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@Leseerlaubnis
May 24, 2023 • 28 tweets • 13 min read • Read on X
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#CDUCSU nimmt es mit der Wahrheit nicht genau. Schauen wir doch mal, was die CDU 2020 in den Gesetzen und in der Planung hatte.

Ein 🧵

2020 hat Seehofer im #GEG das Verbot zum Weiterbetreiben von 30 Jahre alten Heizungen.

CDU will also eine Pflicht zum Heizungen rausreisen. ImageImage
Geywitz und Habeck haben diese Passage nie angefasst. Der Text steht wortgleich in der Fassung von 2022 und ist also der Text von Seehofer (CSU)!

Links der Text von Merkel (CDU)/Seehofer (CSU) und rechts der Text von Geywitz (SPD) und Habeck (Grüne)

Und? Image
Und hier: 2020 unter CDU/CSU und SPD geplante Wärmewende für Städte und Gemeinden.

Hier geht es darum, wie man weiter Fernwärme herstellen kann, wenn die Gas- und Kohlekraftwerke nicht mehr laufen.

agfw.de/fileadmin/AGFW…
Das war alles längst geplant, was Geywitz und Habeck nun für die Änderung der Fernwärme angehen wollen, damit die Wohnungen, die mit Fernwärme beheizt werden, weiter warm sein werden.
Jetzt soll es halt ein Gesetz werden, damit die Städte und Gemeinden wissen, was sie tun müssen.
Wer die Originalquellen kennt, weiß mehr als der Leser der BILD-Zeitung.

Entwurf des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze

Das Gesetz regelt vor allem, dass die Länder jetzt etwas regeln müssen, um EU-Recht umzusetzen.

table.media/berlin/wp-cont…
Dann zum Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes, denn man hier findet und der alle Technologien die es gibt und noch geben könnte zulässt, denn es gibt nur eine Vorgabe: Am Ende einen bestimmten Energieverbrauch einhalten oder unterschreiten.

bmwk.de/Redaktion/DE/D…
Das natürlich auf Basis des EU-Rechts, das ab 2024 den Einbau von neuen Öl- und Gasheizungen verbietet (etwas, das seit Jahrzehnten auf 2025 geplant war und lediglich ein Jahr vorgezogen wurde - u.a. deshalb).

Nur wenige Zeitungen greifen das auf:
merkur.de/verbraucher/ge… Image
Hier noch ein Bericht:
efahrer.chip.de/news/eu-plant-…. Image
Die #FDP hat dem Gesetzesentwurf für das GEG übrigens schon zugestimmt, auch wenn nochmals nachdiskutiert werden sollte.

Weil es EU-Recht ist, ist es keineswegs nur in Deutschland ein Thema. Nein, es ist im Gegensatz so, dass andere Länder teils sehr viel weiter sind als Deutschland.

austria.representation.ec.europa.eu/news/eu-aufbau… Image
Deutschland ist in der EU dafür berühmt berüchtigt, besonders weit hinten zu hängen, wenn es um Gebäudeklimaschutz geht:
Quelle: Europäische Union – Assessment of second long-term renovation strategies under the Energy Efficiency Directive, 2019 Image
Die Menschen denken, wir wären weit vorne. Was für eine Täuschung durch Medien und Politiker.

Die Wahrheit ist: Drittletzte waren wir 2019.

Quelle: Europäische Union – Assessment of second long-term renovation strategies under the Energy Efficiency Directive, 2019 Image
Wer die Original-Quellen kennt, ist immer klar im Vorteil. Nur wer weiß, was wirklich los ist, weiß auch wirklich etwas.
Das hier wurde in der EU im März 2023 beschlossen und ist nun in nationales Recht zu übertragen.
Das machen Geywitz und Habeck.

europarl.europa.eu/doceo/document… Image
Der Text ist zu lang, um ihn ganz hier aufzunehmen. Ich empfehle aber den Text zu lesen, denn nur so ist man in den kommenden Jahren vor externer Täuschung und vor Überraschungen sicher.

Den Text zu lesen schützt einen auch vor persönlichen wirtschaftlichen Fehlentscheidungen. Image
Wo will die EU hin?

Ziel ist klipp und klar und vollkommen eindeutig:

Ein emissionsfreier Gebäudebestand bis 2050 (ausgenommen einige denkmalgeschützte Gebäude).

Emissionsfrei ist so gemeint, wie es da steht: Keine Abgase mehr, also auch kein Holzbrand!
Wer sich jetzt ein Haus mit Heizkamin oder gar mit Pelletsheizung kauft, der wird das dann eben beides nicht mehr betreiben können.

Warum?

Nun, aus Klimaschutzgründen. Holzbrand stößt CO2 aus.
Und aus Umweltschutzgründen. Holzbrand ist schädlich für Menschen und Umgebung.
Das sind auch teils ganz alte Kamellen. Hier die EU im Jahr 2010. Am Bau alles längst bekannt.

EPBD 2010, Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19.5.2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung), 8.6.2010, Abl. EU L 153/13 Image
Das was Geywitz und Habeck fordern, dass kann man vor diesem Hintergrund nur kritisieren, weil es eben noch nicht weit genug geht.

Wir sind viel zu langsam in der energetischen Modernisierung von Gebäuden.

Es reicht noch nicht.

bit.ly/3AlhEqK Image
Habeck fordert deshalb von Lindner mehr Fördergelder, notfalls über Kredite gegen zu finanzieren, damit wir endlich in die Gänge kommen.

Aber Lindner stellt auf stur und will den Klimaschutz bremsen. (Schließlich ist er für die Öl- und Gas-Lobby im Rennen.)
Graichen wollte bedürftigen Rentnern sogar 100 % des Heizungsumbaus bezahlen. Deshalb haben sich die rechten Parteien so gegen Graichen eingeschossen.

n-tv.de/politik/politi… Image
Habeck will eine Förderung die 80 % für die Bedürftigeren bezahlt und nach oben hin ausläuft.

Das ist einer der Hauptstreitpunkte in der Ampel, weil Lindner darauf besteht, dass alle Fördergelder bekommen - auch er als Multimillionär!

Die Wahrheit hinter Lindners Problem. Image
EU 2021 - Der ständig steigende CO2 Preis wird das Heizen mit Öl-, Gas- und Holz immer unattraktiver machen.

Die Einnahmen werden verwendet, um den Umbau der Heizungen fördern zu können.
Wer eine Öl- oder Gasheizung hat, bezahlt anderen die Umstellung.

op.europa.eu/en/publication… ImageImageImage
Und zur Klarstellung: Das passiert alles keineswegs rein freiwillig.

Wenn Deutschland das in der EU beschlossene Recht nicht oder zu spät umsetzt, dann gibt es ein Vertragsverletzungsverfahren.

commission.europa.eu/law/applicatio… Image
Wenn die #Ampel (oder alternativ jede andere nachfolgende Regierung) das EU-Recht nicht fristgemäß umsetzt, dann müssen wir alle eine Strafe bezahlen. Aus unseren Steuergeldern.

commission.europa.eu/law/applicatio… Image
Wenn die #FDP also die Wärmewende und das Gebäudeenergiegesetz boykottiert, dann fließen bald unsere Steuergelder nicht mehr in unsere Schulen, Krankenhäuser, den Unterhalt unseres Landes, sondern als Strafe an die EU.
Oder um es ganz einfach zu sagen:

Die #FDP ist gerade dabei die Umsetzung von EU-Recht zu verhindern, damit mit die Gas- und Öl-Lobby noch etwas länger Geld verdienen kann.

Und wir alle müssen deshalb bald Strafe bezahlen. Aus unseren Steuern.

Verstanden?
Ergänzung:
Bislang gab es in 🇩🇪 nur zwei, die ein Heizungsverbot erlassen haben:

2010 Ramsauer CSU
2019 Seehofer CSU

Beide Verbote werden umgesetzt und jeden Monat werden müssen deswegen Heizungen real rausgerissen - auch wenn sie gar nicht kaputt sind:

twitter.com/i/web/status/1…
Und die Abschaltung der Kernkraftwerke wurde auch von CDU/CSU und FDP beschlossen, im Sommer 2011.

bundestag.de/webarchiv/text… twitter.com/i/web/status/1… Image

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Dec 21
Milliardäre, die sich Medienmacht erkaufen und sich in die politischen Angelegenheiten anderer Staaten massiv einmischen.

Das erfüllt ja fast schon den völkerrechtswidrigen Straftatbestand der Intervention.

Wer legt diesen Herren endlich ihr schändliches Handwerk?

KKR Image
Image
Bei KKR haben alle lange Zeit zugesehen, wie sie in Deutschland in die Politik eingegriffen haben.

KKR puscht seit 2019 die AfD, weil die AfD dafür ist, bis in alle Ewigkeiten bei ausländischen Milliardären fossile Energieträger einzukaufen und die Ausländer reich zu machen. Image
Image
Image
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LesenUndTeilen©  🌍 🇪🇺 - Luftputzer im Himmel Profile picture
Dec 19
Wir brauchen einen allgemeinverständlichen Begriff für die Politikmethode der AfD, CDU/CSU und FDP, die ständig den Grünen oder den Energiekonzernen falsche Behauptungen vorhalten.

Diese Parteien leben davon aus Korrelationen eine vermeintliche Kausalität zu behaupten.

"Die Möwe ist schuld!" brüllen sie ständig.

(Man erweckt den Anschein einer Kausalität, wird auch Scheinkausalität genannt, das wäre aber für die Mehrheit der Bevölkerung ein unverständlicher Begriff.)

Einige Beispiele:

1. Heizungsverbot ist von CDU/CSU und wird wegen einer lächerlich kleinen GEG-Novelle von Geywitz/Habeck plötzlich Habeck zum Vorwurf gemacht. - "Die Möwe ist schuld!"

2. Putin greift wiederholt während einer Dunkelflaute das Europäische Stromnetz an, es gibt für wenige Stunden einen Spitzenstrompreis, was mehrere parallele Gründe haben kann und sofort rufen die vier Parteien: Die Energiewende ist gescheitert (obgleich die Energieversorgung keine Sekunde gefährdet war und schon wenige Stunden danach wieder winzige Strompreise gegeben waren). - "Die Möwe ist schuld!"

3. Die Caritas arbeitet auf Basis eines CDU-Gesetzes, das unter Habeck weiterhin gilt. Die CDU: "Habeck bezuschusst Kühlschränke" - "Die Möwe ist schuld!"

Vermutlich ist Habeck überhaupt daran schuld, dass er in den drei Jahren nicht alle CDU-Gesetze aufgelöst und durch andere Gesetze ersetzt hat?

4. Lindner vergisst die Begründung für die Umwidmung der Coronagelder im Haushalt und liefert so der CDU eine Steilvorlage, um der Ampel zu schaden.
Anstatt dem Land zu dienen und den Fehler innerparlamentarisch zu regeln (was ja möglich gewesen wäre und dann hätte Deutschland bspw. den PV-Hersteller MeyerBurger in Deutschland halten können und auch mit anderen Projekten die Wirtschaft ankurbeln können), will die CDU gegen Deutschland kämpfen, weil man so der Ampel schaden kann. Daraufhin - also als Folge von Lindners Versagen und des böswilligen Angriffs der CDU - wird die für die Automobilkonzerne so wichtige E-Auto-Förderung eingestellt. Und schon wieder schreien sie alle im Chor: "Die Möwe ist schuld!"

Wir haben schon den Begriff "Taubenschach", für das substanzlose Disputieren und Ablenken.

Aus einer Korrelation (also einem zeitlichen Zusammentreffen) eine vermeintliche Kausalität zu erfinden, um dann mit Dreck auf Unbeteiligte zu werfen, das braucht einen Namen, den die ganze Bevölkerung versteht.

Ein einprägsames Wort, das man in der Bevölkerung bekannt machen kann, um diesen von Falschbehauptungen dominierten Politikstil der AfD, CDU/CSU und FDP zu beschreiben.

Offiziell spricht man von "Korrelations-Kausalitäts-Fehlinterpretation", wenn sich jemand irrt, wobei der Politikstil ja weit über eine Fehlinterpretation hinausgeht.

Keiner kann mir einreden, dass sich AfD, CDU/CSU und FDP nur zufällig ständig irren.

Fehlschlüsse entstehen, wenn man ohne ausreichende Beweise oder weitere Untersuchungen eine Kausalbeziehung aus einer bloßen Korrelation ableitet. - Das ist es aber nicht, was diese vier Parteien machen.

Sie verwenden mit böswilliger Absicht und Niedertracht eine Methode, die dazu dienen soll, die Zuhörerschaft zu täuschen. Sie werfen mit Dreck auf Unschuldige und Unbeteiligte, um diesen zu schaden und um sich selbst so den Anschein zu geben, sie hätten es besser gewusst/gemacht (derweil sie selbst oft die eigentliche Ursache des Sachverhalts waren).

Eigentlich ein klassischer Fall von § 188 StGB: Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens.

Korrelations-Kausalitäts-Verleumdung würde eher passen, ist aber zu lang und viel zu kompliziert, um es in der Bevölkerung so als Begriff zu etablieren, wie Taubenschach.

Man spricht auch vom "Behaupten einer Scheinkausalität". Das müsste man der Mehrheit der Bevölkerung aber ständig erklären.

Wohingegen hier jeder sieht: Die Möwe war sicherlich nicht schuld.Image
Wenn solche Fehlschlüsse, Fehldeutungen in der Wissenschaft oder im wahren Leben vorkommen, dann schaden sie auch, oder sie dienen als Witz.

"Ein lustiges Beispiel hat mit Störchen zu tun. Der Rückgang der Storchpopulation in einem Gebiet kann durchaus mit dem Rückgang der Zahl neugeborener Kinder im selben Gebiet korrelieren. Das eine als Bedingung des anderen darzustellen, erlauben sich trotzdem nur Spaßvögel."

home.uni-leipzig.de/schreibportal/…
Grok hat auch hierauf eine Antwort, die für die AfD, CDU/CSU und FDP alles andere als schmeichelhaft ist:
"In der politischen Rhetorik kann dies verwendet werden, um politische Gegner zu diskreditieren oder um von eigenen Fehlern oder Schwächen abzulenken, indem man falsche Ursachen für Ereignisse vorgibt."Image
Read 17 tweets
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Dec 18
Weil es mich schockiert, wenn ich immer noch auf Menschen treffe, die denken, dass Deutschland im Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen würde: Wir sind mies.

Global: Mittelfeld maximal.
In der EU tragen wir beinahe die rote Laterne hinterher.

2019 Drittletzte! Image
2019 war der Gebäudeklimaschutz Deutschlands deutlich hinter dem von Rumänien und Bulgarien!

Eine unfassbare Schande und Merkel hat das vertuscht!

Quelle: Europäische Union – Assessment of second long-term renovation strategies under the Energy Efficiency Directive, 2019 Image
Innerhalb der 195 Staaten des Pariser Klimaschutzabkommens waren wir 2021 nur im Mittelfeld, eine Schande und keineswegs "Führungsspitze" und "Die Deutschen können allein die Welt nicht retten" 🤪

Wir blamieren uns global seit über 20 Jahren und keiner scheint es zu bemerken. Image
Read 8 tweets
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Dec 18
Schauen wir uns einmal kurz an, wovor die CDU solch große Panik hat: Eine gelungene Verkehrswende, die den Menschen ihren Lebensraum zurückgibt.

Ist eine interessante Parallele zu Putin, der Angst vor der Demokratie hat.

Die CDU hat Angst davor, dass man Autos zurückdrängen könnte.
Hintergrund: In Paris wurde das Zentrum für Durchgangsverkehr komplett gesperrt und zur Radfahr- und Fußgängerzone erklärt.

U-Bahnen hat es genug. Zulieferer, Anwohner und Menschen, die auf Fahrdienste angewiesen sind, dürfen noch rein.

Wie das aussieht? Nächste Tweets. Image
Image
Image
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Dec 17
Wer auch immer es wird, der nächste Bundeskanzler muss die EU-Gebäuderichtlinie in nationales Recht umsetzen und 2025 das #GEG gewaltig verschärfen.

#Habeck kommt dieser Verpflichtung nach.

#Merz würde Kröten schlucken müssen, was er durchaus verdient hätte, nach dem "Heizungsgesetz"-Shitstorm 😂

eur-lex.europa.eu/legal-content/…Image
Schauen wir mal kurz rein, was da kommt:

Es ist ein nationaler Gebäuderenovierungsplan zu erstellen. Dazu ist zu erheben, welchen energetischen Zustand die Gebäude haben.

Dann sind Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz aufzustellen. Image
Image
Dann sind PV-Pflichten festzulegen, die 2027, 2028, 2030 greifen.

Ab dem 1.1.2030 werden alle neuen Carports neben Gebäuden PV haben.

Es werden Nullemissionsgebäude eingeführt, die an Ort und Stelle keine CO2-Emissionenverursachen. Adios Holzbrand bei diesen Häusern. Image
Read 9 tweets
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Dec 13
Der Zusammenhang zwischen dem Mikrobiom des Gehirns und Demenz ist ein wichtiges Wissenschaftsgebiet, das man weiterverfolgen sollte.

Nun berichtet der #Guardian darüber.

Im 🧵 teile ich die Übersetzung, weil nicht alle die Übersetzung nutzen können. Das Mikrobiom des Gehirns: Könnte sein Verständnis dabei helfen, Demenz vorzubeugen? Lange Zeit galt unser Gehirn als steril, doch heute glaubt man, es beheimatet alle möglichen Mikroorganismen, von Bakterien bis hin zu Pilzen. Welche Rolle spielen sie bei Alzheimer und ähnlichen Krankheiten?
NVor 1 J. erlebte Nikki Schultek, eine aktive gesunde Frau Anfang 30, plötzlich eine Kaskade lähmender, quälender Symptome – darunter kognitive Probleme, Atemprobleme, Herzrhythmusstörungen – und wurde auf Multiple Sklerose untersucht . Aber drei Gehirnscans und zahlreiche Röntgenaufnahmen später gab es noch immer keine Diagnose oder Behandlungsplan. „Es war wie ein Albtraum, mir vorzustellen, meine Kinder – 3 und 5 J. alt – nicht aufwachsen zu sehen“, sagt Schultek. Jetzt, in einem Videoanruf aus North Carolina, ist sie hellwach und zeigt keine Anzeichen einer degenerativen Gehirnerkranku...
Schultek ist nicht die einzige Person, deren neurologische Störung, wie sich herausstellte, durch Mikroben im Gehirn verursacht wurde. Ein kürzlich unter ihrer Mitautorin in der Zeitschrift Alzheimer's and Dementia veröffentlichter Artikel enthält eine lange Liste von Fallberichten, in denen sich Infektionskrankheiten als primäre Ursache der Demenz herausgestellt haben, was bedeutet, dass die Demenz in vielen Fällen reversibel war. Einige Patienten starben, aber die meisten überlebten und erlebten eine deutliche Verbesserung ihrer kognitiven Funktionen.
Read 25 tweets

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