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@Leseerlaubnis
May 24, 2023 • 28 tweets • 13 min read • Read on X
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#CDUCSU nimmt es mit der Wahrheit nicht genau. Schauen wir doch mal, was die CDU 2020 in den Gesetzen und in der Planung hatte.

Ein 🧵

2020 hat Seehofer im #GEG das Verbot zum Weiterbetreiben von 30 Jahre alten Heizungen.

CDU will also eine Pflicht zum Heizungen rausreisen. ImageImage
Geywitz und Habeck haben diese Passage nie angefasst. Der Text steht wortgleich in der Fassung von 2022 und ist also der Text von Seehofer (CSU)!

Links der Text von Merkel (CDU)/Seehofer (CSU) und rechts der Text von Geywitz (SPD) und Habeck (Grüne)

Und? Image
Und hier: 2020 unter CDU/CSU und SPD geplante Wärmewende für Städte und Gemeinden.

Hier geht es darum, wie man weiter Fernwärme herstellen kann, wenn die Gas- und Kohlekraftwerke nicht mehr laufen.

agfw.de/fileadmin/AGFW…
Das war alles längst geplant, was Geywitz und Habeck nun für die Änderung der Fernwärme angehen wollen, damit die Wohnungen, die mit Fernwärme beheizt werden, weiter warm sein werden.
Jetzt soll es halt ein Gesetz werden, damit die Städte und Gemeinden wissen, was sie tun müssen.
Wer die Originalquellen kennt, weiß mehr als der Leser der BILD-Zeitung.

Entwurf des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

Das Gesetz regelt vor allem, dass die Länder jetzt etwas regeln müssen, um EU-Recht umzusetzen.

table.media/berlin/wp-cont…
Dann zum Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes, denn man hier findet und der alle Technologien die es gibt und noch geben könnte zulässt, denn es gibt nur eine Vorgabe: Am Ende einen bestimmten Energieverbrauch einhalten oder unterschreiten.

bmwk.de/Redaktion/DE/D…
Das natürlich auf Basis des EU-Rechts, das ab 2024 den Einbau von neuen Öl- und Gasheizungen verbietet (etwas, das seit Jahrzehnten auf 2025 geplant war und lediglich ein Jahr vorgezogen wurde - u.a. deshalb).

Nur wenige Zeitungen greifen das auf:
merkur.de/verbraucher/ge… Image
Hier noch ein Bericht:
efahrer.chip.de/news/eu-plant-…. Image
Die #FDP hat dem Gesetzesentwurf für das GEG übrigens schon zugestimmt, auch wenn nochmals nachdiskutiert werden sollte.

Weil es EU-Recht ist, ist es keineswegs nur in Deutschland ein Thema. Nein, es ist im Gegensatz so, dass andere Länder teils sehr viel weiter sind als Deutschland.

austria.representation.ec.europa.eu/news/eu-aufbau… Image
Deutschland ist in der EU dafür berühmt berüchtigt, besonders weit hinten zu hängen, wenn es um Gebäudeklimaschutz geht:
Quelle: Europäische Union – Assessment of second long-term renovation strategies under the Energy Efficiency Directive, 2019 Image
Die Menschen denken, wir wären weit vorne. Was für eine Täuschung durch Medien und Politiker.

Die Wahrheit ist: Drittletzte waren wir 2019.

Quelle: Europäische Union – Assessment of second long-term renovation strategies under the Energy Efficiency Directive, 2019 Image
Wer die Original-Quellen kennt, ist immer klar im Vorteil. Nur wer weiß, was wirklich los ist, weiß auch wirklich etwas.
Das hier wurde in der EU im März 2023 beschlossen und ist nun in nationales Recht zu übertragen.
Das machen Geywitz und Habeck.

europarl.europa.eu/doceo/document… Image
Der Text ist zu lang, um ihn ganz hier aufzunehmen. Ich empfehle aber den Text zu lesen, denn nur so ist man in den kommenden Jahren vor externer Täuschung und vor Überraschungen sicher.

Den Text zu lesen schützt einen auch vor persönlichen wirtschaftlichen Fehlentscheidungen. Image
Wo will die EU hin?

Ziel ist klipp und klar und vollkommen eindeutig:

Ein emissionsfreier Gebäudebestand bis 2050 (ausgenommen einige denkmalgeschützte Gebäude).

Emissionsfrei ist so gemeint, wie es da steht: Keine Abgase mehr, also auch kein Holzbrand!
Wer sich jetzt ein Haus mit Heizkamin oder gar mit Pelletsheizung kauft, der wird das dann eben beides nicht mehr betreiben können.

Warum?

Nun, aus Klimaschutzgründen. Holzbrand stößt CO2 aus.
Und aus Umweltschutzgründen. Holzbrand ist schädlich für Menschen und Umgebung.
Das sind auch teils ganz alte Kamellen. Hier die EU im Jahr 2010. Am Bau alles längst bekannt.

EPBD 2010, Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.5.2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung), 8.6.2010, Abl. EU L 153/13 Image
Das was Geywitz und Habeck fordern, dass kann man vor diesem Hintergrund nur kritisieren, weil es eben noch nicht weit genug geht.

Wir sind viel zu langsam in der energetischen Modernisierung von Gebäuden.

Es reicht noch nicht.

bit.ly/3AlhEqK Image
Habeck fordert deshalb von Lindner mehr Fördergelder, notfalls über Kredite gegen zu finanzieren, damit wir endlich in die Gänge kommen.

Aber Lindner stellt auf stur und will den Klimaschutz bremsen. (Schließlich ist er für die Öl- und Gas-Lobby im Rennen.)
Graichen wollte bedürftigen Rentnern sogar 100 % des Heizungsumbaus bezahlen. Deshalb haben sich die rechten Parteien so gegen Graichen eingeschossen.

n-tv.de/politik/politi… Image
Habeck will eine Förderung die 80 % für die Bedürftigeren bezahlt und nach oben hin ausläuft.

Das ist einer der Hauptstreitpunkte in der Ampel, weil Lindner darauf besteht, dass alle Fördergelder bekommen - auch er als Multimillionär!

Die Wahrheit hinter Lindners Problem. Image
EU 2021 - Der ständig steigende CO2 Preis wird das Heizen mit Öl-, Gas- und Holz immer unattraktiver machen.

Die Einnahmen werden verwendet, um den Umbau der Heizungen fördern zu können.
Wer eine Öl- oder Gasheizung hat, bezahlt anderen die Umstellung.

op.europa.eu/en/publication… ImageImageImage
Und zur Klarstellung: Das passiert alles keineswegs rein freiwillig.

Wenn Deutschland das in der EU beschlossene Recht nicht oder zu spät umsetzt, dann gibt es ein Vertragsverletzungsverfahren.

commission.europa.eu/law/applicatio… Image
Wenn die #Ampel (oder alternativ jede andere nachfolgende Regierung) das EU-Recht nicht fristgemäß umsetzt, dann müssen wir alle eine Strafe bezahlen. Aus unseren Steuergeldern.

commission.europa.eu/law/applicatio… Image
Wenn die #FDP also die Wärmewende und das Gebäudeenergiegesetz boykottiert, dann fließen bald unsere Steuergelder nicht mehr in unsere Schulen, Krankenhäuser, den Unterhalt unseres Landes, sondern als Strafe an die EU.
Oder um es ganz einfach zu sagen:

Die #FDP ist gerade dabei die Umsetzung von EU-Recht zu verhindern, damit mit die Gas- und Öl-Lobby noch etwas länger Geld verdienen kann.

Und wir alle müssen deshalb bald Strafe bezahlen. Aus unseren Steuern.

Verstanden?
Ergänzung:
Bislang gab es in 🇩🇪 nur zwei, die ein Heizungsverbot erlassen haben:

2010 Ramsauer CSU
2019 Seehofer CSU

Beide Verbote werden umgesetzt und jeden Monat werden müssen deswegen Heizungen real rausgerissen - auch wenn sie gar nicht kaputt sind:

twitter.com/i/web/status/1…
Und die Abschaltung der Kernkraftwerke wurde auch von CDU/CSU und FDP beschlossen, im Sommer 2011.

bundestag.de/webarchiv/text… twitter.com/i/web/status/1… Image

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Nov 1
Ist allen bekannt, dass die #FDP ebenfalls von einer privatwirtschaftlichen Agentur gepuscht wird?
(So, wie #TheRepublicDe hinter der #CDUCSU steht).

Ein Großteil der Parteipropaganda wird somit nicht aus den Geldern der Partei, sondern aus nicht öffentlichen Spendergeldern/Lobbygeldern bestritten.Image
Sehr interessant ist auch, wem diese Agentur alles folgt. Image
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Und noch zwei weiteren, die oben nicht mehr reingepasst hatten. Image
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Oct 30
Heftig.

37 % LongCOVID-Risiko nach der dritten COVID-19-Infektion.
Die Übersetzungen als Bild. Während COVID-19 weiterhin weit verbreitet ist, warnt ein INSPQ-Bericht, dass das Risiko, an Long-COVID zu erkranken, mit jeder erneuten Infektion zunimmt, und stellt fest, dass das Gesundheitssystem von Quebec der wachsenden Zahl von Menschen, die seit Monaten oder sogar anhaltenden Symptomen leiden, nicht hilft Jahre. Der Bericht des National Institute of Public Health of Quebec (Neues Fenster)(INSPQ), das zwischen dem Beginn der Pandemie und dem Sommer 2023 Tausende von infizierten Gesundheitspersonal in Quebec befragte, wurde am Montag ohne großes Aufsehen veröffentlicht. Dennoch warnt...
Laut derINSPQUngefähr 16 % der befragten Beschäftigten im Gesundheitswesen berichteten über Symptome, die länger als 12 Wochen nach einer COVID-19-Infektion anhielten. Bei einigen verschwanden die Symptome nach einigen Monaten, aber 6 % aller Beschäftigten im Gesundheitswesen in Quebec hatten im Sommer 2023 immer noch anhaltende Symptome von COVID-19, also etwa 24.000 Menschen. Laut Sara Carazo zeichnen diese Daten ein gutes Bild der Prävalenz von Long-COVID in der Provinz und stehen im Einklang mit vielen anderen Studien, einschließlich der Canadian COVID-19 Antibody and Health Survey (...
Read 14 tweets
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Oct 26
Dann tragen Sie halt die Folgen. C19 ist gefährlicher als HIV, amtlich!

Mein Tipp:
- machen Sie ein Testament, so ein Herzinfarkt hat sich schnell.
- klären Sie per Vollmacht, wie das ist, wer Sie pflegt und wer Ihr Geld verwalten darf beim Ausbruch der Demenz

Ignorieren bringt nix. Das Virus ist endemisch, also überall.

Karlsruhe hat gerade die höchste jemals gemeldete Inzidenz mit über 2000 gemeldet. Jeder 40. Menschen war letzte Woche in Karlsruhe COVID-19 positiv.Image
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@betina_burk @SWRAktuellBW Das hat übrigens nichts mit „Panikmache“ zu tun. Das ist die reine Realität.

Das Sie vor der Krankheit Panik haben, das passiert in Ihrem Kopf.

Kein vernünftiger Mensch hat Panik, weil er Fakten liest. Nur ängstliche Menschen empfinden Panik, ganz allein in Ihnen drin.
Da COVID-19 nun auf viele Jahrzehnte dauerhaft hier zu bleiben scheint, ist Ihre Angst vielleicht begründet.

Immerhin sind nach wie vor rund 5 % der Infizierten (dazu muss man noch nicht einmal krank werden) danach behindert.

Und das Virus vermehrt sich im Körper weiter, jahrelang.Image
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Oct 24
Derweil die Deutschen Hochbetagten noch nicht mal die erste Booster-Impfdose bezahlt bekommen (wenn zwischen der letzten und jetzt in den letzten 12 Monaten eine COVID-19-Infektion lag), werden sie in den USA diesmal 2x im Abstand von 6 Monaten geboostert, weil das sicherer ist.
Einstimmig wurde beschlossen, dass es 2 Booster mit den neuen Impfstoffen geben soll.

Für besonders immungeschwächte sogar 3. Die Impfberatungsgruppe der Centers for Disease Control and Prevention (CDC) hat heute eine zweite COVID-19-Impfdosis im Zeitraum 2024–2025 im Abstand von sechs Monaten für Personen ab 65 Jahren sowie für Menschen jüngeren Alters mit mittelschweren oder schweren immunschwächenden Erkrankungen empfohlen. Die Gruppe empfahl außerdem eine zusätzliche Dosis (drei oder mehr) bei Menschen mit immungeschwächten Erkrankungen, basierend auf einer gemeinsamen Entscheidung zwischen Patient und Arzt. Die Empfehlung ersetzt eine vage Formulierung wie „zusätzliche Dosen“, die das Advisory Committee for...
Man berücksichtigt, dass die COVID-19-Wellen weiterhin unregelmäßig auftreten. Herausforderungen bei der Aufrechterhaltung des Schutzes Die ACIP-Arbeitsgruppe, die die Empfehlung vorschlug, hatte mit mehreren Faktoren zu kämpfen, darunter der fehlenden Saisonalität der Verbreitung von SARS-CoV-2, der Epidemiologie der Krankheit, der nachlassenden Wirksamkeit des Impfstoffs und Veränderungen der Varianten. Der Zeitpunkt der Impfung ist komplex geworden, insbesondere angesichts der schwer vorhersehbaren Wellen neuer COVID-Varianten, die manchmal in den warmen Monaten ihren Höhepunkt erreichen, nachdem der Impfschutz in den Herbstmonaten nachgelassen hat, aber bevor ak...
Read 5 tweets
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Oct 18
Immer mal wieder an die #EU Gebäuderichtlinie erinnern, die schon verabschiedet ist und von Deutschland nun möglichst schnell in geltendes Recht umgesetzt werden muss (Frist läuft im Frühjahr 2027 ab, weil aber Maßgaben für ab dem 1.1.2027 gefordert werden, müsste man schneller sein).

Die Ampel wird gar nichts mehr machen.

Das bedeutet: Der nächste Bundeskanzler muss 2026 die nächste GEG-Novelle bringen oder wir alle finanzieren mit unseren Steuergeldern schon wieder Vertragsstrafen anstatt unsere eigen Bundes- und Landesgebäude klimawandelresistent zu machen.Image
Ich hänge sie mal an.

Sogar an die #Lufthygiene wurde gedacht, wobei es mir hier noch zu wenig ist, was gefordert wird.

Da steht viel Schönes drin, was - wenn man es falsch framed - zu einem Volksaufstand führen könnte.

Ich liebe diese Novelle, echt!

eur-lex.europa.eu/legal-content/…Image
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Es gibt sogar Anforderungen, die noch 2026 erfüllt werden müssen. Insofern wird man sich nach der nächsten Bundestagswahl sputen müssen.

Schon alleine deshalb ist jede Partei die mitregieren will wohlberaten, ab sofort auf diese Gebäuderichtlinie hinzuweisen

PV kommt: Image
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Oct 11
Es ist ja schon etwas länger her.

Trotzdem die Erinnerung an die #Grünen, dass #Lufthygiene für alle diese drei Punkte unverzichtbar ist.

Man kann das #Klima nicht schützen, ohne Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung und Nachtkühlung zu nutzen.

Man kann #Familien nicht fördern, ohne die Kinder und Eltern zu schützen, wozu man unbedingt #Lufthygiene braucht. Lüftungsanlagen bringen geringeren CO2-Gehalt in der Raumluft (in der wir einen Großteil des Lebens verbringen). Sie und HEPA-Filter schützen vor allen möglichen Dingen, die in unserer modernen Luft vorkommen, von Lösungsmitteln über Chemikalien bis zu Viren, die das Gehirn, die Organe und die Adern schädigen, wie SARS-CoV-2.
#Lufthygiene verbessert zudem die Bildung, weil Kinder und Jugendliche viel besser lernen können, wenn die Schulen deutlich besser belüftet sind als in den letzten Jahrzehnten.
Wer in der Schule besser lernt, hat zuhause weniger Probleme und das entlastet Familien sehr deutlich und schützt Kinder und Jugendliche vor Stress im Elternhaus.

Die #Wirtschaft kann man durch #Lufthygiene schützen und stärken, weil weniger Kranke automatisch die Gewinne erhöhen. Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall, Vertragsstrafen und Schadensersatzforderungen werden sofort kleiner. Betriebe wieder kreativer und leistungsfähiger.

Mehr Gewinne bedeuten zugleich auch stabilere Steuereinnahmen. Und das ermöglicht wiederum auch bessere Förderungsbedingungen.

Und das bringt der Politik wiederum den wirtschaftlichen Freiraum dazu, den Klimaschutz und die Energiewende voranzubringen sowie die Familien zu unterstützen. Erst die #Lufthygiene bringt die Einnahmen, die dann auch die #Kindergrundsicherung stabil finanzieren.

Alles hängt zusammen und alles kommt immer wieder auf die #Lufthygiene zurück.

Ist die #Lufthygiene gut, werden alle diese drei Bereiche florieren.
Ist die #Lufthygiene schlecht, werden all diese drei Bereiche nie zur Erholung kommen.

Man kann versuchen stur ohne #Lufthygiene am Ziel anzukommen. Die Kraft, die Bevölkerung, Firmen und Politik dann benötigen, wird ständig höher und höher und höher. Wir werden langfristig unter den Schäden zusammenbrechen.

Letztlich wird die #Lufthygiene unverzichtbar sein. Es wird niemals ohne #Lufthygiene gehen.

Mit #Lufthygiene werden diese Bereiche automatisch alle besser verlaufen.

#Lufthygiene ist der Dreh- und Angelpunkt.

Andere Länder, mit denen sich Deutschland auf dem Weltmarkt messen muss, haben das schon verstanden und befinden sich bereits im Umbau.

Die #Klimaneutralität und die Qualität der #Innenluft werden beide schneller und mit viel weniger wirtschaftlichem Aufwand sowie viel weniger Mühe und Arbeit für alle erreicht werden, wenn man beide Ziele gleichzeitig umsetzt.

Wer erst das eine und dann das andere tun will, der wir die Bevölkerung aber auch die Politik und die Firmen unnötig belasten.

Wer beides zugleich verfolgt, der entlastet die Bevölkerung und erhöht die Zustimmung für beide Aufgaben, weil die Menschen bemerken werden, dass der Weg für alle leichter wird.Image
@threadreaderapp please unroll
Würden Sie ungereinigtes Wasser trinken wollen?
Nein?
Warum atmen wir dann ungereinigte Luft?

(Typische Innenraumluft enthält: Feinstaub, Mikroplastik, Schimmelpilzsporen, Insektenteile und Insektenkot, Pollen, Viren, Lösungsmittel)

Wir wissen seit 1942, wie man Luft reinigt.Image
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