wohl von einer kleinen Gruppe entwickelt.
Die #CDU Fraktion wurde nicht einbezogen.
Genau so wenig wie #Söder... aber der will ja eh sein eigenes #Wahlprogramm.
/PM
Das spricht Bände über die #CDU.

Andere Parteien halten dreitägige Parteitage ab, um ein Wahlprogramm aufzustellen. Wieder andere wählen ihre*n Vorsitzende*n direkt.

Die CDU denkt sich "scheiß drauf". Es reicht, wenn die Spitze allein entscheidet.
Der Rest wird mitziehen.
/PM
Read 6 tweets
1/
Anfang 2020 erhielten 70 HH Pflegeeinrichtungen plötzlich unzertifizierte #Masken von #Spahn, obwohl keine Mangel bestand. Beiligende Info lautete: Die BRG hafte nicht dafür, dass sie frei von Mangel seien...
ardmediathek.de/video/hamburg-…
2/
Die gelieferten #Masken scheinen aus Käufen von Anfang 2020 zu stammen. Ernst & Young teilte mit, dass diese von TÜV Nord geprüft worden sein. Sie sollten aber NUR als Notfallreserve dienen 🤔
Bundesweit soll #Spahn ca. 30.000 Einrichtunge damit beliefert haben.
3/ Der Medizinsachverständige R. Ballier mutmaßt: #Spahn will so die Lagerkosten für die #Masken minimieren. Weiterhin scheinen Masken auch ganz ohne Prüfung in Verkehr gebracht worden zu sein. #Maskenskandal #CDU

➡️ sachverstaendiger-medizinprodukte.de/aktuelles/wie-…
Read 12 tweets
Die @fdpbt möchte #Cannabis legalisieren. Dazu hat @WSchinnenburg einen Antrag (19/27807) im Bundestag eingebracht. Wie agiert die @fdp eigentlich so bzgl. Cannabis?

Schauen wir mal..👇🏻

1️⃣/2️⃣0️⃣
#LegalizeIt 💚🌱
@PAltemeier
dserver.bundestag.de/btd/19/278/192… Image
Zunächst hat die Partei die Probleme des Schwarzmarkts erkannt und im #Wahlprogramm zur #BTW21 die Legalisierung von #Cannabis niedergeschrieben. Merkt euch mal den Satz bzgl. „zu hoch angesetzte Steuer“ und wofür das Geld dann zukünftig eingesetzt werden soll.
2️⃣ Image
Schauen wir kurz auf das @fdp-Handeln im Bundestag. Am 29.10. wurde über das #CannKG abgestimmt (DS 19/23606). Alles ist besser als die #Prohibition. Es war auch keine symbolische Zustimmung drin? @fdpbt enthielt sich. Die Gründe? Eher fadenscheinig, als wirklich begründet.
3️⃣ Image
Read 21 tweets
Solange die #CDU sich beharrlich weigert ein Programm zu schreiben, bleibt mir ja gar nichts anderes übrig als davon auszugehen, dass ihre politische Ziele irgendwo zwischen #Otte, #WerteUnion, #Maaßen, #Aserbaidschan und Gender-#Verbotspartei liegen.
Traurig, eigentlich.
Irgendwo ganz tief in mir glaube ich schon, dass die #CDU nicht nur für #CDUKorruption, "weg mit dem Genderstern" und Rechtsextremisten steht.

Aber es gibt halt auch kein Programm auf das ein #Laschet verweisen könnte. Weil er keins will. Selbst Schuld.
Die Folge davon ist einfach:
Egal ob #Maaßen, #Laschet oder #Otte irgendwas in die Kamera sagt - es ist unverbindlich und könnte gleichermaßen für das stehen was ich bekomme, wenn ich die #CDU wähle.
Read 4 tweets
#Altmaiers #BMWi möchte zukünftig Kohlekraftwerke nutzen, um Holz (Biomasse) zu verbrennen.
Der #Kohleausstieg wird also umgeleitet, mit drastischen Folgen.
▶️Wald wird industrialisiert und zerstört
▶️CO2-Ausstoß wird erhöht
▶️Holzpreis steigt
/PM
#CDU
spiegel.de/wissenschaft/n…
Holz selber stößt mehr CO2 aus, als Kohle. Durch Neupflanzungen würde es Jahrzehnte, wenn nicht Jahrhunderte dauern, um dies wieder aus der Atmosphäre zu holen.

Der #Klimawandel würde also beschleunigt.
/PM
Durch die dramatisch ansteigende Nachfrage zu decken (allein ein Kraftwerk in UK verbraucht mehr Holzpellets als in Deutschland momentan produziert werden).
Es würde also Raubbau am Wald entstehen und der "Wald" noch stärker den Bedürfnissen der Wirtschaft angepasst.
/PM
Read 6 tweets
In Schleswig-Holstein gibt es eine Gemeinde, deren 1306 vergebener niedersächsischer Name für die #GrüneJugend problematisch ist. #Negernbötel heißt „Näher zur Siedlung“, doch wer nur einen #Rassismus-Hammer hat, für den sieht alles nach einem Nagel aus. bild.de/politik/kolumn…
Der Bürgermeister des Dorfes hat eine klare Meinung, was eine Umbenennung angeht: "Wen das stört, der kann ja woanders wohnen". Vielleicht gründet nun die #GrüneJugend ein eigenes "nicht-rassistisches" Dorf?
rnd.de/panorama/burge…
Glück haben die Einwohner der Nachbargemeinde "Fehrenbötel" (=Ferner zur Siedlung). Dieser Dorfname ist Stand jetzt für die #GrüneJugend unproblematisch. Noch.
Read 5 tweets
„Aber es gibt biologisch doch nur 2 Geschlechter!“

Nein. Geschlecht ist biologisch gesehen divers und kein binäres Konstrukt. Warum die Vorstellung einer binären Geschlechterwelt wissenschaftlicher Unsinn ist? Ein #Thread
Wenn Menschen von „biologischem Geschlecht“ sprechen, meinen sie häufig: körperliches Geschlecht. Das ist aber nur ein kleiner Teil des biologischen Geschlechts und eine vollständig vom Menschen konstruierte Vorstellung. Mit der Biologie hat sie wenig zu tun. 2/
Geschlechtliche Fortpflanzung gibt es auf der Erde seit ca. 2 Milliarden Jahren - deutlich länger als Neuronen. Die geschlechtliche Fortpflanzung ermöglichte Einzellern weitaus bessere Anpassungsfähigkeit, da sie sterblich wurden. Aber woraus besteht „biologisches Geschlecht“? 3/
Read 16 tweets
/PM hat die Aussage getroffen, Steuersenkungen schaffen keine Investitionen.

"Liberale" und ihre Verwandten meinen, die Aussage sei falsch.

In diesem Thread möchte ich euch zeigen, dass die Aussage von /PM richtig ist. /TN #Thread
1. Ein wichtiger Akteur für Investitionen ist die öffentliche Hand.

Die öffentliche Hand bist du und ich, die durch Steuern den Staat die finanziellen Mittel stellen.
bundestag.de/resource/blob/…
Prof. Tom Krebs schätzt das Investitionsvolumen auf 45,7 Mrd. € pro Jahr.
Durch die #Coronavirus-Pandemie dürfte das tatsächliche Investitionsvolumen noch einmal gesteigert sein.

Auch andere Ausgaben - von der Parkbank bis zum Panzer werden aus öffentliche Mittel bestritten.

Eine Kürzung dieser Ausgaben träfe die Wirtschaft also direkt.
Read 28 tweets
Unpopuläre Meinung:

Die #AfD ist im Kern keine rechte Partei

*Abwarten bis Geschrei und Regen an faulen Tomaten endet*

Die #noAfD ist eine populistische Partei

Mehr?

Die #FDP ist im Kern keine liberale Partei

*Abwarten bis das Kopfschütteln aufhört*

1/
2/
Die #FDP ist eine populistische Partei

Einer geht noch:

Die #CDU ist im Kern keine christlich konservative Großpartei

*Kein Abwarten, das hat jeder verstanden*

Die #CDU ist eine populistische Partei

So und wozu jetzt das Ganze?
3/
Wir müssen aufhören in "rechts" und "links" zu denken

Wir haben kein "rechtes" Problem

Die "Rechten" waren seit 1949 immer da. Es sind auch nicht mehr geworden. Sie sind nur lauter, weil sie unter ihren Steinen vorgekrochen sind

Genau das Gleiche ist in Amiland geschehen
Read 25 tweets
Der Hashtag #DiviGate ist auf verschiedenen Ebenen völlig absurd und menschenverachtend.

1. Klagt hier ein ehemaliger Leiter eines Gesundheitsamtes darüber, dass das #Gesundheitssystem angeblich nicht überlastet war?
2. Auslöser ist ein Artikel aus der @welt der auf einer offenbar unkorrekten Auswertung durch Herrn #Schrappe beruht.

Zur journalistischen Sorgfaltspflicht hätte es wohl gehört, das einmal zu überprüfen, so wie es hier geschehen ist:

Man beachtet das, ignoriert aber die unzähligen Berichte von Intensivmediziner*innen.

Aber vielleicht ist diese Auswertung ohnehin gar nicht so wichtig, denn es gilt:
Read 15 tweets
Falls noch irgendjemand Zweifel an den Intentionen von #Laschet und #Lindner hat, der lese das:

Lindner hat einen Antrag bei der #fdp durchgebracht, den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk zu kastrieren.

Unter dem Deckmäntelchen der "Konzentration aufs Wesentliche"... 1/6
2/6
...soll der ÖRR vor allem "Politische Bildung" und "Nachrichten" bringen.

Nebenbei wird dann erwähnt, dass die Anzahl der Sender reduziert werden soll, um "Überschneidungen zu reduzieren".

Was sich auf den ersten Blick wie eine gute Idee zur Kostenreduktion und Erneuerung..
3/6
...liest, ist die klassische Methode um unabhängige Berichterstattung "öffentlicher" Medien zu kastrieren.

Hier wird ausgesiebt und modifiziert auf der einen Seite. Folge: Weniger Möglichkeiten für #Journalismus.

Auf der anderen Seite wird das Angebot so reduziert, dass...
Read 6 tweets
Dass @c_lindner von sich sagt „ich bin CO2-neutral“ ärgert mich massiv.

Er meint damit nämlich, dass er seinen Verbrauch überhaupt nicht einschränkt, nichts verändert, sondern sich mit CO2-Zertifikaten freikauft. 1/9
Wie perfide diese Logik ist, merkt man, wenn man das konsequent durchdenkt: Würden alle 7 Milliarden Menschen so handeln, wäre kein Gramm CO2 eingespart. Das Klima erhitzte sich immer weiter. 2/9
Keine Sorge, so einfach macht es sich Lindner nicht. Er sagt auch, es soll bei CO2-Zertifikaten einen harten Deckel geben. Sprich, ein absolutes Maximum an Freikaufen. 3/9
Read 9 tweets
#Chile will eine neue Verfassung und beschließt damit das Scheitern des #Neoliberalismus.

Seit über 40 Jahren wird in Chile der Sozialstaat abgebaut, Regulierungen abgeschafft und Steuern gesenkt. Das Resultat ist eine der ungleichsten Gesellschaften
/PM
sueddeutsche.de/politik/chile-…
Chile hatte über Jahrzehnte wirtschaftliches Wachstum, das nahezu ausschließlich den Reichsten zu gute kam.

Der Rest der Gesellschaft musste damit leben, dass Löhne sinken und beinahe alle Leistungen des Staates privatisiert, oder abgeschafft wurden. /PM
Seit 2019 gibt es nun vermehrt Proteste, die ein Ende dieser einseitigen und ausbeuterischen Politik fordern.

Veränderungen sind in Chile aber nicht so einfach zu realisieren, da der Neoliberalismus in der Verfassung verankert ist. Dies soll nun geändert werden.
/PM
Read 4 tweets
"#Demokratie" in der #FDP

Ein bereits gefasster Beschluss zur #Drogenpolitik wurde von der Parteispitze wenig später wieder einkassiert.

#Kubicki und Co tun gerne auf Demokratie - aber nur wenn es ihrer Meinung entspricht. /TN
Informationen zum portugiesischen Drogenpolitik findet ihr übrigens hier:
deutschlandfunkkultur.de/drogenpolitik-…
Auch der restliche Artikel ist ziemlich interessant. /TN
Persönlich: Ich nehme keine Drogen (außer Tabak, Alkohol nur zu Anlässen).

Dennoch bin ich für eine Legalisierung von #Cannabis und eine Entkriminalisierung von anderen illegalen Drogen.

Reinheit, Steuereinnahmen, Prävention, Hilfsangebote.
Um bei Schlagwörtern zu bleiben. /TN
Read 4 tweets
Lust auf eine Reise durch unser Archiv zum Thema Verflechtungen ins rechtsradikale und international faschistische Milieu, Unterstützung der neuen Rechte und Einbringung rassistischer Phrasen in den Mainstream bei #CDU/#CSU/#JungeUnion?

Dann schnallt euch mal an. /TN #Thread
Fangen wir mit dem sächsischen Bundestagsabgeordneten Arnold #Vaatz an, der nicht nur für Tichys Einblick und der Klimawandelleugnerorganisation #EIKE schreibt, sondern auch Kontakte ins Milieu um Götz #Kubitschek unterhält.
Unsere Reise führt uns weiter zu H.J. #Irmer.
Irmer ist Herausgeber des #WetzlarKurier und Mitglied von #ProPolizei Wetzlar e.V., die gerne mit der NPD gegen "Linksradikalismus" demonstrieren.
fr.de/politik/feine-…
Read 131 tweets
Die #CDU spricht momentan viel über "Zukunft". Ist ja auch ein schönes Wort...
Nur vollkommen inhaltsleer. Wichtig ist, was mache ist um die Zukunft zu gestalten.

Da die #CDU nicht in der Lage ist, dies zu beantworten, schauen wir mal was sie in der Vergangenheit tat:
/PM
1984 stampfte Helmut Kohl das Vorhabein ein, alle Kupferkabel gegen Glasfaserkabel auszutauschen. Privatfernsehen war wohl wichtiger.

Mit den Konsequenzen müssen wir bis heute leben.

netzpolitik.org/2018/danke-hel…
/PM
Nach der Wende 1990 lies Kohl die ostdeutsche Industrie einstampfen. Auch jene Teile die zukunftsfähig waren.
Dafür gab es noch Milliarden an Subventionen. Was soll der Geiz?
wiwo.de/politik/deutsc…
/PM
Read 5 tweets
Das interessante an #zwoenitz ist das Gewalt durch Rechtsextremisten, scheinbar für die Bevölkerung vollkommen legitim ist und es keine Kritik daran gibt? Aufschrei nur wenn es gegen Linke geht? #AfD #NoAfD
Sowohl Regierungsparteien als auch Opposition im Parlament schweigen zu diesen Gewalttätern die klar aus dem rechtsextremen Sektor kommen. #AfD #NoAfD #FDP #CDU
Verteidigt werden die Gewalttäter von Stadträten in #zwoenitz , in dem man sogar der Polizei eine Mitschuld an den Ausschreitungen gibt. #AfD #NoAfD #FDP Kritik aus Regierung/Opposition fast kaum vorhanden. Man befasst sich lieber mit sich selbst!
Read 21 tweets
Die ganze Debatte um den #Volksverpetzer, erinnert uns nur an die Debatte um das #Hasevideo. #Maassen der behauptete das @AZeckenbiss und auch wir Fakenews verbreiten würden. Es stellte sich aber raus, dass alle recht hatten. Maassen musste gehen! #AfD #NoAfD
Und ja es gibt Definitionen von #Antisemitismus und scheinbar will und kann die rechte Bubbel es nicht verstehen ;) Ändert aber nicht daran das sogar die #CDU eigene Adenauer Stiftung das mit dem Antisemitischen Codes erklärt. #FDP #AfD kas.de/de/web/rechtse…
#Volksverpetzer
Und bleiben wir mal den Fakten, #Maassen teilte einen Beitrag von Ron Unz. Einem Holocaustleugner, und auch wenn der Beitrag selbst nicht antisemitisch erscheint. Warum teilt Maassen dann einen Holocaustleugner? #AfD #NoAfD #Volksverpetzer h-ref.de/personen/unz-r…
Read 6 tweets
#CDU+#FDP + #AfD Bubbel so. #Maassen hat nichts antisemitisches geteilt.

Faktenlage? Interessiert nicht. Aber Globalisten, Great Reset ist Codewort für #Antisemitismus

Maassen teilt Antisemiten und Holocaustleugner UNZ.

Und nun?

#Volksverpetzer hat komische Faktenlage!
Heute dann mehrfach gehört "Ja aber der Post ist nicht antisemitisch.", ja, aber der Autor dahinter ist bekennender Antisemit und sogar Holocaustleugner. #AfD #NoAfD #Maassen
Dann kam heute das nächste Todschlag Argument. Der #Volksverpetzer ist Linksextrem! Ganz ernsthaft, dass ist kein Argument, sondern geistige Armut #AfD #NoAfD #FDP #CDU , dann ist das so, in diesem Sinne "Deutschland muss sterben" #Meinungsfreiheit
Read 9 tweets
Am 19. Mai stehen die Gesetzentwürfe der #Gruenen und der #FDP unter dem euphemistischen Schlagwort #Selbstbestimmung auf der Tagesordnung des Bundestages.
Einer dieser beiden Gesetzentwürfe soll das bisherige #Transsexuellengesetz ersetzen.
bundestag.de/tagesordnung?w… 1/
Diese Gesetzentwürfe haben aber bei Beschluss durch den Bundestag Auswirkungen auf alle heterosexuellen und LGB-Menschen. Daher ist ein umfassender öffentlicher Diskurs darüber unerlässlich. 2/
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in mehreren Entscheidungen eine Reformierung dieses #Transsexuellengesetzes angemahnt. 3/
Read 25 tweets
Wie die #CDU und #FDP die #EEG-Umlage, in 2 kleinen Schritten, sabotieren.

1. Ausnahmeregelungen
Es werden möglichst viele Unternehmen vom Zahlen der EEG-Umkage ausgenommen.
So braucht ein Betrieb, der 1% des in DE erzeugten Stroms verbraucht, nicht zahlen, genau so wie eine
/PM
Seilbahn nicht.

Kleiner Nachteil: dafür steigt der Preis für all jene, die die #EEG-Umlage noch bezahlen.

2. Öko-Strom an der Börse anbieten
Durch das steigende Angebot fällt der Preis an der Börse. *HURRA
Doch diese Preissenkung wird nicht an die Kunden weitergegeben. *BUUUH
Zweiter Effekt:
Da die #EEG-Umlage die Differenz zwischen Börsenpreis und garantieren Abnahmepreis ausgleicht, steigt natürlich die EEG-Umlage...

Was all jene Zahlen, die die EEG überhaupt noch zahlen müssen. (Privathaushalte und Mittelstand + kleine Betriebe)
/PM
Read 4 tweets
#Ziemiak bedient mal wieder die #Hufeisentheorie...
Aber schauen wir mal wie stark sich die #CDU abgrenzt.

- mit der #AfD einen #FDP MP in Thüringen wählen
- in #Sachsen mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen
- #Etzrodt AfD zum Stadtratsvorsitzenden wählen
- Zwickau wählen #CDU/#FDP einen #AfD Mann in den Aufsichtsrat der Sparkasse (CDU zieht den eigenen Kandidaten zurück)
- Im Saale-Holzland Kreis wählt die CDU mit der FDP und AfD einen Rechtsextremen zum Vertreter
- in Frankenstein gab es sogar eine Koalition zwischen CDU und AfD
- in Meck-Pom spricht sich die #CDU mit der #AfD ab, damit sich die Spitzenkandidaten nicht die Direktmandate gegenseitig klauen
- in Sachsen-Anhalt sprechen führende CDUler immer wieder immer wieder über eine Minderheitsregierung, toleriert von der AfD
Read 4 tweets
Widerstand gegen die #AfD bedeutet deren Strukturen offen legen, Reichweite, Menschen erreichen. Kampf dem Faschismus muss nicht nur an der Haustür geführt werden, nein Kampf der Ideologie auch und gerade im digitalen Schlachtfeld. Nächste Recherche Thema AfD u.a. Spender! #NoAfD
Wenn man sich die Spender der #AfD genauer anschaut, so sind es dieselben die mit dem Bund freier Bürger oder den Republikanern schon kokettiert haben. August von Finck u.a. #FDP Spender, Bund freier Bürger, Rechtsaußen. Und hier beginnen wir 90er Jahre! #b0105 #NoAfD
Die letzte Grafik ist nicht von uns, aber in dieser Recherche nutzen wir uch explizit Daten, Medien und Recherchen von
@AndreasKemper
.Desweiteren Internationale Kooperation mit
@FoiaResearch
u.a.Infos zu Steve Bannon und Beatrix von Stroch
#AfD #noafd
Read 15 tweets
Also die Leute regen sich darüber auf, dass die #FDP eine #Verfassungsbeschwerde einreicht. "(5) Weitergehende Schutzmaßnahmen auf Grundlage dieses Gesetzes bleiben unberührt." besagt aber, dass sie sich wohl nur gegen die Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr richtet und das zurecht.
Den Grundrechtseinschränkung sind kein Akt der Beliebigkeit, die man einfach nach Willkür und Gusto zücken kann. Tatsache ist, dass die wirksamste Massnahme bei Epidemien zunächst die Mobilitätseinschränkung ist. Das ist im Falle von Tierseuchen schon fast Reflex.
Da werden nicht zu allererst alle Höfe und Betriebe geschlossen und Tiere mit Ausgangssperren versehen, sondern maximal betroffene Betriebe, bei denen nachweislich eine Krankheit aufgetreten ist. Wenn das bei Tieren schon so ist, welcher Hirni hat gedacht, dass Menschen weniger
Read 4 tweets

Related hashtags

Did Thread Reader help you today?

Support us! We are indie developers!


This site is made by just two indie developers on a laptop doing marketing, support and development! Read more about the story.

Become a Premium Member ($3.00/month or $30.00/year) and get exclusive features!

Become Premium

Too expensive? Make a small donation by buying us coffee ($5) or help with server cost ($10)

Donate via Paypal Become our Patreon

Thank you for your support!